Konferenz Am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer treffen sich Pazifistinnen und Pazifisten aus der Ukraine, Russland und Belarus in Berlin. Sie fordern den Schutz der Kriegs- und Militärdienstverweigerer aller Länder
In einer Zeit, in der immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine als Akt der Solidarität bezeichnet wird, geben diese Pazifist*innen aus der Ukraine, Russland und Belorus dem Wort wieder seine ursprüngliche Bedeutung zurück. Gefordert ist Solidarität mit den Menschen in allen Ländern, die Nein zum Krieg sagen.
„Ich habe drei Kinder, drei Hunde und sieben Hamster“. So bescheiden stellte sich Olga Karach in Berlin vor. Doch die freundliche Frau wird vom belarussischen Geheimdiensten und vom Minsker Machthaber Alexander Lukaschenko als Terroristin bezeichnet. Ihre Heimat musste sie verlassen. Sie lebt mittlerweile in Vilnius. Denn Olga Karach ist aktiv in der zivilgesellschaftlichen belarussischen Organisation Nash Dom (Unser Haus). Unter der Parole „Keine zweite Front“ ruft sie die Wehrpflichtigen im Land auf, alles zu tun, damit…
Im Gespräch mit »nd« zeigte sich der Antimilitarist zufrieden mit dem Prozesstag. Dabei betonte er, dass der Prozesstermin stattgefunden habe, weil er es selbst so entschieden habe. Unklar ist noch, ob die Grünen auch zivilrechtlich Schadenersatz für die Parole auf ihrem Wahlplakat einklagen wollen, was juristisch möglich wäre.
»Wir zahlen nicht für Eure Kriege«, stand auf einem Transparent, das am Montagmorgen vor dem Amtsgericht Dannenberg im Wendland hing. Dort hatten sich bereits um 8 Uhr rund 50 Menschen zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Sie wollten damit einen Antimilitaristen unterstützen, der genau diese Parole im vergangenen Jahr auf ein Wahlplakat der Partei Die Grünen in Dannenberg gesprüht hatte. Der Mann erhielt einen Strafbefehl, der seinen Bewegungsspielraum erheblich eingeschränkt hatte. So sollte er beispielsweise …
Auf der Kundgebung in Berlin sprachen auch Pazifist*innen aus den drei Staaten. „Wir können in diesem Krieg nur gewinnen, wenn wir uns einig sind, nicht zu kämpfen, wenn wir nicht die Sprache des Krieges und des Hasses sprechen“, erklärte Olga Karatsch von der zivilgesellschaftlichen Organisation Nash Dom aus Belarus. „Lasst uns inmitten des Krieges die Gewaltlosigkeit verfechten“, lautete auch der Appell von Maria vom russischen Movement of Conscientious Objection.
Circa 80 Menschen haben am Montag vor dem Büro der EU-Kommission in Mitte für den Schutz von Militär- und Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine demonstriert. Gleichzeitig wurde ein Aufruf mit der Forderung übergeben, dass Deserteur*innen und Kriegsdienstverweigerer*innen …
Ukraine-Präsident zu Gast in Deutschland. Neue Rüstungslieferung beschlossen. CDU-Mann stellt Einsatz deutscher Waffen gegen russisches Gebiet zur Debatte.
Der Selenskyj-Besuch in Deutschland macht einmal mehr die Machtlosigkeit sämtlicher Fraktionen der Opposition gegen die Ukraine-Politik in Deutschland deutlich. Obwohl dieser Besuch seit Wochen bekannt war, gab weder in Berlin noch in Aachen relevante Manifestationen gegen jeden Nationalismus und jeden Militarismus. Was wäre denn ein besserer Termin für eine solche Kundgebung, als ein Tag, an dem neue massive Waffenprogramme vorgestellt werden? Und wo bleiben die außerparlamentarischen Gruppen, die sich in den letzten Jahrzehnten das Augenmerk auf den Kampf gegen jeden Nationalismus auf die Fahne geschrieben hatten?
