Jubel auf einer Pressekonferenz ist selten. Am Montagvormittag aber gab es spontanen Applaus, als eine Vertreterin des Jugendclubs Potse in Schöneberg mitteilte, dass die für diesen Mittwoch …
„Potse mit neuer Gnadenfrist“ weiterlesenMonat: Mai 2021
Wenn nur gegen israelbezogenen Antisemitismus mit aller Härte vorgegangen wird
Kaum eskalieren die Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, beginnt auch in Deutschland die Debatte, bei der Kritik an der Rolle der israelischen Regierung im Konflikt in Antisemitismus umschlägt. Und dann gibt es die gewohnheitsmäßigen Israelkritiker, wie den Publizisten …
„Wenn nur gegen israelbezogenen Antisemitismus mit aller Härte vorgegangen wird“ weiterlesenKeine „Fusion“ in diesem Jahr
Eigentlich ist es nichts Besonders, dass in diesen Tagen pandemiebedingt Festivals abgesagt werden. Sogar das Münchner Oktoberfest wurde ja schon gecancelt. Doch die Absage des Fusion_Festivals ist …
„Keine „Fusion“ in diesem Jahr“ weiterlesenSüdkiez gegen Ostkreuzcampus
Der Kölner Investor Pandion stellt sich die Zukunft für den Friedrichshainer Südkiez als „Aufbruch am Ostkreuz“ vor. Unter diesem Titel jedenfalls wirbt das Immobilienunternehmen mit einem Video für den geplanten Ostkreuzcampus, das in weich gewaschenen Schnittbildern das hippe Berlin zwischen Skateboards am RAW-Gelände und Streetfood am Ostkreuz beschwört. Beim beworbenen Bauprojekt handelt es sich um ein Ensemble von drei separaten Bürogebäuden, die Pandion auf dem Areal …
„Südkiez gegen Ostkreuzcampus“ weiterlesen»Kein ausreichender Schutz«
Warum haben Sie zu einer Gedenkkundgebung für Sarah Halimi aufgerufen? …
„»Kein ausreichender Schutz«“ weiterlesenCorona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 13
Mo. 26.04.2021, 19h: „Coronarebellen“ und Antifa
Die Linkspartei und die Angst vor der Fünf-Prozent-Hürde
„Ein Angstwahlkampf ergreift alle Parteien“, so der plakative Titel der Vorwahlbetrachtungen des Publizisten Albrecht von Lucke am Montag im Deutschlandfunk. Die Quintessenz seiner Betrachtungen knapp 5 Monate vor den Bundestagswahlen sind nicht überraschend. Die Grünen werden nun stärker in die Kritik geraten, ihre momentane Erfolgswelle in Umfragen kann trügerisch sein. In der Union werden die Stimmen bis zu den Wahlen nicht verstummen, die daran zweifeln, ob mit Laschet Wahlen zu gewinnen sind, was wiederum nicht unbedingt Stimmen bringt. Die SPD ist die große Unbekannte. Angesichts ihrer Umfragewerte unter 18 Prozent kann es für sie schon ein Erfolg sein, wenn sie an die 20 Prozent kommt. FDP und auch AfD könnten besser abschneiden, als ihnen aktuell zugetraut wird, so Lucke. Nur über eine Partei …
„Die Linkspartei und die Angst vor der Fünf-Prozent-Hürde“ weiterlesenAls chinesische Chöre die Doors ersetzten
Seltsam entrückt scheint die Zeit, als Tausende angehende linke Akademiker die Weltrevolution vorantreiben wollten. Und doch ist die »Proletarische Wende« in der außerparlamentarischen Opposition der Bundesrepublik und Westberlins gerade mal 50 Jahre her. Vor allem jüngere Leser werden sich fragen: »Was war die Proletarische Wende?« So lautet auch der Titel eines Buchs, das der Sozialwissenschaftler Sven Gringmuth kürzlich im Verlag Westfälisches Dampfboot veröffentlicht hat. Der im Untertitel versprochene »Beitrag zur Mentalitätsgeschichte der bundesrepublikanischen Linken« konzentriert sich vor allem auf die …
„Als chinesische Chöre die Doors ersetzten“ weiterlesenProteste gegen »rüstungspolitischen Scharfmacher«
Der Rheinmetall-Konzern aus Düsseldorf steht schon seit Jahren im Fokus antimilitaristischer Kritik. Die hatte sich besonders bei den Jahreshauptversammlungen des Konzerns ausgedrückt, die vor allem die Kritischen Aktionär*innen regelmäßig zu einem Tribunal gegen Rüstungsexporte machten. Am Dienstag fand nun zum zweiten Mal die Hauptversammlung von Rheinmetall unter Pandemiebedingungen virtuell statt. »Das macht es uns schwerer, unsere Kritik den Verantwortlichen direkt vorzutragen«, erklärte Martin Singe vom Bündnis »Rheinmetall entrüsten«. Trotzdem zeigte er sich im Gespräch mit »nd« zufrieden über die Protestaktion am Dienstagvormittag vor der Konzernzentrale in Düsseldorf, an der sich etwa ….
