Statt die USA unter Trump mit dem Nationalsozialismus zu vergleichen, wäre eine Erinnerung an eine jüngere repressive Geschichte der BRD angemessener – den Deutschen Herbst.

US-amerikanischer Herbst

Es würde ein Blick auf die BRD Mitte der 1970er Jahre reichen, als die Attentate der Rote Armee Fraktion und anderer militanten linker Gruppen zu einer Kampagne gegen sämtliche Initiativen und Personen links von der SPD führte. Diese Epoche ging bald als Deutscher Herbst auch in die Filmgeschichte ein. Damals gab es einen Generalangriff auf alle, die Kritik am Kapitalismus und der konkreten BRD-Verfassung übten, auch wenn sie überhaupt nichts mit der RAF oder der Bewegung 2. Juni zu tun hatten. Selbst die Theoretiker der Frankfurter Schule, Horkheimer und Adorno, wurden zu „geistigen Anstiftern des Terrorismus“ erklärt. Die Kampagne zeigte Wirkung. Einschüchterung gerade bei bekannten Linken war an der Tagesordnung. Denn es reichte schon, ein kapitalismuskritisches Gedicht im Schulunterricht zu verwenden, um ins Visier der Anti-Terror-Experten zu geraten.

War der Mord an den rechten Star-Komiker Charly Kirk der Reichstagsbrandmoment der USA? Diese Frage stellten in den letzten Tagen nicht wenige …

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Antirassistische Karawane protestiert zehn Jahre nach dem »Sommer der Migration« für mehr Rechte für Geflüchtete

Berlin-Tegel: Bewegungsfreiheit statt Isolation

Auch Wadislaw kann keine positiven Dinge über die Tegeler Unterkunft berichten, in der der queere Geflüchtete aus der Ukraine fünf Monate leben musste. »Die meisten Berliner*innen wissen nicht, was hier im Lager Tegel passiert. Wenn ich ihnen von den Lebensbedingungen hier erzähle, sind sie wirklich überrascht«, sagt Wadislaw. Er konnte die Unterkunft mittlerweile verlassen und versucht nun, Menschen zu sensibilisieren, in dem er über diese Zustände berichtet. Schließlich kennt er Geflüchtete, die zwei Jahre und länger dort zubringen mussten.

»Willkommen« steht auf einem großen Schild am Eingang des ehemaligen Flughafens Tegel. Hinter einer Absperrung sind die Gebäude gut zu sehen. Mit dem Schild wurden die Menschen begrüßt, die täglich dort in den Flieger stiegen oder landeten. Für die etwa 150 Menschen, die sich dort am Freitagnachmittag zu einer Kundgebung versammelt haben, ist der Willkommensgruß auf dem Schild ein Zeichen von Zynismus. Denn für die circa 2000 Menschen, die …

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Unterstützung bei Eigentümerwechseln und Eigenbedarfskündigungen ist einer der Schwerpunkte der BMG-Bezirksgruppe Friedrichshain.

Nah an den Mieter/innen

Mieter/innen, der vom Auslaufen der Sozialbindung betroffener Häuser sollen durch eine Veranstaltung angesprochen werden, die die Bezirksgruppe Friedrichshain am 1. Oktober um 19 Uhr in der Galiläakirche in der Rigaer Straße 9 unter dem Motto „Eigentümerwechsel kann jeden treffen“ durchführt. Die Veranstaltung soll für die Bezirksgruppe der Auftakt für einen längerfristigen Organisierungsprozess mit den von der Umwandlung betroffenen Mieter/innen sein. Die Bezirksgruppe Friedrichshain der BMG trifft sich jeden zweiten Montag im Monat um 20 Uhr im Mieterladen in der Kreutziger Straße 23 (U-Bahnhof Samariterstraße).

