»Liegt eine Störung bei Indymedia vor?« Diese Frage stellen sich jüngst Autor*innen des Portals Netzwelt. Dort wird über die sich häufenden Ausfälle der linken Internetplattform Indymedia.de in den vergangenen Wochen informiert. So melden Internetuser*innen, dass die Seite unter anderem in Berlin, Leipzig, Viersen und Duisburg nicht erreichbar war. »Es gab in den letzten Monaten vermerkt Hackerangriffe, die dazu führten, dass ….
„Hackerangriffe auf Indymedia?“ weiterlesenKategorie: Medien
Wohlfühl-Geplänkel am Brandenburger See
Es war eines der seichten Politikergespräche, die unter dem Label „Sommer-Interview“ vermarktet werden. Schon das gesamte Ambiente mit einem Brandenburger See im Hintergrund macht deutlich, dass hier niemandem wehgetan würde. Hier wird Wohlfühl-Programm geboten. Es hat niemanden gestört, dass auf diese Weise seit Jahren ein öffentlich-rechtliches Programm auf Kuschelkurs mit den Parteien geht. Doch das RBB-Sommerinterview mit Andreas Kalbitz, dem ….
„Wohlfühl-Geplänkel am Brandenburger See“ weiterlesenChronik einer Pandemie
»Wie geht es unserer Demokratie im Testfall Corona?«, lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der Bundespräsident Steinmeier Ende Juni Vertreter*innen aus Literatur und Politikwissenschaften in seinen Amtssitz eingeladen hatte. Die ausgewählte Runde stellte sich selbst die besten Zeugnisse aus und befand, dass in Deutschland auch in Coronazeiten mit der Demokratie alles in Ordnung sei. Die anwesende Herta Müller sah als Problem, dass die Menschen der Angst und nicht dem Staat gehorchen. Taz-Kommentator Stefan Reinecke nannte die Veranstaltung im Schloss Bellevue im Anschluss eine vertane Chance, weil …..
„Chronik einer Pandemie“ weiterlesenZensur für den guten Zweck?
Man stelle sich vor, große Player wie Unilever, Coca-Cola und Co. hätten vor 30 Jahren einen Werbeboykott gegen verschiedene Zeitungen geplant, weil sie mit deren Berichterstattung unzufrieden waren. Es wäre eine große Empörung in der kritischen Öffentlichkeit zu hören gewesen über die versuchte Einflussnahme von großen Konzernen auf die Pressefreiheit. Noch 1978 sorgte die Entlassung des stellvertretenden Chefredakteurs der Illustrierten …..
„Zensur für den guten Zweck?“ weiterlesenTagebuch der Inneren Sicherheit
„Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) empfiehlt, Events mit mehr als 1000 Menschen abzusagen. Einige Bundesländer beginnen daraufhin mit der Umsetzung“. Mit dieser auf den 8. März datierten Meldung beginnt das von der Redaktion der bürgerrechtlichen Zeitschrift Cilip herausgegebene „Tagebuch der Inneren Sicherheit“. In chronologischer Auflistung können wir noch einmal nachlesen, wie eine Gesellschaft innerhalb von wenigen Tagen stillgelegt wurde. Denn bald ging es nicht mehr um Veranstaltungen mit 1000 Menschen. In manchen Regionen war sogar….
„Tagebuch der Inneren Sicherheit“ weiterlesenPolizeifreie Zone in Seattle – Selbstermächtigung und Grenzen
Was wird von den antirassistischen Protesten in den USA bleiben? Vielleicht einige leere Denkmalpodeste. Was die politische Wirkung betritt, ist Arthur Buckow in seinen Jungle World-Kommentar skeptisch. Er sieht es schon als Erfolg der Herrschaftsdiskurse, dass es Trump mit seiner Kampfansage …..
„Polizeifreie Zone in Seattle – Selbstermächtigung und Grenzen“ weiterlesenWenn ein Taz-Kommentar zur Staatsaffäre wird
Da hat die Taz-Redaktion noch mal Glück gehabt. Nachdem Bundesinnenminister Seehofer eine Klage gegen eine Taz-Mitarbeiterin erwogen hat, weht ein Hauch von Kampfgeist aus der „Sponti-Zeit“ durch die Redaktion. In der Ausgabe vom Montag wurde gleich in mehreren Beiträgen …..
„Wenn ein Taz-Kommentar zur Staatsaffäre wird“ weiterlesen»Fest der Linken« im Zeichen von Corona
»Wir müssen uns wieder um die kleinen Träume der Leute kümmern«, fordert Jan Korte, Bundestagsabgeordneter der Linken. Am Samstagabend stellte er auf dem »Fest der Linken« sein im Verbrecherverlag erschienenes, vieldiskutiertes Buch »Die Verantwortung der Linken« vor, das er unter dem Eindruck der …..
