In Berlin sollte die nun abgesagte Veranstaltung im Hotel Continental – Art Space im Exile stattfinden, in dem sich unterschiedliche Gruppen aus der ukrainischen Community in Berlin treffen. Von ukrainischen Gruppen und Initiativen gab es im Vorfeld nur wenige kritische Stimmen. Und das, obwohl der rechte Hintergrund von Asow lange bekannt und gut dokumentiert ist. In einem Video der Veranstaltung in Kiew ist zudem zu sehen, das mindestens ein Podiumsteilnehmer rechtsradikale Kleidung trägt.
»Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt«, hieß es am Donnerstagnachmittag auf dem Telegram-Kanal der Brigade. Schon am Vortag war eine Veranstaltung mit der den gleichen Gästen im Hamburg gestrichen worden, die am Freitag stattfinden sollte. Neben Berlin und Hamburg fallen auch …
Ist die Protestbewegung gegen die Pandemiepolitik für eine vernünftige Gesellschaftskritik wirklich verloren? Das Verhältnis der Linken zu dieser Frage ist gespalten Peter Nowak
Es werden sich immer mehr Menschen an den Protesten gegen die Maßnahmen beteiligen, die weder die Codes noch die Sprache der Linken kennen. Die (deutsche) Linke muss sich angesichts dessen die Frage stellen, ob sie mit ihrer Rhetorik und ihren Auftreten die Kluft zwischen sich und der Gesellschaft nicht noch vergrößert. Oder, anders formuliert: Wie es gelingen kann, durch soziale Forderungen deutlich zu machen, dass auch der Umgang mit der Pandemie eine Klassenfrage ist. Denn die Spaltung der Gesellschaft verläuft eben letztlich nicht zwischen Geimpften und Ungeimpften, sondern – beispielsweise – zwischen einem Krankenhauskonzern und der dort angestellten Pflegekraft.
Ein guter Leugner stirbt zuhaus und schont damit das Krankenhaus« – das war zu lesen auf einem Transparent der »Provinz Antifa Bergedorf«, bei einer Protestaktion gegen eine Demonstration von Gegner*innen der Corona-Maßnahmen am 5. Februar in Hamburg-Bergedorf. Weitere Transparente trugen den (ein kleines bisschen weniger martialischen) Spruch »Stäbchen rein – getestet sein«. Zivilgesellschaftliche und antifaschistische Gruppen mit ähnlichen Parolen wenden sich mittlerweile in vielen deutschen Städten gegen die »Spaziergänge« der Impfkritiker*innen, die seit Mitte Dezember 2021 stattfinden. Im Internet kann man Hunderte Orte finden, wo diese sich zumeist am Montagabend zum Protest versammelten. In größeren Städten wie in Hamburg, Köln und Berlin trafen sich die Impfkritiker*innen in verschiedenen Bezirken und Stadtteilen, häufig vor den Rathäusern oder einer Kirche. Zu diesen Veranstaltungen kommen Menschen, die bisher noch nie auf einer Demonstration waren. Scheinbar wird hier ein alter linker Traum zur Wirklichkeit: Menschen, die bisher nicht politisch aktiv waren, gehen auf die Straße, ohne dass Parteien oder andere Großorganisationen dazu aufrufen. Doch ein großer Teil der parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken war wenig erfreut über diese Aktivitäten. Vor allem in größeren Städten beteiligen sie sich an …
Der mit Recht politisch viel kritisierte Kreuzberger Straßenkünstler Sozi36 hatte kürzlich an verschiedenen Stellen eine Parole in das Stadtteil gemalt, die auf viel Zustimmung stieß: "Die Grenze verläuft nicht zwischen Geimpften und Ungeimpften, sondern zwischen Jeff Bezos und Sozi 36."
Trotz Verbot gingen am Samstag in Hamburg wieder Kritiker der Corona-Maßnahmen auf die Straße. Wie in der letzten Woche entschied auch dieses Mal die Hamburger Justiz in mehreren Instanzen, dass das Demoverbot wegen der aktuellen Corona-Lage verhältnismäßig sei und das Hygienekonzept des Demo-Bündnisses nicht ausreichend sei. Trotzdem gab es am 29. Januar verschiedene maßnahmenkritische „Spaziergänge“ und Demonstrationen, aber auch …