Über Wochen hinweg wurde darüber gerätselt – erst am Samstag wurde offiziell bestätigt, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dieses Wochenende nach Berlin und zur Karlspreis-Verleihung nach Aachen kommt. Schon vor einigen Wochen gab es Gerüchte über einen Besuch, danach wurde wegen Geheimnisverrats gegen Personen ermittelt, welche die Meldung öffentlich gemacht hatten. Es ist ein ungewöhnliches Vorgehen, dass ein Präsidentenbesuch wie ein Staatsgeheimnis gehütet wird. Schließlich gibt es um Besuchen anderer …
Der Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus und seiner Verbündete wird in Deutschland immer mehr ein Festival des Geschichtsrevisionismus.
Positionen, die vor einigen Jahren noch im Umfeld der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit und deren Umfeld vertreten wurden, sind jetzt in der linksliberalen Taz zu lesen. Dort waren in der Ausgabe vom 8. Mai solche Sätze veröffentlicht: …
Schiffmann Michael (Hg). Mumia Abu-Jamal, Texte aus dem Todestrakt, Essays eines politischen Gefangenen in den USA, Westend-Verlag, 240 Seiten, 25 Euro, ISBN: 978-3864893803
In den USA hat das Common Pleas Court in Philadelphia den Antrag des US-Journalisten Mumia Abu-Jamal auf einen neuen Prozess abgelehnt. Ein neues Buch macht Mumia auch einer jüngeren Generation bekannt.
Überraschend kommt die Ablehnung nicht, sie hatte sich durch Entscheidungen in den Vorinstanzen schon abgezeichnet. Trotzdem sprechen Aktivist:innen des weltweiten Solidaritätsnetzwerkes für Mumia Abu-Jamal von einem herben Rückschlag. Er war im Sommer 1982 aufgrund fragwürdiger …
Deutschland war für einen Tag erneut im Lockdown, erklärten wütende Kapitalvertreter:innen. Doch am 27. März war es kein Virus, der das Land lahmlegte.
Genug ist genug – das könnte auch in Deutschland zum Motto einer Arbeiter:innenbewegung werden, die gerade in Zeiten von steigender Inflation nicht mehr bereit ist weiter für die Krise zu zahlen und Reallohnverluste hinzunehmen. Der beste Kampf gegen steigende Mieten und Energiepreise wären Streiks für mehr Lohn, die den Bossen auch wehtun. Denn nur dann sind sie wirksam. Da haben uns die Kolleg*innen Frankreich einiges voraus.
Deutschland war für einen Tag erneut im Lockdown, erklärten wütende Kapitalvertreter:innen. Doch am 27. März war es kein Virus, der das Land lahmlegte. Es waren die Beschäftigten von Bahn und Öffentlichem Nahverkehr, die im Rahmen ihres Tarifkampfs in einen eintägigen bundesweiten Warnstreik traten. Er wurde im Wesentlichen von den DGB-Gewerkschaften Verdi und EVG getragen und hat eine Ahnung von der Macht der Lohnabhängigen vermittelt. „Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will“, heißt es in einem bekannten Lied der frühen Arbeiter:innenbewegung von 1863. Der Spruch hat auch 160 Jahre später nichts von seiner Bedeutung verloren, da mögen postmoderne Theoretiker:innen auch noch so oft die Arbeiter:innenbewegung beerdigen. Von der Stärke der organisierten Arbeiter:innen bekamen wir beim Warnstreik vom 27. März eine Ahnung. In Frankreich konnten wir in den letzten Monaten sehen, wie das Land stillsteht, wenn die Arbeiter:innen sich ihrer Macht bewußt werden. Dort protestieren seit Monaten …
Protest gegen Rüstungskonzern setzt trotz geringer Teilnehmerzahl Maßstäbe: Es geht nicht immer nur um den "Standort Deutschland". Kriegsprofiteure sollten beim Namen genannt werden.