„Proteste gegen »rüstungspolitischen Scharfmacher«“ weiterlesenArbeitskampf als verlorene Zeit?
Wer pflückt unsere Erdbeeren? Wer erntet den Spargel“ Wer putzt, pflegt und bringt die Pakete? Je schlechter eine Arbeit, je Mieser bezahlt, desto stärker setzt die Branche migrantische Arbeit ein. Kapitalistische Logik: Menschen, die die Landessprache nicht sprechen; Menschen, die die Gesetze nicht kennen; Menschen, die Geld brauchen, weil sich in ihrer Heimat der Kapitalismus ohne soziale Maske zeigt, lassen sich leichter ausbeuten. Peter Nowak schreibt über die migrantische Arbeit in Deutschland und das System der Subunternehmen. …
„Arbeitskampf als verlorene Zeit?“ weiterlesenWer ist besonders von der Corona-Pandemie betroffen?
„Immer weiter im Normalbetrieb“ lautet die Überschrift der Kolumne von Tim Wolff in der April-Ausgabe der Monatszeitschrift Konkret. Dort kritisiert Wolff zu Recht, dass auch in Corona-Zeiten die Verwertungsbedingungen des Kapitals die oberste Maxime ist. Deshalb werden im Zweifel die Parks und nicht die Fabriken geschlossen und auch die Schulen sollen möglichst offenbleiben, damit die Eltern weiter ihrer Lohnarbeit nachgehen kennen, so die Kritik. Doch auch Tim Wolff verzichtet leider nicht auf eine in linken Kreisen häufig gebrauchte These, dass vornehmlich ….
„Wer ist besonders von der Corona-Pandemie betroffen?“ weiterlesenMit Musik gegen die Polizei
Am Wochenende wollen linke Initiativen dem Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus gedenken. Dabei geht es nicht nur um historische Themen, sondern um den Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus heute. Einen besonderen Akzent setzt ein Bündnis von antifaschistischen und antirassistischen Gruppen sowie der Redaktion der polizeikritischen Zeitschrift Cilip. Sie rufen unter dem Motto „Ihr seid keine Sicherheit“ für Samstag zu einer Parade gegen Rassismus und rechte Umtriebe in den Sicherheitsbehörden auf. Die Demonstration beginnt um …
„Mit Musik gegen die Polizei“ weiterlesenES HILFT NUR SELBSTORGANISATION
„Fast 2000 Menschen drängen sich am Osterwochenende 2020 dicht an dicht im Wartebereich des Flughafens im rumänischen Cluj. Der Grund für den Zustrom auf das Flughafengebäude sind drei Sondermaschinen, die in Richtung Deutschland abheben. Wenige Tage zuvor hatte die deutsche Bundesregierung den Weg dafür geebnet, Erntehelfer:innen mit Charterflügen ins Land zu bringen.“ Mit dieser Szene, die vor einem Jahr mediale Aufregung auslöste, beginnt ein Buch, das die beiden Verdi-Gewerkschafter:innen …
„ES HILFT NUR SELBSTORGANISATION“ weiterlesenNeue Hessische Gesetzesinitiative
Im Diskurs der Staatsapparate und ihr nahestehender Nichtregierungsorganisationen wird es nicht als Einschränkung der Pressefreiheit in Deutschland gesehen, dass das staats- und machtkritische Onlineportal Indymedia-Linksunten seit 2017 abgeschaltet und die vermeintlichen Verantwortlichen kriminalisiert wurden. Auch die häufigen Angriffe von Polizist*innen auf Journalist*innen bei linken Demonstrationen kamen an diesen Tag kaum zur Sprache. Vielmehr werden als grösste Bedrohung der Pressefreiheit in Deutschland Angriffe auf Journalist*innen durch verschiedene …
„Neue Hessische Gesetzesinitiative“ weiterlesenUmverteilung bewegt die Massen
Es ist wohl einmalig in Deutschland, dass am Tag der Pressefreiheit, die eigentlich ein Schutzrecht gegen den Staat ist, über Gesetzesverschärfungen diskutiert wird. Im Diskurs der Staatsapparate und der ihr nahestehenden Nichtregierungsorganisationen wird es nicht als Einschränkung der Pressefreiheit in Deutschland gesehen, dass das staats- und machtkritische Onlineportal Indymedia-Linksunten abgeschaltet und die vermeintlichen Verantwortlichen kriminalisiert wurden. Auch die häufigen Angriffe auf Polizisten auf Journalisten bei linken Demonstrationen kommen an diesen Tag kaum zur Sprache. Vielmehr werden als größte Bedrohung der Pressefreiheit in Deutschland Angriffe auf Journalisten durch …
„Umverteilung bewegt die Massen“ weiterlesen