Das Bündnis Kiezbau Anhalter befürchtet eine Verschattung, Lichtverschmutzung, Grundwasserabsenkung und Fallwinde durch den Hochhausbau. Auch die Verkehrsverdichtung in einer bereits viel befahrenen Gegend macht den AnwohnerInnen Sorgen. Ihre Bedenken wollen sie auch dem zuständigen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg mitteilen. Dort liegt der Bebauungsplan für das WoHo noch bis zum 19. Juli aus. Eine Menge Einwendungen der AnwohnerInnen sind zu erwarten
„Mit knapp hundert Metern Höhe soll in der Schöneberger Straße das sogenannte WoHo entstehen, Deutschlands größtes Wohnhochhaus aus Holz“, schrieb die taz am 31. Januar 2021 über die Ergebnisse eines Architekturwettbewerbs zu Planungen rund um den Anhalter Bahnhof. Das dort geplante Wohnhochhaus soll mehr als 30 Etagen und rund 100 Meter hoch sein. Das Projekt schien zunächst überall auf Zustimmung zu stoßen. Die damalige Senatsbaudirektorin Regina Lüscher sprach von einem …
Aus ökologischen Gründen ist ein schneller Ausstieg nötig, aber leider dominieren geopolitische Interessen. Was ist vom Vorschlag einer Inbetriebnahme von Nord Stream 2 zu halten?
Vorbild könnte da der AKW-Kompromiss sein, wo ja auch kein sofortiger Ausstieg umgesetzt wurde. Als Übergangstechnologie könnte russische Energie genutzt werden, wenn es dazu keine ökologisch günstigere Alternative gibt. Es sollte um eine Energiepolitik mit ökologischem Hintergrund gehen, geopolitische Einflüsse sollten hingegen keine Rolle spielten.
„Herr Habeck, was braut sich da im Herbst zusammen?“ Diese Frage stellte Markus Lanz dem grünen Bundeswirtschaftsminister am 6. Juli und mit apokalyptischem Unterton zählte er auf: Corona, Inflation und am Ende: kalte Wohnungen. Der Minister konnte da wenig Beunruhigendes sagen und nur versichern, dass eine Triage bei Gas, das heißt eine Zuteilung nach der Wichtigkeit, aktuell nicht anstehe. Schließlich sind wir ja auch mitten im Sommer, akut wird die Frage aber nicht erst zum Beginn der kalten Jahreszeit. Schon in wenigen Wochen könnte es zu einem „D-Day“ beim Gas kommen, also dem Tag der Entscheidung, der eine klar militaristische Note hat, weil damit der Tag bezeichnet wird, an dem die westlichen Alliierten in der Normandie landeten. Jetzt ist damit der Tag gemeint, an dem sich zeigen wird, ob Russland nach den Reparaturen bei Nord Stream 1 die Gasmenge drosselt oder gar einstellt. Dann würde schnell deutlich werden, dass bei allem zur Schau getragenen Selbstbewusstseins …
So spricht González Díaz, der seit über 20 Jahren als Aktivist für die Rechte indigener Gruppen arbeitet, von einem »kolonialen Projekt«, das ohne die Einbeziehung der Gemeinden von oben durchgesetzt werden soll. Unterstützer des Präsidenten verweisen auf die wirtschaftliche Erschließung der Regionen im südöstlichen Landzipfel zwischen dem Golf von Mexiko im Norden und den Nachbarstaaten Belize und Guatemala durch die neuen Schienenwege.
»Deine Bahn missachtet die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen.« Mit Botschaften wie dieser, die den Werbeslogans der Deutschen Bahn (DB) angepasst sind, protestieren deut sche Aktive in einem internationalen Bündnis von Umwelt- und Solidaritätsgruppen gegen ein Bauvorhaben, das auch in Mexiko für viel Kritik sorgt und an dem ein Tochterunterneh men der DB AG beteiligt ist: Der »Tren Maya« soll schon ab dem kommenden Jahr die archäologischen Stätten im Süden des Landes miteinander verbinden und den Gütertransport erleichtern. Doch der Bau der 1500 Kilometer langen Trasse, ein Prestigeprojekt des sozialdemokratischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, stößt bei vielen indigenen Bewoh nern der betroffenen Gebiete auf Widerstand. So spricht González Díaz, der seit über 20 Jahren als Aktivist für die Rechte indigener Gruppen arbeitet, von einem …
Zu den internationalen Konzernen, die an dem Projekt beteiligt sind, gehört die DB Engineering & Consulting. "Unsere Hauptkritik richtet sich gegen die Beteiligung und Unterstützung eines Projekts, mit dem nachweislich Menschenrechte verletzt werden und indem es nachweislich zu schwerwiegenden Umweltzerstörungen kommt", erklärt ein Mitglied der Recherche-AG gegenüber Telepolis
„Deine Bahn missachtet die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen. Deine Bahn zerstört in Mexiko einen artenreichen Urwald“. Mit diesen Botschaften, die der Werbeansprache der Deutschen Bundesbahn (DB) angepasst sind, versucht ein zivilgesellschaftliches Bündnis von Umwelt- und Solidaritätsgruppen aus verschiedenen Ländern ein Projekt zu kippen, das auch in Mexiko für viel Kritik sorgt. Beim „Tren Maya“ handelt es sich um …
Kritikern gelingt es nicht, das Wesen des Ukraine-Kriegs in den Mittelpunkt zu stellen. Mobilisierungskraft massiv geschwunden, Unmut in Bevölkerung vorhanden.
