Martin T. kann die Kritik der Menschen auf der Gegenkundgebung teilweise verstehen. »Die Reden auf der Kundgebung waren seltsam unpolitisch. Es wurde abstrakt von Frieden in der Welt gesprochen, aber nicht von den politischen Verhältnissen, die für Kriege verantwortlich sind«, sagt er im Gespräch mit »nd«. Er will am 27. September erneut am Brandenburger Tor für ein Ende des Krieges im Nahen Osten demonstrieren. Zu dieser Kundgebung ruft neben zahlreichen Nichtregierungsorganisationen und bekannten Bands auch Die Linke auf.
Nach Schätzungen der Polizei waren es 12 000, nach Veranstalterangaben 20 000 Menschen, die am Samstagnachmittag an einer Kundgebung mit dem Titel »Stoppt den Völkermord in Gaza« in Berlin teilnahmen. Sie waren aus dem gesamten Bundesgebiet angereist. Ein Bündnis um die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht, den Schauspieler Dieter Hallervorden und den Rapper Massiv hatte …
Vor 110 Jahren versammelten sich Kriegsgegner:innen in Zimmerwald, um sich gegen den imperialistischen Krieg zu stellen. Lenin spielte dabei eine zentrale Rolle. Die damals formulierten Positionen des revolutionären Defätismus und der Ablehnung von V
Dazu soll am Schluss der Historiker Ewgenij Kasakow zu Wort kommen, weil es der Autor dieser Zeilen nicht besser formulieren könnte: «Weite Teile der Linken sind schon jetzt dabei, die eine
oder andere Kriegspartei zu unterstützen – ähnlich der Kriegseuphorie nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Die Vernetzung derjenigen Linken, die den UkraineKrieg weiterhin als einen Konflikt der Interessen kapitalistischer Staaten sehen und keine der Regierungen unterstützen wollen, ist eine praktische Notwendigkeit (…) Auch wenn die Zimmerwald-Konferenz nicht zur sofortigen Antikriegserhebung führte, könnte sie uns auch noch als Vorbild dienen.»
Seit über drei Jahren führt die Armee des kapitalistischen Russlands gegen die kapitalistische Ukraine Krieg. Es geht auf beiden Seiten um die kapitalistischen Interessen zweier bürgerlicher Staaten. Auf beiden Seiten sterben überwiegend Proletarier:innen und arme Menschen, so wie in allen Kriegen, die die herrschenden Kapitalist:innen führen. Wenn man die Debatten in der gesellschaftlichen Linken in Deutschland, aber auch in anderen Ländern verfolgt, hat man den Eindruck, die Diskussionen des linken Flügels der Arbeiter:innenbewegung seien völlig vergessen. Vielmehr nehmen auch subjektiv radikale Linke, darunter Anarchist:innen, die Position …
Wie dagegen angekämpft werden kann, ist das Thema einer Veranstaltungsreihe des Vereins Teilhabe e.V., die am Freitagabend um 19 Uhr im Berliner Mehringhof beginnt. Die Veranstaltungsreihe will einen Kontrapunkt setzen. Sie wird am Samstag ab 15 Uhr im Mehringhof mit Beiträgen der Erwerbslosenaktivist*innen Anne Seeck, Thilo Broschell, Hinrich Garms und der Journalistin Lea Fauth fortgesetzt.
