»Stell dir vor, es ist 6 Uhr morgens und du hörst plötzlich Stimmen und Geräusche vor deiner Wohnungstür. Schlaftrunken gelingt es dir vielleicht gerade noch, etwas überzuziehen, bevor die Tür aufgetreten wird und mehrere Polizist*innen vermummt und unter lauten Rufen in deine Wohnung, dein Zimmer und deine intimste Privatsphäre eindringen. Hausdurchsuchung!« Linke in Bremen haben diese Erfahrung in den vergangenen Monaten immer wieder gemacht. Nun hat die Bremer Gruppe des Bündnisses »Nationalismus ist keine Alternative« (Nika) eine knapp 50-seitige Broschüre unter dem Titel …
„Unsicher in den eigenen vier Wänden“ weiterlesenMonat: März 2022
Ein Stück linke Geschichte
Sein Tod sorgte 1972 für großes Aufsehen, viele Spekulationen und auch Verschwörungserzählungen. Schließlich war Giangiacomo Feltrinelli ein bekannter linker Verleger, als er am 12. März 1972 tot neben einem Hochspannungsmasten in der Nähe von Mailand aufgefunden wurde. Die Meldung erschütterte auch die diversen linken Gruppierungen Italiens und Europas. Schließlich war Feltrinelli über Italien hinaus bekannt. Mit der Herausgabe des Romans „Doktor Schiwago“ von Boris Pasternak mag er sich den Zorn der damals noch prosowjetischen Kommunistischen Partei Italiens zugezogen haben. Doch der Roman sanierte nicht nur den Verlag finanziell. Damit erwarb sich Feltrinelli auch einen Ruf als …
„Ein Stück linke Geschichte“ weiterlesenWohnraum für Geflüchtete und Wohnungslose
Es handelt sich um einen Gebäudekomplex mit zwei Bürohäusern und einem Wohnhaus im Besitz der …
„Wohnraum für Geflüchtete und Wohnungslose“ weiterlesen„Nieder mit den Waffen, her mit den Schlüsseln“
Nieder mit den Waffen, her mit den Schlüsseln“ stand auf dem Transparent, das Kölner Mieteraktivisten aus den Fenstern eines seit mehreren Jahren leerstehenden Gebäudekomplexes in der Rheinmetropole hängten. Sie hatten die noch gut erhaltenden Gebäude …
„„Nieder mit den Waffen, her mit den Schlüsseln““ weiterlesenSeehofers Rache
»Polizeiproblem« ist groß auf dem Plakat zu lesen, auf dem der ehemalige Bundesinnenminister Horst Seehofer mit einer Augenklappe mit Polizeiemblem abgebildet ist. In Spiegelstrichen werden die Vorteile dieser Augenklappe aufgeführt: »Macht Studie zu rassistischer Polizei überflüssig« heißt unter anderem auf dem Plakat. Damit soll auf den Kontext aufmerksam gemacht, in dem das Plakat entstanden ist. In verschiedenen Bundesländern waren immer …
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Aktion „Augenklappe Korpsgeist“
„Kreative Polizeikritik. Horst Seehofer ‚wirbt‘ für Augenklappe Korpsgeist“, titelte die Frankfurter Rundschau im Mai letzten Jahres. Damals waren in Frankfurt Werbeplakate aufgetaucht, die den damals amtierenden Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einer Augenklappe über dem rechten Auge zeigen. Die „Vorteile“ der Augenklappe, für die Seehofer vermeintlich wirbt: Sie sei eine einfache Lösung gegen Rechtsextremismus, der rechte Rand verschwinde sofort, außerdem sei sie zu einhundert Prozent blickdicht, undurchlässig für Aufklärung und mache eine Studie über rassistische Tendenzen in der Polizei überflüssig. Bald tauchten bundesweit auch in vielen anderen Städten ähnliche Plakate auf. Schnell war klar, dass hier ein …
„Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Aktion „Augenklappe Korpsgeist““ weiterlesenLänger mit Kohlekraft leben aus Solidarität mit der Ukraine?