Seit der letzten bezirklichen Mitgliederversammlung herrscht bei der Bezirksgruppe Friedrichshain der Berliner MieterGemeinschaft (BMG) neuer Tatendrang. Dazu beigetragen hat sicherlich auch, dass die Zahl der BMG-Mitglieder im Stadtteil, die sich aktiv an der Arbeit der Bezirksgruppe beteiligen wollen, gestiegen ist. Gleich auf dem ersten Treffen nach der Versammlung hat die Bezirksgruppe ein ambitioniertes Arbeitsprogramm beschlossen. Es geht vor allem um die …

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Bündnis migrantischer Arbeiter*innen solidarisiert sich

Lohn eingeklagt

Ein Bündnis migrantischer Arbeiter*innen in Berlin hat sich mit der Klägerin solidarisiert. Bereits eine Stunde vor Prozessbeginn starte eine kurze Demo in der Umgebung des Arbeitsgerichts in Schöneberg. Die Klägerin zeigte sich über die große Zahl der Unterstützer*innen zufrieden: „Ohne sie hätte ich das alles nicht geschafft".

Der Raum 219 im Berliner Arbeitsgericht war am Mitt- woch bis auf den letzten Platz besetzt. Viele der Besuche r*innen waren migrantische Arbeiter*innen. Sie unterstützen Queen P., die gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber, die …

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Seit 20 Monaten organisieren sich Bewohner*innen in der Frankfurter Allee 216 in der Mieter*innengewerkschaft Berlin (MGB). Die hatte am Dienstagabend zum Treffen ins nahe gelegene Hubertusbad geladen. Rund 30 Bewohner*innen waren gekommen.

Q216: Hotspot des Mieter­protests

Die Gewerkschaft sammelte Mängelrügen, organisierte Hausversammlungen und ließ Wohnungen neu vermessen. Dabei stellte sich heraus, dass fast alle Wohnungen bis zu zehn Quadratmeter kleiner sind als im Mietvertrag aufgeführt. Das ist ein wesentlicher Punkt, auf den sich Klagen zur Mietminderung stützen.

Vor zehn Jahren galten die Eigentümer des Wohngebäudes Arndt Ulrich und Lutz Lakowski noch als vorbildliche Projektentwickler auf dem Gebiet von Plattenbauten. »Die beiden kaufen in Berlin abrissreife Plattenbauten auf, sanieren sie und schaffen im Inneren Kleinstwohnungen. Dann vermieten sie diese wieder – zu bezahlbaren Preisen«, schrieb die Journalistin Carina Braun 2016 in einem Artikel für das Goetheinstitut. Dort wird das Gebäude Frankfurter Allee 216 als Beispiel für die gelungene Sanierung eines …

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Leipzig: Gewerkschafter nach Rede auf Demo gegen Waffenlieferungen an Israel freigestellt

Von der Arbeit ausgeschlossen wegen Antimilitarismus

Christopher T. äußerte die Sorge, dass auch sein Arbeitgeber DHL vom Airport Halle-Leipzig aus Rüstungsgüter in Kriegsgebiete transportieren könnte. Dafür wurde er vom Konzern sanktioniert. Weil Christopher T. öffentlich die zunehmende Beteiligung von Logistikunternehmen an Rüstungsexporten kritisierte, hat der DHL-Konzern ihn vorerst freigestellt. Er will sich wehren.

»Mein Name ist Christopher, ich komme gerade aus der Nachtschicht.« Mit diesen Worten wandte sich Christopher T. am 23. August an die Teilnehmer eines »March to Airport« gegen die Militarisierung am Flughafen Halle-Leipzig und insbesondere gegen Waffenlieferungen an Israel. Rund 700 Menschen hatten sich an dem warmen Sommertag auf eine 15 Kilometer lange Wanderung vom Leipziger Hauptbahnhof zum Flughafen begeben. Weil er sich daran beteiligte, hat T. nun Schwierigkeiten mit …

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Arbeitsgericht erklärt Abmahnungen gegen gewerk­schaftlich Aktive in Berlin für unrechtmäßig