Vor 25 Jahren hatten auch theoretische Schriften wie Empire von Toni Negri und Michael Hardt Konjunktur, die eine weltweite Multitude als neue Protestbewegung ausmachten, der sich viele der damals Aktiven gerne zuordneten.Es ist schon auffällig, wie schnell die Diskussionen um Schriften wie Empire, mit denen sich damals viele progressive Strukturen beschäftigten, vergessen wurde. Das ist bedauerlich, nicht weil die Theorien so überzeugend waren.
Dem entgegen zeigte sich, dass die linken Kritiker recht hatten, die erklärten, dass es hier eben nicht um eine neue linke Kapitalismuskritik geht.
Ein großes Polizeiaufgebot rund um die Münchner Theresienwiese kündigte am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt die zentrale Demonstration gegen den G-7-Gipfel an, der in Elmau begonnen hat. Viele Medien wiesen später darauf hin, dass die Teilnehmerzahl mit knapp 7.000 Personen hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Die Süddeutsche Zeitungfügte hinzu, der Schwarze Block habe sich zurückgehalten.Noch einige Tage zuvor waren Brandstiftungen in München von der Polizei umgehend mit dem G-7-Gipfel in Verbindung gesetzt, obwohl in der eigenen Pressemitteilung ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die Hintergründe noch gar nicht geklärt sind. Für Aufregung in der Politik sorgte ein Leak. Vertrauliche Dokumente …
Im Kampf gegen den Weiterbau gilt es, die Interessen der Mieter:innen in den Mittelpunkt zu stellen. So sollte gefordert werden, dass die Flächen und die Gelder statt für eine Autobahn, die niemand braucht, für den kommunalen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt soll, für Menschen, die sich in Berlin kaum noch eine Wohnung leisten können.
«A100 – holen wir uns die Stadt zurück», heißt es auf der Homepage des Berliner Landesverbands der Grünen. Damit protestieren sie gegen die Ankündigung der Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Daniela Kluckert, Gelder für die Weiterführung des Stadtrings A100 vom Treptower Park bis zur Storkower Straße in Prenzlauer Berg freizugeben. Kluckert gehört wie ihr Chef, Bundesverkehrsminister Volker Wissing, der FDP an und ist Bundestagsabgeordnete mit Wahlkreis in Pankow. Sowohl Wissing als auch Kluckert sind als entschiedene Autolobbyist:innen bekannt. Dass sie allerdings in einer Bundesregierung, in denen die Grünen mitregieren, grünes Licht für eine weitere Trasse der A100 geben, hat in Berlin für großen Unmut gesorgt. Schließlich ist die A100 seit hier seit vielen Jahren ein großes Streitthema. Die Pläne dafür kommen noch aus den 90er Jahren, damals waren die Autobahngegner:innen noch eine kleine Minderheit. Das hat sich geändert. Mittlerweile gibt es eine Reihe von …
Überall in Berlin wachsen gesunde und wohlschmeckende Pflanzen, man muss sie nur kennen
In gebückter Haltung pflückt eine Teilnehmerin eine unscheinbare Pflanze und steckt sie in einen Stoffbeutel. Eine andere Frau blättert in einem Buch, um die Pflanze zu identifizieren. „Das ist der Schachtelhalm, eine der ältesten Heilpflanzen, die seit Langem zum Beispiel gegen Rheuma und Gicht angewendet wird“, erklärt Eva Willig. Die 72-Jährige ….
Vor fast einem Jahr erhielten Teilnehmende einer Delegation in die Autonome Region Kurdistan Ausreiseverbot. Jetzt wollen sie die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellen lassen
"Wir wurden wie Kriminelle behandelt. Auf die Toilette durften wir nach polizeiliche Begleitung", kritisierte Ronja H. – Akteneinsicht wurde ihr im Nachhinein mit der Begründung verweigert, dadurch könnten Sicherheitsbelange der Bundesrepublik beeinträchtigt werden. Mit der Klage wolle man erfahren, von wen die Initiative für das Ausreiseverbot ausging – ob die türkische Regime die Anweisung gab oder ob die Polizei eigenständig handelte.
