Der für diesen Dienstag geplante Große Zapfenstreich zu Ehren aller deutschen Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz waren,wurde verschoben. Antimilitaristen verschieben ihren Protest ebenfalls.
Für diesen Dienstag hatten sich antimilitaristische Gruppen in Berlin auf eine größere Protestaktion vorbereitet. An diesem Tag sollte unter anderem vor dem Bundestag mit einem Großen Zapfenstreich an die Bundeswehrangehörigen erinnert werden, die in den letzten 20 Jahren in Afghanistan im Einsatz waren. Der Termin wurde wegen der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. In einer Meldung auf der Homepage des Bundesverteidigungsminis heißt es, dass man sich …
Proteste gegen Maßnahmen in Berlin, Corona-Einschränkungen in Australien und Neuseeland: Über Befürchtungen vor einer dystopischen Zweiklassengesellschaft
Bei der kritischen Beobachtung geht es nicht um die Leugnung der Pandemie und der Notwendigkeit, sich dagegen zu schützen.Es geht vielmehr um den Preis, den wir alle in Form von Freiheitseinschränkungen dafür zahlen wollen. Das Beispiel Neuseeland könnte hier auch eine Warnung sein.
Auch an diesem Wochenende demonstrierten in Berlin wieder einige Tausend Kritiker der Corona-Maßnahmen in Berlin. Dabei gab es mindestens 100 vorläufige Festnahmen. Zu den Mitorganisatoren gehört unter anderem die …
Es gibt keinen Grund, einem gefallenen FPÖ-Politiker eine Träne nachzuweinen.
Genauso wenig aber gibt es für Kritiker solcher Politiker einen Grund, die Fahne des "Kampfes gegen Korruption" so hoch zu hängen. Denn es ist eigentlich ein Thema rechter Parteien, die immer den Mythos eines Kapitalismus ohne Korruption versprechen, den es gar nicht geben kann.
Es war nun wahrlich keine Überraschung, dass der ehemalige Politiker der rechtskonservativen FPÖ und kurzzeitige Vizekanzler von Österreich, Heinz-Christian Strache, wegen Bestechlichkeit zu einer 15-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde – das Urteil ist noch nicht rechtskräftig -, schließlich gilt Strache seit dem Ibiza-Supergau, als er bei einem feuchtfröhlichen Umtrunk einer vermeintlichen Oligarchin Pfründe versprach, obwohl er damals noch in der Opposition war, als Inbegriff eines korrupten Politikers. Die Häme darüber, dass ausgerechnet ein …
Dietmar Lange: Aufstand in der Fabrik. Arbeitsverhältnisse und Arbeitskämpfe bei Fiat-Mirafiori 1962 bis 1973. Böhlau-Verlag, Köln 2021, 421 Seiten, 54,99 Euro
Die außerparlamentarische Linke hat das Interesse an den Kämpfen der Arbeiter bald verloren. Doch die Geschichte des Aufstands liest sich noch immer spannend.
Der sogenannte heiße Herbst im Turiner Fiat-Werk Mirafiori im Jahr 1969 erregte weit über Italien hinaus Aufmerksamkeit in der außerparlamentarischen Linken. Intellektuelle und Studenten aus ganz Europa interessierten sich für die Kämpfe der Arbeiter bei Mirafiori. Schließlich unterschieden sich die dortigen Streiks erheblich von den …
Robin De Greef: Riders United! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy, das Beispiel Berlin. Berlin: Die Buchmacherei, 2020. 143 S., 10 Euro
.Als positives Beispiel hebt de Greef hervor, dass sich die Taxi-AG bei Verdi, ein Zusammenschluss gewerkschaftlich organisierter Berliner Taxifahrer:innen, mit den Riders solidarisierten.
Wir werden auch in den nächsten Jahren noch häufiger von Arbeitskämpfen der Riders hören. Denn die Branche boomt im digitalen Zeitalter, sie hat unter Corona-Bedingungen noch mal mächtig zugelegt.
Das leicht verständliche Buch von Robin De Greef liefert einen guten Überblick über die Möglichkeiten und auch die Probleme einer gewerkschaftlichen Organisierung in der Lieferbranche.
Immer mehr prägen Essenslieferdienste das Straßenbild großer Städte. Dabei wird oft vergessen, welche Arbeitsbedingungen in der Branche dominieren. Und immer wieder erinnern die Beschäftigten selber daran, dass Ausbeutung zum Geschäftsmodell gehört. So begannen Mitte Juni …
In der Coronakrise haben auch die Jobcenter die Kontaktmöglichkeiten drastisch eingeschränkt. Für viele Betroffene ist dies vor allem in dringenden Fällen ein Problem.