Bundeskanzler Merz hat erst vor wenigen Tagen erklärt, dass er beim Bürgergeld Millionen einsparen will. Damit ist er sich treu geblieben. Schließlich macht der ehemalige Blackrock-Manager seit Jahren deutlich, dass er nicht die Armut, sondern die Armen bekämpfen will. Dafür bekommt er Beifall von Rechtsaußen. „Bei der Hetze gegen Bürgergeldbezieher*innen überbieten sich AfD und die Unionsparteien schon lange. Da hat es nie eine Brandmauer gegeben“, erklärt Claudia Kratzsch. Die langjährige Aktivistin der Berliner Erwerbsloseninitiative Basta verweist darauf, dass sowohl die AfD als auch die Unionsparteien das Bürgergeld als leistungsloses Einkommen diffamieren und schärfere Sanktionen gegen Menschen fordern, die sich angeblich weigerten, Arbeit um jeden Preis anzunehmen. Wie dagegen angekämpft werden kann, ist das Thema …
Nihat Öztürk, Nuria Cafaro, Bernd Hüttner, Florian Weis (Hrsg.): Der Streik hat mir geholfen, als junger Mensch Kraft aufzubauen. Migrantische Kämpfe gegen Ausbeutung und Rassismus. Die Buchmacherei 2025, 467 S., br., 22 €.
Eine aktuelle Publikation dokumentiert frühe Momente migrantischer Selbstermächtigung in der BRD - und die heutige Debatte darum.
In mehreren Beiträgen thematisiert das Buch migrantische Arbeitskämpfe der Gegenwart, etwa die der Fahrradkurierinnen, die sich – wie Duygu Kaya in einer Rede vor dem Berliner Arbeitsgericht 2023 – bewusst in die Tradition der Kämpfe von vor 50 Jahren stellen. An dieser Organisierung war seit 2017 die Basisgewerkschaft Freie Arbeiter*innen-Union (FAU) maßgeblich beteiligt. Umso irritierender ist es, wenn Witich Rossmann behauptet, diese Kämpfe hätten «unter der Führung der Autonomen und der FAU eine strikt antigewerkschaftliche Organisierung». Damit spricht er der FAU ihren Status als Gewerkschaft außerhalb des DGB ab – obwohl sie durchaus zu gemeinsamen gewerkschaftlichen Aktionen bereit war und ist.
Deutsche kämpften Betrieb frei»: So lauteten die Schlagzeilen in «Bild» und anderen rechten Medien, als am 30. August 1973 Polizei und Werkschutz gemeinsam einen Arbeitskampf in den Ford-Werken in Köln brutal niederschlugen. Die vorwiegend migrantischen Arbeiter*innen hatten gegen ihre miserablen Bedingungen in der Fabrik gestreikt. Es ging um eine D-Mark mehr Stundenlohn – aber auch um die Würde der Beschäftigten. Sie berichteten von Schikanen durch Meister und Teile der deutschen Mitarbeitenden – von denen sich einige an den Angriffen auf die Streikenden am 30. August beteiligten und unter dem Schutz der Polizei ihre migrantischen Kolleg*innen blutig schlugen. Mehr als fünf Jahrzehnte später ist der Ford-Streik erneut ein wichtiges Thema – insbesondere für eine …
Seit vielen Jahren kämpfen solidarische Initiativen in aller Welt und auch in den USA für ein Wiederaufnahmeverfahren. Rechtsanwält*innen haben etliche Ungereimtheiten in dem ersten Prozess aufgedeckt. Doch die Chance eines neuen Verfahrens wurde durch Urteile von Gerichtsinstanzen immer wieder vereitelt.