Die Demoroute führte dann an einem Werbeshop der Bundeswehr vorbei und endete am Brandenburger Tor. In dieser exponierten Lage nah am Parlament unterhält Rheinmetall sein Berliner Lobby-Büro. Es ist wenig bekannt und auch nicht besonders auffällig. Es ist funktional für die Interessen eines Konzerns, der zu den größten Kriegs- und Krisengewinnlern gehört. Der Ukraine-Krieg macht deutlich, dass noch immer stimmt, was die linke Arbeiterbewegung schon vor dem Ersten Weltkrieg gesagt hat. Wenn die Menschen in Kriegen fallen, geht es dem Kapital gut und die Aktienkurse steigen.
„Rheinmetall zu Altmetall“ schallte es am Dienstagnachmittag durch Berlins Mitte. Das antimilitaristische Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ hatte die Jahreshauptversammlung des Rheinmetall-Konzerns des Konzerns am 9. Mai zum Anlass für eine antimilitaristische Demonstration genommen. Vor der Corona-Pandemie waren die Jahreshauptversammlungen direkt gestört worden. Das ist sicherlich ein Grund dafür, dass der Konzern auch im Jahr 2023 an einer …
Würden relevante Teile der Belegschaft dafür kämpfen, dass Straßenbahnen statt Autos mit den jetzt in VW-Werken vorhandenen Maschinen produziert werden, wäre das ein Akt der Selbstermächtigung der Arbeiter, die sich wieder auf ihre Produzentenmacht besinnen könnten und dafür Unterstützung von außerbetrieblichen Gruppen wie der Klimabewegung bekämen.
Im Film "Der laute Frühling" von Johanna Schellhagen wurde ein solcher gemeinsamer Kampf schon mal filmisch dargestellt. Damals haben selbst wohlmeinende Stimmen davor gewarnt, dass hier Illusionen erzeugt würden. Doch diese Szenen haben auch Klimaaktivisten inspiriert, die Perspektive der Verkehrswende im Zentrum der VW-Stadt Wolfsburg zu propagieren.
„Aalto“ steht groß auf dem Plakat in der Wolfsburger Innenstadt. Im ersten Moment vermutet man, dass hier ein Plakat verfremdet wurde, das für ein Produkt werben soll, das in Wolfsburg noch immer eine sehr große Bedeutung hat: das Auto. Doch es ist kein Druckfehler. Das Plakat in der Wolfsburger Innenstadt wirbt tatsächlich für eine Veranstaltung zum finnischen Architekten Alvar Aalto, der auch hier Spuren hinterlassen hat. An eine gelungene Plakatveränderung denkt man zunächst auch deshalb, weil es dieser Tage eine Veranstaltung zum …
In Rostock protestieren Antimilitaristen gegen die am Dienstag eröffnete Rüstungsmesse »Undersea Defense Technology« Die UDT in Rostock gilt als »größte globale Fachmesse für die Unterwasserverteidigungsindustrie«. Kritiker der Veranstaltung haben in der Nähe des Messegeländes ein Zeltlager errichtet.