„»Fest der Linken« im Zeichen von Corona“ weiterlesenDroht nach der Corona-Panik die Fake-News-Paranoia?
Wenn es um Zensur geht, steht für die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland China natürlich weit vorn. Doch wie soll man es bezeichnen, wenn die ARD die für Montagabend terminierte Ausstrahlung der Dokumentation „Wuhan – Chronik eines Ausbruchs“ wenige Stunden vor dem Sendetermin zurückzieht und sie auch noch aus der Mediathek entfernt, in der sie …..
„Droht nach der Corona-Panik die Fake-News-Paranoia?“ weiterlesenStreit um Plattform
Am 29.01.2020 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Klage gegen das Verbot des angeblichen Vereins linksunten.indymedia verhandelt. Die Klage war abgewiesen worden. Die Rechtmäßigkeit des Verbots war allerdings gar nicht geprüft worden, weil….
„Streit um Plattform“ weiterlesenGeorge Floyd: Nicht nur Rassismus ist das Problem
Wenig war von der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bisher zu hören. Nun sorgte ein Tweet für Aufmerksamkeit, in dem sie es als keinen Widerspruch hervortat, mit 58 Jahren „Antifa“ zu sein. Nun ist es schon merkwürdig, dass die Sozialdemokratin überhaupt die Altersfrage thematisiert. Ist ihr nicht bekannt, dass noch bis vor wenigen Jahren sehr alte Senioren …
„George Floyd: Nicht nur Rassismus ist das Problem“ weiterlesenEU in der Hegemoniekrise
Ein großer Moment für Europa, der beispiellos in der Geschichte ist. Mit solchen Superlativen wird das Vorhaben der EU-Kommission bezeichnet, 750 Milliarden als sogenannte Aufbauhilfe vor allem in Länder der europäischen Peripherie zu investieren, die, so die gängige Erzählung, besonders hart von der Corona-Krise betroffen sind. Nun sind es nicht nur die EU-Funktionäre, an der Spitze die konservative von Deutschland oktroyierte von der Leyen, die hier mit markiger Propaganda Stimmung machen. Auch die keynesianistische Taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Hermann ….
„EU in der Hegemoniekrise“ weiterlesenAber bitte nicht wieder jubeln, wenn der Verfassungsschutz gegen Rechte vorgeht
Das Umweltbündnis „Ende Gelände“ ist sehr aktiv und hat in den letzten Monaten auch deshalb Sympathien bis in linksliberale Kreise bekommen, weil es zum Feindbild von Rechten und auch Teilen der Polizei geworden ist. Dass es da oft Überschneidungen gibt, zeigte sich vor einigen Monaten in Cottbus, als eine Polizeieinheit vor einem Graffiti postierte, das der Umweltbewegung Ende Gelände den Kampf ansagte. Daher ist man jetzt in linksliberalen Kreisen verärgert, dass….
„Aber bitte nicht wieder jubeln, wenn der Verfassungsschutz gegen Rechte vorgeht“ weiterlesenRechte Netzwerke kenntlich machen
Chemnitzer JVA-Beamter leakt Haftbefehl«, »NPD-Mitglieder im Staatsdienst«, Drohbriefe von Rechten mit vertraulichen Daten aus einen Computer der Polizei. Das sind nur einige Schlagzeilen der vergangenen Monate. Sie sind oft schnell wieder in Vergessenheit geraten. Das will die Kampagne EntnazifizierungJetzt verhindern, die von der ….
„Rechte Netzwerke kenntlich machen“ weiterlesenSchwarze Pädagogik mit Bildern aus Krankenhäusern
Die Wochenzeitung Kontext hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, in dem sie sich beklagt, dass rechte Intellektuelle auch im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk verstärkt auftreten und ihre Positionen vertreten können. Als ein Beispiel wurde dort der Medientheoretiker Norbert Bolz genannt, der sich politisch schon länger eher konservativ positioniert. Kontext kritisiert, er habe auf einer konservativen Webseite über eine „hypersensible Weltgesellschaft“ lamentiert, „in der jeder Kranke, jeder alte Mann, der da keine Luft mehr bekommt und nicht beatmet werden kann, zum Weltereignis aufgeblasen wird von den Massenmedien“. Doch ist diese Aussage per se skandalisierbar? Bolz hat ja nicht beklagt, dass jeder alte Mann, der keine Luft mehr bekommt, behandelt wird, sondern dass ….
„Schwarze Pädagogik mit Bildern aus Krankenhäusern“ weiterlesen