Ist das US-Justizministerium dafür verantwortlich, dass der seit 1981 inhaftierte afroamerikanische Journalist Mumia Abu Jamal zu erblinden droht? Diese Vorwürfe erhob der Gefangene kürzlich in einem Schreiben an seine Unterstützer*innen in aller Welt. Dort machte er erstmals öffentlich, dass …
Die Angriffe auf kämpferische Kolleg*innen und ihre Gewerkschaften rei- hen sich ein in eine Politik des auto- ritären Liberalismus, der auch von den Parteien der Mitte verfochten wird. Da- gegen helfen keine Appelle, doch wider zu Sozialpartnerschaft zurückzukeh- ren. Dagegen bräuchte es eine Bewegung mit der klaren Parole "Hände weg vom Streikrecht"
Es dürfte für Verdi eines der größ- ten und wichtigsten Tarifvorhaben in der nahen Zukunft sein: Einen ›Tarifvertrag pädagogische Qualität und Entlastung‹ will die Gewerkschaft für die 7.000 Beschäftigten der 282 landeseigenen Kitabetriebe erreichen. Ein erfolgreicher Abschluss könnte zum Pionierwerk für Beschäftigte in weiteren Bundesländern und von freien Trägern werden«, schrieb Christian Lelek am 25.4.2024 in der Tageszeitung Neues Deutschland. Tatsächlich hatte Verdi in den folgenden Monaten die Mobilisierung in den Kitas noch weiter erhöht. Dabei war die Kampfbereitschaft bei den Beschäftig- ten groß, obwohl der mediale Gegenwind stark war. Das Bild von den Eltern, die nicht zur Arbeit konnten, weil die Kitabeschäftigten in den Arbeitskampf getreten sind, wurde überall verbreitet. Doch es gab auch öffentliche Unterstützung für die Kolleg*innen. Auch einige Elterninitiativen unterstützten in Berlin auf einer Kundgebung wenige Tage vor dem geplanten Streikbeginn die Kita-Beschäftigen. Doch der lange vorbereitete Arbeitskampf sollte nie stattfinden. Denn wenige Tage vor dem Beginn …
Die linken Debatten in Deutschland, aber auch in anderen Ländern zu Krieg und Frieden, erwecken den Eindruck, die Positionen des radikalen Flügels der Arbeiter:innenbewegung wären völlig vergessen.
Es kommt darauf an, die Positionen der Zimmerwalder Linken wieder einer größeren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Bei Ewgenij Kasakow heißt es: „Weite Teile der Linken sind schon jetzt dabei, die eine oder andere Kriegspartei zu unterstützen – ähnlich der Kriegseuphorie nach dem Ausbruch des 1. Weltkrieges.“ Die Vernetzung derjenigen Linken, die den Ukraine-Krieg weiterhin als einen Konflikt der Interessen kapitalistischer Staaten sehen und keine der Regierungen unterstützen wollen, ist eine praktische Notwendigkeit … Auch wenn die Zimmerwald-Konferenz nicht zur sofortigen Antikriegserhebung führte, könnte sie uns auch noch als Vorbild dienen.
Seit über drei Jahren führt die Armee des kapitalistischen Russlands gegen die kapitalistischen Ukraine Krieg. Zwei bürgerliche Staaten verfolgen ihre Interessen. Auf beiden Seiten sterben überwiegend Proletarier:innen und arme Menschen, so wie in allen Kriegen. Die linken Debatten in Deutschland, aber auch in anderen Ländern, erwecken den Eindruck, die Positionen des radikalen Flügels der…
Als krönender Abschluss der antimilitaristischen Aktionstage ist am Samstag eine Parade unter dem Motto »Zusammen gegen die Militarisierung« geplant, die um 14.30 Uhr am Kölner Heumarkt beginnen soll. Für diese Abschlussveranstaltung wird bereits seit Wochen in verschiedenen Kölner Stadtteilen intensiv mobilisiert.