Freie Universität verliert gegen Verdi-Beschäftigte

Rechtsanwalt Jens Usebach ging in einem Beitrag in einem juristischen Blog genauer auf eine Passage der Urteilsbegründung des Arbeitsgerichts ein, in der die Kritik der Verdi-Betriebsgruppe bestätigt wird. Im Beitrag heißt es: »Entscheidend war dabei, dass die inkriminierten Aussagen zum großen Teil auf wahren Tatsachen beruhten: So hatte die Universität tatsächlich Reinigungsarbeiten an externe Firmen vergeben, wobei diese unter schlechtere Tarifbedingungen fielen. Zudem hatte die FU Berlin tarifliche Zuschläge teilweise nicht oder nur verspätet gezahlt und in einem gerichtlichen Verfahren sogar Verstöße gegen Mitbestimmungsrechte des Personalrats eingeräumt. Diese tatsächlichen Kernpunkte belegten also, dass die Kritik nicht aus der Luft gegriffen war, sondern auf realen Missständen basierte.«

Das Berliner Arbeitsgericht hat die Freie Universität (FU) Berlin verurteilt, die Abmahnungen gegen Mitglieder der Verdi-Betriebsgruppe an der Universität zu löschen. Im Januar 2025 hatte das Arbeitsgericht eine weitere Abmahnung noch für rechtmäßig erklärt. Die Entscheidung wurde bundesweit als massive Einschränkung der gewerkschaftlichen Rechte kritisiert. In einem Berufungsverfahren hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg auch diese Abmahnung als unrechtmäßig kritisiert. Anlass für die Abmahnungen war ein Aufruf der Verdi-Betriebsgruppe an der FU vom …

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Antimilitaristische Initiative zeigt auf digitaler Land­karte Produktions­stätten von Rheinmetall und Co.

Antimilitaristische Initiative markiert Orte der Aufrüstung

Rosswog kündigt an, dass dem Atlas der Militarisierung demnächst weitere Orte hinzugefügt werden. Und weitere Buttons mit Informationen zum Widerstand. So plant die Initiative »Kein Rheinmetall im Wedding« am 12. Oktober eine Demonstration gegen die Herstellung von Rüstungsgütern im ehemaligen Pierburg-Werk in dem Berliner Stadtteil. Das ist ganz im Sinne von Rosswog. Er sieht im Atlas ein Werkzeug für antimilitaristischen Widerstand. »Lasst uns überall, wo Orte der Aufrüstung entstehen, ein klares Zeichen gegen die Militarisierung der Gesellschaft setzen – auch vor deiner Haustür«, sagt er

Das Geschäft mit der Produktion von Kriegsgerät boomt. Einer der großen Profiteure ist Rheinmetall. Jüngster Deal des Düsseldorfer Konzerns: Er übernimmt die komplette Marinesparte der Bremer Lürssen-Gruppe mit zwei Werften in Hamburg, der NVL-Werft in Bremen, der Peene-Werft in Wolgast, der Neuen Jadewerft in Wilhelmshaven und etlichen Standorten im Ausland. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat angekündigt, die Produktionskapazitäten für Munition verzehnfachen zu wollen. Für Tobi Rosswog und seine Mitstreiter*innen ist das eine klare Drohung. Der langjährige Aktivist in sozialen Initiativen kämpft seit Monaten gegen …

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„The Spies, who ruined our lives“ feiert Premiere. Der Film erzählt, wie ein Spion linke Gruppen infiltrierte

Alles andere als ein Einzelfall

Am 19. November wird der Film um 19.30 Uhr beim Politischen Café in der Kinzigstraße 9 (K9) in Friedrichshain gezeigt. Im Anschluss ist eine Diskussion mit Kirkpatrick geplant. In­ter­es­san­t*in­nen können auch kostenlos Filmkopien für Vorführungen anfordern: madoc@barkingmad.tv.

