Warum ein ukrainischer Pazifist auch nach dem Einmarsch Russlands seinen Grundsätzen treu bleibt und Waffenlieferungen scharf kritisiert – sowie Gedanken zur Konfliktlösung und zum Friedenspreis des deutschen Buchhandels.
So sagt es tatsächlich viel über die Stimmung in einem Land aus, wenn ein von Verfolgung bedrohter Pazifist wie Kotsaba bestenfalls ignoriert und ein Ultranationalist wie Zhedan hofiert wird
Beklemmung kam gestern auf im Luftschutzkeller in Berlin-Wedding. Zum Glück konnte man den unwirtlichen Ort schnell wieder verlassen. Der Besuch ist Teil einer Führung durch das Berliner Antikriegsmuseum, das in dem Haus im Berliner Wedding sein Domizil hat. Das weltweit erste Antikriegsmuseum wurde 1926 von dem Pazifisten Ernst Friedrich eröffnet und von den Nazis geschlossen. 1982 knüpfte Friedrichs Enkel Tommy Spree an die Tradition an und eröffnete das Museum erneut. Seitdem führt er mit einem Team von Freiwilligen auch durch das Haus und erklärt dessen Geschichte. Am 24. Oktober nahm mit Ruslan Kotsaba einer der bekanntesten ukrainischen Pazifisten an der Tour durch das Antikriegsmuseum teil. Kotsaba wurde bereits lange vor den Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine wegen seiner Weigerung, eine Waffe in die Hand zu nehmen, …
Ruslan Kotsaba wurde 1966 geboren. Er ist Mitbegründer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Wegen seiner Weigerung, eine Waffe in die Hand zu nehmen, wurde er in der Ukraine mehrmals inhaftiert und von Ultrarechten angegriffen. Mit ihm sprach Peter Nowak.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine gab es auch von Linken massive Kritik am Pazifismus, mit dem man die Panzer nicht stoppen könne. Warum halten Sie am Pazifismus fest? …
Von unterschiedlicher Seite werden Spaltungstendenzen in der Linkspartei befördert. Dabei gibt es in der Auseinandersetzung keine wirklich linke Seite. Das ist verheerend, wie der Blick nach Italien zeigt.
Im Buch "Die Selbstgerechten" geht es nicht um Klassenkampf, sondern um die Werte der ehrlich schaffenden Arbeiter. Es könnte schon sehr wohlwollend als sozialdemokratischer Populismus bezeichnet werden, Linkskonservatismus trifft es aber auch, keinesfalls aber traditionslinks. Wenn aber die entschiedensten Wagenkrecht-Kritiker gerade den Linkskonservatismus und Traditionslinke gleichsetzen, verwischen sie bewusst diesen Unterschied. Sie wollen damit auch keine Partei, die noch klassisch linke Positionen zur Klassenpolitik oder auch den Antimilitarismus vertritt.
Für Willi war die Solidarität mit Kolleg*innen selbstverständlich, egal in welchen Gewerkschaften sie sich organisiert haben. So war er vor mehr als 10 Jahren, als der FAU im Zuge des Streiks im Berliner Babylon die Gewerkschaftsfähigkeit aberkannt werden sollte, sofort bereit, ein Solidaritätskomitee für Koalitionsfreiheit zu unterstützen, das den Angriff schließlich verhinderte. Als 2014 die Bundesregierung mit dem Tarifeinheitsgesetz kleine Gewerkschaften kaltstellen wollte, ging Willi wieder auf die Barrikaden und war maßgeblich an einer bundesweiten Demonstration für die Gewerkschaftsfreiheit in Frankfurt/Main beteiligt.
