Interview über Seenotrettung und Dissonanzen in der EU mit dem Migrations- und Grenzpolitik-Forscher Bernd Kasparek

„Die EU strebt eine tiefgreifende Verschärfung des Asylsystems an“

Bernd Kasparek forscht zum europäischen Grenz- und Migrationsregime, mit Schwerpunkt europäische Grenzschutzagentur Frontex, Asylpolitiken und Infrastrukturen. Er ist Vorstandsmitglied der Forschungsassoziation bordermonitoring.eu. Kürzlich ist von ihm im Verlag Bertz + Fischer das Buch Europas Grenzen. Flucht, Asyl und Migration erschienen. Telepolis sprach mit ihm über die "Migrationsaußenpolitik" der EU.

In der letzten Woche haben zahlreiche deutsche Politiker – sogar Horst Seehofer – den italienischen Innenminister wegen seiner Weigerung, die Grenzen für Gerettete zu öffnen, kritisiert. Ist Deutschland plötzlich eine einzige Nation von Seenotrettern?
Bernd Kasparek: Eine einzige Nation von Seenotretter, das wäre natürlich übertrieben. Ich finde es aber in der Tat bemerkenswert, welches….

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Wolfgang Hien über Erfolge und Hindernisse eines modernen Gesundheitsschutzes in der Arbeitswelt

Vereinzelung fördert Arbeitsbelastung

Wolfgang Hien war Chemielaborant und später Arbeitswissenschaftler und Medizinsoziologe. Er leitet das Forschungsbüro für Arbeit, Gesundheit und Biographie in Bremen und beschäftigt sich mit Gesundheitsbelastungen in der Wohn- und Arbeitswelt. Im VSA-Verlag ist kürzlich sein Buch »Gegen die Zerstörung von Herz und Hirn« erschienen.

Wie kamen Sie zu Ihrem Lebensthema, dem Kampf um menschenwürdige Arbeit?

Zentral waren meine eigenen Erfahrungen als Auszubildender bei BASF in den 1960er Jahren. Meine Vorstellungen von Menschenwürde fand ich dort nicht wieder. Man wurde auf die Fabrik konditioniert. Dagegen kämpfte ich an. Ich habe dann auch in anderen Industriebetrieben erlebt, dass Arbeiter unter Bedingungen schuften mussten, die….

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Der Migrationsforscher Bernd Kasparek analysiert die europäische Diskussion um eine Verteilung der Geflüchteten

»Die EU strebt eine Verschärfung des Asylrechts an«

Lesetipp: Bernd Kasparek Europas Grenzen: Flucht, Asyl und Migration, Kritische Einführungen 12., aktualisierte Auflage, 164 Seiten, 9 Karten, Verlag: Bertz + Fischer Artikelnummer 978-3-86505-757-0, 8 Euro;

Sie haben in Ihrem Buch »Europas Grenzen« aufgezeigt, dass es beim Grenzmanagement der Europäischen Union in erster Linie um Flüchtlingsabwehr geht. Setzt sich diese Linie in der aktuellen Diskussion um die Aufnahme der Geflüchteten fort?

Das bestehende System hat innerhalb der EU eine massive Dissonanz ausgelöst, der jetzt diskutierte Mechanismus einer »Koalition der Willigen« ist lediglich der Versuch, dem bestehenden System etwas Flexibilität beizubringen und es damit zu stabilisieren. Was bei der aktuellen Debatte um die Aufnahme von Geretteten aber aus dem Blick gerät, ist, dass die EU eigentlich eine tiefgreifende Verschärfung des europäischen Asylsystems anstrebt.

In den letzten Monaten hat die Seebrücken-Bewegung in vielen Ländern Aufwind bekommen. Welchen Einfluss haben diese zivilgesellschaftlichen Initiativen auf die Migrationspolitik?….

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Wolfgang Hien war Chemielaborant bei BASF in den 1960er-Jahren, heute ist er ein renomierter Arbeits- wissenschaftler und Medizinsoziologe. Im Interview geht er auf die Entwicklung der Gesundheitsfragen am Arbeitsplatz ein und zeigt, warum der Kampf um menschenwürdige Arbeit noch von brennender Aktualität ist.

