Rom*nja-Bundeskonferenz debattiert über Geschichtsrevisionismus und Organisationsstrategien / Finanzierung im kommenden Jahr unklar

Antiziganismus austreiben

»Wie ist es möglich, dass die Ver­wendung solcher Begriffe nicht ver­boten wird«, wurde Petra Pau gefragt. Die Abge­ordnete verwies darauf, dass es dafür im Bun­destag keine Mehrheit gäbe.

Wir sind die Zukunft« lautete das Motto einer Kon­ferenz, zu der sich in Berlin mehrere Hundert junge Rom*nja und Sinti*zze (geschlech­ter­ge­rechte Schreib­weise für Sinti und Roma) getroffen haben. Unter­stützt wurde diese von der Orga­ni­sation Amaro Drom, die es sich zum Ziel gesetzt hat, jungen Roma und Sinti zu poli­ti­scher und gesell­schaft­licher Akti­vität zu ermu­tigen. Am Sams­tag­abend dis­ku­tierten die Teil­neh­menden mit der.…

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Vielleicht war das MDR-Sommerinterview mit Höcke im August aufschlussreicher, nur hat es kaum jemanden interessiert

Wem nützt das abgebrochene Höcke-Interview?

Nun muss man sich aber auch kri­tisch fragen, ob das ZDF nicht selbst dem zutiefst bür­gerlich-libe­ralen Nar­rativ ver­fangen ist, wenn sie für Höckes rechtes Voka­bular nur auf Hitlers »Mein Kampf« zurück­greift. Tat­sächlich finden sich solche Ver­satz­stücke in vielen Ver­laut­ba­rungen von bisher völlig aner­kannten Künstlern, Poli­tikern und Wis­sen­schaftlern

War es eine mediale Nie­derlage für Höcke oder gewinnt die AfD immer? Diese Fragen werden dis­ku­tiert, nachdem Björn Höcke ein Interview mit dem ZDF nach mehr als 10 Minuten abge­brochen hatte, das anschließend vom Sender gegen seinen Willen ver­breitet wurde. Nun ist klar, dass die­je­nigen, die.…

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Bei der ganzen Aufregung um einen NPD-Gemeindevorsteher wird vergessen, dass in den 1980er sogar ein Bürgermeister sich mit NPD-Stimmen hat wählen lassen

Der nette Nazi von nebenan

1989 machte Hartmut Böhmer bun­desweit Schlag­zeilen, weil er sich von CDU und NPD zum Hers­felder Bür­ger­meister wählen ließ. Er sei von hes­si­schen CDU-Funk­tio­nären aus­drücklich zu diesem schwarz-braunen Bündnis gedrängt worden, recht­fer­tigte er sich.

Eigentlich ist die neo­na­zis­tische NPD auf dem abstei­genden Ast. Ihr laufen die Wähler weg. Und finan­ziell [1]sieht es auch nicht gut aus, seitdem sie in keinem Lan­des­par­lament mehr sitzt. Nun macht diese Rechts­partei bun­desweit Schlag­zeilen, weil ein pro­mi­nentes Mit­glied im hes­si­schen Alten­stadt ein­stimmig, das heißt mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD, zum Orts­vor­steher der dor­tigen Wald­siedlung gewählt worden war. Die AfD, immer auf .….

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Schon früher gab es auf Ebene der Lokalpolitik Kooperationen mit der NPD

Unterstützung von rechts

Im hes­si­schen Ehrings­hausen saßen für die NPD viele Jahre Alfred und Doris Zutt im Gemein­derat. Sie wählten den Kan­di­daten der CDU gemeinsam mit den Freien Wählern zum Bür­ger­meister, dafür bekam Doris Zutt den Vorsitz im Umwelt­aus­schuss des Gemein­derats. Die Zutts setzten nach 1989 ihre Arbeit für die NPD in Meck­lenburg-Vor­pommern fort. Doris Zutt zog für die NPD in den Kreistag Müritz und in die Stadt­ver­tretung von Waren ein.

Die Amtszeit des NPD-Funk­tionärs Stefan Jagsch dürfte schnell zu Ende sein: Nach der bun­des­weiten Empörung über seine Wahl zum Orts­vor­steher im hes­si­schen Alten­stadt-Wald­siedlung haben sieben von neun Mit­gliedern des Gre­miums einer Abwahl zuge­stimmt. In den letzten Tagen hatten Politiker*innen von SPD, FDP und CDU ihre Par­tei­mit­glieder, die Jagsch zum Vor­steher des Orts­beirats gewählt haben, heftig kri­ti­siert. Der ehe­malige CDU-Gene­ral­se­kretär Peter Tauber sprach im Deutsch­landfunk von par­tei­über­grei­fender Nai­vität bei der Wahl. Er erklärte, dass die CDU nie für einen NPD-Mann die Hand heben werde. Aller­dings war die NPD in den 1970er und 1980er Jahren längst nicht so iso­liert. In meh­reren Gemeinden, in denen.….

