Mit dem SUV in die Klimakatastrophe“ – so lautete bei vielen Klimaaktivist*innen das Fazit zum Ergebnis der Bundestagswahlen, die zumindest eines klarmachen: Die Freie Demokratische Partei (FDP) als besondere Interessenvertreterin des Kapitals wird auf jeden Fall mit dabei sein und dafür sorgen, dass es ein „Weiter so“ mit etwas grüner Rhetorik geben wird. Nun hatte kaum jemand von den Klimaaktivist*innen große Hoffnungen in die Wahlen gesetzt. Viele der jungen Menschen bringen die Grünen wohl nicht mehr mit der …
„Vom Klimawandel zum Aufstand im Warschauer Ghetto?“ weiterlesenMonat: November 2021
Nazis pilgern nach Wunsiedel
Zu einem »Heldengedenken« ruft die neonazistische Kleinstpartei »Der III.Weg« für Samstag zu einer Demonstration in die oberbayerische Gemeinde Wunsiedel auf, die von Neonazis zur »Märtyrerstadt« verklärt wird. Bis 2005 war dort der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch ein fester Termin auf der …
„Nazis pilgern nach Wunsiedel“ weiterlesenGeflüchtete als Feindbild der EU
In den letzten Tagen hat die Entrechtung von Geflüchteten an der Grenze zwischen Belarus und EU-Ländern große Aufmerksamkeit erregt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sprach am Montagabend von einem „hybriden Angriff“ in Form gezielter Schleusungen, forderte Sanktionen gegen Belarus erklärte, Regierung von Alexander Lukaschenko müsse mit der „zynischen Instrumentalisierung von Migranten“ aufhören. Letztere wurden gleichwohl zur Bedrohung und zu einer Art …
„Geflüchtete als Feindbild der EU“ weiterlesenSTREIK ALS ARBEITSKAMPF
“Die Gorilla-Riders motzen die deutsche Streikkultur auf“, schrieb die Journalistin und soziale Aktivistin Nina Scholz kürzlich in einem Kommentar in der Wochenzeitung Freitag. Sie erinnerte mit Recht daran, dass sich die Beschäftigten des Lieferdienstes Gorillas nicht nur …
„STREIK ALS ARBEITSKAMPF“ weiterlesenKlage gegen Bootsflüchtlinge
Zuletzt hat die Situation von Geflüchteten an der Grenze zwischen Belarus und Polen für Schlagzeilen gesorgt. Aber nach wie vor leiden Schutzsuchende auch in Griechenland. Not und werden mitunter kriminalisiert – wie bei Ayoubir Nadir aus Afghanistan, der mit seinem Sohn in die Europäische Union zu fliehen versuchte. Doch das Boot kenterte am 8. November 2020 vor der griechischen Insel Samos, Ayoubir Nadir überlebte knapp, doch sein sechsjähriger Sohn kam ums Leben. Seitdem sitzt der 25-Jährige …
„Klage gegen Bootsflüchtlinge“ weiterlesenDie unfreiwillige Aufwertung der AfD
Auf der Webseite des Berliner Bezirks Pankow wird sachlich über die Wiederwahl des Bezirksbürgermeisters Sören Benn berichtet, der Mitglied der Partei Die Linke ist. Er bekam am 4. November 29 Ja-Stimmen, 24 Abgeordnete stimmten gegen ihn und zwei Mitglieder der Bezirksparlament enthielten sich. Doch mittlerweile wird diese Bezirkswahl zum bundesweiten Politikum, weil nicht auszuschließen sind, dass …
„Die unfreiwillige Aufwertung der AfD“ weiterlesenNach dem Mauerfall
Mit jedem Jahr wird die DDR grauer, ihr Ende unabwendbarer und die Ereignisse von 1989 eindeutiger. Kerzen – Demos – Mauerfall und das war dann auch schon alles? Oder war da noch was?“ So kündigt das Haus der Demokratie seine kommende Ausstellung zur linken Opposition der DDR auf ihrer Webseite an. Das Plakat „Wir haben das Volk – Alexanderplatz, 4. November 1989“, das Anfang der 1990er Jahre für kurze Zeit am Haus des Lehrers hing, steht am Beginn der Präsentation „Der kurze Herbst der Utopie 1989“, die ab …
„Nach dem Mauerfall“ weiterlesenSituation in Gefängnissen: noch einsamer
Viel wurde in Pandemiezeiten über Isolation und Einsamkeit gesprochen. Bestimmte Bevölkerungsgruppen sind davon besonders stark betroffen. Dazu gehören auch die Insass*innen der Gefängnisse. Darauf machen die diesjährigen Aktionstage Gefängnis unter dem Motto »Kontakt – Einsamkeit – Isolation« aufmerksam. Sie werden wie in den vergangenen Jahren von einem Bündnis zivilgesellschaftlicher und linker Gruppen, von Vereinen und Einzelpersonen organisiert. Noch bis zum 10. November finden …