Zu den Menschen, die von der Corona-Pandemie und dem Lockdown besonders betroffen sind, gehören auch Erwerbslose und Aufstocker*innen. Darauf macht erneut das sozialpolitische Bündnis AufRecht bestehen aufmerksam. In dem Bündnis haben sich Erwerbslosengruppen und gewerkschaftliche Initiativen zusammengeschlossen, die sich seit Jahren für die Rechte von Hartz-IV-Bezieher*innen einsetzen und dafür sorgen wollen, dass die Jobcenter kein rechtsfreier Raum sind. In der jüngsten Pressemitteilung fordert das Bündnis, dass Betroffene endlich wieder …
Es sollte auch bei der aktuellen Berichterstattung eine gewisse Sensibilität dafür bestehen, dass durch das Zeichnen eines ganzen Landes als Hölle, vor der man nur flüchten will, auch ein politisches Klima geschaffen wird, in dem dann scheinbar nur noch Nato-Truppen den Teufel bannen können
Vor zwei Wochen wurde von Politikern der Bundesregierung noch diskutiert, wie Migranten zurück nach Afghanistan abgeschoben werden können. Heute dreht sich die Debatte darüber, wie man möglichst viele Menschen aus Afghanistan herausholen kann. Es ist zunächst positiv, wenn dabei antirassistische Initiativen wie das Bündnis Seebrücke für sichere Luftwege aus Afghanistan plädieren. Interessant aber ist, dass …
Schon hat der Unionspolitiker Norbert Röttgen einen eigenen Einsatz der Bundeswehr unabhängig von den USA in die Diskussion gebracht. Dieser Vorstoß hatte natürlich auf Anhieb keinen Erfolg. Doch hier könnte die Grundlage für einen neuen deutschen Militarismus gelegt werden. Dafür muss der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als Erfolg verkauft werden, der von Alliierten hintertrieben wurden.
Tausende verzweifelte Menschen versuchen nach dem aktuellen Erfolg der Taliban Afghanistan zu verlassen und sterben sogar, wie der Jugendfußballer Zaki Anwari, weil sie sich an Flugzeugen festklammern und dann in die Tiefe stürzen. Doch in Deutschland werden die Bundeswehr-Soldaten, die in den letzten zwei Jahrzehnten in Afghanistan im Einsatz waren, zunehmend als Opfer des Abzugs dargestellt. Zunächst machen sie …
Die Polizei, die sich ansonsten auf der Route zurückhielt, hatte sich demonstrativ vor dem Gorillas-Warenlager in der Charlottenstraße postiert. Auch vor dem Nobelrestaurant Borchards in der Französischen Straße war die Polizeidichte hoch. Schließlich hatte dort bereits am Freitagabend eine AktivistInnengruppe unter dem Motto „Don't let the Rich eat“ einen Spontanbesuch abgestattet und den überraschten Gästen die Rechnung präsentiert.
„Ihr seid der Problembezirk“, skandierten DemonstrantInnen am Samstagnachmittag, als sie in die Nähe des Gendarmenmarkts in Berlin-Mitte einbogen. Die zahlreichen Gäste, die vor den noblen Restaurants und Cafés saßen, guckten eher belustigt als verängstigt. Denn der zeitweise auf 1.500 TeilnehmerInnen angewachsene Zug war …
t dem Aktionstag am Samstag sollte deutlich gemacht werden, dass es für eine Umverteilung auch Unterstützung in der Bevölkerung gibt. Bereits am Freitagabend besuchte eine kleine Gruppe das Nobelrestaurant Borchardt in Berlin-Mitte und präsentierte den überraschten Gästen symbolisch die Rechnung.
Fahnen von Parteien waren ausdrücklich nicht erwünscht, als sich am Samstag ein Demonstrationszug in Berlin in Bewegung setzte. »Wir glauben nicht mehr, dass Politiker und Politikerinnen für eine radikale Umverteilung sorgen werden. Sie haben uns schon oft enttäuscht«, erklärte ein Sprecher der anarchistischen Gruppe »Perspektive Selbstverwaltung«, die auf der Demonstration mit einem großen Block und einem großen schwarz-roten Transparent vertreten war. Zu den Aktionen hatte das Bündnis »Wer hat, der gibt« aufgerufen. Auch in Braunschweig, Bremen, Dortmund, Erfurt, Freiburg, Göttingen, Hagen, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Kiel, Leipzig, Tübingen, Ulm, Witten, Wiesbaden und Würzburg gingen Menschen auf die Straße. Im Aufruf für den bundesweiten Aktionstag hieß es: …
Während Verzweifelte aus Afghanistan flüchten, warnt die Union vor einem "neuen 2015". Jetzt sollte auch an die linke Geschichte des Landes am Hindukusch erinnert werden
. Demgegenüber wird in diesen Tagen zu wenig daran erinnert, dass es auch in Afghanistan einmal eine linke Bewegung gab, die sich für die Emanzipation der Frauen stark machte, für Bildung und für ein Gesundheitssystem eintrat.Nach der Aprilrevolution von 1978 versuchte die afghanische Linke diese Ziele auch im Land umzusetzen und traf auf enormen Widerstand der islamistischen Reaktion.
Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan initiieren verschiedene rechte Gruppen eine Stimmungsmache gegen Flüchtende und Migranten. Die Union will der AfD dieses Mal nicht das Feld überlassen und warnt vor einen „neuen 2015“. Für Kritik sorgte vor wenigen Tagen der …
Öfter wurden auch Artikel in der Jüdischen Allgemeinen Zeitung durch Schmierereien unlesbar gemacht oder sie wurden mit antisemitischen Kommentaren versehen. Die Zerstörung antifaschistischer Literatur hat jetzt den Fokus auf rechte Angriffe auf die Stadtbibliotheken gerichtet. So hat der Berliner Landesbezirk der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in einer Erklärung die Lektüre der von den Rechten zerstörten Bücher besonders empfohlen.
In der vergangenen Woche machte der Leiter der Stadtbibliotheken des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Boryano Rickum, öffentlich, dass es in der nach der 1943 als Widerstandskämpferin gegen den NS, Eva-Maria Buch, benannten Zentralbibliothek des Bezirks zu Zerstörungen mehrerer Bücher von antifaschistischen Autorinnen und Autoren gekommen war. Sie waren zerschnitten in einem Gefäß auf der Toilette der Bibliothek aufgefunden worden. Betroffen von der Zerstörungswut war u.a. …
Nach dem Sieg der Taliban in Afghanistan werden noch mehr Menschen versuchen, aus dem Land zu flüchten. In Deutschland laufen nun erste Kampagnen für und gegen die Aufnahme von Menschen.
Über 2000 Menschen haben sich am Dienstagnachmittag im Berliner Regierungsviertel an einer Demonstration unter dem Motto »Luftbrücke nach Afghanistan jetzt« beteiligt. Die zentralen Parolen lauteten »Wir haben Platz« und »Nehmt die Flüchtlinge aus Afghanistan auf«. An der Demonstration beteiligten sich auch viele Geflüchtete aus Afghanistan, die mit Schildern wie »Down with the Taliban« ihren Widerstand gegen die Machtübernahme der radikalen Islamisten ausdrückten. Zahlreiche antirassistische Organisationen wie die Initiative Seebrücke und Pro Asyl hatten zu der Demonstration aufgerufen. Die Forderung nach …
Die Protestaktion sei spontan erfolgt, erzählen die beiden Männer, die ihre Namen nicht in der Zeitung lesen wollen, dem »nd«. »Wir sorgen uns um unsere Angehörigen und Freund*innen, die jetzt nicht wissen, was in der nächsten Zukunft in Afghanistan mit ihnen geschieht«, sagt der eine.
»Ich habe neun Jahre für die Bundeswehr in Afghanistan gearbeitet. Rettet meine Frau und meine Familie.« Dieser Appell steht auf den Schildern, die zwei in Afghanistan geborene Männer, die schon länger in Deutschland leben, geschrieben haben. Der Adressat ihres Hilferufs sind Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein Ministerium. Deshalb haben sie sich am Donnerstagvormittag mit den …
Der Laskerkiez, das Areal zwischen Modersohnbrücke und dem Bahnhof Ostkreuz, ist bisher von hochpreisigen Bürogebäuden und teuren Restaurants weitgehend verschont geblieben. Doch das könnte sich bald ändern.
Auch der berüchtigte Investor Padovicz hat mehrere Grundstücke am Markgrafendamm erworben, der den Laskerkiez im Süden abgrenzt. Deswegen richtet sich der Protest der Initiative gegen die Pläne dieser drei Investoren. Ob es ihr gelingt, diese Investoren schachmatt zu setzen, wie ein Aufkleber der Stadtteilinitiative einfordert, wird sich zeigen. Der Widerstand wird auf alle Fälle weitergehen.
Gleich mehrere Großbaustellen sorgen für Unruhe in dem ruhigen Fried- richshainer Kiez. Viele AnwohnerInnen treffen sich auf der Laskerwiese oder …
