In Italien wehrten sich die Basisgewerkschaften auch mit landesweiten Arbeitsniederlegungen gegen die Repression. Solidaritätsaktionen gab es in Deutschland vor italienischen Konsulaten. Das könnte ein Zeichen der Solidarität mit den von Repression betroffenen Gewerkschafter*innen über Landesgrenzen hinweg sein, die gerade jetzt bitter nötig ist. Die drohende Energiekrise, steigende Inflation und die damit verbundene Verschlechterung der Lebensgrundlage für grosse Teile der Bevölkerung bei gleichzeitiger Forcierung der Hochrüstung könnte zu sozialen Protesten führen. Dagegen richtet sich die Repression.
„Die Angst wegschmeissen“ lautete der Titel eines beeindruckenden Filmesvon Johanna Schellhagen, mit der der Zyklus von Arbeitskämpfen vornehmlich migrantischer Lohnabhängiger in der norditalienischen Logistikbranche bekannt wurde. Der Film zeigt, dass es den prekären und grösstenteils migrantischen Arbeiter*innen in der Logistikbranche gelingt, sich durch solidarische und effektive Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen. „Wir haben die Angst weggeschmissen“, erklärte ein Beschäftigter, der dem Film den Titel gab. Im Morgengrauen des 19. Juli rückte die Polizei in den Gewerkschaftshäusern …
Bei der juristischen Erörterung sahen die Anwälte Peter Weispfennig und Roland Meister einen Zusammenhang zwischen dem Verbot der Aktivitäten von MLPD und IB sowie der veränderten Zielsetzung der Gedenkstätte. Es bestehe die Tendenz, die Gefangenen des sowjetischen Speziallagers, das in Buchenwald nach 1945 errichtet worden war, mit denen des NS-Konzentrationslager auf eine Stufe zu stellen. Deswegen würden Kommunist*innen, die dort Ernst Thälmann ehren wollten, bei ihrer Gedenkarbeit Steine in den Weg gelegt.
Die Vorwürfe der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und des Internationalistischen Bündnisses (IB), in dem sie stark vertreten ist, wiegen schwer. Die Organisationen zogen vor das Weimarer Verwaltungsgericht, weil ihnen am 18. August 2019 eine Kundgebung zum 75. Jahrestag der Ermordung des ehemaligen KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann in der Gedenkstätte des früheren Konzentrationslagers Buchenwald verboten worden war. Die Kundgebung war in die Weimarer Innenstadt verlegt worden. Aber auch die selbstorganisierten Führungen über das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers waren an diesem Tag untersagt worden. Rechtsanwalt Roland Meister, der die Kläger*innen vertrat, monierte am Dienstag vor Gericht, dass an diesem Tag ein großes Polizeiaufgebot vor dem Gelände postiert worden war. Tassilo Timm vom IB sprach in einer persönlichen Erklärung von einer Medienhetze. Es sei suggeriert worden, …
Einerseits wollten wir den politischen Brand in der Region verhindern, der durch rechte Stimmungsmache angefacht wurde, andererseits die Brände auf dem Zunder einer vertrockneten Monokultur im Wald,“ erklärten zwei Moni-Aktivist*innen gegenüber der Taz. In der „versteppten und rechts aufgeladenen Region“ reiche ein Funke für ein Feuer.
