Das Bürgergeld wird als komfortable Alternative zur Erwerbsarbeit dargestellt. Die Kampagne richtet sich auch und vor allem gegen Arbeitende. Denn die Absicht dahinter ist, den Preis der Ware Arbeitskraft niedrig zu halten.
Es ist bemerkenswert, dass diese informelle Kooperation zwischen Konservativen, Kapitalverbänden, einer rechten Wochenzeitung und der AfD nicht stärkere Proteste der gesellschaftlichen Linken hervorruft. Sie echauffieren sich – wie der Schwarz-Rote Block Hamburg – lieber darüber, dass auf der Demonstration "Solidarisch aus der Krise" in der Hansestadt eine traditionslinke Gruppe teilnehmen durfte, die auch bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gesehen worden sein soll.
„Das Bürgergeld scheitert vorerst Bundesrat“ oder „Es wird knapp für das Bürgergeld, lauteten dieser Tage viele Pressemeldungen. Dabei fällt auf, dass die ganze Angelegenheit wie ein rein bürokratischer Akt dargestellt wird. Weitgehend außer Acht gelassen wird, dass die gesamte Kampagne gegen das Bürgergeld ein erneuter Kampf gegen Erwerbslose und Hartz IV-Bezieher ist. Helena Steinhaus von der Initiative Sanktionsfrei findet in der Wochenzeitung Freitag für diese Kampagne die richtigen Worte. …
Unter jenen, die sich gegen Political Correctness in Stellung bringen, sind Unions- und FDP-Politiker ebenso wie Mitglieder der AfD. Und sie bilden Allianzen.
Es ist erst ein paar Tage her, dass CDU und AfD in Thüringen gemeinsam die Einführung einer gendergerechten Sprache in der parlamentarischen Kommunikation verhinderten. Die rechtsradikale Partei hatte sich einem Antrag der CDU angeschlossen, der damit eine knappe Mehrheit bekam. Für Konservative und Rechte ist die Abwehr einer geschlechtergerechten Sprechweise Teil ihres Kampfes gegen die sogenannte woke Demokratie. Er wird auf vielen Feldern geführt. Mit dem englischen Begriff »Wokeness« (Wachsein) wird eine besondere …
Ultrarechte und bürgerliche Mitte haben ein neues Kampfterrain entdeckt. Manchmal dienen dabei auch "Linkskonservative" als Feigenblatt. Ihnen gegenüber stehen Emanzipationsbewegungen, die vom System fast zu Tode umarmt werden.
Aber es ist der Kapitalismus und nicht die angebliche Wokeness, was bekämpft werden muss. Nicht die Rechte von sexuellen Minderheiten, nicht der Feminismus, nicht der Kampf der Umweltbewegung sollten für Linke Gegenstand der Kritik sein, sondern ein Kapitalismus, der solche Bewegungen vereinnahmt. Die Aufgabe einer gesellschaftlichen Linken müsste es sein, solche Bewegungen in ein Gesamtkonzept für eine nichtkapitalistische Gesellschaft zu integrieren – und nicht, als linkes Feigenblatt den rechten Kulturkampf zu unterstützen.
Die Berichterstattung über die Zwischenwahlen in den USA zeigt mal wieder das Elend des linksliberalen Kampfes gegen Rechts. Erst wird ein großer Sieg der Trumpisten an die Wand gemalt, der sich allerdings nie auf reale Zahlen stützen konnte. Nachdem die so herbei geschriebene Trump-Welle ausgeblieben ist, kommt das große Aufatmen. Wieder einmal Glück gehabt, heißt es dann, als noch überhaupt nicht klar ist, ob …
Es sagt viel über die Stimmung in Deutschland aus, wenn ein von Verfolgung bedrohter Pazifist wie Ruslan Kotsaba bestenfalls ignoriert und ein Ultranationalist wie Serhij Zhedan hofiert und gefeiert wird
„Ich finde es unerträglich, die Lieferung von Waffen, die Menschen auf beiden Seiten tötet. Besonders unverständlich ist mir dabei die Position der GRÜNEN, die schließlich einmal als pazifistische Partei angetreten sind. Davon ist allerdings schon zu Zeiten als Joschka Fischer Außenminister war nichts mehr übrig geblieben“, erweist sich der christliche Pazifist Kotsaba politisch klarer als große Teile der Linkspartei in Deutschland, die Sahra Wagenknecht angreifen, weil sie ausgesprochen hat, dass die Grünen heute die gefährlichste Partei in der Regierung sind. Allerdings fehlte ihr die materialistische Unterfütterung und daher klang es wie ein moralisches Urteil. Stattdessen sollte man auf die Thesen des sozialrevolutionären Theoretikers Detlev Hartmann zurückgreifen, der die Grünen Innovationskrieger deshalb als die gefährlichste politische Formation bezeichnet, weil hinter ihnen ein besonders aggressives Teil des Kapitals steht.
Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zeigt sich wieder eine Bevölkerungsmehrheit offen kriegseuphorisch. Man spricht wieder von „den Russen“, „entmenschlichtem Soldatenmaterial“ im Osten. Die Deutschen sind wieder im Krieg, aber dieses Mal mit der Gewissheit, auf der moralisch richtigen Seite zu stehen.“ So kommentiere Erich Zielke in der Tageszeitung Neues Deutschland die Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels an den ukrainischen Ultranationalisten Serhij Zhadan. Zielke war einer der wenigen, aber nicht der einzige, der Widerspruch anmeldete. Zuvor hatte bereits der Kriegsgegner Franz Alt den „Friedenspreis für Russenhass“ auf Telepolis moniert. Alt erinnerte daran, dass der Preisträger in seinem Buch „Himmel über Charkiw“ …
Eine linke Strategie gegen die aktuellen Krisen kann der Schulterschluss mit dem progressiven Neoliberalismus jedenfalls nicht sein; das stellte die US-Sozialwissenschaftlerin Nancy Fraser bereits 2017 fest. Vielmehr müssten Linke eigene Strategien ebenso gegen »woken« Kapitalismus wie Rechtspopulismus entwickeln – aber daran scheitert sowohl nicht nur das Wagenknecht-Lager in der Linkspartei als auch seine Kritiker*innen.
Für Außenstehende ist oft schwer nachvollziehbar, worum in der Linkspartei eigentlich gestritten wird. Jüngst sorgte wieder einmal Sahra Wagenknecht in der eigenen Partei für Empörung, mit der Aussage, die Grünen seien die derzeit gefährlichste Partei im Bundestag. Sogar einige Parteiaustritte gab es deswegen: Hier würde die AfD verharmlost, lautete der Vorwurf. Diese Aufregung ist etwas verwunderlich, denn schließlich …
Auf den Spuren einer jüdischen Kommunistin aus der Weimarer Zeit -
Wir lernen die Stimmung in den letzten Jahren der Weimarer Republik kennen, in denen Linke von Polizei und Justiz besonders hart bestraft wurden, wenn sie bspw. an von den Staatsorganen verbotenen Demonstrationen teilnahmen. Wir lesen, wie den aufstrebenden Nazis schon damals Rosen auf den Weg gestreut wurden. Wir erleben mit, wie Betty und ihre Freund:innen und Genoss:innen gegen die aufstrebende NS-Bewegung nur eine Lösung sahen: die sozialistische Revolution. Deswegen beteiligte sie sich an Aktionen der KPD, obwohl sie erst in Spanien Parteimitglied wurde.
Den Anfang machte ein vergilbtes Aktenbündel, das der junge linke Student Michael Uhl 1994 in einem spanischen Bürgerkriegsarchiv auf der Suche nach Dokumenten über die Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg fand. Das Dokument mit der Bezeichnung »Betty Rosenfeld, 23-3-1907, Stuttgart« fand sofort das Interesse des jungen Stuttgarters. 22 Jahre später, aus dem linken Studenten war inzwischen …
Der Applaus für den ukrainischen Autor Zhadan hat viel mit deutscher Selbstgerechtigkeit zu tun: Pauschaler Russenhass gilt als verständliche Reaktion. Ein Gegenbeispiel sind politisch aktive Kurden, die pauschalen Türkenhass ablehnen.