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Im Wetteraukreis hat die NPD noch heute Hochburgen.

Der nette NPD-Mann von nebenan

In einer hes­si­schen Gemeinde ist jetzt ein NPD-Ver­treter zum Orts­vor­stand gewählt worden. Aber auch in frü­heren Jahren war die NPD in meh­reren Kom­mu­nal­par­la­menten in Hessen durchaus nicht iso­liert.

Soeben wurde ich ein­stimmig von den Ver­tretern des Orts­bei­rates Alten­stadt-Wald­siedlung zum Orts­vor­steher gewählt. … Aus dem Volk – für das Volk!“ So machte Stefan Jagsch am 5. Sep­tember über Facebook eine Per­so­nal­ent­scheidung bekannt, die bald par­tei­über­greifend für Empörung sorgte und wohl wieder rück­gängig gemacht wird. Schließlich ist Stefan Jagsch seit Jahren eine…

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Mehr als 400 Kriegsgegner demonstrierten vor der Zentrale des Rheinmetall-Konzerns

Blockade gegen tödliche Rüstungsexporte

Auf der Demons­tration war auch die Ham­burger IG Metall mit einem Trans­parent ver­treten. Darauf wurde eine schnelle Kon­version, die Umwandlung von Rüstung- in Zivil­pro­duktion, ver­langt. »Viel­leicht sollte dieses Thema beim nächsten Camp in Unterlüß eine größere Rolle spielen«, meinte eine Akti­vistin im Gespräch mit »nd«.

»We arrived at Unterlüß« steht auf einer Reihe von Pla­katen, die in den ver­gan­genen Tagen am Dorf­platz der Gemeinde Unterlüß nahe Celle zu sehen waren. Darauf sind Zeich­nungen der Ungarin Valerie Jakober Furth abge­bildet. Wie Tau­sende andere Jüdinnen und Juden musste Jakober Furth während des Zweiten Welt­kriegs .…

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Im Unterlüß traf sich eine Bewegung gegen Militarismus und Krieg, die für Ostermärsche kaum erreichbar ist

Krieg beginnt auch in der Lüneburger Heide

Die Anti­mi­li­ta­risten mar­kierten die Straße der Erin­nerung, die 4 Kilo­meter zwi­schen Lager und Rhein­metall-Werk, mit Bannern und Fotos der wenigen namentlich bekannten Zwangs­ar­bei­te­rinnen. Teil­weise wurden die Fotos schon zer­stört. Auch ein Gedenk­stein wurde am ehe­ma­ligen Lager Tan­nenberg errichtet. Man muss, um es zu erreichen, über das ein Grund­stück gehen, auf dem das Gäs­tehaus steht, in dem Rhein­metall noch in den 1970er Jahren Poli­tiker und Kon­zern­chefs ein­quar­tiert hatte.

Die Frie­dens­be­wegung in Deutschland hat auch schon mal bessere Zeiten erlebt. Die Zahl derer, die sich an Oster­mär­schen und anderen Kund­ge­bungen und Demons­tra­tionen betei­ligen, ist über­schaubar geworden, seitdem Deutschland in ver­schieden Teilen der Welt an Kriegen beteiligt ist Doch es gibt in Deutschland auch eine Strömung der Bewegung gegen den Krieg, die sich bewusst .…

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Die Gruppe Postkom möchte ein deutsch-polnisches linkes Netzwerk aufbauen

Die polnische Linke stärken

Am 14. Sep­tember ist in Poznań eine Soli­da­ri­täts­de­mons­tration für das vom Räumung bedrohte Zentrum Rozbrat geplant. Daran werden auch Unter­stüt­ze­rInnen aus Berlin teil­nehmen.

„Lie­big­straße 34 und Rozbrat bleiben“, riefen rund 60 Men­schen am Mon­tag­nach­mittag auf einer Wiese in der Nähe des Pol­ni­schen Instituts. Eigentlich wollten sie einen offenen Brief über­geben. Ber­liner Kul­tur­ein­rich­tungen und linke Pro­jekte fordern darin den Erhalt des Sozialen Zen­trums Rozbrat in Poznań – das gerade von einer Zwangs­räumung bedroht ist. Weil das Pol­nische Institut aber geschlossen hatte, wurde der Brief nicht über­geben, sondern nur an die Fens­ter­scheibe geklebt. Gegenüber der taz erklärte Martyna Wit­kowska vom Pol­ni­schen Institut, dass die Ein­richtung.…

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