Unter EntnazifizierungJetzt sollen Fälle von Nazis in der Polizei, der Bundeswehr, dem Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und der Justiz seit Bestehen der Bundesrepublik bis heute gesammelt werden. Sie sollen dann auf der Kampagnenhomepage sowie auf Twitter und Facebook veröffentlicht werden.
Chemnitzer JVA-Beamter leakt Haftbefehl«, »NPD-Mitglieder im Staatsdienst«, Drohbriefe von Rechten mit vertraulichen Daten aus einen Computer der Polizei. Das sind nur einige Schlagzeilen der vergangenen Monate. Sie sind oft schnell wieder in Vergessenheit geraten. Das will die Kampagne EntnazifizierungJetzt verhindern, die von der .…
Ein Polizist erschoss in Fulda 2018 Matiullah J., einen Flüchtling aus Afghanistan. Nun wurde das Verfahren gegen den Schützen eingestellt – dieser habe in Notwehr gehandelt. Stattdessen gehen die Behörden gegen Kritiker der Polizeiarbeit vor.
Auch Timo Schadt wurde nicht schriftlich zur Korrektur aufgefordert. Er soll den Artikel von Belltower News auf der von ihm verwalteten Facebook-Seite »Netzwerk Fulda aktiv gegen Rassismus« verlinkt haben. Das Fuldaer Amtsgericht erwirkte einen Durchsuchungsbefehl für seine Wohn- und Geschäftsräume wegen des Verdachts auf Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede, der am 17. Oktober 2019 vollstreckt wurde. In dem Durchsuchungsbeschluss, der der Jungle World vorliegt, wird besonders moniert, dass in der Überschrift von »zwölf tödlichen Schüssen« die Rede sei. Die Polizei drohte bei der Razzia, Schadts Computer und Mobiltelefon zu beschlagnahmen. Das hätte den Journalisten, der sich seit Jahren mit der extrem rechten Szene in Osthessen beschäftigt, in seiner beruflichen Existenz bedroht.
»Was geschah mit Matiullah?« Unter diesem Motto steht ein Aufruf, mit dem das »Afghan Refugees Movement« an den 19jährigen Afghanen Matiullah J. erinnert, der vor zwei Jahren im osthessischen Fulda …
Helmut Dahmer studierte Literaturwissenschaft, Philosophie und Soziologie an Universitäten in Bonn, Göttingen und Frankfurt am Main und war Mitglied des Sozialistischen Deutschen Studentenbunds (SDS). In den sechziger Jahren studierte er bei Theodor W. Adorno und Max Horkheimer. Nach seiner Promotion lehrte er als Professor für Soziologie an der Technischen Universität Darmstadt. Seit seiner Pensionierung 2002 lebt er als freier Publizist in Wien. Kürzlich veröffentlichte er das Buch »Antisemitismus, Xenophobie und pathisches Vergessen.
Antisemitismus, Xenophobie und das Schweigen der Mehrheit: In der Pandemie wird die Illusion von Gemeinschaftlichkeit beschworen. Dahinter verbergen sich Autoritarismus und alte deutsche Ressentiments, sagt der Soziologe Helmut Dahmer. Ein Gespräch über »pathisches Vergessen«, den Groll der Abgehängten und das Attentat in Halle.…
Die Entwicklung eines Künstlerprotests am Rosa-Luxemburg-Platz zeigt, dass verbale Abgrenzung nicht ausreicht, um Rechte von Protesten gegen den autoritären Staat fernzuhalten
Ende März gab es kaum öffentliche Proteste gegen die Notmaßnahmen. Viele, auch aus der Linken, waren verunsichert, warteten ab oder sahen zum Shutdown keine Alternative angesichts der Gefahr, dass viele Menschen an dem Virus sterben müssen. Das hat sich geändert. Mittlerweile gibt es von unterschiedlichen Seiten eine theoretische und praktische Kritik an einer autoritären Staatspolitik, die aber meist mit sozialen Protesten gekoppelt ist.
»Es herrscht Willkür in Schland. Die Polizei versucht mit massiver Präsenz weniger das Kontaktverbot zu kontrollieren, als den öffentlichen Raum zu leeren«, so beschrieb Thomas Moser an dieser Stelle (Wenn Demonstranten zu »Gefährdern« erklärt werden) die staatliche Reaktion auf die erste »Hygienedemonstration« der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand am 28. März. Vier Wochen später heißt es in dem antifaschistischen Online-Magazin.…
Am Karfreitag erinnerten jesidische Verbände gemeinsam mit der VVN-BdA und weiteren antifaschistischen Initiativen an Morde an Migrant*innen in Deutschland, bei denen zunächst schnell von unpolitischen Einzeltätern die Rede gewesen war. Auch wenn es bislang keine Hinweise darauf gebe, dass Daniel S. ein organisierter Neonazi sei: Seine Internetaktivitäten legten zumindest eine Nähe zu rassistischem und antisemitischem Gedankengut nahe.
War Rassismus der Grund dafür, dass Arkan Hussein Khalaf sterben musste? Der 15-jährige Jeside war am Abend des 7. April in Celle mit einem Freund in der Nähe des Bahnhofs mit dem Fahrrad unterwegs, als er unvermittelt.…
Es ist unverständlich, warum es in der erwähnten Pressemitteilung vorschnell heißt, dass die bisherigen Ermittlungen keinen Hinweis auf eine »ausländerfeindliche oder politisch motivierte Tat geben«.
Angriff aus dem Nichts«, titelte die Cellesche Zeitung. Beschrieben wird dort, wie der 15-jährige Arkan Hussein Khalaf von einem 29-jährigen Mann mit einem Messer erstochen wird. Der Jugendliche starb wenig später im Krankenhaus. Der Täter konnte .….
Während das Schicksal der gestrandeten deutschen Urlauber, deren größter Unbill oft darin bestand, dass sie nicht wussten, ob sie für die längeren Aufenthalte auch noch das Hotel bezahlen müssen, die Medien in Deutschland bewegt, wird über die Menschen, die an der deutsch-türkischen Grenze gestrandet sind, weniger berichtet.
Die Corona-Krise ist jetzt auch schon einige Wochen alt und noch immer gibt es Meldungen von deutschen Touristen, die in irgendwelchen Ländern oder Kontinenten gestrandet seien. Mal werden Zahlen aus Peru, mal aus Australien verbreitet. Mal kommen auch die als »Gestrandete« bezeichneten Personen zu Wort. Man hat den Eindruck, das größte Unglück für diese Menschen ist, dass sie .….
Am 16. Dezember 2019 durchsuchte die Polizei 19 Wohnungen in Hessen, Niedersachsen und Bremen. In Medien war von einem Schlag gegen die Bremer Ultra-Szene die Rede. Rudolf Müller*, einer der Betroffenen, hat mit der Jungle World gesprochen.
