In Berlin demonstrieren 1.500 Menschen für eine gerechtere Verteilung des Reichtums. Auch in anderen Städten gibt es Aktionen.

Durch den Problembezirk

Die Polizei, die sich ansonsten auf der Route zurückhielt, hatte sich demonstrativ vor dem Gorillas-Warenlager in der Charlottenstraße postiert. Auch vor dem Nobelrestaurant Borchards in der Französischen Straße war die Polizeidichte hoch. Schließlich hatte dort bereits am Freitagabend eine AktivistInnengruppe unter dem Motto „Don't let the Rich eat“ einen Spontanbesuch abgestattet und den überraschten Gästen die Rechnung präsentiert.

„Ihr seid der Problembezirk“, skandierten DemonstrantInnen am Samstagnachmittag, als sie in die Nähe des Gendarmenmarkts in Berlin-Mitte einbogen. Die zahlreichen Gäste, die vor den noblen Restaurants und Cafés saßen, guckten eher belustigt als verängstigt. Denn der zeitweise auf 1.500 TeilnehmerInnen angewachsene Zug war …

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Das Bündnis »Wer hat, der gibt« hat bundesweit für mehr Umverteilung und soziale Gerechtigkeit demonstriert

Den Reichen die Rechnung präsentieren

t dem Aktionstag am Samstag sollte deutlich gemacht werden, dass es für eine Umverteilung auch Unterstützung in der Bevölkerung gibt. Bereits am Freitagabend besuchte eine kleine Gruppe das Nobelrestaurant Borchardt in Berlin-Mitte und präsentierte den überraschten Gästen symbolisch die Rechnung.

Fahnen von Parteien waren ausdrücklich nicht erwünscht, als sich am Samstag ein Demonstrationszug in Berlin in Bewegung setzte. »Wir glauben nicht mehr, dass Politiker und Politikerinnen für eine radikale Umverteilung sorgen werden. Sie haben uns schon oft enttäuscht«, erklärte ein Sprecher der anarchistischen Gruppe »Perspektive Selbstverwaltung«, die auf der Demonstration mit einem großen Block und einem großen schwarz-roten Transparent vertreten war. Zu den Aktionen hatte das Bündnis »Wer hat, der gibt« aufgerufen. Auch in Braunschweig, Bremen, Dortmund, Erfurt, Freiburg, Göttingen, Hagen, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Kiel, Leipzig, Tübingen, Ulm, Witten, Wiesbaden und Würzburg gingen Menschen auf die Straße. Im Aufruf für den bundesweiten Aktionstag hieß es: …

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Kommentar: Linke planen zu Silvester unter dem Motto "Back to the Future" in Berlin eine Demonstration

Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31. Dezember

Nun meinen manche Linke, es sehe nicht gut aus, wenn auch die linken Demo-Organisatoren gegen das Demonstrationsverbot an diesem Tag klagen würden. Doch genau umgekehrt müsste nach meiner Auffassung argumentiert werden. Die linken Demoorganisatoren müssen in der Öffentlichkeit deutlich machen, dass für sie die Verteidigung der Grundrechte gegen den autoritären Staat eine zentrale Angelegenheit ist. Damit würden sie den Eindruck widerlegen, Teile der Linken würden in Corona-Zeiten Grundrechte hintenanstellen.

Mit einer kämpferischen Demonstration wollen linke Gruppen am 31. Dezember 2020 in Berlin für ein solidarisches Jahr 2021 auf die Straße gehen. Im Aufruf wird klar gesagt, dass es in diesem Jahr nicht an Menschen gefehlt hat, die aus ihren Fenstern Beschäftigten im Einzelhandel oder im Gesundheitswesen applaudierten, sondern vielmehr an Menschen, die für

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Für den 31. Dezember planen progressive Gruppen in Berlin und bundesweit Aktionen. "Kalender der Umverteilung" benennt die Gewinner der Pandemie

Linke Proteste im Lockdown

Es muss sich nun zeigen, ob die Organisatoren auch den politischen und juristischen Kampf gegen die für den 31. Dezember 2020 geplanten Demonstrationsverbote im Zuge des neuen Lockdowns aufnehmen wollen. Der Publizist Rolf Gössner hat bereits für das Frühjahr betont, dass das Durchregieren per Dekret nicht hingenommen werden sollte.

Im Corona-Frühling 2020 schien es mitunter so, als sei die außerparlamentarische Linke vor allem mit der Einhaltung der Hygieneregeln beschäftigt. Doch das lag auch daran, dass linke und soziale Proteste in dieser Zeit medial kaum wahrgenommen wurden. Denn es gab im Sommer und Herbst unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ durchaus Aktionen. Zentral dabei war die Frage zu stellen, wer in der Corona-Krise gewinnt und wer verliert. Daran knüpft auch der „Kalender der Umverteilung“ an, den das genannte Bündnis nun veröffentlicht hat. Dort werden ….

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Ein Bündnis stellt auch in der Coronakrise wieder die soziale Frage. Es ist zu hoffen, dass es keine Eintagsfliege bleibt

„Die Reichen müssen zahlen“

Das Sozialbündnis aber setzt nicht auf soziales Unternehmertum, sondern auf "Umverteilung". Unter diesem Begriff können sich auch die Sozialaktivisten vom anarchistischen Blog stellen, die darunter eine Selbstorganisation von unten verstehen, wie auch linke Sozialdemokraten, die eine Umverteilung per Gesetz fordern.

Es ist schon fast 15 Jahre her, da merkte auch die akademisch Mittelschicht, dass sie oft aus den ewigen Zustand der Praktika nicht herausfindet. Der Begriff der prekären Lebens- und Arbeitsverhältnisse setzte sich durch. Die Berliner Band Britta brachte einen Song von Christine Rösinger heraus, der …..

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