Vor bald einem Jahr, am 12. Juni 2021 wurden Teilnehmer einer Friedens- und Menschenrechtsdelegation, die sich auf den Weg in die Autonome Region Kurdistan im Nordirak machen wollte, am Düsseldorfer Flughafen von der Bundespolizei gestoppt und erhielten ein Ausreiseverbot unter Strafandrohung. Zwei Betroffene aus Hamburg wollen nun die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme feststellen lassen und haben vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen die Bundespolizei eingereicht.Auf einer Pressekonferenz begründete …
Bewusst vage und maximal ausgrenzend: Der Auftritt beim Katholikentag zeigt auch die Autoritätshörigkeit eines Publikums, das diesen abstrusen Satz noch beklatschte
Hier haben Menschen ihr demokratisches Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt und es gewagt, den Ausführungen von Scholz zu widersprechen und das wurde von ihm als Majestätsbeleidigung aufgefasst. Das zeigt ein autoritäres Staatsverständnis, wo der Untertan zuhört und applaudiert und vielleicht auch mal eine kritische Frage, wenn sie genehmigt ist, stellen darf.
„Der Kanzler der Bundesrepublik relativiert in nur einem Halbsatz die NS-Herrschaft und auf paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit. Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft“. Diesen schweren Vorwurf erhob die Klima-Aktivistin Luisa Neubauer auf Twitter, nachdem es auf einer Veranstaltung mit Olaf Scholz (SPD) beim Katholikentag in Stuttgart zu kurzzeitigen Protesten junger Menschen gekommen war, die sich sowohl gegen die Aufrüstung als auch die Klimapolitik der Bundesrepublik richteten. Scholz reagierte völlig unsouverän: „Ich sage mal ganz ehrlich, …
. Ob vor Flüchtlingsheimen, Gefängnissen oder im Kohletagebau bei Garzweiler, immer wieder lässt Lebenslaute widerständige Töne in einer unmenschlichen Umgebung laut werden. Da#bei fragen die Musiker*innen nicht bei denen um Erlaubnis, die für diese Zustände verantwortlich sind.Deshalb wurde Iskenius wegen Hausfriedensbruchs verurteilt. Mit dem Konzert im vorigen August hatten er und seine Mitstrei#ter*innen die Unterbrechung der Kohleab#aggerung für mehrere Stunden erreicht.
6050 Euro Strafe soll Ernst-Ludwig Iskenius zahlen. Dazu wurde der Arzt vom Amtsgericht Grevenbroich am 12. Mai verurteilt. Iskenius ist gesellschaftspolitisch unter anderem in der Friedensorganisation IPPNW und der Musikgruppe Lebenslaute engagiert. Seine zivilgesellschaftlichen Aktivitäten sind auch Grund für die hohe Strafe.Ihm wurde zur Last gelegt, im vorigen Jahr am 15. August …
"War starts here": Bundesweiter Aktionstag gegen Rheinmetall und Arbeiterproteste in Südeuropa, Russland und Belarus im Kontrast zu bürgerlichen Boykott-Debatten
Das antimlitaristische Aktionscamp vom 30. August bis 4. September in Kassel wäre auch eine Gelegenheit für die Diskussion darüber, wie Beschäftigte der Schlüsselbereiche dafür gewonnen werden können, Kriegsvorbereitungen mit Streiks und Blockaden zu verhindern. Schließlich gab es dafür in den letzten Wochen erfolgreiche Beispiele in Griechenland, Italien, Belorussland und Russland. Dies wäre auf jeden Fall sinnvoller, als sich gemeinsam mit den westlichen Regierungen in Boykott-Debatten zu verlieren. Letztere sind eine Folge davon, dass in den letzten Jahrzehnten auch unter Linken statt auf selbstorganisierte Aktionen von Lohnabhängigen auf illusionäre Konzepte einer angeblichen Konsumentendemokratie gesetzt wird.
Eine weitere Eskalation im Konflikt um die Ukraine wurde hierzulande kaum wahrgenommen. Bewusst am 8. Mai unterschrieb US-Präsident Biden das Lend-Lease-Gesetz, das weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ermöglichen soll.Die Ursprungsversion dieses Leih- und Pacht-Gesetzes wurde 1941 im Kampf gegen Hitler-Deutschland geschaffen, um zunächst Großbritannien zu unterstützen. Mit der aktuellen Version wurde am Jahrestag des Sieges über den deutschen Faschismus ein Zeichen dafür gesetzt, dass …
In Berlin wandte sich bereits 2019 ein größeres linkes Bündnis gegen den Amazon-Tower, noch bevor mit dem Bau begonnen wurde. Eine Demonstration mit knapp 500 Teilnehmer*innen im Februar 2020 sollte der Protestauftakt sein. Danach hat die Corona-Pandemie weitere Aktivitäten verhindert.
