Lebenslaute spielen angemeldete und unangemeldete Konzerte in Thüringen

Mit Pauken und Trompeten gegen die AfD

Zum Aktionsrahmen der Lebenslaute gehören neben den angemeldeten Konzerten spontane Auftritte an Orten, an denen die Gruppe nicht erwünscht ist. Am Montagnachmittag tauchte Lebenslaute deshalb vor dem Flieder Volkshaus in Eisenau auf, einem zentralen Knotenpunkt der Neonazi-Szene. Es ist auch die Zentrale der Neonazipartei Die Heimat, wie sich die NPD mittlerweile nennt.

Bei der Thüringer Landtagswahl am 1. September fürchten zivilgesellschaftliche Gruppen ein Erstarken der in dem Bundesland besonders rechten AfD unter dem Spitzenkandidaten Björn Höcke. Zu ihnen gehören auch Künstler*innen der Musik- und Aktionsgruppe …

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Demokratisch nicht legitimierte Behörde greift in immer mehr Lebensbereiche ein. Extremismus von oben? Ein Kommentar.

Geheimdienst mit wachsender Macht: Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Ist es nicht ein autoritäres Staatsverständnis, wenn die Obrigkeit zwar straf- oder vereinsrechtlich keine Handhabe gegen missliebige Akteure findet, aber ersatzweise den Bewohnern eines Stadtteils im Quartiersbeirat reinreden will, mit wem die zusammenarbeiten? Hier geht es nicht um eine Bewerbung für Beamte, sondern schlicht um Stadtteilarbeit.

Geheimdienst-Praktiken, die Linksliberalen unter dem Stichwort „Kampf gegen Rechtsextremismus“ schmackhaft gemacht werden sollten, treffen aktuell unter anderem bayerische Klima-Aktivisten und Berliner Muslime. Wer einen Blick auf die …

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Eine Ausstellung im Humboldt Forum widmet sich der Geschichte und dem Abriss des Palastes der Republik

Symbol für Sieg und Niederlage des Sozialismus

„Palast der Republik – Er wurde bewusst 1976 an die Stelle des 1950 gesprengten Schloss gesetzt. “ Das ist einer von vielen Kommentaren, die im ersten Raum der Ausstellung „Hin und weg“ zu finden sind, die noch bis Februar 2025 im Erdgeschoss des Humboldt Forum zu sehen ist. Die Ausstellungsmacher/innen haben mehrere über Monate ehemalige Besucher/innen des Palastes befragt, was sie mit dem Gebäude verbunden haben. Der zitierte Satz steht stellvertretend fü

Für diese kritische Haltung gibt es auch genügend Grund. Mit dem Abriss wurde ein Symbol der DDR beseitigt, an das viele der Besucher/innen positive Erinnerungen haben. Das wird auch in den zahlreichen Texten, Videos, Kurzinterviews und Fotostrecken deutlich, die in den zwei großen Räumen der Ausstellung zu sehen und zu hören sind. Menschen erinnern sich an das erste Eis, das sie dort gegessen haben. Andere zählen die Namen der Bands auf, die sie dort gehört haben. Denn der Palast war in der DDR ein Ort der …

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Aktivisten kritisieren Unilever als Kriegsprofiteur

Mit Plakaten gegen Putins Krieg

Auf die Frage, warum sie mit Unilever einen Konzern für ihre Adbusting-Aktion ausgewählt haben, der mit Nahrungsmitteln und Kosmetika und nicht mit Militär- und Rüstungsprodukten Gewinne macht, antwortet Amab-Sprecher Jan Hansen: »Unilever finanziert den russischen Angriffskrieg durch die Steuergelder. Deswegen treten wir als antimilitaristische Gruppe für einen Wirtschaftsboykott Russlands als Alternative zu Waffenlieferungen ein.

»Defend Putins War« steht über dem Kopf des russischen Präsidenten. Damit wurden an 30 Stellen in Berlin Plakate des Unilever-Konzerns verändert, die eigentlich für Eis und ein Duschgel werben sollten. Die Antimilitaristische Aktion Berlin (Amab) wollte mit ihrer …

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Impf-Aversionen, Esoterik und Friedenssehnsucht mit rechtem Einschlag: Die Melange des ersten Pandemie-Jahrs existiert noch. Was wird aus ihr?

Corona-Aufarbeitung und Sündenböcke: Querdenker-Bewegung vor Comeback?

