(Vorab aus telegraph #141/142. Der neue telegraph erscheint im Januar 2023)

Der heiße Herbst und die gesellschaftliche Linke

Seit einigen Jahren hoffen auch öfter linke Bewegungsaktivist*innen auf einen heißen Herbst und bemühen sich redlich darum, die Massen in Bewegung zu setzen. In den letzten 15 Jahren trugen die entsprechenden Kampagnen Namen wie „Wir zahlen nicht für Eure Krise“, Blockupy oder M31, um nur drei Labels zu nennen, die heute vielen nichts mehr sagen. Unter dem Namen „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ versuchten linke Gruppen in den Jahren 2009/2010 eine Mobilisierung gegen die damalige Finanzkrise zu befördern. Schnell stellte sich heraus, dass sich in Deutschland, dessen Wirtschaft von der Krise profitierte, wenig Widerstand entwickelte.

Es muss schon misstrauisch machen, wenn die Phrase vom „heißen Herbst“ gebraucht wird. Schließlich wird sie häufig vor Tarifauseinandersetzungen der DGB-Gewerkschaften verwendet und die sind selten heiß. Ausnahmen bestätigen die Regel. Seit einigen Jahren hoffen auch öfter linke Bewegungsaktivist*innen auf einen heißen Herbst und bemühen sich redlich darum, die Massen in Bewegung zu setzen. In den letzten 15 Jahren trugen die entsprechenden Kampagnen Namen wie …

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Gerhard Hanloser: Identität & Politik. Kritisches zu linken Positionierungen. Mandelbaum, 266 S., geb., 22 €

Es genügen nicht bunte Schmetterlinge

Der Streifzug durch die identitätspolitische Debatte der letzten Jahrzehnte durch den Historiker Christoph Jünke ist schwere theoretische Kost, aber nicht uninteressant. Nicht eine »bundesdeutsche Nationalfahne mit buntem Schmetterling« könne das Ziel sein, kritisiert er die dominante liberale Spielart der Identitätspolitik. Als Alternative benennt Jünke einen emanzipatorischen Sozialismus, der ohne einen radikalen Demokratismus nicht auskommt.

Der Streit um Identitätspolitik wird in liberalen und linken Kreisen mit großer Erbitterung geführt. Dabei wird der gegnerischen Seite im jeweiligen Konflikt oft schnell Menschenfeindlichkeit, Rassismus oder Antisemitismus vorgeworfen. Umso erfreulicher, wenn über linke Identitätspolitik auch mal sachlich-argumentativ gestritten wird. Ein seltenes Beispiel hierfür ist das vom nd-Autor Gerhard Hanloser herausgegebene Buch. Darin widmen sich zehn Autor*innen unterschiedlichen Aspekten der …

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Den Dienst an der Waffe verweigern – obwohl das eigene Land brutal angegriffen wurde? Der Pazifist Ruslan Kotsaba saß deswegen in seinem Heimatland Ukraine schon in Haft. Ein Gespräch

„Die Lage für Pazifisten in der Ukraine ist gefährlich“

Ruslan Kotsaba wurde 1966 geboren. Er ist Mitbegründer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Wegen seiner Weigerung, eine Waffe in die Hand zu nehmen, wurde er in der Ukraine mehrmals inhaftiert und von Ultrarechen angegriffen.

der Freitag: Herr Kotsaba, warum halten Sie trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine an Ihrer pazifistischen Überzeugung fest? ….

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Gerhard Hanloser (Hg.) Identität & Politik Kritisches zu linken Positionierungen, 22.00 € 266 Seiten, ISBN: 978385476-917-0

Klassen- und Identitätspolitik – nicht zwangsläufig ein Widerspruch

Böhmermann sorgt mit Attacken gegen "Terfs" für Gesprächsstoff – Identitätspolitik mittlerweile in allen Milieus für Streit, besonders unter Linken. Ein neuer Sammelband trägt ausnahmsweise Konstruktives zur Debatte bei.

Wieder einmal gibt es Streit im linksliberalen Milieu und wieder geht es um die Identitätspolitik. Da werfen Till Randolf Amelung und Holger Marcks in der Jungle World Jan Böhmermann Wissenschaftsfeindlichkeit und die Verbreitung von Fake-News vor. Stein des Anstoßes ist Böhmermanns „ZDF-Magazin Royale“ vom 2. Dezember, wo dieser zum Rundumschlag gegen Leute ausholt hatte, die Forderungen und Aktivismus von Transpersonen kritisieren. Dabei setzt Böhmermann die Staatsfeministin Alice Schwarzer fast mit AfD-Politikerinnen gleich und beschuldigt am Ende auch noch Putin, die Kampagne mit voranzutreiben. Während Böhmermann in seiner Abrechnung mit den Terfs, so das Szenewort für transfeindliche Feministinnen, die nötige Differenzierung fehlt, so bleiben auch beiden Kritiker Amelung und Marks mit ihrer pauschalen Verteidigung der von Böhmermann Gescholtenen an der Oberfläche. Hätten sie weiter recherchiert, wäre ihnen aufgefallen, dass mit Schwarzer …