Wir sind selbst die Expert*innen

Im VSA-Verlag ist sein Buch «Gegen die Zerstörung von Herz und Hirn» erschienen, in dem er im Interview mit dem Sozialwissenschaftler Peter Birke über seinen lebenslangen Kampf für eine menschen- würdige Arbeit berichtet:

Nach Ausbildung und 17 Jahren Betriebserfahrung als Chemielaborant und Gewerkschaftsaktivist studierte er Biochemie und Philosophie in Heidelberg sowie Soziologie, Psychologie, Pädagogik und Arbeitswissenschaft in Bremen, was 1988 zu einem Abschluss als Diplom-Pädagoge und 1992 zur Promotion zum Doktor der Staatswissenschaften (Doc- tor rerum politicarum, Dr. rer. pol) in Arbeits- und Gesundheitswissenschaften. Seit 1989 in Forschung und Lehre tätig, zwischen 2003 und 2005 Referats- leiter für Gesundheitsschutz beim Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Seit seit Januar 2006 ist er Inhaber und Leiter des Forschungsbüros für Arbeit, Gesundheit und Biographie in Bremen.

Der psychische Druck nimmt zu

Auf seine Website wolfgang-hien.de ist zu lesen: «Gesundheitsförderung bedeutet in erster Linie, die Würde des Menschen zu achten.» Und: «Einen grossen Einfluss auf unser Leben hat die Arbeitswelt. Sie kann uns Anerkennung und Sinn geben. Doch die neoliberale Radikalisierung unserer Betriebe bürdet Körper, Geist und Seele hohe Belastungen auf. Die Folge: Arbeitsbedingte Krankheiten nehmen zu. Dieser Entwicklung sollte Einhalt geboten werden. Dafür möchte ich meine arbeits- und gesundheitswissenschaftliche Kompetenz einsetzen.»

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Zentral war meine leibliche Erfahrung als….

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Paula Thiede war die weltweit erste Vorsitzende einer geschlechtergemischten Gewerkschaft. Bisher war wenig über die Hilfsarbeiterin bekannt. Nun hat der Historiker Uwe Fuhrmann ein Buch über sie verfasst

„Selbst ihr Geburtsname Pauline Berlin war unbekannt“

Frau Berlin: Paula Thiede. Vom Arbeiterkind zur Gewerkschaftsvorsitzenden“, UVK, Berlin 2019, 227 Seiten,17 Euro.

Uwe Fuhrmann: Paula Thiede hat es als Hilfsarbeiterin, als zeitweise verarmte und lange alleinerziehende Mutter mit proletarischem Hintergrund geschafft, über viele Jahre eine Gewerkschaftsfunktion auszuüben, und wurde die weltweit erste Vorsitzende einer gemischtgeschlechtlichen Gewerkschaft. Sie war eine der ganz wenigen hauptamtlichen Gewerkschafterinnen dieser Zeit. Das ist auch der Grund, warum das Paula-Thiede-Ufer nach ihr benannt wurde, an dem heute die Bundeszentrale der Gewerkschaft Verdi zu finden ist.

Was macht sie so besonders?

Die meisten anderen Frauen der ArbeiterInnenbewegung, die heute noch bekannt sind, sind in bildungsaffinen Milieus groß geworden, wie etwa Rosa Luxemburg. Paula Thiede begann ihre Arbeit…

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Friedensaktivist Willi van Ooyen über die Protestwoche gegen die Ramstein-Basis

Wo die Iran-Krise direkt spürbar ist

Vom 23.6. bis 30.6. findet unter dem Motto »Stoppt Ramstein – Kein Drohnenkrieg« eine Aktionswoche gegen den US-Stützpunkt statt. Die Kampagne wurde von Personen aus der Friedensbewegung initiiert. Im Interview berichtet der Aktivist Willi van Ooyen über die Proteste. Er engagiert sich in der Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt am Main.

Diese Woche findet eine Aktionswoche gegen den US-Stützpunkt Ramstein statt. Was sind die inhaltlichen Schwerpunkte?

