Die Veröffentlichung des militärisch-industriellen Komplexes in Berlin wurde im Rahmen einer Friedenskonferenz vorgestellt, die in einem vollbesetzten Kino im Berliner Stadtteil Wedding stattfand. Was dabei besonders auffiel, war der große Anteil der jungen Menschen, die von Freitagabend bis Sonntagvormittag über antimilitaristische Strategien diskutieren. Mehrere Arbeitsgruppen befassten sich mit dem Kampf gegen die wiedereingeführte Wehrpflicht, die natürlich besonders junge Menschen politisierte.
Im Berliner Stadtteil Wedding rund um den Humboldthain, ist die militärische „Zeitenwende“ angekommen. Eine Autofabrik wird dort in eine Rüstungsschmiede umgewandelt. Über viele Jahre hinweg hatten die Pierburg-Motorenwerke ihren Sitz an dem abgelegenen Gelände entlang der Hussiten- und Scheringstraße. Auf ihrer Homepage stellte sich das Werk als …
Dass das Verschwinden der beiden Medienvertreter*innen erst nach mehr als einen Monat bekannt wurde, liegt an den unterbrochenen Kontakten und der unübersichtlichen Situation im syrisch-kurdischen Konfliktgebiet. »Erst nachdem Telefon und Internet wieder funktionieren, wurde festgestellt, dass sich Michelmann und Polad nicht in die weiterhin von der kurdischen Selbstverwaltung gehaltenen Stadt Kobane zurückziehen konnten«, sagte Rechtsanwalt Roland Meister gegenüber »nd«.
Mitte Januar sorgten die von syrischen Regierungstruppen gemeinsam mit islamistischen Milizen koordinierten Angriffe auf die kurdischen Selbstverwaltung weltweit für Schlagzeilen. Mittlerweile sind die Ereignisse auch durch den Krieg gegen den Iran in Deutschland weitgehend in den Hintergrund gerückt. Dabei sind noch immer zahlreiche Menschen verschwunden, nachdem sie von syrischen Militärs verhaftet worden waren. Zu den Vermissten gehören die …
Eva Maria Michelmann arbeitete für kurdische Medien und wurde am 18. Januar offenbar von Truppen der syrischen Regimes in Rakka festgenommen. Seither ist sie spurlos verschwunden.
Dass das Verschwinden der beiden Medienvertreter*innen erst nach mehr als einem Monat bekannt wurde, liegt an den unterbrochenen Kontakten zum syrisch-kurdischen Konfliktgebiet. „Erst nachdem Telefon und Internet wieder funktionierten, wurde festgestellt, dass sich Michelmann und Polad nicht in die weiterhin von der kurdischen Selbstverwaltung gehaltenen Stadt Kobane zurückziehen konnten“, sagte Rechtsanwalt Roland Meister gegenüber M.
Mitte Januar sorgten die Angriffe der syrischen Regierungstruppen auf die kurdischen Selbstverwaltung weltweit für Schlagzeilen. Zu den wenigen Medienvertreter*innen, die in der Region anwesend waren gehörten die deutsche Staatsangehörige …
»Die Beschäftigten leisten schon genug, viele müssen in Teilzeit gehen, weil sie den Druck einer Vollzeitstelle und das ständige Einspringen nicht aushalten", sagt Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. Es gebe Abteilungen, »die zerfallen, weil die Beschäftigten kündigen oder innerlich resignieren«, beschreibt Pfleger Rolf Meier gegenüber »nd« die Situation in der Sana-Klinik
»Heute ist kein Arbeitstag – heute ist Streiktag«, schallt es am Mittwochmittag durch die Frankfurter Allee. Rund 250 Beschäftigte des Sana-Klinikums Lichtenberg demonstrieren im Rahmen ihres …
Organisationen beraten junge Menschen über die Verweigerung der Wehrpflicht. Die IDK steht in der Tradition der Totalverweigerer, die sowohl Bundeswehr als auch Ersatzdienst ablehnen.