Fast 17 Monate haben AktivistInnen in der Altmark ein Waldstück besetzt. Sie protestierten gegen die Verlängerung der Autobahn A14 von Magdeburg nach Schwerin. Im vergangenen Jahr hatten sie sogar vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg ein Urteil erstritten, das ihr Camp unter das Versammlungsrecht stellt. Dadurch wurde eine Räumung erschwert. Nun haben die AktivistInnen ihr Camp, das sie „Moni“ nannten, wegen Brandgefahr verlassen. Damit meinen sie allerdings nicht nur die wegen der Hitze gestiegene Feuergefahr. Zwei der AktivistInnen, die ihre Namen nicht in der Zeitung lesen wollen und betonten, nicht für alle BesetzerInnen zu sprechen, erklärten gegenüber der taz, dass sie mit dem Verlassen des Walds gleich zwei drohende Brände bannen wollten: …
Italienische Gewerkschafter aus Piacenza sind in der vergangenen Woche wegen Streiks in Logistiklagern unter Hausarrest gestellt worden. Auch in Deutschland ist das Streikrecht gefährdet, wie sich beim Arbeitskampf der Hafenarbeiter*innen zeigt. Das drückt sich in der Parole »Weder in Hamburg noch in Piacenza – gegen die Einschränkung des Streikrechts«. aus
Am Dienstag werden in zahlreichen deutschen Städten Solidaritätsaktionen vor italienischen Konsulaten stattfinden. Sie stehen unter dem Motto »Weder in Hamburg noch in Piacenza – gegen die Einschränkung des Streikrechts«. Bereits in den vergangenen Tagen waren aus diesem Anlass Kundgebungen abgehalten worden, unter anderem vor dem „Kiezhaus Agnes Reinhold“ im Berliner Stadtteil Wedding. Gewerkschafter*innen und linke Aktivist*innen wollen damit ihre Solidarität mit italienischen Basisgewerkschafter*innen ausdrücken. In der vergangenen Woche waren jeweils vier Gewerkschafter der Basisgewerkschaften USB und Si Cobas unter Hausarrest gestellt worden. Ihnen wird die Gründung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Auslöser für diese Anklage waren angeblich …
Solidaritätsaktionen sind in Deutschland vor italienischen Konsulaten am kommenden Dienstag geplant, unter anderem von der Stadttteilinitative Solidarisch in Gröpelingen. Das könnte ein Zeichen der Solidarität mit den von Repression betroffenen Gewerkschafter*innen über Landesgrenzen hinweg sein, die gerade jetzt bitter nötig ist. Die drohende Energiekrise, steigende Inflation und die damit verbundene Verschlechterung der Lebensgrundlage für große Teile der Bevölkerung bei gleichzeitiger Forcierung der Hochrüstung könnte zu sozialen Protesten führen. Dagegen richtet sich die Repression
Die Angst wegschmeißen“ lautete der Titel eines beeindruckenden Filmes von Johanna Schellhagen, mit der der Zyklus von Arbeitskämpfen vornehmlich migrantischer Lohnabhängiger in der norditalienischen Logistikbranche hierzulande bekannt wurde. Der Film zeigt, dass es den prekären und größtenteils migrantischen Arbeiter*innen in der Logistikbranche gelingt, sich durch solidarische und effektive Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen. „Wir haben die Angst weggeschmissen“, erklärte ein Beschäftigter, der dem Film den Titel gab. Im Morgengrauen des 19. Juli rückte die Polizei in den Gewerkschaftshäusern der Basisgewerkschaften ein, die den Kampf der Logistikarbeiter*innen unterstützen. Es handelt sich um S.I. Cobas und USB. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft von Piacenza wurde …
Zwei der nun ehemaligen Moni-Besetzer*innen betonen gegenüber »nd«, sie hätten mit der Räumung ihres Camps »einerseits einen politischen Brand in der Region, der durch rechte Stimmungsmache angefacht wurde, andererseits die Brände auf dem Zunder einer vertrockneten Monokultur im Wald« löschen bzw. verhindern wollen. Beides werde durch eine destruktive Politik und durch Konzerne verursacht, die trotz der Klimakatastrophe Lebensraum zerstörten. Derzeit reiche im Wald ein Funken für ein Feuer.
Trockenheit und Hitze haben auch Auswirkungen auf die Klimabewegung. Vor einigen Tagen verließen Umweltschützer ein Waldstück in der Nähe von Seehausen in der Altmark, weil die Waldbrandgefahr gewachsen ist. Die jungen Besetzer*innen, die im April 2021 in dem Forst Baumhäuser errichtet hatten, nannten ihr Protestcamp »Moni«. Ihre Aktion richtete sich gegen die Verlängerung der Autobahn A14 von Magdeburg nach Schwerin. Eine Klage der Naturfreunde just gegen den Verkehrsabschnitt zwischen Osterburg und Seehausen war Anfang Mai vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgewiesen worden. Die Kammer hatte erklärt, das Land Sachsen-Anhalt müsse auch in Sachen Klimaschutz seine Pläne nicht verändern. Die jungen Waldbesetzer*innen hatten im vergangenen Sommer im Gespräch mit »nd« deutlich gemacht, dass es ihnen um mehr geht als um die Verhinderung einer Autobahn. Ihre Utopie war ein …
Der wachsende Unmut über Energiekrise, Inflation und die damit verbundene Verschlechterung der Lebensgrundlagen für große Teile der Bevölkerung bei gleichzeitiger Forcierung der Hochrüstung lässt bei den Staatsapparaten nicht nur in Italien die Alarmglocken schrillen. Die Repression ist dort nur stärker, weil die Gewerkschaften kämpferischer sind, was sich durch mehrere Streiks gegen Waffenlieferungen in verschiedene Krisengebiete der Welt zeigte.