Es ist ein historisches Versagen der aktuellen Linken, dass sie diese deutschlandkritische Komponente bei der Beurteilung der aktuellen Ukraine-Politik fast vollständig ausspart. Erst deshalb können sich auch in Teilen der Antikriegsbewegung, mehr noch bei den diffusen sozialen Protesten, nationalistische Erklärungsmuster durchsetzen, wie sie auch von Teilen des Wagenknecht-Lagers bedient werden.
Nein, es stimmt nicht, dass man zur Zeit einfach nur Ukrainer sein muss, um im Westen irgendeine Auszeichnung zu bekommen. Der Schriftsteller Serhij Zhadan hat mit seinen Worten offensichtlich einen deutschen Nerv getroffen. „Friedenspreis für Russenhass“ kommentierte hier unlängst Franz Alt. In seinem Buch „Himmel über Charkiw“ hatte Zhadan die Russen als „Horde“, „Verbrecher“, „Tiere“, „Unrat“ bezeichnet. In der Tageszeitung Neues Deutschlandschaute Erik Zielke auf die Reaktionen des Publikums bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels an Zhadan. ….
Die Aktion in Neukölln soll nun jeden Freitag woanders wiederholt werden. Rabatz am Platz“ heißt die Kundgebung am 3. November um 17 Uhr vor einen Penny-Markt Ecke Richardstraße/Böhmische Straße in Neukölln. Am 6. November ist im Lichtenberger Hubertusbad um 15 Uhr eine Lichtenberger Kiezversammlung gegen steigende Mieten und Preise geplant. Am 7. November treffen sich vor dem Kulturstandort Zukunft am Ostkreuz um 17 Uhr Aktivist*innen von Friedrichshainer Stadtteilgruppen zu einem Kiezspaziergang, auf dem sie für die Umverteilen-Demonstration werben wollen.
„Heute geht es zu #DerPreisistheiß – wird hoffentlich spannend“. Was hier auf verschiedenen Twitterkanälen beworben wird, ist keine neue Fernsehserie. Vielmehr organisiert ein Bündnis linker Gruppen in Berlin unter dem Motto „Der Preis ist heiß“ Proteste gegen hohe Preise und Energiearmut. Der Auftakt war am vergangenen Freitag am Hermannplatz um 17 Uhr mit einen Kundgebung. Ab 18 Uhr zogen …
Der Dokumentarfilm "Rise Up!" porträtiert Menschen, die die Hoffnung auf eine radikale Gesellschaftsveränderung noch nicht aufgegeben haben. Eine wichtige Rolle spielt ihr Umgang mit Rückschlägen. Daraus kann viel gelernt werden.
Ist es noch möglich, die Utopie einer Welt ohne Ausbeutung zu bewahren, in einer Welt, in der die untote kapitalistische Profitlogik zunehmend proletarische Milieus zerstört und widerständige Praxis einverleibt? Diese Frage stellen sich in letzter Zeit Filmemacherinnen und Filmemacher öfter. Johanna Schellhagen hat in „Der laute Frühling“ die Utopie einer ökosozialistischen Revolution entworfen. Am 27. Oktober ist der Dokumentarfilm „Rise Up!“ angelaufen. Gleich in den ersten Minuten wird die ganze Dystopie des Spätkapitalismus vorgeführt, vielleicht so intensiv, dass dann manche schon abschalten wollen. Wir sehen die so …
Für Willi war die Solidarität mit Kolleg*innen selbstverständlich, egal in welchen Gewerkschaften sie sich organisiert haben. So war er vor mehr als 10 Jahren, als der FAU im Zuge des Streiks im Berliner Babylon die Gewerkschaftsfähigkeit aberkannt werden sollte, sofort bereit, ein Solidaritätskomitee für Koalitionsfreiheit zu unterstützen, das den Angriff schließlich verhinderte. Als 2014 die Bundesregierung mit dem Tarifeinheitsgesetz kleine Gewerkschaften kaltstellen wollte, ging Willi wieder auf die Barrikaden und war maßgeblich an einer bundesweiten Demonstration für die Gewerkschaftsfreiheit in Frankfurt/Main beteiligt.