Mit dem neuen Wehrdienstgesetz müssen sich junge Männer Fragen stellen, mit denen sie sich in den vergangenen 15 Jahren nicht befassen mussten: Soll ich den Fragebogen zum Wehrdienst ausfüllen oder ignorieren? Wann ist der richtige Zeitpunkt, einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zu stellen? Hilfestellung erhalten sie von Organisationen, die sich seit vielen Jahren mit Fragen der Kriegs- und Militärdienstverweigerung beschäftigen. Die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK) hat einen 53 Seiten umfassenden …
Der Film „The spies who ruined our lives“ – „Die Spitzel, die unser Leben ruinierten“ dokumentiert über 40 Jahre Infiltration linker Gruppen durch die Polizei in Großbritannien. Einige der
Spitzel agierten auch in Deutschland.
Mark Kennedy infiltrierte unter dem Namen Mark Stone zahlreiche linke Gruppen nicht nur in Großbritannien. Auch in Deutschland nahm an er an zahlreichen länderübergreifenden Protesten der globalisierungskritischen Bewegung teil und verkehrte in linken Berliner Hausprojekten. Dabei lernte er auch den in Berlin lebenden Aktivisten …
„Mein Name ist Christopher, ich komme gerade aus der Nachtschicht.“
Mit dieser Ansprache wandte sich
Christopher T. am 23. August 2025 an
die Protestierenden, die sich auf dem
March to Airport gegen die Militarisierung am Flughafen Leipzig stellten. An
dem sechseinhalbstündigen Marsch
beteiligten sich circa 700 Menschen,
darunter auch mehrere Arbeiter*innen.
Einer von ihnen war Christopher T.,
der auch ver.di-Vertrauensmann (ver.
di = Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) bei DHL-Leipzig ist. Der Gewerkschafter begründete in seinem
kurzen Redebeitrag, warum er als
DHL-Beschäftigter den Protestmarsch
begrüße. „Es ist uns als Flughafenarbeiter ein großes Anliegen, dass
unsere Arbeit nicht dem Krieg dient“,
betonte er.
Christopher T. äußerte in seinem Beitrag auch die Hoffnung, …
Auf der Konferenz wurde das Ergebnis einer Recherche über den militärisch-industriellen Komplex in Berlin vorgestellt, der seit Samstag auch online abrufbar ist. Dort werden mit Quellen unterlegt Orte der Rüstungsindustrie, der Zuliefererindustrie, aber auch von Denkfabriken markiert, die die Kriegstüchtigkeit propagieren. Mehrere Rüstungskonzerne haben Büros in unmittelbarer Nähe des Regierungsviertel, was die Lobbyarbeit erleichtert.
In den letzten Jahren sah man in Berlin auf Demonstrationen der Friedensbewegung kaum junge Menschen. Das könnte sich jetzt ändern. Am Wochenende zeigte sich im City-Kino Wedding eine neue Berliner Friedensbewegung. Etwa 150 überwiegend junge Menschen unter 30 kamen zur Berliner Friedenskonferenz, auf der unter dem Motto …
Katja Diehl, Thorsten Donnermeier, Tobi Rosswog Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das gute Leben für alle Verlag Die Buchmacherei, Berlin 2025, 142 Seiten, 10 Euro, ISBN 978-3-9827938-1-8
Eine Diskussion über die notwendige Transformation in der Autoindustrie. In dem Buch wird ein Zusammenhang hergestellt, der eine Verkehrswende auch für Automobilbeschäftigte attraktiv machen könnte. Das könnte eine politische Orientierung für eine gesellschaftliche Linke sein, die damit wieder ein gesellschaftliches Projekt verfolgen würde, das sich nicht in der Verteidigung des Status quo gegen die Rechten erschöpft. Vielmehr zeigt das Buch, dass mit der Verkehrswende Fragen von Vergesellschaftung und einer linken, nichtkapitalistischen Perspektive wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg warben Tobi Rosswog und mehrere Mitstreiter*innen für die Verkehrswende weg vom Auto. Sie organisierten De- monstrationen, Straßenfeste und spektakuläre Aktionen, die auch bundesweit für Aufmerksamkeit sorgten. Ein Ziel der Verkehrswendeaktivist*innen war, dass im VW- Werk künftig Straßenbahnen und Busse für den öffentlichen Nahverkehr produziert werden sollten. „VW heißt Verkehrswende“, lautete das Motto, unter dem die Aktivist*innen beharrlich das Gespräch mit VW-Mi- tarbeiter*innen suchten. Unter diesem Titel hatte der Verlag Graswurzelrevolution bereits 2024 ein Buch herausgegeben. Wer es gelesen hat, sollte auch noch das Anfang Dezember 2025 im Verlag Die Buchmacherei erschienene Buch mit dem optimistischen Titel …
Im Haifischbecken Es ist was faul in der Mieterhauptstadt Berlin: Investoren spekulieren mit ganzen Wohnblöcken, Konzerne lassen ihre Häuser verfallen, Mieter:innen müssen sich mit Eigenbedarfskündigungen und Wuchermieten herumschlagen. weniger anzeigen Auch betroffen? Dann schreiben Sie der taz Berlin-Redaktion: haifischbecken@taz.de
In Rixdorf gehen die Mieter eines Hauses auf die Barrikaden: Ein Konzern will ihr Zuhause kaufen. Sie fordern einen Eigentümer, der zum Kiez passt. Die Eigentümerin ist über die Wünsche der Hausbewohner*innen informiert worden. Sie will nach Bekunden allerdings die Verhandlungen mit der Deutsche Investment weiterführen. Sollte der Deal scheitern, könnte die Genossenschaft als Plan B ins Spiel kommen, hatte sie vage gegenüber einigen Mieter*innen angedeutet. Konkreter wurde die Eigentümerin jedoch nicht; auf Nachfrage der taz äußert sie sich dazu nicht.
Welche Rechte haben wir als Mieter*innen? Diese Frage stellen sich die rund 75 Bewohner*innen des Eckhauses Richardplatz 1/Hertzbergstraße 32 in Rixdorf, seit sie kurz nach Weihnachten 2025 erfahren haben, …
In der Diskussion mit dem Publikum wurden viele Themen angesprochen, die innerhalb der Linken weiter kontrovers diskutiert werden. Ein Mann widersprach der Einschätzung, dass es aktuell auf der Straße kaum gesellschaftlichen Widerstand gebe und verwies auf die zahlreichen Arbeitskämpfe der vergangenen Monate. Er forderte, dass Die Linke gewerkschaftliche Kämpfe stärker unterstützt. Weitere Beiträge mahnten eine konsequent ökosozialistische Positionierung der Partei an, andere forderten mehr Engagement gegen Aufrüstung. Reichinnek schloss sich diesem Appell an und rief zur Beteiligung am Aktionstag gegen die Wehrpflicht am 5. März 2026 auf, der von vielen jungen Aktivist*innen organisiert wird.
Am 23. Februar 2025 fand die vorgezogene Bundestagswahl statt. Ein Jahr später wurde nun bei einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung an das damals überraschend gute Wahlergebnis der Linken erinnert. Bei der Veranstaltung »Vom Hype zur Hoffnung? Ein Jahr nach dem Comeback der Linken« im Gebäude der Rosa-Luxemburg-Stiftung resümierte und diskutierte …
Sanktionen wegen des Vorwurfs der Verbreitung russischer Propaganda sind für Betroffene existenzbedrohend. »Würde die EU im rechtsstaatlichen Rahmen agieren – und nicht mittels willkürlichem Erlass –, dann hätte Baud nach einer Anklageerhebung eine gerichtliche Vorladung erhalten;« sagt der Publizist Hannes Hofbauer. Obwohl die Begründungen für die Sanktionen unter anderem gegen Hüseyin Doğru und Jacques Baud rechtsstaatlichen Prinzipien widersprechen, unterstützt die zuständige Linke-Bundestagsabgeordnete diese Maßnahmen.