Großer Andrang herrschte am Sonntag im Lichtblickkino in der Kastanienallee 77. Der Film „The Spies, who ruined our lives“ hatte Premiere. In dem Film spielt der Polizeispitzel …

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Die Organisierung des Antimilitarismus

Zimmerwald 2.0

Am 6. September trafen sich im Dorothee-Sölle-Saal, einer christlichen Einrichtung in Zürich, 403 Antimilitarist*innen aus 21 Ländern, um an die Zimmerwalder Konferenz anzuknüpfen. Ein Großteil der Besucher*innen waren Arbeiter*innen, die berichteten, wie sie sich in ihren Betrieben gegen Militarismus und Krieg wehren

»Beau Séjour« – schöner Aufenthalt – hieß das Gebäude im Dorf Zimmerwald in der Nähe von Bern, in dem sich vom 5. bis 8. September 1915 38 Antimilitaristinnen trafen, um zu beraten, wie dem Massenmorden des Ersten Weltkriegs ein Ende gemacht werden könnte. Sie kamen aus

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Arbeitslose fühlen sich von Jobcentern drangsaliert

Gefangen in der Jobcenter-Maschinerie

Teilhabe e.V. will die Veranstaltungsreihe fortsetzen: Am 26. und 27. September soll im Haus der Demokratie und Menschenrechte über Armut und Gefängnis diskutiert werden. Geplant ist auch ein Auftritt von nd-Redakteur Niels Seibert, der darüber berichten wird, dass viele arme Menschen in Gefängnissen Ersatzfreiheitsstrafen absitzen müssen, weil sie Geldstrafen nicht bezahlen können. Am 10. und 11. Oktober soll dann im Museum des Kapitalismus ein Blick auf Wohnungslosigkeit und Psychiatrie geworfen werden.

Fast wäre Beatrice K. zugrunde gegangen: Vor zehn Jahren geriet die Berlinerin in das Räderwerk des Hartz-IV-Systems. Nachdem sie jahrelang als Minijobberin in einem Museum gearbeitet hatte, landete sie bei einer Jobcenter-Sachbearbeiterin, die ihr von Anfang signalisierte, dass es auf ihre Wünsche und Bedürfnisse nicht ankommt. Die Frau überwies K. an eine Zeitarbeitsfirma, bei der diese unterschreiben sollte, dass sich die Firma in ihrem Namen bewerben kann. K. verweigerte die Unterschrift und das Jobcenter reagierte mit Sanktionen. Ihre Leistungen wurden erst um 30, später um 70 Prozent gekürzt. »Nun konnte ich nur noch meine Miete bezahlen, denn ich wollte mit allen Mitteln verhindern, dass ich auch noch meine Wohnung verlor«, erzählt die mittlerweile 58-Jährige bei einer Veranstaltung des …

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Ein Atlas gegen Militarisierung: Ak­ti­vis­t*in­nen kartieren Orte der Aufrüstung, um Proteste zu vernetzen

Die Vermessung der Aufrüstung

„Es sollen solche und andere Orte gemeldet werden, damit sie auf der Homepage aufgelistet werden können“, betont Tobi Rosswog. Am liebsten wäre es ihm aber, sie würde sich überflüssig machen, weil Aktivist*innen, Zivilgesellschaft und Beschäftigte die Militarisierung verhindern.

Das olivgrüne Muster erinnert zunächst an eine Webseite der Bundeswehr. Doch auf den zweiten Blick erkennt man, dass hier An­ti­mi­li­ta­ris­t*in­nen am Werk waren: Bisher sind 20 Orte der Aufrüstung auf der neuen Homepage eingetragen, die schon im Titel klarmacht, dass sie ein Tool für …

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»Tag der Erinnerung und Mahnung« kehrt nach Neukölln zurück

NS-Gedenken in Berlin: Zwischen Ausgrenzung und Zusammenhalt

Auf der Bühne stellte Marco von der VVN das Bündnis Widersetzen vor, das bundesweit gegen AfD-Veranstaltungen mobilisiert. Im Oktober will das Bündnis den Parteitag der Berliner AfD blockieren, der wie in den vergangenen Jahren wieder in Jüterbog in Brandenburg stattfinden soll. llerdings werde die Halle danach nicht mehr an die AfD vermietet, so dass es bei dem Protest auch etwas zu feiern gebe, kündigte Marco an.