„Hommage an unseren Freund und Kollegen Willi Hajek“. Mit diesen Worten war der Nachruf überschrieben, mit dem die linke Basisgewerkschaft Sud ihren langjährigen Aktivisten Willi Hajek würdigte. Geboren in Baden-Württemberg, wurde er geprägt von seinen Erfahrungen, die er in im roten Jahrzehnt gesammelt hatte, wie in Frankreich die Jahre nach dem sozialen Aufbruch von 1968 genannt wurden. Dort erlebte er, wie Arbeiter*innen mit neuen Kampfformen gegen ihre Unterdrückung kämpften. Dass Hajek davon fasziniert war, lag sicher auch an seiner Herkunft. Sein Vater war ein politisch interessierter Maschinenschlosser, der mit den Verhältnissen in der Nachkriegs-BRD nicht einverstanden war. Hajek studierte in Heidelberg französisch, was ihm seine Kontakte im westlichen Nachbarland ungemein erleichterte. Die Erfahrungen, die er in Frankreich sammelte, sollten sein Leben bestimmen. Lip und Larzac, das waren in den frühen 1970er Jahren zwei Namen, die zum Symbol für einen …
Gewerkschaften und soziale Initiativen protestieren gemeinsam gegen Inflation und Krisenpolitik. Kampagne fordert 1.000 Euro Wintergeld. Abgrenzung nach rechts ist wichtiges Anliegen.
Am 22. Oktober startet ab 12 Uhr unter dem Motto Solidarisch durch die Krise eine große Bündnisdemonstration am Berliner Invalidenpark. Am 12. November beginnt um 13 Uhr eine weitere Demonstration des Bündnisses Umverteilen, an dem zahlreiche linke Gruppen beteiligt sind. Besonders wichtig ist es dabei, dass es gelingt, Beschäftigte aus den Betrieben anzusprechen. Sie könnten den Sozialprotesten noch einmal einen Schub geb
„Soforthilfe für Arme“ steht auf dem Plakat, das eine junge Frau am Samstag auf einem besonderen Sozialprotest vor dem Berliner Kanzleramt trug. Es waren Armutsbetroffene, die hier an die Öffentlichkeit gegangen sind. Sie haben die Scham überwunden, sich öffentlich als einkommensarme Menschen zu bekennen, um deutlich zu machen, dass daran nicht sie, sondern die Gesellschaft die Schuld trägt. Alles begann vor einigen Monaten mit einer …
Vielen Linken in Deutschland kommen pazifistische Erklärungen aus der Ukraine ungelegen. Sie suchen anlässlich des Krieges wieder Anschluss an Staat und Nation. Ihr Traum: eine woke, bis an die Zähne bewaffnete Bundeswehr.
Deshalb kommt ihnen nichts ungelegener als ukrainische Kriegsgegner und Antimilitaristen. Letztere werden daher einfach ignoriert. Eine antimilitaristische Linke sollte daher weniger auf das linksliberale Milieu zählen als vielmehr auf Gewerkschaften und Beschäftigte, die sich gegen die Zumutungen der Inflation und der Verarmung wehren, beispielsweise im Bündnis "Genug ist genug".
Wir Anarchosyndikalisten betrachten uns nicht als Pazifisten, sondern als Antimilitaristen. Wir teilen keine Illusionen des guten Willens oder der Fähigkeit von Staaten oder der UN, Träger von Frieden und Harmonie zu sein. In dieser Stunde des Blutes, des Hasses und der Bedrohung durch einen militärischen Flächenbrand halten wir es jedoch für notwendig, Solidarität mit all jenen auszudrücken, die nicht den Verstand verloren haben und nicht für die Macht und den Profit von Herren und Meistern töten und sterben wollen. …
Wäre es nicht viel sinnvoller gewesen, über die Fehler des regressiven Antizionismus zu diskutieren, anstatt autoritäre Verbotsdebatten zu führen, die bald auch emanzipatorische gesellschafts- und staatskritische Kunst betreffen?