Ein Schwerpunkt ist der Kampf gegen den Drohnenkrieg. Dieser wird auch über die Luftwaffenbasis Ramstein koordiniert, das hatten die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden bekannt gemacht. Durch ein Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster vom März 2019 ist die Bundesregierung zur Prüfung verpflichtet,…

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Willkürlich und rechtswidrig

„Der Staat hat eine Fürsorgepflicht“

Ein in Berlin lebender Mann gibt in seinem Wohngeldantrag an, Lebensmittel von der Laib und Selle-Ausgabestelle zu beziehen. Laib und Seele ist eine Aktion der Berliner Tafel, der Kirchen und des RBB. Das Lichtenberger Bezirksamt rechnet ihm daraufhin zu seinen Ungunsten knapp 3.000 Euro jährlich als Einnahmen an.  Der Mann legte Widerspruch ein, der abgelehnt wurde. Die Berliner Tafel kritisierte in einer Pressemitteilung die Entscheidung als" willkürlich und rechtswidrig". Jungle World sprach mit Antje Trölsch, der Pressesprecherin der Berliner Tafel, die die Maßnahme kritisiert.

  • Wie beurteilen Sie die Entscheidung des Bezirksamts?                                                                                Die Berliner Tafel kann die Entscheidung des Bezirksamtes nicht nachvollziehen und hält sie für juristisch unhaltbar.
  • Sie sprechen zahlreiche Fehler des Entscheids an. Können Sie einige Beispiele nennen?    Die Analyse der einzelnen Fehler….
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Interview mit Nina Katzemich

»Hochproblematische Rolle»

»Konzerne haben zu viel Macht in Europa«, lautet der entscheidende Satz des EU-Lobbyreports 2019, den die Nichtregierungsorganisation Lobbycontrol im April veröffentlicht hat. In dem 43seitigen Bericht, der auf der Website des gemeinnützigen Vereins heruntergeladen werden kann, werden auch antieuropäische Ressentiments widerlegt. Die Jungle World hat mit Nina Katzemich gesprochen, die bei Lobbycontrol für die Kampagne verantwortlich ist.

Der Report stellt fest, dass die EU im Vergleich zu ihren Mitgliedsstaaten strengere Lobbykontrollgesetze hat. Können Sie ein Beispiel nennen?
EU-Kommissarinnen und -Kommissare sowie ihre höchsten Beamten veröffentlichen ihre Treffen mit Lobbyisten. Auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments mit wichtigen Funktionen im Gesetzgebungsprozess müssen ab der nächsten Wahlperiode ihre Treffen mit Lobbyisten veröffentlichen. Außerdem gibt es auf EU-Ebene ein Lobbyregister – wenn auch nicht gesetzlich verpflichtend. Sie beschreiben, wie die Nationalstaaten innerhalb der EU Interessen der heimischen Wirtschaft durchzusetzen versuchen. Welche Rolle spielt da die deutsche Regierung?….

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Aachener Grundvermögen Kapitalverwaltungsgesellschaft mit Profitinteressen

„Kalte Räumung“

Im September 2018 wurden mehrere Häuser in Berlin besetzt, fast hat die Polizei schnell geräumt - bis auf eine besetzte Etage in der Großbeerenstraße 17a in Berlin Peter Nowak hat mit Max Polder von der Besetzergruppe. gesprochen.

Im September 2018 wurden verschiedene Häuser in Berlin besetzt, die alle schnell geräumt wurden. Warum ist es gelungen, die Wohnung in der Großbeerenstraße zu halten?                                                                                                                   Antwort:  Wir sind im Stadtteil verankert und seit Jahren beispielsweise aktiv gegen die Privatisierung des Dragonerareals. Über den Leerstandsmelder der Stadtteilinitiative „Wem gehört Kreuzberg?“ war uns bekannt, dass das Haus…

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Obdachloser Gedenkort Fontanepromenade 15 - Investoreninteressen versus Gedenkpolitik

Verwirrspiel statt Gedenken

Geschichte: Erinnerungspolitische Initiativen zu NS-Verbrechen kämpfen in Berlin gegen den Einfluss von Investor*innen in der Stadtpolitik - ein Gespräch mit Susanne Willems

Wenn es um   steigende Immobilienpreise geht, wir meistens über hohe Mieten und die Verdrängung von Menschen und Projekten mit geringen Einkommen diskutiert.  Doch es gibt auch andere Konsequenzen, die seltener thematisiert werden. So müssen Gedenkorte für NS-Verbrechen oft gegen Investoreninteressen durchgesetzt werden. Bundesweit machten in den 1990er Jahren das Vorhaben Schlagzeilen,…

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McDonald's kämpft mit brachialen Mitteln - SUD Solidaires hält dagegen

„Von wegen „einfach gut“

Anlässlich einer Veranstaltung der FAU-Berlin am 30. November 2018 sprach Peter Nowak mit dem Referenten Michel Poittevin, Aktivist der Basisgewerkschaft SUD-Solidaires, über einen Streik bei McDonald's in Marseille 2017 und der andauernden Auseinandersetzung zwischen Beschäftigten und Unternehmen.