Die Neueröffnung von Europas größtem Munitionswerk im niedersächsischen Unterlüß hat in den vergangenen Tagen erhebliche mediale Aufmerksamkeit erregt. Betreiber der Anlage ist der Rheinmetall-Konzern, dessen Aktienkurse seit der sogenannten militaristischen Zeitenwende in Deutschland drastisch gestiegen sind. Unterlüß gilt als Stammsitz von Rheinmetall – ein Ort mit dunkler Vergangenheit, wo während der NS-Zeit jüdische Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter für die deutsche Rüstungsproduktion ausgebeutet wurden. Lange Zeit blieb dieser zentrale Schauplatz des deutschen Militarismus weitgehend unbeachtet. Das änderte sich grundlegend, als das Bündnis …
Nun sollte erst einmal abgewartet werden, ob es wirklich zu einer Anklage kommt. Gut möglich, dass noch ein Schlupfloch gefunden wird, damit ein Verfahren nicht stattfindet, das die deutsch-ukrainischen Beziehungen belasten könnte. Wie gering das Interesse der politischen Klasse an einer Aufklärung ist, zeigt sich schon daran, dass der Anschlag nicht das zentrale Thema bei dem Ukraine-Besuch des Finanzministers war und es auch wenig Kritik daran von den Medien gibt
Wieder einmal war ein Mitglied der Bundesregierung auf Überraschungsbesuch in Kiew, diesmal Finanzminister Lars Klingbeil. Auf der Homepage des Ministeriums finden sich die üblichen Floskeln. Wieder einmal wird die unverbrüchliche Treue Deutschlands zum östlichen Außenposten der EU und Nato beschworen. Bemerkenswert ist, was in der Erklärung fehlt. Wurde da nicht erst vor wenigen Tagen …
Es ist zu wünschen, dass der Text auch von Menschen disku-tiert und kritisiert wird, die schon in vielen Bereichen solche Alternativen aufzubauen versuchen, auch wenn sie sie nicht ZAD nennen sollten.
Ein 1.650 Hektar großes Gelände in der Nähe von Nantes in der französischen Bretagne beschäftigt seit vielen Jahren Linksalternative und Klimaak- tivist*innen. In der überwiegend landwirtschaftlich genutzten Region sollte ein Flughafen gebaut werden. Der Plan wurde durch den Widerstand von Bewohner*innen der Region mit Unterstützung von Menschen aus vielen Ländern verhindert. Statt einem neuen Airport wird dort jetzt weiterhin Gemüse angebaut. Dieser erfolgreiche Kampf hat die beiden Politikwissenschaftler Michael Hirsch und Kilian Jörg zu einer Flugschrift inspiriert, in der sie dafür plädieren,…
Seit über 3 Jahren führt die Armee des kapitalistischen Russlands gegen die kapitalistische Ukraine Krieg. Es geht bei beiden Seiten um die kapitalistischen Interessen von zwei bürgerlichen Staaten.
Kleine Minderheiten in vielen sozialdemokratischen Parteien sowie die russischen Bolschewiki hielten an der Ablehnung fest, sich in einen Krieg zwischen verschiedenen imperialistischen Mächten auf eine Seite zu stellen. Ein erstes internationales Treffen fand am 5. - 9. September 1915 im schweizerischen Zimmerwald] statt. Daraus entstand die Zimmerwalder Linke, an die wir uns heute wieder erinnern sollten.
Auf beiden Seiten sterben überwiegend Proletarier*innen und arme Menschen, so wie in allen Kriegen, die die herrschenden Kapitalisten führen. Wenn man die Debatten in der gesellschaftlichen Linken in Deutschland aber auch in anderen Ländern verfolgt, hat man den Eindruck, die Diskussionen bei linken Flügeln der Arbeiter*innenbewegung wären total vergessen. Vielmehr nehmen auch subjektiv radikale Linke darunter auch Anarchist*innen die Position der Vaterlandsverteidigung ein und stellen sich überwiegend auf die Seite der „Ukraine“. Als eines von vielen Beispielen für die Kriegsunterstützung aus dem subjektiv anarchistischen Spektrum sei das Interview …
Er schrieb vor 500 Jahren die Forderungen der Bauern auf: Der in Horb am Neckar geborene Sebastian Lotzer gilt als Verfasser der "Zwölf Artikel", eines der Schlüsseldokumente des Deutschen Bauernkriegs. Zum Jahrestag wird in Horb an ihn erinnert – nachdem er im Stadtgedächtnis lange keine Rolle gespielt hat.