„Die Angst wegschmeißen“ lautete der Titel eines beeindruckenden Dokumentarfilms von Johanna Schellhagen, mit der der Zyklus von Arbeitskämpfen vornehmlich migrantischer Lohnabhängiger in der norditalienischen Logistikbranche hierzulande bekannt wurde. Der Film aus dem Jahr 2015 zeigt, dass es den prekär beschäftigten und größtenteils migrantischen Arbeiterinnen in der Logistikbranche gelingt, sich durch solidarische und effektive Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen. Ein Kampf, der nicht nur ihre Arbeitsbedingungen, sondern ihr ganzes Leben verändert. „Wir haben die Angst weggeschmissen“, erklärte ein Beschäftigter, der dem Film den Titel gab. Jetzt wollen die repressiven Staatsapparate dafür sorgen, dass die Angst zurückkommt. Im Morgengrauen des 19. Juli rückte die Polizei …
Eigentlich ist die Kleinstadt Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern eine Hochburg von Rechtsradikalen. Umso beachtlicher ist es, dass dort 600 Menschen gegen die Chatgruppe Nordkreuz demonstrierten.
Eigentlich ist die Kleinstadt Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern eine Hochburg von Rechtsradikalen. Umso beachtlicher ist es, dass dort 600 Menschen gegen die Chatgruppe Nordkreuz demonstrierten. Rechte Netzwerke reichen längst bis in die Bundeswehr und Polizei hinein. Das zeigte erst in der vergangenen Woche die Verurteilung des ehemaligen Bundeswehroffiziers Franco A. zu einer Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren, der nach Ansicht der Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main rechtsradikale Anschläge auf liberale Politiker*innen und Personen der Zivilgesellschaft vorbereitet hat. Auf eine rechte Unterwanderung bei Sicherheitskräften machten am Samstag rund 600 Antifaschist*innen mit einem Aktionstag in der …
Das Landgericht Fulda will durchsetzen, dass ein Frankfurter Bußgeld zahlen muss, weil er einen Sticker gegen Querdenker an einer Laterne anbrachte. Am 22. August wird vor dem Landgericht gleich gegen drei Personen verhandelt. Sie hatten in einem Artikel für das Online-Magazin »Belltower News« mangelnden Aufklärungswillen der Fuldaer Behörden in Bezug auf den Tod des jungen Afghanen Matiullah J. beklagt. Dieser war am 13. April 2018 von einem Polizisten erschossen worden.
Für Lars Rehm (Name geändert) war der Gerichtstermin am Mittwoch vor dem Fuldaer Landgericht schnell beendet: Die Richterin vertagte die Verhandlung, weil zehn Unterstützer*innen des Beschuldigten sie verfolgen wollten, im Verhandlungsraum aber nur vier Stühle bereitstanden. Auf das Angebot der aus Frankfurt am Main angereisten Besucher*innen, die Verhandlung im Stehen zu verfolgen, ging die Richterin nicht ein. Worum sollte es gehen? Rehm hatte …
BERLIN BUSTERS SOCIAL CLUB
Der Club Der Busters Social Club sammelt Geschichten, Mythen und Legenden aus dem Bereich der Kommunikationsguerilla. 2019 zeigte der Club die Highlights seiner Adbusting-Sammlung in über 100 Veranstaltungen in Deutschland, Schweiz und Österreich.
Das Buch 2020 veröffentlichte der Berlin Busters Social Club das Buch „Unerhört. Adbusting gegen die Gesamtscheiße“.
Die Ausstellung Zurzeit zeigt der Berlin Busters Social Club einige Exponate aus seiner Sammlung in der Ausstellung „The Art of Subvertising“, die bis zum 21. August im Kunstraum Bethanien zu sehen ist.
So spricht González Díaz, der seit über 20 Jahren als Aktivist für die Rechte indigener Gruppen arbeitet, von einem »kolonialen Projekt«, das ohne die Einbeziehung der Gemeinden von oben durchgesetzt werden soll. Unterstützer des Präsidenten verweisen auf die wirtschaftliche Erschließung der Regionen im südöstlichen Landzipfel zwischen dem Golf von Mexiko im Norden und den Nachbarstaaten Belize und Guatemala durch die neuen Schienenwege.