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Judith Braband über Oppositionarbeit in der DDR, linke Denkverbote und die Hoffnung auf Veränderung

»Das alles wird es ohne Frieden nicht geben«

Judith Braband, geborene Jutta Czichotzke, wuchs in Stralsund auf und war ab 1975 in linksoppositionellen Gruppen der DDR aktiv. Nach einer Unterschriftensammlung gegen den Ausschluss kritischer Schriftsteller aus dem Schriftstellerverband wurde sie 1980 zu einer neunmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Bis März 1990 vertrat sie die Initiative Vereinigte Linke (VL) am Zentralen Runden Tisch. Bis April 1992 war sie parteiloses Mitglied der Fraktion PDS-Linke Liste im Bundestag. Nach ihrem Ausscheiden war sie Geschäftsführerin des Berliner Kulturhauses Acud sowie Mitglied und Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Haus der Demokratie.

Frau Braband, Sie sind eine der fünf Protagonist*innen, die im Film »Rise Up« als Menschen vorgestellt werden, die die Hoffnung auf eine gesellschaftliche Veränderung noch nicht aufgegeben haben. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie erfahren haben, dass Sie ausgewählt wurden?

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56 DIE ROTE HILFE 3/2022 • Ingrid Schubert, Briefe aus dem Knast 1970­1977, edition cimarron, 2022, 254 Seiten, 12 Euro, ISBN: 978­ 90­8244657­9

„Dass ich konsequent zu sein hatte

„Nach zuverlässigen, aber nicht beweisbaren Informationen gehört er dem Hafthilfeausschuss der an- archistischen Roten Hilfe Westber- lin als Mitarbeiter an. Als Vertreter dieser Gruppe besuchte Herr Metzke mehrfach inhaftierte anarchistische Gewaltverbrecher in der Frauenhaft- anstalt Berlin-Moabit, so am 30.4. und 8.10.1971 Irene Goergens und am 11.6., 1.10.1971 und 17.1. 1972 Ingrid Schubert“.

„Diese eigentlich streng vertrauliche Aussage aus einem Spitzelbericht des Westberliner Verfassungsschutzes wurde öffentlich und fand Eingang in eine Doku­ mentation zum Berufsverbot des Lehrers J.M. Metzke. Die wurde 1977 von der Ge­werkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Westberlin herausgegeben, die im Gegensatz zum Bundesvorstand der GEW die Berufsverbotspraxis strikt ablehnte und sich deswegen für mehrere Jahre selbstständig machte und aus der bun­ desweiten GEW austrat. Die Spaltung ist überwunden, und zum 50. Jahrestag des sogenannten Ra­ dikalenerlasses hat die GEW­Berlin eine informative Broschüre erstellt, in dem auch das zitierte Dokument von 1977 Eingang gefunden hat. Damit wird auch deutlich, dass die Archivare der Repres­sionsbehörden die Namen der Menschen, die…

Landnahme in der Mitte Berlins

Wie ein Wirtschaftskrimi: Die kapitalgetriebene Verwertung der Grundstücke am Berliner Hauptbahnhof

Wer den Berliner Hauptbahnhof in nördliche Richtung verlässt, blickt auf die Glasfassaden von Hochhäusern. Schnell erkennt man, dass dort Menschen mit geringen Einkommen höchstens als prekär Beschäftigte zu finden sind. Obwohl in der Mitte Berlins auf einer Fläche von über 40 Hektar hochpreisige Büros und Wohnhäuser entstanden sind, gab es dort kaum Proteste der in Berlin doch ziemlich aktiven Recht-auf-Stadt-Bewegung. „Bemerkenswert an dieser mitten in der Stadt gelegenen Baustelle, deren Fläche doppelt so groß ist wie der Potsdamer Platz, scheint die …

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Am Rand von EuropaCity Alexis Hyman Wolff, Achim Lengerer, Yves Mettler Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #9 Books People Places 2022, 136 Seiten, broschiert, 7 € ISBN 9783946674085

Musterbeispiel des Ausverkaufs

Wer den Berliner Hauptbahnhof in nördlicher Richtung verlässt, blickt auf die Glasfassaden von Hochhäusern. Menschen mit geringen Einkommen sind dort höchstens als prekär Beschäftigte zu finden. Obwohl dort in der Mitte Berlins auf einer Fläche von über 40 Hektar hochpreisige Büros und Wohnhäuser entstanden sind, gab es dagegen kaum Proteste

