Gerhard Hanloser (Hg.) Identität & Politik Kritisches zu linken Positionierungen, 22.00 € 266 Seiten, ISBN: 978385476-917-0

Klassen- und Identitätspolitik – nicht zwangsläufig ein Widerspruch

Böhmermann sorgt mit Attacken gegen "Terfs" für Gesprächsstoff – Identitätspolitik mittlerweile in allen Milieus für Streit, besonders unter Linken. Ein neuer Sammelband trägt ausnahmsweise Konstruktives zur Debatte bei.

Wieder einmal gibt es Streit im linksliberalen Milieu und wieder geht es um die Identitätspolitik. Da werfen Till Randolf Amelung und Holger Marcks in der Jungle World Jan Böhmermann Wissenschaftsfeindlichkeit und die Verbreitung von Fake-News vor. Stein des Anstoßes ist Böhmermanns „ZDF-Magazin Royale“ vom 2. Dezember, wo dieser zum Rundumschlag gegen Leute ausholt hatte, die Forderungen und Aktivismus von Transpersonen kritisieren. Dabei setzt Böhmermann die Staatsfeministin Alice Schwarzer fast mit AfD-Politikerinnen gleich und beschuldigt am Ende auch noch Putin, die Kampagne mit voranzutreiben. Während Böhmermann in seiner Abrechnung mit den Terfs, so das Szenewort für transfeindliche Feministinnen, die nötige Differenzierung fehlt, so bleiben auch beiden Kritiker Amelung und Marks mit ihrer pauschalen Verteidigung der von Böhmermann Gescholtenen an der Oberfläche. Hätten sie weiter recherchiert, wäre ihnen aufgefallen, dass mit Schwarzer …

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Unter dem antisexistischen Deckmantel

Rechte Frauengruppe will Ängste nach den Silvesterübergriffen für sich nutzen

Auf den ersten Blick wirkt »Frieda« wie eine Hilfegruppe für Frauen. Doch hinter dem Projekt stehen rassistische Aktivisten, die mit ihrem Angebot verunsicherte Frauen in ihre Falle locken wollen.

»Wir sind Frauen jeden Alters, unterschiedlicher politischer Herkunft und Nationalität.« So lautet der erste Satz im Selbstverständnis der Frauengruppe »Frieda«, die sich vergangene Woche in Köln gegründet hat. Geplant sind Seminare zum Notwehr- und Nothilferecht, Selbstverteidigungskurse für Frauen sowie politische Vorträge und Schulungen. Dabei dürfte es jedoch kaum um feministische Theorie gehen. Die Gründung ist nämlich ein Versuch der extrem rechten Szene, nach den sexistischen Angriffen in der Kölner Silvesternacht die berechtigten Ängste von Frauen auszunutzen.

Der Name der Gruppe macht die politische Stoßrichtung deutlich. »Frieda« ist die Abkürzung für »Frauen gegen die Islamisierung und Entrechtung des Abendlandes«. Im Gründungsmanifest wird klar benannt, gegen wen sich ihre Aktivitäten richten: »Wir sind es leid, dass Frauen in Deutschland zunehmend zu Freiwild werden für eingewanderte Männer, die unsere abendländischen Traditionen und über Jahrhunderte erkämpften Freiheitsrechte mit Füßen treten.« Nach der Gründung ließen sich sechs »Frieda«-Initiatorinnen mit einem Transparent fotografieren, auf dem eine Parole steht, die in rechten Kreisen nach der Kölner Silvesternacht zum Renner geworden ist: »Rapefugees – not Welcome«. Gegen diesen Spruch, der Geflüchtete pauschal zu Vergewaltigern erklärt, liegen juristische Klagen vor.

Auch der Gründungsort ist für »Frieda« Programm. »Unser Fotoshooting fand vor der Kölner St. Ursula Kirche statt, in der laut der Ursula-Legende die Gebeine der von Hunnen ermordeten christlichen Märtyrinnen begraben liegen. Die elf Tropfen im Kölner Stadtwappen stehen auch für die Tränen dieser Kölner Jungfrauen«, heißt es auf der Homepage von »Frieda«. Als Kontaktadresse der rechten Frauengruppe fungiert Judith Wolter. Sie ist eine Mandatsträgerin der rechtspopulistischen Bewegung Pro Köln. Deren »Anti-Islamisierungskongresse« hatten zu massiven antifaschistischen Protesten geführt.

Wenn man die Einträge auf der »Frieda«-Facebookseite liest, wird einem suggeriert, Gewalt gegen Frauen würde es hierzulande ohne Geflüchtete nicht geben. Dort werden Meldungen über angebliche oder tatsächliche Probleme mit arabischen Männern in Schwimmbädern verbreitet. Dass das Festkomitee des Kölner Karnevals in arabisch-sprachigen Broschüren Geflüchtete zum Mitfeiern einlädt, wird mit dem Satz kommentiert: »Da werden sich dieses Jahr in Köln viele Mädchen und Frauen dreimal überlegen, wen sie an Karneval noch anlächeln.«

Inzwischen haben die »Frieda«-Gründerinnen Alice Schwarzer ein Gesprächsangebot gemacht. Die Feministin warnt schon lange vor frauenfeindlichen Tendenzen im Islam. Dass sie sich vor den Karren der Rechten spannen lässt, ist aber unwahrscheinlich. Schließlich setzen sie sich für ein schärferes Abtreibungsrecht ein und agieren gegen einen angeblichen Genderwahn.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/999130.unter-dem-antisexistischen-deckmantel.html

Peter Nowak

Ist der Sexist immer der Moslem?

Kritik an Alice Schwarzers Kreuzzug gegen die Sexarbeit

Links

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http://www.taz.de/Paedophiliedebatte-in-den-1980ern/!121701/

[2]

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154779

[3]

http://www.donacarmen.de

[4]

http://www.donacarmen.de/?p=416

[5]

http://www.taz.de/!120803/

[6]

http://femen.de/

[7]

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-01/femen-herbertstrasse-protest

[8]

http://femen-germany.blogspot.de/