„Gegen Ende der Documenta 15 muss ich leider feststellen, dass es in Ihrer Zeitung über den gesamten Zeitraum seit Eröffnung der Documenta nicht den Ansatz eines ernsthaften Bemühens gab, die Kontroverse dadurch zu versachlichen, dass unterschiedliche Seiten zur Sprache kommen. Damit wird die taz ihrem kritischen Anspruch nicht gerecht.“
Mit diesem Brief kritisierte eine Leserin die Berichterstattung der linksliberalen taz zur Ende September zu Ende gegangenen Documenta. Sie war mit ihrer Meinung nicht allein. Am 29. September monierten mehrere taz-Leser*innen, dass es in der Zeitung keine kontroverse Auseinandersetzung über die Kasseler Ausstellung gab, und dass wenig über die Arbeiten ohne Nahostbezug berichtet wurde. Man könnte noch die Frage hinzufügen, warum es kein Interview mit den Mitgliedern des …
Der Basisgewerkschafter Willi Hajek, der in Deutschland und Frankreich an Kämpfen teilnahm, ist gestorben
»Hommage an unseren Freund und Kollegen Willi Hajek« – mit diesen Worten war der Nachruf überschrieben, mit dem die linke Basisgewerkschaft Sud ihren langjährigen Aktivisten würdigte. Hajek wurde in Baden-Württemberg geboren. Politisch geprägt wurde er im roten Jahrzehnt, wie in Frankreich die Jahre nach dem sozialen Aufbruch von 1968 genannt wurden. Dort erlebte er, wie Arbeiter*innen mit neuen Kampfformen gegen ihre Unterdrückung kämpften. Dass Hajek davon fasziniert war, lag sicher auch an seiner Herkunft. Sein Vater war ein politisch interessierter Maschinenschlosser, der mit den Verhältnissen in der Nachkriegs-BRD nicht einverstanden war. Hajek studierte in Heidelberg Französisch, was ihm die Kontaktaufnahme im westlichen Nachbarland erleichterte. Die Erfahrungen, die er in Frankreich sammelte, sollten sein Leben bestimmen. Lip und Larzac, das waren in den frühen 1970er Jahren zwei Namen, die zum Symbol für einen selbstbestimmten linken Kampf wurden, der nicht von einer Partei oder Großgewerkschaft gelenkt wurde. Noch mehr als 50 Jahre später …
Der Kongress Organisieren kämpfen gewinnen (OKG) will die gewerkschaftliche Handlungsfähigkeit in den Betrieben stärken. Bei der Diskussion ging es auch um die Rolle der Gewerkschaften bei den anstehenden Sozialprotesten.
Der OKG-Kongress wurde von vielen Teilnehmer*innen als Erfolg eingeschätzt. Doch Kritik an der Zersplitterung der gewerkschaftlichen Linken war zu hören, die sich an drei unterschiedlichen Kongressen im Oktober 2022 zeigt. Nach dem OKG-Kongress lädt die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaftspolitik“ am 8. und 9. Oktober zu einer Konferenz nach Frankfurt/Main. Ebenfalls am 8. Oktober organisiert die Zeitschrift für linke Betriebsarbeit Express in Frankfurt/Main ihre Feier zum 60ten Jubiläum. Es wäre zu wünschen, dass der Express künftig die Rolle als kollektiver Organisator übernimmt, damit die nun wahrlich nicht große gewerkschaftliche Linke künftig gemeint diskutiert und feiert.
Die Gewerkschaft als soziale Bewegung und nicht als Dienstleistungsunternehmen mit angeschlossener Rechtsschutzversicherung aufzubauen, ist das Ziel der bundesweiten Initiative Organisieren – Kämpfen – Gewinnen (OKG), die am ersten Oktoberwochenende im Berliner IG-Metall-Haus ihren Kongress zur Stärkung der gewerkschaftlichen Basis in den Betrieben veranstaltet hat. Die Initiative orientiert sich an dem US-amerikanischen Gewerkschaftsnetzwerk Labor Notes. Einige Texte wurden ins Deutsche übersetzt und im Schmetterlingsverlag unter dem Titel …
Tatsächlich kamen aus dem zweitätigen Kongress Beschäftigte aus ganz Deutschland zu Wort, alte und Junge, aus den unterschiedlichsten Branchen. Sie berichteten von ihren Arbeitsalltag ohne die modischen Floskeln, die heute verschleiern sollen, dass wir noch immer einer Klassengesellschaft leben. Die Menschen, die da redeten, benutzten keine akademische Soziolog*innensprache, um ihren Arbeits- und Lebensalltag zu beschreiben. Da erzählt ein über fünfzigjährige Beschäftigte von Amazon-Hersfeld, wie er erfolgreich verhinderte, dass ihm sein Vorgesetzter das obligatorische Feedback gibt. Das ist bei Amazon eine Methode der Disziplinierung und Kontrolle und daher bei vielen Beschäftigten verhasst. Eine Krankenpflegerin aus Nordrhein-Westfalen erzählte begeistert, wie sie im mehrwöchigen Streik an verschiedenen Kliniken ihre Kolleg*innen kennenlernte und gespürt hat, dass sie Macht haben, wenn man zusammenhält und sich nicht spalten lässt. Ein Beschäftigter des Berliner Lieferdienstes Lieferando berichtete über den langwierigen Kampf um den Betriebsrat, den er als Schutz vor Entlassungen bezeichnete.