Im Zuge des Ukraine-Krieges droht die Klimakrise fast in Vergessenheit zu geraten. Während die Aufmerksamkeit auf den neuen Konfliktherd liegt, wird eine Verschiebung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung schon als Solidarität mit der Ukraine verkauft. Ausgerechnet der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck will notfalls auch Kohlekraftwerke länger laufen lassen, um unabhängig von russischen Gasimporten zu werden. Nur ein Grüner kann …
„Länger mit Kohlekraft leben aus Solidarität mit der Ukraine?“ weiterlesenVerdammt lang her
Vier Jahre dauerte das juristische Verfahren gegen zwei Polizeischüler, die beschuldigt wurden, bei einem Alba-Spiel rechte Parolen gerufen zu haben. Jetzt wurde das Verfahren auch in der vierten Runde vom Berliner Landgericht eingestellt. Die Entscheidung erfolgte auf Anregung der Staatsanwaltschaft und mit Zustimmung aller Prozessbeteiligten. Zuvor waren …
„Verdammt lang her“ weiterlesenMehr als „Gaz off“: Die Klimabewegung und der Krieg in der Ukraine
„Gaz off“ stand auf den bunten Plakaten, die am Donnerstagvormittag rund um die Gazprom-Dependance in der Berliner Innenstadt angebracht waren. Dort war das Logo des russischen Gaskonzerns leicht verfremdet worden. Über dem stilisierten G war eine Rakete aufmontiert. Die Plakate wurden von jungen Antimilitaristen und Pazifisten angebracht, die mit der Berliner Ortsgruppe der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK) kooperieren. Die Gruppe nennt sich Antimilitaristische Aktion Berlin (Amab). Gut zwei Dutzend Menschen nahmen am Donnerstag an der Aktion teil, allerdings wurde sie von den Medien kaum beachtet. Ein Radioteam, das eine Liveschaltung geplant hatte, sagte kurzfristig wieder ab – sei es wegen der überschaubaren Teilnehmerzahl oder wegen der Inhalte. Schließlich lehnt die Gruppe sowohl die rhetorische Aufrüstung der letzten Tage als auch die Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Auf dem Transparent vor der Gazprom-Filiale stand nur: …
„Mehr als „Gaz off“: Die Klimabewegung und der Krieg in der Ukraine“ weiterlesenZimmerkontrollen in Flüchtlingsunterkunft verboten
Die Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch in Erstaufnahmeeinrichtungen. Geflüchtete haben dort ein Recht auf Privatsphäre. »Was eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist, stellte der Verwaltungsgerichtshof Mannheim mit einem Urteil endlich klar«, sagte Sarah Lincoln, Juristin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Die zivilgesellschaftliche Organisation hatte gemeinsam mit Pro Asyl und weiteren flüchtlingspolitischen Gruppen sechs Geflüchtete unterstützt, die gegen …
„Zimmerkontrollen in Flüchtlingsunterkunft verboten“ weiterlesenWenn der Krieg zur „nicht enden wollenden Netflix-Serie“ wird
Das Szenario, das der Sicherheitsexperte Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik im Deutschlandfunk zeichnete, ist apokalyptisch. Er spricht davon, dass es in absehbarer Zeit in Europa keinen Unterschied zwischen Krieg und Frieden geben wird. Auch wenn der heiße Krieg in der Ukraine vorbei ist, wird der Konflikt mit Russland weitergehen, so Mölling. Er fasst die Situation in der Metapher zusammen: …
„Wenn der Krieg zur „nicht enden wollenden Netflix-Serie“ wird“ weiterlesenKlimabewegung geht für Frieden in der Ukraine auf die Straße
Die international aktive Klimaschutzbewegung Fridays for Future (FFF) hatte für Donnerstag zu einem globalen Aktionstag für den Frieden aufgerufen. Auslöser waren Bitten des ukrainischen Ablegers. Dieser hatte zu den Protesten unter dem Motto »Stand with Ukraine« aufgerufen, auf den Kundgebungen wurden Videobotschaften ukrainischer Aktivisten gezeigt. Allein in Deutschland beteiligten sich …
„Klimabewegung geht für Frieden in der Ukraine auf die Straße“ weiterlesenFeindbilder: Wer nicht für Aufrüstung ist, ist für Putin?
Zigtausende Menschen, nach unterschiedlichen Angaben 100.000 bis zu 500.000, demonstrierten am Sonntag im Regierungsviertel gegen den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Polizei war kaum zu sehen, fast zeitgleich wurde im deutschen Bundestag ein gigantisches Aufrüstungsprogramm, das schon lange in den Schubladen lag, von einer ganz großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union beschlossen. Der langjährige Friedensaktivist Willi van Ooyen hat den …
„Feindbilder: Wer nicht für Aufrüstung ist, ist für Putin?“ weiterlesenGrossrussischer Chauvinismus gepaart mit Antikommunismus
Genau in diese Tradition sollten wir uns wieder stellen, wenn wir einen kommunistischen Kosmopolitismus fordern. Eine Zäsur stellt der Angriff auf die Ukraine sicherlich da. Denn erstmals ist es Russland, das die nach 1989 aufgebaute neue Nachkriegsordnung in Europa in Frage stellt. Die besagte, dass sich die Nato in ganz Osteuropa ausbreitet. In den 1990er Jahren schien Russland weder politisch noch militärisch in der Lage, darauf zu reagieren. Doch dies sollte sich mit dem Aufstieg des Putin-Regimes ändern. Unter seiner Herrschaft wurde das Land nicht nur militärisch wieder aufgerüstet, so dass es in vielen Teilen der Welt von Syrien bis Mali wieder als Globalplayer auftreten konnte. Kombiniert wurde diese Rekonstruktion der Staatlichkeit mit einen autoritären kapitalistischen Regime mit einer rückwärtsgewandten nationalistischen Ideologie, wie sie gut in der …
„Grossrussischer Chauvinismus gepaart mit Antikommunismus“ weiterlesenDer Kiezdrachen faucht wieder
Der Kiezdrachen ist wieder unterwegs in Kreuzberg. Am Dienstagnachmittag machte das Symbol der Stadtteilinitiative Bizim Kiez im Wrangelkiez Station. Dort hatten Stadtteilinitiativen zur ersten …
„Der Kiezdrachen faucht wieder“ weiterlesen