Wie bei den "Querdenker"-Demos der vergangenen Jahre war auch der Aufzug am vergangenen Samstag davon geprägt, dass man an einigen Stellen den Eindruck hatte, man befinde sich auf einem Event von Alt-Hippies. Selbst Hare-Krishna-Gesänge waren zu hören. Nur wenige Meter weiter sah man rechte Kameradschaften, die sich etwas bürgerfreundlich für den Ausflug nach Berlin zurechtgemacht hatten

Eigentlich will mit Corona und der Pandemiezeit niemand mehr etwas zu tun haben. Viele der Protagonisten der „Querdenken“-Bewegung, die sich in den Jahren 2020 bis 2022 an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen beteiligt waren, sind …

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Bis zu 12 000 Menschen demonstrierten am Samstag in der Berliner Innenstadt – »Freiheit, Frieden, Freude« lautete ihr Motto

Friedenstauben und Neonazis

»Es drängt sich der Eindruck auf, dass Ballwegs lautstark hinausposauntes Bekenntnis zur Kriegsdienstverweigerung wenig mehr ist als ein PR-Manöver mit dem Ziel, die berechtigte Kriegsangst vieler Menschen vor seinen Karren zu spannen.« Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK)

»Frieden, Freiheit, keine Diktatur«. Die Parole war bei den Querdenker-Demonstrationen 2021 und 2022 häufig zu hören. Am Samstagnachmittag wurde sie erneut skandiert. Mehr als 10 000 Menschen aus der ganzen Republik liefen in einem großen Demonstrationszug durch den Westen Berlins vom Zoologischen Garten bis in die Nähe des Großen Sterns. Ihr Motto: »Freiheit, Frieden, Freude«. Zwei zentrale Themen waren auf zahlreichen Transparenten und Schildern zu lesen: …

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Wahlkampf auf dem Rücken von Migranten und Armutsbetroffenen: Plakate ähneln sich frappierend. Wer neben der AfD am rechten Rand fischt.

Rechter Wahlkampf ohne Copyright-Sorgen: Die AfD ist nicht allein

Das gilt auch für die Migrationspolitik. Kanzler Scholz hat in seinem diesjährigen Sommer-Interview alles gesagt, was auch AfD-Wähler gerne hören wollen. Es dürfe keine Zweifel geben, dass die "irreguläre Migration" gestoppt wird, auch mit Abschiebungen nach Afghanistan und nach Syrien. Eine Abschiebung in diese Länder ist schon lange eine zentrale Forderung der AfD.

Das Wahlplakat eines wenig bekannten AfD-Kandidaten aus Brandenburg sorgt für Empörung und beschäftigt sogar die Justiz. Unter dem Motto „Wir schützen eure Kinder“ sind dort ein Mann und eine Frau zu sehen, die mit …

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Compact-Verbot – in Ordnung weil es die richtigen trifft?

Autoritärer Liberalismus ist kein Antifaschismus

Es mag ein Zufall sein, dass kurz nach dem Verbot des rechten Magazins Compact nach dem Vereinsgesetz die Tageszeitung junge Welt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit ihrer Klage gescheitert ist.

Sie wollte erreichen, dass sie nicht mehr im Verfassungsschutzbericht unter der Rubrik Linksextremismus gelistet wird. Schon wieder wird die Hufeisentheorie bemüht und von „den linken und rechten Extremen“ schwadroniert, die man entweder aushalten oder bekämpfen müsse. So wird das übliche Spiel wiederholt, dass die wehrhafte Demokratie gegen ihre Feinde links und rechts vorgehen müsse. Dagegen gilt es die …

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SPD und Grüne schwiegen zu Propaganda-Tour problematischer Bündnispartner. Was die Hintergründe sind – und warum es doch zu Absagen kam. Ein Kommentar.

Ukraine-Krieg und NS-Nostalgie: Auftritte von Asow-Sturmbrigade in Hamburg und Berlin gecancelt

Obwohl der rechte Hintergrund der Brigade ebenso und des Asow-Regiments lange bekannt und gut dokumentiert ist, gibt es wenig kritische Stimmen von ukrainischen Gruppen und Initiativen zu der Veranstaltungsreihe. In Berlin sollte die nun abgesagte Veranstaltung im Hotel Continental – Art Space in Exile stattfinden, in dem sich unterschiedliche Gruppen aus der ukrainischen Community in Berlin treffen.

Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments in der deutschen Hauptstadt ist von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt worden. Dies gab die Brigade am Donnerstagnachmittag auf ihrem Telegram-Kanal bekannt. Schon am Vortag war …

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Ein rechtes ukrainisches Kampfbataillon muss seine Werbetour nach antifaschistischen Protesten in Hamburg und Berlin abblasen

Nach Protest: Asow-Auftritte in Hamburg und Berlin abgesagt

In Berlin sollte die nun abgesagte Veranstaltung im Hotel Continental – Art Space im Exile stattfinden, in dem sich unterschiedliche Gruppen aus der ukrainischen Community in Berlin treffen. Von ukrainischen Gruppen und Initiativen gab es im Vorfeld nur wenige kritische Stimmen. Und das, obwohl der rechte Hintergrund von Asow lange bekannt und gut dokumentiert ist. In einem Video der Veranstaltung in Kiew ist zudem zu sehen, das mindestens ein Podiumsteilnehmer rechtsradikale Kleidung trägt.

»Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt«, hieß es am Donnerstagnachmittag auf dem Telegram-Kanal der Brigade. Schon am Vortag war eine Veranstaltung mit der den gleichen Gästen im Hamburg gestrichen worden, die am Freitag stattfinden sollte. Neben Berlin und Hamburg fallen auch …

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Vor acht Jahren tötete ein junger Mann aus rassistischen Motiven neun Menschen mit Migrationsgeschichte Acht Jugendliche und eine 45-Jährige wurden aus dem Leben gerissen, als ein 18-Jähriger am 22. Juli 2016 im Münchner Olympia-Einkaufszentrum scheinbar wahllos Menschen erschoss.