„Hommage an unseren Freund und Kollegen Willi Hajek“. Mit diesen Worten war der Nachruf überschrieben, mit dem die linke Basisgewerkschaft Sud ihren langjährigen Aktivisten Willi Hajek würdigte. Geboren in Baden-Württemberg, wurde er geprägt von seinen Erfahrungen, die er in im roten Jahrzehnt gesammelt hatte, wie in Frankreich die Jahre nach dem sozialen Aufbruch von 1968 genannt wurden. Dort erlebte er, wie Arbeiter*innen mit neuen Kampfformen gegen ihre Unterdrückung kämpften. Dass Hajek davon fasziniert war, lag sicher auch an seiner Herkunft. Sein Vater war ein politisch interessierter Maschinenschlosser, der mit den Verhältnissen in der Nachkriegs-BRD nicht einverstanden war. Hajek studierte in Heidelberg französisch, was ihm seine Kontakte im westlichen Nachbarland ungemein erleichterte. Die Erfahrungen, die er in Frankreich sammelte, sollten sein Leben bestimmen. Lip und Larzac, das waren in den frühen 1970er Jahren zwei Namen, die zum Symbol für einen …
Der in der Broschüre dokumentierte erfolgreiche Kampf für das Gedenken an ein Opfer rechter Gewalt kann auch Antifaschist*innen in anderen Städten Mut machen. Derzeit bemühen sich zivilgesellschaftliche Gruppen im osthessischen Fulda um einen Gedenkort für die 2001 von einem Neonazi ermordete Dorit Botts
Mehr als ein Vierteljahrhundert nachdem Klaus-Peter Beer von Neonazis ermordet wurde erinnert jetzt in Amberg eine Gedenktafel an den Antifaschisten. Am 7. September 1995 war der 49-Jährige in der oberpfälzischen Stadt …
Das voluminöse Werk diskutiert Horkheimers Entwürfe zur Racket-Theorie unter dem Eindruck des damals siegreichen Nationalsozialismus und seiner Verbündeten. Wer sich mit der Entwicklung der Racket-Theorie bei Adorno und Horkheimer beschäftigen will, dem sei die überarbeitete Dissertation des Politikwissenschaftlers Thorsten Fuchshuber empfohlen. Leser*innen sollten sich von dem Umfang des Werkes nicht abschrecken lassen: Fuchshuber versteht es, die recht trockene Materie verständlich zu vermitteln.
„Der Racket ist nicht nur ein Tennisschläger. Das Wort bezeichnet im amerikanischen Slang eine Bande, die Schutzgeld erpresst“ – so erklärte jüngst der Bremer Gewerkschaftler und Politikwissenschaftler Kai Lindemann in einem Interview mit der Wochenzeitung der Freitag einen Begriff, der in der letzten Zeit zunehmend inflationär in der politischen Debatte verwendet wird. Vorzugsweise werden Regime oder Staaten als Rackets bezeichnet, die vom globalen Westen als geopolitische Gegner*innen ausgemacht sind. So ist es kein Zufall, dass auch das russische Regime unter Putin als „Racketgesellschaft“ bezeichnet wird. Es verwundert daher beinahe, dass der schon erwähnte Kai Lindemann den Racket-Begriff nicht zur geopolitischen Feindmarkierung nutzt. Für ihn begünstigt der Neoliberalismus mit seinem eingeschriebenen Anti-Kollektivismus die Entstehung von Rackets, die Stärkung von Eigentums- und Vertragsrechten schaffe ihnen Spielräume. Lindemann sieht darum auch in der Stärkung von Kollektivrechten wie Gewerkschaften ein Gegenmittel zu den Rackets. Er steht damit den Intentionen der Stichwortgeber des Racket-Begriffs recht nahe: den Philosophen …
AfD fährt in Niedersachsen zweistelliges Ergebnis ein. Dabei musste sie kürzlich noch Angst vor der Sperrklausel haben. Werden die objektiven Probleme vernachlässigt, besteht die Gefahr, dass die Niederlage der gesellschaftlichen Linken noch größer wird.