Die Gewerkschaft als soziale Bewegung und nicht als Dienstleistungsunternehmen mit angeschlossener Rechtsschutzversicherung aufbauen ist das Ziel der bundesweiten Initiative Organisieren – Kämpfen – Gewinnen (OKG), die am ersten Oktoberwochenende im Berliner IG-Metall-Haus ihren Kongress zur Stärkung der gewerkschaftlichen Basis in den Betrieben veranstaltet hat. Die Initiative orientiert sich an den US-amerikanischen Gewerkschaftsnetzwerk Labor Notes. Einige Texte wurden ins Deutsche übersetzt im Schmetterlingsverlag unter dem Titel „Geheimnisse einer erfolgreichen Organizerin“ veröffentlicht. Wichtige Impulsgeber sind …
Die Initiative "Organisieren, Kämpfen, Gewinnen" soll gewerkschaftliche Handlungsfähigkeit in den Betrieben stärken. Auf ihrem Kongress ging es auch um die Rolle der Gewerkschaften bei den anstehenden Sozialprotesten.
Für den 2. Dezember ist ein landesweiter Streik in Italien geplant, der unter dem Motto "Nieder mit den Waffen – hoch mit den Löhnen" den Kampf gegen Militarismus mit dem gegen Verarmung verbinden will. Unterstützung aus dem Ausland ist ausdrücklich erwünscht.
Es ist jetzt knapp zehn Jahre her, dass angesichts der Krisenproteste vor allem in südeuropäischen Ländern auch über europaweite Streiks diskutiert wurde. Damals gab es auch in Deutschland ein Unterstützernetzwerk, das allerdings schnell wieder eingeschlafen ist. Vielleicht sollte darauf Bezug genommen und parallel zum Streik in Italien am 2. Dezember auch in anderen Ländern Solidaritätsaktionen gegen Verarmung und Militarismus vorbereitet werden.
Im letzten Jahr gab es einen Hype um ein Phänomen, das zu Corona-Zeiten zunächst in den USA und dann auch in anderen Teilen der kapitalistischen Welt zu beobachten gewesen sein soll. Millionen von US-Amerikanern hätten in Pandemie-Zeiten ihren Job gekündigt. Sofort wurde über die Sozialen Netzwerke eine neue Widerstandsstrategie ausgerufen und Begriffe wie „Great Resignation“ wurden geprägt. Schließlich erfreut sich die Figur des Bartleby, der Figur aus Herman Melvilles Erzählung, vor allem im akademisch-bürgerlichen Milieu schon lange hoher Wertschätzung. Seine Haltung, am liebsten nicht zu machen und dem Lauf der Dinge zuzusehen, entspricht ihrer Stellung in der Gesellschaft. Doch der Hype um die Arbeitsverweigerer ist schon beendet. Viele sind bereits wieder zurück am alten Arbeitsplatz. „Warum ist die Great Resignation aus linker Sicht verpufft? Vermutlich aus dem gleichen Grund, aus dem …
Derzeit planen das CALP und seine Bündnispartner*innen einen Generalstreik in ganz Italien im Dezember unter dem Motto »Nieder mit den Waffen, rauf mit den Gehältern«. Unterstützung von Gewerkschafter*innen aus anderen Ländern ist erwünscht
José Nivoi und seine Mitstreiter Maurizio und Alesio haben Erfahrungen im Kampf gegen Waffenexporte. Als Hafenarbeiter im italienischen Genua boykottierten sie unter anderem Ausfuhren von Kriegsgerät nach Jemen. Jetzt stellen sie sich auf ihre Weise gegen den Krieg in der Ukraine. »Wir sind gegen Waffenlieferungen in die Ukraine, weil damit der Krieg verlängern wird, unter dem die Arbeiter*innen in der Ukraine und Russland am meisten leiden«, sagte Nivoi am Freitagabend in Berlin. Auf Einladung von labournet.tv, dem Arbeitskreis Internationalismus der IG-Metall und der Gruppe Migrantworker Strike waren die drei Männer gekommen, um von ihren Aktionen zu berichten und ihre Positionen zu erläutern. Sie gehören zum …
Die gestrige Strafanzeige gegen RWE reiht sich ein in eine Reihe von Bemühungen, über die Justiz Konzerne zur Einhaltung von Umweltregeln zu zwingen. Doch das ersetzt nicht mehr Druck aus der arbeitenden Bevölkerung.