Erinnern an Opfer rechten Terrors

Die zentrale Kundgebung findet in München statt. Im Gedenken an Armela Segashi, Can Leyla, Dijamant Zabërgja, Guiliano Kollmann, Hüseyin Dajıcık, Roberto Rafael, Sabine S., Selçuk Kılıc und Sevda Dağ. Ihre Namen sollen einer größeren Öffentlichkeit bekannt werden.

Für Antirassist*innen ist der 22. Juli kein Tag wieder jeder andere. Am 22. Juli 2011 verübte der Neonazi Anders Behring Breivik ein Massaker in der norwegischen Hauptstadt Oslo und auf der Ferieninsel Utoya, wo er wahllos junge Menschen erschoss. Es waren Teilnehmer*innen eines Feriencamps der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens. Insgesamt ermordete Breivik an jenem Tag 77 Menschen. Dazu verfasste er eine Art Manifest, das sowohl Versatzstücke der Nazi-Ideologie als auch Anleihen bei Schriften der Neuen Rechten enthielt. Der Norweger ermunterte darin ausdrücklich Nachahmer zu ähnlichen Taten. Mit Erfolg: Genau fünf Jahre später, …

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David E. Arns: Der Weg in die NS-Diktatur. Die Geschichte von Pfungstadt 1928 bis 1935. Die Buchmacherei, 268 S., 16 €.

Die Mitte stand rechts

Wie kam es in Deutschland zum Faschismus? Dieser Frage wimdete sich der US-Historiker David E. Arns bereits in den frühen 70er Jahren

Restaurierte Fachwerkhäuser, Einkaufszonen und am Stadtrand ein kleiner See: Das ist der erste Eindruck von Pfungstadt. Ziemlich unspektaktulär. Weshalb also wählte der US-amerikanische Historiker David E. Arns gerade diese südhessische Kleinstadt für sein Forschungsprojekt, bei dem er untersuchte, wie sich der NS-Faschismus in Deutschland etablieren konnte? Ein Grund sind die …

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Der Satiriker hat Trump zur Unzeit den Tod gewünscht. Nun verliert er seinen Job. Mit Putin wäre ihm das wohl nicht passiert. Ein Kommentar.

El Hotzo, Trump und die Feindbestimmung der Linksliberalen

Wenn Hotz dem russischen Präsidenten den Tod gewünscht hätte, hätte es im Umfeld des politisch-medialen Establishments mehr nur als klammheimliche Zustimmung gegeben. Wer sich aufgeregt hätte, wäre als humorloser Putin-Versteher klassifiziert worden. So zeigt auch dieser kurze Sturm im Wasserglas einmal mehr, dass auch die angeblich so liberale Version der bürgerlichen Demokratie ihre klare Freund-Feind-Bestimmung hat.

Wieder einmal sorgt ein Satiriker und Influencer für Kontroversen: Sebastian Hotz alias El Hotzo wurde nach einem …

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Brisante Verabredung von Kanzler Scholz und US-Präsident Biden: Deutschland könnte durch Stationierung Schlachtfeld werden. Ist es deshalb in der Opferrolle?

Neue Waffen aus den USA – eine Chance für die Friedensbewegung?

Da werden schnell Erinnerungen an die späten 1970er-Jahre wach. Auch damals setzte sich ein sozialdemokratischer Bundeskanzler für die Stationierung von US-Waffen in der BRD ein, damals waren des Atomraketen. In der Folge entwickelte sich in sehr kurzer Zeit die deutsche Friedensbewegung in der BRD, die zu ihren Hochzeiten Hunderttausende Menschen auf die Straße brachte.

Die Stationierung neuer und reichweitenstarker US-Waffensysteme in Deutschland scheint beschlossene Sache zu sein – und erneut wird zu einer …

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Bei einem Camp im Kiel will das Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« gegen die Rüstungsindustrie mobilisieren

»Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«

Das antimilitaristische Bündnis hat in den vergangenen Jahren mit mehrtätigen Aktionscamps vor Rüstungsstandorten deutlich gemacht, dass Antimilitarismus in Theorie und Praxis möglich ist. Zweimal fand das Camp im niedersächsischen Unterlüss, dem Sitz des Rheinmetall-Konzerns, statt. Auch Oberndorf, der Heimatort der Rüstungsschmiede Heckler und Koch, wurde von den Rüstungsgegner*innen bereits besucht. Vor zwei Jahren besuchten sie Kassel, seit Jahrzehnten ein Hotspot der deutschen Rüstungsindustrie

Vom 3. bis 8. September planen Antimilitarist*innen aus verschiedenen Ländern in Kiel ein Camp unter dem Motto »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«. Die Aktionstage sollen mit einer überregionalen antimilitaristischen Demonstration am 7. September in Kiel enden. Die norddeutsche Hafenstadt ist vielleicht manchen …

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