„Bemerkenswert an dieser mitten in der Stadt gelegenen Baustelle, deren Fläche doppelt so groß ist wie der Potsdamer Platz, scheint die dröhnend-öffentliche Lautlosigkeit zu sein“, schreiben Alexis Hyman Wolff, Achim Lengerer und Yves Mettler in der Einleitung zur aktuellen Ausgabe der Berliner Hefte zur Geschichte und Gegenwart der Stadt. Es trägt den Titel „Am Rand von EuropaCity“ und beschäftigt sich mit der Landnahme des Kapitals in der Mitte Berlins.  In der Einleitung wurde auf die politischen Hintergründe verwiesen, die das möglich machten: …

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Max Brym: Skizzen – Arbeiterwiderstand in Südbayern. Berlin: Die Buch­macherei, 2022. 83 S., 6,50 Euro

Gejagt und verraten – Die KPD Südbayern in den 20er und 30er Jahren

In seinem neuen Buch beginnt Brym ebenfalls mit den verschiedenen bayerischen Räterepubliken im Jahr 1919. Denn nicht nur in München, sondern auch in vielen kleineren bayerischen Städten riefen die Arbeitenden damals solche Räterepubliken aus. Darüber hat Michael Seligmann 1989 im Trotzdem-Verlag ein sehr informatives Buch unter dem Titel Aufstand der Räte herausgegeben, das allerdings nur noch antiquarisch zu bekommen ist. Leider wird es nicht in Bryms Literaturliste angeführt. Doch es ist sehr wahrscheinlich, dass er es gelesen hat.

Bayern ist als Ort der Reaktion schon in der Weimarer Republik bekannt. In München begann der Aufstieg der NSDAP. Nürnberg wurde zum Inbegriff der Reichsparteitage der NSDAP. Viel weniger ist über den linken Widerstand in Bayern bekannt.  Vielleicht ist gerade noch die Münchner Räterepublik ein Begriff, wird aber in der Regel als kurze Zeit des linken Chaos abgetan. Deshalb ist es umso verdienstvoller, dass der Historiker Max Brym auf knapp 80 Seiten eine kurze Geschichte des …

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Studer Brigitte, Reisende der Welt­revolution. Eine Globalgeschichte der Kommunistischen Internationale, Suhr­kamp Taschenbuch, 2021, 30 Euro, ISBN 978­3­518­29929­6

Reisende der Weltrevolution

Spätestens seit 1989 sind wir mit einer Flut von Schriften konfrontiert, die die Oktoberrevolution und alles, was damit zusammenhängt, als von Beginn an falsch und verbrecherisch abqualifizieren. Da wird den Protagonist*innen jenes globalen sozialistischen Aufbruchs höchstens noch als mildernde Umstände zugute gehalten, dass sie Idealist*innen waren, die aber die Realität nicht zur Kenntnis nehmen wollen. Besonders in der Kritik steht die Kommunistische Internationale (Komintern), die in der Regel immer mit dem Zusatz „von Moskau“ oder gleich „von Stalin gesteuert“ versehen wird. Das reicht für die meisten der heutigen Autor*innen, um sich damit nicht weiter befassen zu müssen. Die Beweggründe der vielen Menschen, die in der Komintern und ihrem Umfeld aktiv gewesen sind, werden dann meistens ignoriert.

Da ist die Schweizer Historikerin Bri­gitte Studer eine lobenswerte Ausnah­me. In ihrer im Suhrkamp­-Verlag veröf­fentlichten über 600­seitigen Geschichte der Komintern nimmt sie die Protagon­ist*innen ernst. „Weshalb engagieren sich Menschen als internationale Berufs­ revolutionäre, selbst auf die Gefahr hin, ihr Leben dabei zu verlieren? Weshalb wählten sie ein unsicheres, nomadisches Leben? Weshalb stürzten sie ihr ganzes Selbst in ein Leben für die Komintern?“ Diese Fragen …

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Die Historikerin Ulrike Becker ist Sprecherin des zivilgesellschaftlichen Bündnisses Stop The Bomb, das seit Jahren die Opposition im Regime unterstützt. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Proteste in dem Land und der Gewalt gegen die Demokratiebewegung Peter Nowak sprach mit ihr über die deutsche Iran-Politik und die Haltung der Linken gegenüber Teheran

Antisemitismus ist eine ideologische Stütze des Regimes

Es müsste eine viel breitere Solidaritätsbewegung geben, von antifaschistischen über feministische und akademische bis zu gewerkschaftlichen Kreisen. Es müsste eine viel ernsthaftere Auseinandersetzung in der Linken damit geben, wie der Kampf der iranischen Opposition unterstützt werden kann. Zwar fordert Bartsch Sanktionen gegen die Revolutionsgarden, aber das ist zu wenig und ich sehe in der Linken noch keinen klaren Bruch mit dem Regime.