Der Journalist Hüseyin Doğru ist nie wegen einer Straftat angeklagt worden. Trotzdem musste er im vergangenen Jahr seinen Ausweis abgeben, seine Konten wurden gesperrt, und er darf nicht mal Geschenke annehmen. Beziehungsweise: Wer ihm etwas schenkt oder ihn zum Essen einlädt, macht sich strafbar. Bislang suggerierten die EU und die deutsche Politik, solch kafkaeske Behandlung könne nur in autoritären Staaten wie Russland geschehen. Doch Doğru ist deutscher Staatsbürger mit kurdischen Wurzeln. Am 20. Mai 2025 wurde er auf die Sanktionsliste der …
Natur und deutsche Geschichte Glaube – Biologie – Macht bis 7. Juni, täglich 10-18 Uhr, 7/3,50 Euro Deutsches Historisches Museum Hinter dem Gießhaus 3, Berlin-Mitte dhm.de/natur
Eine Ausstellung im Deutschen Historischen Museum liefert nützliche Informationen über den deutschen Natur- und Umweltbegriff. Es ist ein Verdienst der Ausstellung, nicht nur die Umweltprobleme anzusprechen. Auf zwei Bildern ist zu sehen, wie Zwangsarbeiter für den deutschen Autobahnbau schuften mussten. Der Politikwissenschaftler Conrad Kunze hat in seinem Buch „Deutschland als Autobahn“ an diese in der deutschen Bevölkerung verdrängte Geschichte der Zwangsarbeit erinnert
Gleich am Anfang wird in einem Video das Themenfeld skizziert, das in der Ausstellung „Glaube – Biologie – Macht“ behandelt wird. Es reicht von einem Regenbogen-Bild aus der Zeit des Hochmittelalters über die Geschichte des Kartoffelanbaus in Deutschland bis zur Industrialisierung und endet mit dem Widerstand gegen das AKW Wyhl bei Freiburg. Damit sind sehr grob einige Stationen der Exposition umschrieben, der man bescheinigen kann, dass sie 800 Jahre deutsche Geschichte in Bezug auf Natur und Umwelt knapp und gut verständlich zusammenfasst. Wer sich zwei Stunden Zeit nimmt, wird an den Hörstationen kompetent über die unterschiedlichen Themenfelder informiert. Dabei wird man im Ausstellungsraum die Gesänge der Hildegard von Bingen hören, die im 12. Jahrhundert den Begriff der …
Timo Klostermeier/ccnull.de/CC BY-2.0 Außergerichtliche Sanktionen, die Menschen ohne Anklage sämtlicher Rechte beraubt, nehmen zu. Bisher gibt es dagegen wenig Widerstand. Auf der Sicherheitskonferenz wurde der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU offen ausgetragen.
Für Freunde von Emanzipation gibt es also wahrlich keinen Grund, sich bei diesem Gruselkabinett, das sich in München traf, auf eine Seite zu stellen. Alle Regierungsvertreter, die sich hier trafen, schränken demokratische Rechte ein und gehen repressiv gegen jegliches Anzeichen von Opposition vor. Die EU, die sich gerne als Hort der demokratischen Werte feiern lässt und bis in Teilen der gesellschaftlichen Linken dabei unterstützt wird, greift seit einigen Jahren zu Instrumenten, die die Fundamente des Rechtsstaats aushebeln, wie der Historiker und Publizist Hannes Hofbauer in seinen neuesten Buch „Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“ beschreibt.
In diesem Jahr bekam die Münchner Sicherheitskonferenz besonders viel öffentliche Aufmerksamkeit. Schließlich ist der Kampf unter den kapitalistischen Zentren voll entbrannt und die Konferenz in München ist eine Art Seismograph. Vor allem der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU wird in München seit Jahren offen ausgetragen, seit die Trump-Administration zum zweiten Mal im Amt ist. Ein Höhepunkt war im letzten Jahr die Rede von …
Progresse Linke haben einen Anlass sich beim Münchner Gruselkabinett auf eine Seite zu stellen. Nötig wäre ein neuer proletarischer Internationalismus jenseits von Staat und Nation.
Was steckt hinter dem ständigen Lamento der EU-Propaganda, dass die Trump-Administration die regelbasierte Weltordnung zerstöre. Es sind die Regeln der Ausbeuter und Kapitalisten in der Welt gemeint. Darauf sollte es von den Lohnabhängigen aller Welt nur eine Antwort geben: das ist nicht unsere Ordnung, das sind nicht unsere Regeln. Es sind die Regeln und es ist die Ordnung der Masters of War aller Länder.
In diesem Jahr bekam die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz besonders viel öffentliche Aufmerksamkeit. Schliesslich ist der Kampf unter den kapitalistischen Zentren voll entbrannt und die Konferenz in München ist eine Art Seismograph. Vor allem der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU wird in München seit Jahren offen ausgetragen, seit die Trump-Administration zum zweiten Mal im Amt ist. Ein Höhepunkt war im letzten Jahr die Rede von …