Es greift daher zu kurz, immer nur danach zu fragen, was hat die parteiförmige oder auch die gesellschaftliche Linke organisationspolitisch falsch gemacht und wo sie sich intern – wenn auch mit medialer Außenwirkung – gezofft hat. Es suggeriert nämlich, dass Die Linke als Partei und die Linken allgemein nur besser mobilisieren, besser organisieren müssten, um wieder erfolgreicher zu sein.
Niedersachsens Wahlsieger Stephan Weil (SPD), der vermutlich mit den Grünen als Juniorpartner weiterregieren wird und Ministerpräsident bleibt, kam am Sonntagabend nicht umhin, das AfD-Ergebnis von 10,9 Prozent als „großen Wermutstropfen“ zu bezeichnen. Mehrheitlich sei diese Partei wohl aus Protest gewählt worden, befand er. „In der Krise mobilisiert …
Nur eine Außenministerin mit dem Parteibuch der Grünen kann es sich leisten, die ehemaligen Opfer der Deutschen offen zu brüskieren. Kritik gibt es in Deutschland daran kaum noch.
Die Forderungen nach Entschädigung für die Opfer Deutschlands und ihre Nachfahren hatte in den 1990er Jahren einen zentralen Stellenwert in einer deutschlandkritischen Linken. Davon ist heute kaum noch etwas übriggeblieben. Wo bleiben die Stimmen, die in der aktuellen Debatte um Reparationen für Polen zunächst einmal darauf hinweisen, dass die Forderungen generell berechtigt sind?
So muss man konstatieren, dass die Deutschlandkritiker vor 20 Jahren mit ihren Warnungen recht hatten. Der Schlussstrich unter die Vergangenheit ist gezogen – und selbst die ehemaligen Gegner haben es akzeptiert
Laut der Polen-Korrespondentin der taz, Gabriele Lesser, hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock „Warschau einen Korb“ gegeben. Die rechtskonservative Regierung hatte der deutschen Bundesregierung die Rechnung für die Verbrechen präsentiert, die die deutsche Wehrmacht in dem Nachbarland angerichtet hatte. Auf 1,3 Billionen Euro hatte sich die Summe mittlerweile erhöht. Die polnischen Forderungen sind nicht neu. Vor einigen Wochen hatten …
Der Basisgewerkschafter Willi Hajek, der in Deutschland und Frankreich an Kämpfen teilnahm, ist gestorben
»Hommage an unseren Freund und Kollegen Willi Hajek« – mit diesen Worten war der Nachruf überschrieben, mit dem die linke Basisgewerkschaft Sud ihren langjährigen Aktivisten würdigte. Hajek wurde in Baden-Württemberg geboren. Politisch geprägt wurde er im roten Jahrzehnt, wie in Frankreich die Jahre nach dem sozialen Aufbruch von 1968 genannt wurden. Dort erlebte er, wie Arbeiter*innen mit neuen Kampfformen gegen ihre Unterdrückung kämpften. Dass Hajek davon fasziniert war, lag sicher auch an seiner Herkunft. Sein Vater war ein politisch interessierter Maschinenschlosser, der mit den Verhältnissen in der Nachkriegs-BRD nicht einverstanden war. Hajek studierte in Heidelberg Französisch, was ihm die Kontaktaufnahme im westlichen Nachbarland erleichterte. Die Erfahrungen, die er in Frankreich sammelte, sollten sein Leben bestimmen. Lip und Larzac, das waren in den frühen 1970er Jahren zwei Namen, die zum Symbol für einen selbstbestimmten linken Kampf wurden, der nicht von einer Partei oder Großgewerkschaft gelenkt wurde. Noch mehr als 50 Jahre später …