Sie haben lange vor neuen Verhandlungen über die Verlängerung des Atomabkommens mit dem iranischen Regime gewarnt. Mittlerweile lehnen auch viele iranische Oppositionelle dies ab. Fühlen Sie sich in Ihrer Kritik bestätigt?

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Interview mit den bekanntesten Pazifisten der Ukraine

«Krieg ist ein Verbrechen»

Ruslan Kotsaba wurde 1966 geboren. Er ist Mitbegründer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Wegen seiner Weigerung, eine Waffe in die Hand zu nehmen, wurde er in der Ukraine mehrmals verurteilt, inhaftiert und von Ultrarechten angegriffen. Der vorwärts sprach mit ihm.

Wie wurden Sie zum Pazifisten?

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Ingrid Schubert: Briefe aus dem Knast 1970–1977. Hg. v. Gerti Wilford. Edition Cimarron, 254 S., br., 12 €.

Ein Zeichen gegen die Angst

Gerti Wilford veröffentlicht Briefe ihrer Schwester Ingrid Schubert aus der JVA Stadelheim. Dort wurde sie am 12. November 2022 tot aufgefunden. Die Todesursache ist bis heute ungeklärt.

Am 12. November 1977 wurde Ingrid Schubert in ihrer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Stadelheim in München tot aufgefunden, angeblich selbst erhängt. Aber wie bei den wenige Wochen zuvor, am 18. Oktober 1977 in Stuttgart-Stammheim gestorbenen RAF-Gründungsmitgliedern Andreas Baader, Jan Carl Raspe und Gudrun Ensslin blieben auch beim Tod von Ingrid Schubert viele Fragen offen. Anders jedoch als die drei unter mysteriösen Umständen umgekommenen RAFler ist Ingrid Schubert noch heute selbst in linken Kreisen kaum bekannt. Daher ist es umso erfreulicher, dass die Edition Cimarron jetzt die Briefe …

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Philipp Staat, Anpassung Leitmotiv der nächsten Gesellschaft, Suhrkamp-Verlag, Berlin 2022, 239 Seiten, 28 Euro, ISBN: 978-3-518-12779-7

Überleben im Krisenmodus: Kommen Fortschritt und Emanzipation an ihr Ende?

In der Klimakrise sei nur noch der Kampf ums Überleben angesagt, schreibt Philipp Staab in einem Buch mit dem Titel "Anpassung". Doch woran sollen sich die Menschen anpassen – an Strukturen, die sie erst an den Abgrund geführt haben?

Der aktuelle gesellschaftliche Grundpessimismus zeigt sich auch daran, dass Untergangszenarien, die bisher in verschwörungstheoretischen Kreisen angesiedelt waren, Eingang in die Sendungen des Deutschlandfunks und andere bürgerliche Medien finden. Da wird schon mal geraten, möglichst haltbare Konserven anzulegen. Manche Prepper könnten sich bestätigt fühlen, denn bekanntlich treffen sie seit Jahren angeblich Vorsorge für die ganz große Krise. Dieser Grundpessimismus drückt sich auch im neuesten Buch des Philosophen Philipp Staab aus, das unter dem programmatischen Titel …

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Michael Uhl: Betty Rosenfeld. Zwischen Davidstern und roter Fahne. Biographie. Stuttgart: Schmetterling, 2022. 672 S., 39,80 Euro

Dem Vergessen entrissen: Betty Rosenfeld

Auf den Spuren einer jüdischen Kommunistin aus der Weimarer Zeit - Wir lernen die Stimmung in den letzten Jahren der Weimarer Republik kennen, in denen Linke von Polizei und Justiz besonders hart bestraft wurden, wenn sie bspw. an von den Staatsorganen verbotenen Demonstrationen teilnahmen. Wir lesen, wie den aufstrebenden Nazis schon damals Rosen auf den Weg gestreut wurden. Wir erleben mit, wie Betty und ihre Freund:innen und Genoss:innen gegen die aufstrebende NS-Bewegung nur eine Lösung sahen: die sozialistische Revolution. Deswegen beteiligte sie sich an Aktionen der KPD, obwohl sie erst in Spanien Parteimitglied wurde.

Den Anfang machte ein vergilbtes Aktenbündel, das der junge linke Student Michael Uhl 1994 in einem spanischen Bürgerkriegsarchiv auf der Suche nach Dokumenten über die Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg fand. Das Dokument mit der Bezeichnung »Betty Rosenfeld, 23-3-1907, Stuttgart« fand sofort das Interesse des jungen Stuttgarters. 22 Jahre später, aus dem linken Studenten war inzwischen …

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