Schon wird es als russische Desinformation bezeichnet, wenn man die Wirkung der Sanktionen als gescheitert bezeichnet. Das alles dient der Stärkung der Heimatfront, und die muss jetzt schon auf einen kalten Winter des Missbehagens vorbereitet werden. Proteste werden dann schon als rechts geframt, bevor sie überhaupt begonnen haben. Es wird zweifellos Rechte geben, die die Krise für ihre reaktionären Zwecke ausnutzen.
Doch die Warnungen richten sich an Linke, die die Krise nutzen könnten, um die kapitalistische Landnahme in Frage zu stellen
Nun hat „der Russe“ also nicht das Gas abgedreht. Seit Donnerstag fließt es wieder durch die Pipeline nach Deutschland. Dabei wurde über Tage hinweg gerätselt, ob der Wunschtraum der besonders kalten Krieger in Erfüllung geht und Russland selber das „Putin-Gas“ kappt. Deshalb ist man auch bei den Grünen besonders empört. Die wären natürlich froh gewesen, wenn Russland das Gas gekappt hätte und damit ihren Plan eines von Russland auf energiepolitischer Ebene unabhängigen Deutschland bedeutend näher gebracht hätte. Während viele Menschen vielleicht etwas aufatmen, dass die Energiekrise zumindest momentan nicht in seine finale Phase eintritt, schimpft die NRW-Landesvorsitzende …
Stirbt eigentlich kein Zivilist durch "Wunderwaffen" aus dem Westen? Realistisch ist diese Vorstellung nicht. Und in der Ostukraine begann der Krieg nicht mit der russischen Invasion.
In einem Interview mit der Wochenzeitung Jungle World bedient er gerade nicht den Mythos des einig kämpfenden Volkes gegen die russische Armee, sondern benennt die unterschiedlichen politischen Kräfte in dem Land. Er wirft auch einen durchaus kritischen Blick auf die Maidan-Bewegung und benennt die Beweggründe, der Menschen, die dagegen demonstrierten. Es wäre zu wünschen, dass ein Teil der Linken in Deutschland, die sich so sehr für die Post-Maidan-Ukraine starkmacht, von der differenzierten Betrachtung von Milakovsky lernen könnten. Dann würde vielleicht auch mal versucht, mit Kritikern der Entwicklung in der Ukraine nach 2014 in Kontakt zu kommen und auch ihre Sicht der aktuellen Entwicklung zur Kenntnis zu nehmen.
Fast jeden Tag wird in deutschen Medien die russische Armee neuer Kriegsverbrechen in der Ukraine beschuldigt. Tatsächlich gibt es auch immer wieder neues Bildmaterial, das zeigt, wie Bomben der russischen Seite Tod und Verwüstung auch in zivilen Einrichtungen anrichten. Es ist gut, dass eine kritische Öffentlichkeit so genau darauf schaut. Es sollte zudem juristisch geklärt werden, ob hier ein gezielter Beschuss ziviler Einrichtungen stattfand, ob es sich um die berüchtigten Kollateralschäden handelt – oder ob auch die ukrainische Seite sich angreifbar macht, in dem sie militärische Anlagen in zivilen Einrichtungen platziert. Nur fällt auf, dass über die Folgen des Einsatzes ukrainischer Waffen kaum geredet wird. …
Eigentlich ist die Kleinstadt Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern eine Hochburg von Rechtsradikalen. Umso beachtlicher ist es, dass dort 600 Menschen gegen die Chatgruppe Nordkreuz demonstrierten.
Eigentlich ist die Kleinstadt Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern eine Hochburg von Rechtsradikalen. Umso beachtlicher ist es, dass dort 600 Menschen gegen die Chatgruppe Nordkreuz demonstrierten. Rechte Netzwerke reichen längst bis in die Bundeswehr und Polizei hinein. Das zeigte erst in der vergangenen Woche die Verurteilung des ehemaligen Bundeswehroffiziers Franco A. zu einer Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren, der nach Ansicht der Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main rechtsradikale Anschläge auf liberale Politiker*innen und Personen der Zivilgesellschaft vorbereitet hat. Auf eine rechte Unterwanderung bei Sicherheitskräften machten am Samstag rund 600 Antifaschist*innen mit einem Aktionstag in der …
Das wären einige wichtige Fragen, die sich die Funktionäre stellen sollten – dabei müssten sie wieder Gesellschaftsanalyse betreiben, statt Konflikte zu personifizieren
in Großteil der Kritik an der Bewegung "Aufstehen" kommt aus einer Position des woken liberalen Kapitalismus, die jede Bewegung, die nicht mindestens in jeden Satz eine Phrase von Diversität beinhaltet, als mindestens altmodisch abstempelt.