Es steht der Übergang vom fossilen Kapitalismus zu neuen kapitalistischen Akkuemulationsmodellen an. Da gibt es schon mal Urteile, die den Machtanspruch des fossilen Kapitalismus Grenzen setzen. Diese Kämpfe im kapitalistischen Apparat kann und soll man ausnutzen. Daher ist es nicht falsch, auch Klimafragen anzustrengen. Doch die Justiz als Teil des Staatsapparats ist eben kein Ersatz, wenn die Unterstützung durch die Belegschaft oder die Bevölkerung fehlt.
15 Juristinnen und Juristen sowie eine Rechtsprofessorin haben am 29. September bei den Staatsanwaltschaften Köln, Aachen und Mönchengladbach erneut Strafanzeige gegen die RWE Power AG erstattet. Sie machen den Energiekonzern wegen …
Vor einem Aktionstag am 1. Oktober gibt es erneut Diskussionen um die Abgrenzung von rechten Kräften. Die Debatte ist nicht neu – es gab sie schon 2014. In den 1980er-Jahren hätte es sie geben sollen.
"Wir grenzen uns nicht von Konservativen ab, sondern von Menschen und Gruppen, die Verschwörungsmythen anhängen und/oder Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus oder andere diskriminierende Botschaften verbreiten. Sie liefern keine Lösungen, sondern versuchen unter dem Deckmantel der Friedensproteste Anschluss für rechtsextreme Positionen zu eröffnen", betont Ralf Buchterkirchen von der DFG-VK. Willy van Ooyen ist sich mit ihm einig, wenn es gegen rechte Funktionäre und Parolen auf Friedenskundgebungen geht. Er warnt allerdings davor, Menschen, die beispielsweise für eine Aufhebung des Embargos gegen Russland eintreten, zu schnell in die rechte Ecke zu stellen
„Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!“ lautet das Motto eines Aufrufs des friedenspolitischen Netzwerke „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“ zu dezentralen Aktionstagen am 1. Oktober 2022. Geplant sind am kommenden Samstag Kundgebungen in Berlin, Hamburg, Stuttgart und Frankfurt am Main. Zu den zentralen Forderungen gehören …
Was ausgerechnet an einem kontroversen Kongress kleiner kommunistischer Gruppen dazu interessant ist: Der Ton blieb überwiegend sachlich! Trotz Streit über die Einschätzung Russlands und der Ukraine.
Es heißt, die Welt werde multipolar, weil der von der USA angeführte Block an Hegemonie verliert. Ist eine solche multipolare Welt erstrebenswert für Linke, die eigentlich eine Alternative zum Kapitalismus bevorzugen würden? Über diese Frage wurde am Wochenende beim Kommunismus-Kongress in Berlin lebhaft diskutiert.
Es heißt, die Welt werde multipolar, weil der von der USA angeführte Block an Hegemonie verliert. Ist eine solche multipolare Welt erstrebenswert für Linke, die eigentlich eine Alternative zum Kapitalismus bevorzugen würden? Über diese Frage wurde am Wochenende beim Kommunismus-Kongress in Berlin lebhaft diskutiert. Der aufgezeichnete Livestream verschiedener Diskussionen ist im Netz weiterhin abrufbar. Zunächst muss betont werden, dass es „den“ Kommunismus nicht gibt. Folglich kann eine solche Veranstaltung nur eine bestimmte Lesart des Kommunismus abbilden. So hat das postautonome „Ums Ganze“-Bündnis in den vergangenen Jahren mehrere Kommunismus-Kongresse organisiert, deren Schwerpunkt auf marxistische Wert- und Nationalismuskritik lag. Der jüngste Kommunismus-Kongress wurde hingegen von der …