»Berlin, ehrt alle toten und lebenden Helden – die Kämpfer gegen den Faschismus« lautete das Motto, mit dem am 9. September 1945 zu einer antifaschistischen Massengedächtnisfeier zur Werner-Seelenbinder-Kampfbahn in Neukölln aufgerufen wurde. Vier Monate nach der Zerschlagung des Nationalsozialismus wurde die Gedenkfeier von den neugegründeten Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und den Mitgliedern der überall spontan in der Bevölkerung entstandenen Antifa-Komitees initiiert. Zehntausende Menschen beteiligten sich an der Kundgebung. Es war die Geburtsstunde des »Tags der …

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Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht und weitere prominente Gäste sprachen am Brandenburger Tor

Tausende bei Demonstration »Stoppt den Völkermord in Gaza«

Martin T. kann die Kritik der Menschen auf der Gegenkundgebung teilweise verstehen. »Die Reden auf der Kundgebung waren seltsam unpolitisch. Es wurde abstrakt von Frieden in der Welt gesprochen, aber nicht von den politischen Verhältnissen, die für Kriege verantwortlich sind«, sagt er im Gespräch mit »nd«. Er will am 27. September erneut am Brandenburger Tor für ein Ende des Krieges im Nahen Osten demonstrieren. Zu dieser Kundgebung ruft neben zahlreichen Nichtregierungsorganisationen und bekannten Bands auch Die Linke auf.

Nach Schätzungen der Polizei waren es 12 000, nach Veranstalterangaben 20 000 Menschen, die am Samstagnachmittag an einer Kundgebung mit dem Titel »Stoppt den Völkermord in Gaza« in Berlin teilnahmen. Sie waren aus dem gesamten Bundesgebiet angereist. Ein Bündnis um die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht, den Schauspieler Dieter Hallervorden und den Rapper Massiv hatte …

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Vor 110 Jahren versammelten sich Kriegsgegner:innen in Zimmerwald, um sich gegen den imperialistischen Krieg zu stellen. Lenin spielte dabei eine zentrale Rolle. Die damals formulierten Positionen des revolutionären Defätismus und der Ablehnung von V

Zimmerwalder Konferenz 1915 –Lehren für heute

Dazu soll am Schluss der Historiker Ewgenij Kasakow zu Wort kommen, weil es der Autor dieser Zeilen nicht besser formulieren könnte: «Weite Teile der Linken sind schon jetzt dabei, die eine oder andere Kriegspartei zu unterstützen – ähnlich der Kriegseuphorie nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Die Vernetzung derjenigen Linken, die den UkraineKrieg weiterhin als einen Konflikt der Interessen kapitalistischer Staaten sehen und keine der Regierungen unterstützen wollen, ist eine praktische Notwendigkeit (…) Auch wenn die Zimmerwald-Konferenz nicht zur sofortigen Antikriegserhebung führte, könnte sie uns auch noch als Vorbild dienen.»

Seit über drei Jahren führt die Armee des kapitalistischen Russlands gegen die kapitalistische Ukraine Krieg. Es geht auf beiden Seiten um die kapitalistischen Interessen zweier bürgerlicher Staaten. Auf beiden Seiten sterben überwiegend Proletarier:innen und arme Menschen, so wie in allen Kriegen, die die herrschenden Kapitalist:innen führen. Wenn man die Debatten in der gesellschaftlichen Linken in Deutschland, aber auch in anderen Ländern verfolgt, hat man den Eindruck, die Diskussionen des linken Flügels der Arbeiter:innenbewegung seien völlig vergessen. Vielmehr nehmen auch subjektiv radikale Linke, darunter Anarchist:innen, die Position …

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