Dagegen gilt es eine Kritik stark zu machen, die am woken Kapitalismus nicht moniert, dass er sich scheinbar (!) für Minderheitenrechte einsetzt, sondern dass er eben trotzdem Kapitalismus bleibt und immer eine große Anzahl Verliererinnen und Verlierer produziert – auch wenn unter der begrenzten Zahl Erfolgreicher mehrere Hautfarben vertreten sind.
In einem „heißen Herbst“ der Sozialproteste will sich die Partei Die Linke maßgeblich einbringen, wie kürzlich deren Ko-Vorsitzende Janine Wissler verlauten ließ. Dabei war es in letzter Zeit schon fast ein erfreuliches Zeichen, wenn von der Linkspartei nichts zu hören war. Denn das bedeutet in der Regel, dass sie sich gerade nicht noch weiter zerstreitet und der Spaltung entgegengeht. Das ist zumindest die Erwartung auch von Medien, die der Partei nicht von vornherein ablehnend gegenüberstehen, wie die Wochenzeitung Freitag: „Linkspartei nach dem Parteitag in Erfurt – der Spaltung entgegen lautete unlängst eine Überschrift. Der Autor machte auch gleich klar, wer seiner Meinung nach diese Spaltung vorantreibt: …
Auf der Abschlusskundgebung, vor in der Sommerhitze deutlich geschrumpften Publikum, sprachen dann noch Basisgewerkschafter aus Griechenland und Italien, die in den letzten Wochen durch Streiks Rüstungstransporte für mehrere Tage behindert hatten. Die Gruppe der griechischen Gewerkschafter, zu denen auch Hafenarbeiter aus Piräus gehörten, riefen dazu auf, den Kampf gegen Kriege von Seiten Russlands und der Nato sowie gegen autoritäre Staatspolitik – ob in Russland, der Ukraine oder Griechenland – zu verbinden.
Spätestens im Winter könnten in Deutschland die Energiepreise in noch unbekannte Höhen schnellen. Darauf werden die Bürger jetzt schon mal vorbereitet. Da hat der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller im Deutschlandfunk alle Haus- und Wohnungsbesitzer aufgerufen, ihre Gas-Brennwertkessel und Heizkörper rasch zu überprüfen und effizient einstellen zu lassen. Eine Wartung könne den Gasverbrauch um zehn bis 15 Prozent senken.Das müsse jetzt passieren und nicht erst im Herbst, mahnte Müller. Auch solle in den Familien bereits jetzt darüber gesprochen werden, ob im Winter in jedem Raum die gewohnte Temperatur eingestellt sein müsse oder ob es in manchen auch etwas kälter sein könne. Da werden wir auf einen kalten Kriegswinter eingestimmt. Denn der Gasmangel ist nicht naturgegeben, sondern eine Folge der …
Man habe das Bündnis bewusst »Zivile Zeitenwende« genannt und damit einen Kontrapunkt zur militärischen Zeitenwende gesetzt, zu der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wenige Tage nach dem russischen Einmarsch aufgerufen hatte, sagte Ida Rockenbach, eine der Organisator*innen der Demonstration, gegenüber »nd«.
Am Sonntag herrschte bei der dreieinhalbstündigen digitalen Aktionskonferenz der Friedensbewegung großer Redebedarf. Der Andrang war so groß, dass die Redezeit auf zwei Minuten verkürzt werden musste. Viele sprachen von einer Aufbruchstimmung für eine neue Friedensbewegung. Dazu hat auch die Demonstration beigetragen, die am Samstagmittag unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Kriege« mehrere Stunden durch die hochsommerliche Mitte Berlins gelaufen ist. Rund 130 Gruppen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Das Spektrum reichte von …
BERLIN BUSTERS SOCIAL CLUB
Der Club Der Busters Social Club sammelt Geschichten, Mythen und Legenden aus dem Bereich der Kommunikationsguerilla. 2019 zeigte der Club die Highlights seiner Adbusting-Sammlung in über 100 Veranstaltungen in Deutschland, Schweiz und Österreich.
Das Buch 2020 veröffentlichte der Berlin Busters Social Club das Buch „Unerhört. Adbusting gegen die Gesamtscheiße“.
Die Ausstellung Zurzeit zeigt der Berlin Busters Social Club einige Exponate aus seiner Sammlung in der Ausstellung „The Art of Subvertising“, die bis zum 21. August im Kunstraum Bethanien zu sehen ist.
Kritikern gelingt es nicht, das Wesen des Ukraine-Kriegs in den Mittelpunkt zu stellen. Mobilisierungskraft massiv geschwunden, Unmut in Bevölkerung vorhanden.