Insgesamt zeigte sich Rahmann zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Aktionen gegen die Messe. »Uns ist es gelungen, doch einigermaßen Wirbel in die Stadt zu bringen. Bis März wusste hier niemand von der Messe, jetzt wird viel drüber geredet.«Kritisch äußerte sich derweil auch der Dachverband der entwicklungspolitischen Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern zur UDT. Nathalie Nad-Abonji, Sprecherin des Eine-Welt-Landesnetzwerks M-V, sagte am Montag, die Messe versuche, sich einen »nachhaltigen Anstrich« zu geben, indem auf die Entwicklung grüner Treibstoffe hingewiese
Mehr als 1500 Besucher aus aller Welt und etwa 70 Aussteller aus der Rüstungsindustrie tummeln sich seit Dienstag auf dem Rostocker Messegelände, darunter deutsche Firmen wie Rheinmetall, Thyssenkrupp Marine Systems und Atlas Elektronik. Bis zum Donnerstag werden sich hier auf der nach Veranstalterangaben größten Fachmesse für »Unterwasserverteidigungstechnologie«, der Undersea Defense Technology, kurz UDT, Industrievertreter, Militärs und Politiker ein Stelldichein geben. Die präsentierte Produktpalette reicht von U-Booten über Torpedos bis zu Hightech-Überwachungsgeräten. Nicht allen in der Stadt gefällt das: Antimilitaristen haben 200 Meter vom Hansemesse-Gelände ein …
In dem Werbematerial der Bauwert AG zur Bockbrauerei heißt es: „Auf dem ca. 13.000 m² großen Grundstück entstehen Eigentums- und Mietwohnungen, Studentenapartments und geförderte Wohnungen – sowie ein Bürohaus, eine Kita und Platz für kiezansässiges Gewerbe. Dieser breite Mix schafft ein natürliches Flair und ein angenehmes Wohn- und Arbeitsumfeld.“ Dass der Schwerpunkt auf hochpreisigen Eigentumswohnungen liegt, wird schnell deutlich. Unklar bleibt hingegen, wie viele sozial geförderte Wohnungen es auf dem Areal am Ende geben wird. Dafür sollte eigentlich die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Howoge zuständig sein, und es gab auch schon einen Vertrag. Aber der ist Geschichte.
Wie wohne ich heute? Wie arbeiten die Erwachsenen heute? Das sind einige der Fragen, mit denen sich Schüler/innen der Charlotte-Salomon-Grundschule in Kreuzberg in Form von Malereien beschäftigt haben. Die großflächigen bunten Bilder sind seit einigen Wochen in einer Open-Air-Ausstellung auf dem Bauzaun in der Schwiebusser Straße 12 – 17 zu sehen. Die Bauwert-AG, die für die Planung auf dem Grundstück verantwortlich ist, verwendet natürlich die üblichen Floskeln der Immobilienwirtschaft, wenn sie auf ihrer Homepage schreibt: „Berlins erste Bockbrauerei erfindet sich neu – Wohnen und Arbeiten in Kreuzberg“ . Dass dabei auch Geschichte sehr „kreativ“ vermarktet wird, zeigt sich am Motiv des Steinbocks, mit dem die Bauwert AG wirbt. Denn mit der eigentlichen Geschichte des Areals hat das Tier nichts zu tun. Auf dem Gelände hatte …
Auch soziale Gründe sprechen für ihn dafür, sich gegen die Abrisspolitik zu wenden, da bestehende Wohngebäude mit teilweise noch recht günstigen Mieten durch hochpreisigen Neubau ersetzt werden, was unweigerlich zu Verdrängung von Menschen mit geringeren Einkommen führe, so Delon.
Deutlich wird das auf einer der Stationen der Anti-Abriss-Tour in der beträchtlich aufgewerteten Kurfürstenstraße in Schöneberg. In diesem Gebiet leben fast ein Drittel der Anwohner von Transferleistungen. Das Bündnis gegen Abriss fordert den Erhalt beziehungsweise den Umbau zu Wohnzwecken von fünf Gebäuden entlang der Kurfürstenstraße.