Ihre Gewerkschaft unterstützt einen Arbeitskampf bei McDonald’s in Marseille. Ist es nicht schwierig, gerade dort Beschäftigte zu organisieren? M.P.: 2012 gab es die erste Auseinandersetzung in der McDonald’s-Filiale in McDonald’s de Saint-Barthelemy. Die Beschäftigten konnten so ein 13.Monatsgehalt und andere Verbesserungen durchsetzen. Die erkämpften Rechte wurden infrage gestellt, als in der Filiale…

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Markus End begrüßt die Einsetzung einer Expertenkommission zu Antiziganismus durch die Bundesregierung

»Es geht um etablierten Rassismus«

Markus End ist Politologe und forscht an der Technischen Universität Berlin. Zudem ist er Vorsitzender der Gesellschaft für Antiziganismusforschung. Ab Mittwoch wird sich nun auch eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission mit dem Thema beschäftigen. Darüber sprach mit dem Wissenschaftler für nd Peter Nowak

Am Mittwoch konstituiert sich die unabhängige Expertenkommission Antiziganismus. Die Mitglieder werden von der Bundesregierung berufen. Wie kam es zur Einsetzung dieser Kommission?

Die Verbände fordern schon seit langem, das Thema auf höchster politischer Ebene zu behandeln. Nachdem es zwei Expertenkommissionen zum Themenfeld Antisemitismus gab und sich das Konzept …

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Small Talk mit Elio Adler vom ­Verein »Werteinitiative – jüdisch-deutsche Positionen« über die antisemitische Website »Judas Watch«

»Antisemitisch stigmatisiert«

Die antisemitische Website »Judas Watch« will über den »Verrat an weißen Menschen« und den »jüdischen Einfluss in der Welt« informieren. Die Jungle Word sprach mit Elio Adler vom Verein »Werteinitiative – ­jüdisch-deutsche Positionen« über die Schwierigkeit, gegen solche Propagandaseiten vorzugehen.

Warum hat sich die Werteinitiative gegründet?
Wir hatten als Gruppe jüdischer Deutscher bereits 2014 das Gefühl,

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»Wir sind ein kleiner verrückter Haufen«

Seit 25 Jahren unterstützt der Sozialhilfeverein Tacheles Erwerblose - Gespräch über ein Engagement, das sich selbst überflüssig machen will.

Harald Thomé (Jg. 1962) hat den Verein Tacheles als Interessenvertretung von Arbeitslosen und materiell benachteiligten Menschen in Wuppertal gegründet. Der Verein ist inzwischen überregional bekannt. Die Homepage verzeichnet ca. 4,5 Millionen Zugriffe im Monat. Peter Nowak sprach mit dem Vereinsvorsitzenden.

Sie haben den Verein Tacheles gegründet. Was war Ihre Motivation?

Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles wurde vor 25 Jahren, am 24. Februar 1994, als Reaktion auf die rassistischen Brandanschläge von Solingen und Mölln gegründet. Solingen ist Nachbarstadt von Wuppertal und wir haben damals an meinem Küchentisch überlegt, was man gegen diese rassistische Mobilisierung und gegen Nazis machen kann. Im Ergebnis stand das Projekt Tacheles als Interessenvertretung von Arbeitslosen und materiell benachteiligten Menschen. Unser Ziel war und ist es, mit Rat und Tat Betroffenen zur Seite zu stehen, sozialpolitische Höflichkeit zu betreiben und so mit praktischer und guter Arbeit zu überzeugen.

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„Schikanepromenade“

Small Talk mit der Historikerin Susanne Willems über das Scheitern des »Gedenkorts Fontanepromenade 15« in Berlin-Kreuzberg

Die Historikerin Susanne Willems engagiert sich in der Initiative »Gedenkort Fontanepromenade 15«. 26 000 Jüdinnen und Juden verpflichtete die an dieser Adresse in Berlin-Kreuzberg nach den Novemberpogromen 1938 gegründete Zentrale Dienststelle für Juden bis Kriegsende zur Zwangsarbeit. Die Jungle World hat mit Willems darüber gesprochen, warum die Versuche scheiterten, dort einen Gedenk­ort einzurichten.

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