Vor 25 Jahren hatten auch theoretische Schriften wie Empire von Toni Negri und Michael Hardt Konjunktur, die eine weltweite Multitude als neue Protestbewegung ausmachten, der sich viele der damals Aktiven gerne zuordneten.Es ist schon auffällig, wie schnell die Diskussionen um Schriften wie Empire, mit denen sich damals viele progressive Strukturen beschäftigten, vergessen wurde. Das ist bedauerlich, nicht weil die Theorien so überzeugend waren.
Dem entgegen zeigte sich, dass die linken Kritiker recht hatten, die erklärten, dass es hier eben nicht um eine neue linke Kapitalismuskritik geht.
Ein großes Polizeiaufgebot rund um die Münchner Theresienwiese kündigte am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt die zentrale Demonstration gegen den G-7-Gipfel an, der in Elmau begonnen hat. Viele Medien wiesen später darauf hin, dass die Teilnehmerzahl mit knapp 7.000 Personen hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Die Süddeutsche Zeitungfügte hinzu, der Schwarze Block habe sich zurückgehalten.Noch einige Tage zuvor waren Brandstiftungen in München von der Polizei umgehend mit dem G-7-Gipfel in Verbindung gesetzt, obwohl in der eigenen Pressemitteilung ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die Hintergründe noch gar nicht geklärt sind. Für Aufregung in der Politik sorgte ein Leak. Vertrauliche Dokumente …
Trotz des Verbots von elf Oppositionsparteien gibt es in der Ukraine noch legal operierende Linke, die kürzlich von Aktivisten aus Westeuropa besucht wurden.
Es ist sehr sinnvoll, diese unterschiedlichen, bisher noch legalen Linken in der Ukraine zu besuchen Denn dadurch wird auch deutlich, dass der Mythos vom geschlossen gegen Russland kämpfenden ukrainischen Volk auch nur eine nationalistische Erzählung ist. Das zumindest wird aus den Stellungnahmen der Gesprächsteilnehmerinnen und Gesprächsteilnehmer deutlich.
Dabei sollte immer betont werden, dass es sich hier eben nur um einen Ausschnitt der ukrainischen Gesellschaft handelt. Warum wurde eigentlich nur über den Pazifisten Yurii Sheliazhenko gesprochen? Warum wurde nicht auch er besucht und kritisch befragt? Oder war dies wegen der drohenden Repression nicht möglich? Und was ist mit den Anhängern der verbotenen Parteien, die insgesamt einen beträchtlichen Teil der ukrainischen Bevölkerung betreffen?
Als Mitglied der Partei Die Linke für Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet zu sein, erfordert eine ausgefeilte Begründung – und die klingt so: „Wer die demokratische Entscheidung der ukrainischen Bevölkerung gegen eine Unterwerfung unter die russische Vormundschaft nicht respektieren will, betrachtet Menschen nicht als Subjekte, sondern als Insassen imperialer Interessensphären und als eine Art Verschiebemasse großer Mächte. Für demokratische Sozialisten ist das inakzeptabel“. So begründet Berlins Kultursenator Klaus Lederer im taz-Interview sein Plädoyer für Waffenlieferungen an die Ukraine.Doch wie steht es um die demokratische Entscheidung einer Bevölkerung in einem Land, in dem zahlreiche Oppositionsparteien verboten sind? …
El Entusiamo, Ein Dokumentarfilm von Luis E. Herrero, Spanien 2018, 80 min., HD, Spanisch/Katalanisch mit deutschen Untertiteln. Premiere am 22.06. in Berlin, Freilichtbühne Weißensee
Sie kämpften nicht nur gegen den Franco-Faschismus, sondern auch gegen die Monarchie und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Der Film "El Entusiasmo" vermittelt ein Gefühl über diese Jahre und lässt einige der Protagonist*innen zu Wort kommen.
„Amnestia, Amnestia“ , rufen die Menschen in Sprechchören. Nach dem Tod des faschistischen Langzeitdiktators Franco gingen die Menschen auf die Straße und forderten die Freilassung der vielen politischen Gefangenen. Mit dieser Szene beginnt der Dokumentarfilm El Entusiasmo, der den kurzen Aufschwung der …
Wer derzeit für Verhandlungen im Ukraine-Krieg eintritt, sieht sich schnell denunziert. Die Herausgeber der »Graswurzelrevolution« bleiben dennoch bei ihrer pazifistischen Haltung. "Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist ein Erfolg«, formuliert Bernd Drücke den Konsens der Redaktion.