Rund 60 Menschen, darunter viele Aktivist/innen der Mieter/innenbewegung, trafen sich am 2. April an der Baustelle des Hauses der Statistik in Berlin-Mitte zu einer Bustour. In den nächsten vier Stunden ging es kreuz und quer durch Berlin zu Orten, an denen …
Herbert Obenland / Wolfgang Hien / Peter Birke, Das andere 1968. Von der Lehrlingsbewegung zu den Auseinandersetzungen am Speyer-Kolleg 1969–1972 Die Buchmacherei: Berlin 2022. 252 Seiten, € 15,00
Die Geschichte des Konflikts am Speyer-Kolleg beschreiben Hien und Obenland sehr anschaulich und kurzweilig. Sie berichten, wie sie sich bereits als Auszubildende bei der BASF politisierten. Sie waren Teil einer bundes- weiten Lehrlingsbewegung, über die heute selten berichtet wird – von einzelnen Ausnahmen abgesehen. Erinnert sei da an die bahnbrechende Studie Lehrzeit – keine Leerzeit, in der der Historiker David Templin die Geschichte der Lehrlingsbewegung in Hamburg in den Jahren 1968 bis 1972 aufgearbeitet hat. Für die meisten anderen Regionen steht eine solche historische Auseinandersetzung noch aus. Hien und Obenland leisten im ersten Teil des Buches einen Beitrag zur Erforschung der Lehrlingsbewegung in Südwestdeutschland.
Berlin, Frankfurt, Tübingen: Mit diesen Orten wird die 1968er-Bewegung assoziiert. Kaum jemand wird ausgerechnet Speyer mit dem Auf- bruch vor mehr als fünfzig Jahren in Verbindung bringen. Dabei hatte dieser auch dort Spuren hinterlassen, was in dem kürzlich im Verlag Die Buchmacherei erschienenen Buch Das andere 1968 beschrieben wird. Der Untertitel Von der Lehrlingsbewegung zu den Auseinandersetzungen am Speyer-Kolleg 1969–72 bekräftigt, dass Wolfgang Hien und Herbert Obenland ein gleich in mehrfacher Hinsicht „anderes“ 1968 beschreiben. In Speyer, einer Stadt, die von der Chemieindustrie geprägt war, ging es um den Kampf um Bildung auch für Kinder aus Arbeiter*innenfamilien. Gleich am Anfang des Buches bringt Herbert Obenland diese Unterschiede prägnant auf den Punkt: …
Matthas Thadens materialreiche Studie über das Wirken exilkroatischer Gruppen in Deutschland endet 1980. In einem der letzten Kapitel geht er auf die Kontakte zwischen rechten Kroaten und verschiedenen alt- und neofaschistischen Gruppen in der BRD ein. Mit Verweis auf das Antifaschistische Infoblatt erwähnt der Autor, dass diese Verbindungen in den 90er Jahren dazu führten, dass bekannte Rechte aus Deutschland auf der Seite Kroatiens gegen die jugoslawische Armee kämpften.
Sie warfen die Sprengkörper in die jugoslawische Handelsmission. Dann übergossen sie Möbel, Teppiche und Akten mit Benzin, sodass binnen weniger Minuten alles in Flammen stand. Der Hausmeister der Handelsmission wurde im Beisein seines 12jährigen Sohnes durch einen Lungenschuss getötet. Dieser Anschlag ereignete sich am 29.November 1962 in Mehlem bei Bonn und war der Höhepunkt der Terrorwelle von rechten exilkroatischen Gruppen. Sie konnten über Jahre in der BRD …
Initiativen haben sich das zur Aufgabe gemacht. Dazu müsste aber auch mit den Menschen diskutiert werden, die die Maßnahmen aus Selbstschutz verteidigen.
In eine Debatte über die Coronajahre gehört daher unbedingt auch die kritische Auseinandersetzung nicht nur mit der staatlichen Corona-Politik, sondern auch mit den Reaktionen und Äußerungen der Kritikerinnen und Kritiker. Waren sie nicht zu schnell bereit, auf Schutzrechte zu verzichten, die andere Menschen, die diese Privilegien nicht haben, aber brauchten, um zu überleben?
Corona – war da mal was? Diesen Eindruck hat man in diesen Monaten. Die zwei Pandemiejahre scheinen so gründlich aus den öffentlichen Diskussionen verschwunden, dass man manchmal meint, sie hätten nie stattgefunden. Corona scheint wieder eine Biersorte zu sein, die in den letzten Jahren im Preis gestiegen ist. Nur manchmal noch kommen Meldungen, die zeigen: …