„Situation in Gefängnissen: noch einsamer“ weiterlesenBarbarei oder Normalbetrieb
Viel wurde in den letzten Jahren darüber diskutiert, ob der Philosoph Martin Heidegger überzeugter Antisemit und Nationalsozialist war. Der Soziologe und Philosoph Emanuel Kapfinger hingegen stellt sich nun die Frage, ob Heideggers Philosophie in sich als faschistisch zu begreifen ist. In seinem im Mandelbaum-Verlag erschienenen Buch »Die Faschisierung des Subjekts« seziert Kapfinger detailliert Heideggers zentrales Werk »Sein und Zeit« von 1927 und kommt zu dem gut begründeten Schluss, dass es sich dabei in der Tat um faschistische Philosophie handelt. Doch Kapfingers Schrift leistet noch mehr, wie bereits ihr Untertitel …
„Barbarei oder Normalbetrieb“ weiterlesenSahra Wagenknecht, die Impfung und das Parteibuch
Es ist schon erstaunlich, dass aktuell fast jede Politikerin und jeder Politiker der Partei Die Linke, der irgendwo vor ein Mikrophon tritt, betont, ganz bestimmt keinen Kommentar zu Sahra Wagenknecht abgeben zu wollen. Denn die ehemalige Fraktionsvorsitzende steht nach ihren Auftritt bei Anne Will erneut im Mittelpunkt der Diskussion. Wieder scheint sie einen Großteil der Funktionsträger der Linken gegen sich aufgebracht zu haben. Dieses Mal geht es um ihre …
„Sahra Wagenknecht, die Impfung und das Parteibuch“ weiterlesenWurde der Asylsuchende Oury Jalloh am 7. Januar 2005 in einer Zelle der Dessauer Polizeistation mit Benzin übergossen, bevor den grausamen Feuertod starb? Diese Version legt zumindest eine Rekonstruktion der Todesumstände nahe, die von der Initiative zum Gedenken an Oury Jalloh veranlasst wurde. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in einer Berliner Galerie stellte Iain Peck vom Prometheus Forensic Service UK seine Expertise vor. Es sei wahrscheinlich, dass der 1968 in Sierra Leone geborene Mann mit der …
„“ weiterlesenPolizeischutz für Rassisten
„Sie haben geschrien ‚Ausländer raus‘ und niemand hat geholfen.“ So schildert der Betroffene seine Erlebnisse in einem Interview mit dem freien Sender „Radio Dreyeckland“ (rdl) aus Freiburg. Der 39-jährige lettische Staatsbürger berichtete dort, wie er am 12. Juni 2021 von einer Männergruppe im Alter von 40 bis 50 Jahren bedroht und rassistisch beleidigt worden war. Bald stellte sich heraus, dass sich in der Männergruppe offenbar …
„Polizeischutz für Rassisten“ weiterlesenGeldstrafe für Antifaschisten
»Nazis morden weiter und der Staat schiebt fleißig ab – es ist und bleibt schlussendlich das gleiche Rassistenpack!« So heißt es in einem Song der Band »Feine Sahne Fischfilet«. Zitiert wurden die Zeilen am Dienstag vor dem Amtsgericht Fulda von der Rechtsanwältin Annabella Voßberg. Sie verteidigte dort Christopher W., der zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt wurde, die aber …
„Geldstrafe für Antifaschisten“ weiterlesen„Tren Maya“: Naturzerstörung oder Entwicklungsprojekt?
„Deutsche Bahn und deutsches Geld morden mit in aller Welt“, skandierten rund 80 Demonstranten, die sich am Samstag vor der Zentrale der Deutschen Bahn am Potsdamer Platz in Berlin versammelten. Sie protestierten dort gegen die Beteiligung der DB am Tourismusprojekt „Tren Maya“, einem Renommierobjekt des sozialdemokratischen Präsidenten Mexikos, Andrés Manuel López Obrador. Der DB werfen die Kritiker vor, dass sie …
„„Tren Maya“: Naturzerstörung oder Entwicklungsprojekt?“ weiterlesenProteste gegen Zwangsräumung vor dem Mehringdamm 67
„Alle gemeinsam gegen jede Räumung“. Diese Parole skandierten ca. 80
DemonstrantInnen, die sich am frühen morgen des 25. Oktober vor der Haustür des Mehringdamm 67 versammelt hatten. Dort sollte am Morgen ein …