Pazifist*innen haben es in Kriegszeiten be sonders schwer. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine werden alle, die vor immer mehr Militär und Aufrüs tung warnen, als Putin-Versteher*innen diffamiert. Der Blogger Sascha Lobo polemisierte im »Spiegel« sogar gegen einen angeblichen Lumpen-Pazifismus. Bernd Drücke hingegen sieht sich durch die Ereignisse in Osteuropa in seiner konsequenten Antikriegshaltung bestätigt. »Jeder Krieg ist für uns ein Verbrechen an der Menschheit, und wir kämpfen mit di rekten gewaltfreien Aktionen und Agitation dafür, alle Kriege zu stoppen«, sagt der Soziologe, der in den 1990er Jahren …
Die Auseinandersetzung zwischen dem gegenwärtigen PEN-Zentrum um dem PEN Berlin zeigt auch hier, woher der Wind weht. Eher bedächtige Sozialdemokraten werden vom Milieu der Grünen an Kriegsbegeisterung rechts überholt. Hinter ihnen steht die Innovationsoffensive des digitalen Kapitals auf der weltweiten Suche nach neuen Profitmöglichkeiten. Eine natofreundliche Zivilgesellschaft könnte hier ganz divers und gendergerecht mit dafür sorgen, dass in der öffentlichen Meinung die pazifistischen und antimilitaristischen Stimmen übertönt werden.
Die Zeiten ändern sich: „Es geht die Angst um vor Datenkraken und Ausspähsoftware. Die Angst ist berechtigt. Ausgespäht wird, und Konzerne wie Google, Facebook & Co. nutzen ihre Datenmonopole vor allem zur Entwicklung von Projekten, die ihre Profite erhöhen – und die sie dann auch an den Finanzämtern der Länder, in denen sie aktiv sind, vorbeischleusen. Ein digitaler Ausbeutungsprozess par excellence also“. So beschrieb …
Der langjährige Verdi-Vor sitzende Frank Bsirske gab übrigens als Bundestagsabgeordneter der Grü nen von Anfang an Widerworte gegen den Aufrüstungskurs der Bundesregierung: Die Welt wird nicht friedlicher, indem man die Rüstungsspirale immer weiter dreht.
Eine Antimilitarismusbewegung sollte anstatt dem deutschen Kapital Nachhilfe in Sachen Patriotismus zu geben, sich an den gewaltfreien Anarchist*innen orientieren. In deren Publikation »Graswurzelrevolution«, die übrigens kürzich ihr 50. Jubiläum feierte, erklärte der langjährige Redakteur Bernd Drücke jüngst, dass Krieg und Re-Militarisierung überall sabotiert werden müssen: »Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist gut.
»Frieden« steht auf einem großen Banner über dem Eingang der Bundeszen trale der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in Berlin. Ein schlichtes Wort, das aber in diesen Zeiten, in denen überall Kriegslärm erschallt und Kriti ker*innen einer weiteren Aufrüstung des Verrats am Vaterland bezichtigt werden, als Zeichen der Vernunft gelten kann. Der langjährige Verdi-Vor sitzende Frank Bsirske gab übrigens als Bundestagsabgeordneter der Grünen von Anfang an Widerworte gegen den Aufrüstungskurs der Bundesregierung: Die Welt wird nicht friedlicher, indem man die Rüstungsspirale immer weiter dreht. Diese simple Erkennt nis der Friedensbewegung hat nichts an Wahrheit verloren, auch wenn manche frischgebackene Nato-Linke es heute nicht mehr hören wollen.Vor diesem Hintergrund war es erfreulich, dass sich Kriegsgegner*innen …
Schon 2014 aber fehlten in Deutschland Positionen, die klar die Rolle des deutschen Nationalismus in der Ukraine kritisierten, ohne deshalb das Putin-Regime zu verteidigen. Eine der wenigen Ausnahmen ist der Rechtsanwalt Detlef Hartmann, der in dem erwähnten Buch "Deutschland.Kritik" unter der Überschrift "1914 – 2014? Deutschlands Offensive im weltweiten Umbruch" Überlegungen anstellte, die heute besonders aktuell sind.
Vor bald acht Jahren erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Kommentar, der mit einem damals rund 100 Jahre alten Zitat begann und sich heute umso aktueller anhört:…
Bernd Drücke sieht gerade in Kriegszeiten Bedarf für eine konsequent antimilitaristische Publikation. „Der Krieg und die Re-Militarisierung müssen überall sabotiert werden. Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist gut“, fasst Drücke das Credo der gwr zusammen.
Die Zeitung Graswurzelrevolution(gwr) feierte stilgerecht auf der Anarchistischen Buchmesse in Mannheim ihren 50. Geburtstag. Für sie ist ein konsequenter Pazifismus seit 50 Jahren der Markenkern, ihre GründerInnen sind gewaltfreie SozialistInnen um Wolfgang Hertle, Wolfgang Zucht und Helga Weber. Sie wollten Gewaltfreiheit und libertären Sozialismus verbinden. Heute wird in der Zeitung allmonatlich über Arbeits- und Mietkämpfe, aber auch antifaschistische Aktionen berichtet. In den letzten Jahren widmete sich die Zeitung auch verstärkt feministischen Themen. Ihre Hoch-Zeit hatte die gwr als Teil der …