Die kürzlich von jungen Leuten gegründete Initiative »NoTower4Bezos« plant nun weitere Aktionen.
»Berlin für Alle statt Turm für Wenige«: So steht es am Mittwochabend vor dem S-Bahnhof Warschauer Straße auf einem Transparent. Direkt gegenüber wächst der Edge-Tower in die Höhe, der nach der Fertigstellung 35 Etagen umfassen soll. 28 Stockwerke soll das Unternehmen Amazon davon beziehen. Damit sind viele Berliner*innen unzufrieden, auch die Organisator*innen der Kundgebung an diesem Mittwoch von der Initiative »NoTower4Bezos«. 50 Menschen sind hier gegen 18 Uhr vor Ort. Immer wieder bleiben Passant*innen auf dem Weg zur S- und U-Bahn stehen, hören sich die Redebeiträge an und applaudieren. Auch die Flugblätter, auf denen nicht nur über den Amazon-Tower, sondern auch über andere Gentrifizierungsprojekte informiert wird, finden viel Interesse. Redner*innen aus unterschiedlichen Initiativen stellen ihre Kämpfe in ihren Kiezen vor. So berichtet ein Vertreter der Stadtteilinitiative »Wem gehört der Laskerkiez?«, wie der …
„No Amazon-Headquarter in F-Hain“ lautet das Motto einer Kundgebung an der Waschauer Brücke, zu der StadtteilaktivistInnen für diesen Mittwoch um 17.30 Uhr aufrufen. Gegenüber wächst der Edge-Tower mächtig in die Höhe, der nach der Fertigstellung vor allem vom Amazon-Konzern genutzt werden soll.
„No Amazon-Headquarter in F-Hain“ lautet das Motto einer Kundgebung an der Waschauer Brücke, zu der StadtteilaktivistInnen für diesen Mittwoch aufrufen. Gegenüber wächst der Edge-Tower mächtig in die Höhe, der nach der Fertigstellung vor allem vom Amazon-Konzern genutzt werden soll. „ Er ist Teil der Gentrifizierung im Süden Friedrichshain. Wir wollen spät mit dieser Kundgebung deutlich machen, dass wir damit nicht einverstanden sind“, erklärt ein gewisser „Max“ der taz. Max ist Teil der Initiative „NoTower4Bezos“, die sich …
Im Kampf gegen den Weiterbau der A100 sollten die Interessen der MieterInnen in den Mittelpunkt stehen. Eine Forderung könnte lauten, die Flächen und die Gelder statt für eine Autobahn, die niemand braucht, für den kommunalen Wohnungsbau für Menschen, die sich in Berlin kaum noch eine Wohnung leisten können, zur Verfügung zu stellen.
„A100 – holen wir uns die Stadt zurück“, heißt es auf der Homepage des Berliner Landesverbandes der Grünen. Damit protestieren sie gegen die Ankündigung der Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Daniela Kluckert, Gelder für die Weiterführung des Stadtrings A100 vom Treptower Park bis zur Storkower Straße in Prenzlauer Berg freizugeben. Kluckert gehört wie ihr Chef, Bundesverkehrsministerium Volker Wissing, der FDP an und ist Bundestagsabgeordnete mit Wahlkreis Pankow. Sowohl Wissing wie Kluckert sind als entschiedene AutomobillobbyistInnen bekannt. Dass sie allerdings in einer Bundesregierung, in der die Grünen mitregieren, die Autobahn weiterbauen wollen, hat in Berlin für großen Unmut gesorgt. Schließlich ist das Thema A100 in Berlin seit vielen Jahren ein großes Streitthema. Die Pläne dafür stammen noch …
Wolfgang Hien, Herbert Obenland, Peter Birke, Das andere 1968 - Von der Lehrlingsbewegung zu den Auseinandersetzungen im Speyer-Kolleg 1968-72, 260 Seiten / ISBN 978-3-9823317-3-7, Die Buchmacher,
Es ist ungesund, unter kapitalistischen Bedingungen zu arbeiten - das gilt besonders für körperliche Tätigkeiten. Der Arbeitswissenschaftler Wolfgang Hien berichtet über die Gründung der Arbeitergesundheitsbewegung im Zuge von '68 und zieht Parallelen zur Pandemiesituation
„Das andere 1968″ lautet der Titel eines Interviewbandes, den Sie mit herausgegeben haben. Was war bei Ihnen 1968 anders? …