Die graue Granitskulptur erinnert an eine Lanzenspitze, auf ihrer Vordersetze steht: „Darumb erfindt sich mit der geschryfft das wir frey seyen und woellen sein“. Grob in heutiges Deutsch übertragen: In der Bibel steht, dass wir frei sind und sein wollen. Es ist ein Zitat aus den 1525 verfassten „Zwölf Artikeln“, einem zentralen Schriftstück für das Aufbegehren von Bauern und Stadtbewohnern vor 500 Jahren. Dass das Zitat das Sebastian-Lotzer-Denkmal in Horb schmückt, hat einen Grund: Die Artikel werden dem …
Für das »Rheinmetall-Entwaffnen«-Camp gehören der Kampf gegen Militarismus und alten wie neuen Faschismus zusammen. So widmeten sich in Unterlüß mehrere Veranstaltungen den Zwangsarbeitern aus verschiedenen Ländern Osteuropas, die während des Nationalsozialismus für den Rheinmetall-Konzern in dem Ort schuften mussten. Durch das Camp wurde die Diskussion über einen Gedenkort vor Ort mit angeregt, den es dort bisher nicht gab
Das vom Oberverwaltungsgericht gekippte Verbot des antimilitaristischen Camps »Mach was wirklich zählt! Rheinmetall entwaffnen« in Köln hat mit dafür gesorgt, dass es auch über eine engere linke Szene hinaus bekannt wurde. Wohl noch nie haben so viele Medien schon im Vorfeld über das Camp berichtet wie in diesem Jahr. Dabei standen weniger die Inhalte, für die das bundesweite Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« steht, im Vordergrund. »Es ging uns immer darum, an die Orte zu gehen, an denen…
Die Deutsche Friedensgesellschaft streitet über den Umgang mit Israel. Ein Landesverband hatte gegen eine Demo „für gerechten Frieden“ protestiert. 24.8.2025
Warum aber gab es keine Gespräche zwischen den unterschiedlichen Gruppen bei einer Organisation, die sich weltweit für Entspannung einsetzt? Solche Ausschlüsse sind zumindest seit 2017 in der DFG-VK nicht mehr vorgekommen, betont Schulze von Glaßer.
Die Zeiten sind für Antimilitarist*innen gerade nicht gut. Der Rüstungsetat und die Aktien von Rüstungskonzernen steigenimmens. Da bricht auch noch unter den organisierten Kriegsgegner*innen ein Kleinkrieg aus. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) ist eine der ältesten antimilitaristischen Organisationen in Deutschland. Der Bundessprecher*innenkreis (BSK) der DFG-VK will den gesamten vierköpfigen Vorstand des …
„Free Ella“ – diese Parole ist noch an mancher Häuserwand in deutschen Großstädten zu sehen. Sie erinnert an die Solidaritätskampagne mit einer Klimaaktivistin, die 529 Tage im Ge- fängnis saß. Verhaftet wurde sie im November 2020 bei der Räumung des Dannenröder Waldes in Osthessen. Ein großes Polizeiaufgebot sorgte damals mitten im Corona-Herbst dafür, dass hier noch mehr Platz für den klimaschädlichen Autoverkehr geschaffen wurde. Ella wurde verhaftet, weil sie sich gegen ihre Festnahme wehrte und ihre Identität nicht preisgab. Sie gehörte zu den Personen, die ihren Pass nicht zeigten und auch ihre Fingerkuppen so bearbeiteten, dass keine verwertbaren Fingerabdrücke gewon- nen werden konnten. Kürzlich hat der Verlag Graswurzelrevolution ein Buch herausgegeben, in dem sich Ella auf 100 Seiten zu ihrer Verhaftung und der Solidarität draußen, aber auch zu ihrer politischen Positionierung äußert.
In dem gut gestalteten Band sind auch elf Fotos dokumentiert, die die Solidari- tätsbewegung „Free Ella“ in Aktion zeigen. Ella beschreibt, wie ihr die Nachrichten, die sie davon im Knast erreichten, immer wieder Mut gaben, sich nicht unterkriegen zu lassen. Doch Ella blendet auch die Momente der Verzweiflung und Niedergeschlagenheit in Gefangenschaft nicht aus. Sehr gut beschreibt sie ihren Kampf um …