»Deine Bahn missachtet die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen.« Mit Botschaften wie dieser, die den Werbeslogans der Deutschen Bahn (DB) angepasst sind, protestieren deut sche Aktive in einem internationalen Bündnis von Umwelt- und Solidaritätsgruppen gegen ein Bauvorhaben, das auch in Mexiko für viel Kritik sorgt und an dem ein Tochterunterneh men der DB AG beteiligt ist: Der »Tren Maya« soll schon ab dem kommenden Jahr die archäologischen Stätten im Süden des Landes miteinander verbinden und den Gütertransport erleichtern. Doch der Bau der 1500 Kilometer langen Trasse, ein Prestigeprojekt des sozialdemokratischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, stößt bei vielen indigenen Bewoh nern der betroffenen Gebiete auf Widerstand. So spricht González Díaz, der seit über 20 Jahren als Aktivist für die Rechte indigener Gruppen arbeitet, von einem …
Zu den internationalen Konzernen, die an dem Projekt beteiligt sind, gehört die DB Engineering & Consulting. "Unsere Hauptkritik richtet sich gegen die Beteiligung und Unterstützung eines Projekts, mit dem nachweislich Menschenrechte verletzt werden und indem es nachweislich zu schwerwiegenden Umweltzerstörungen kommt", erklärt ein Mitglied der Recherche-AG gegenüber Telepolis
„Deine Bahn missachtet die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen. Deine Bahn zerstört in Mexiko einen artenreichen Urwald“. Mit diesen Botschaften, die der Werbeansprache der Deutschen Bundesbahn (DB) angepasst sind, versucht ein zivilgesellschaftliches Bündnis von Umwelt- und Solidaritätsgruppen aus verschiedenen Ländern ein Projekt zu kippen, das auch in Mexiko für viel Kritik sorgt. Beim „Tren Maya“ handelt es sich um …
Werbepause – The Art of Subvertising - bis 21.08.2022, Kunstraum Kreuzberg, Eintritt frei, Eine Ausstellung in Berlin befasst sich mit einer zum Teil kriminalisierten Kunstform, deren Mittel aber auch systemkompatibel gewendet werden
Nun könnte man fragen, ob Adbusting nicht schon politisch zumindest befriedet ist, wenn es jetzt schon seinen Platz in einer Kunstgalerie gefunden hat. Genau diese Frage stellt auch eine Beteiligte direkt. "Verliert die Subversion an Bedeutung, wenn sie außerhalb des öffentlichen Straßenraums ausgestellt wird?" So lautet die Frage einer Künstlerin an das Publikum. Sie sollte als Anstoß für eine Diskussion gesehen werden.
„Adbusting – mit Strafverfolgung gegen die Kommunikationsguerilla“ lautet ein Aufsatz im aktuellen Grundrechte-Report. Gegenstand ist der große Aufwand, mit dem Strafverfolgungsbehörden seit Jahren gegen Künstler vorgehen, die zum Beispiel Plakate der Bundeswehr verfremden.In diesem Zusammenhang gab es bereits Hausdurchsuchungen, DNA-Spuren auf Plakaten wurden akribisch gesucht – und sogar das Terrorabwehrzentrum und der Militärische Abschirmdienst befassten sich mit der Kommunikationsguerilla. Auch ein polizeikritisches Plakat, auf dem der ehemalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit Augenklappe auf der rechten Seite zu sehen ist, beschäftigt die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt wegen …
Ob künftige Auftritte von Grup Yorum mit weniger polizeilicher Schikane ablaufen können, ist allerdings fraglich. Erst vor wenigen Wochen wurde Ihsan Cibelik, ein Mitglied von »Grup Yorum«, verhaftet. Auch gegen ihn wird wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation ermittelt.
Die Veranstalter des Rebellischen Musikfestivals 2018 in Schalkau gelten nicht mehr als Gefährder. Die Landespolizeidirektion Thüringen hat nun die Gefährderbriefe zurückgenommen, die Wolfgang Göller, Walter Grein, Andreas Eifler und Gottfried Schweitzer am 15. Mai 2018 erhalten hatten. Wegen des Auftritts der Band »Grup Yorum«setzte die Polizei damals die Anmelder unter Druck. Sie wurden in die Nähe einer …
El Entusiamo, Ein Dokumentarfilm von Luis E. Herrero, Spanien 2018, 80 min., HD, Spanisch/Katalanisch mit deutschen Untertiteln. Premiere am 22.06. in Berlin, Freilichtbühne Weißensee
Sie kämpften nicht nur gegen den Franco-Faschismus, sondern auch gegen die Monarchie und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Der Film "El Entusiasmo" vermittelt ein Gefühl über diese Jahre und lässt einige der Protagonist*innen zu Wort kommen.
„Amnestia, Amnestia“ , rufen die Menschen in Sprechchören. Nach dem Tod des faschistischen Langzeitdiktators Franco gingen die Menschen auf die Straße und forderten die Freilassung der vielen politischen Gefangenen. Mit dieser Szene beginnt der Dokumentarfilm El Entusiasmo, der den kurzen Aufschwung der …
