Im letzten Jahr wurden im Zuge der antirassistischen Black Lives Matter Proteste in den USA und auch in Großbritannien zahlreiche kolonialistisch gelesene Denkmäler gestürzt oder umgestaltet. In Deutschland gab es dafür Beifall bis in liberale Kreise und Medien. Da konnte man schon bezweifeln, ob da wirklich immer antirassistische Motive dahinterstanden. Oder ob es vor allem darum ging, …
„Ist Kolonialismuskritik strafbar?“ weiterlesenMonat: Juli 2021
Wer verliert, kriminalisiert
Die schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen plant eine Verschärfung des Versammlungsrechts. Neben verstärkter Videoüberwachung und Vermummungsverboten sieht der Gesetzentwurf auch ein sogenanntes Militanzverbot vor; in der Begründung wird als Beispiel der »Schwarze Block« genannt (Jungle World 27/2021). Als am 26. Juni gegen das geplante Gesetz demonstriert wurde, zeigte die Polizei, dass sie Grundrechte auch ohne eine Gesetzesverschärfung einschränken kann. Sie benutzte Pfefferspray und Schlagstöcke und kesselte Hunderte Menschen stundenlang ein. Später diffamierten Politiker der Landesregierung die Demonstrationsteilnehmer als …
„Wer verliert, kriminalisiert“ weiterlesenEntschädigung für Berufsverbote gefordert
Am 28. Januar 2022 jährt sich zum 50. Mal das Treffen der Ministerpräsidenten der Bundesrepublik, auf dem der sogenannte Radikalenerlass beschlossen wurde. Er hat das Land über Jahre geprägt. »Rund 3,5 Millionen Menschen wurden vom …
„Entschädigung für Berufsverbote gefordert“ weiterlesenHaben wir unter Corona vergessen, dass es ein Leben vor dem Tod gibt?
„Fußball-EM: Der Tod sitzt auf den Rängen“, überschrieb Arno Kleinebeckel kürzlich einen Telepolis-Beitrag. Die Metapher lässt sofort an das Bild vom Sensenmann aufkommen, das für eine Zeit charakteristisch war, in der die Erde im Grunde ein Jammertal war. Selbst bei kurzfristigen Vergnügungen lauerte …
„Haben wir unter Corona vergessen, dass es ein Leben vor dem Tod gibt?“ weiterlesenKeine Auskunft über rassistischen Beamten
Ein rassistischer Vorfall Mitte Juni in der Freiburger Innenstadt sorgt in der südwestdeutschen Universitätsstadt weiter für Aufregung. Denn der Hauptakteur einer stundenlangen Hetzjagd auf einen lettischen Staatsbürger war ein Polizist (siehe »nd«, 23.6.). Zudem war noch ein zweiter Polizist anwesend, zu dessen Verhalten noch ermittelt wird.
Es ist dem Freien Radio Dreyeckland (RDL) und der Recherche der Autonomen Antifa Freiburg zu verdanken, dass der Vorfall nicht in Vergessenheit geriet. Bei RDL berichtete das Opfer über den Hergang der Attacken. Er sei von
Kämpfe mit der Kamera
Freizeit spielte in der traditionellen Arbeiterkultur der Weimarer Republik eine nicht unwesentliche Rolle. Das dokumentieren zahlreiche Bilder, die in den zwanziger Jahren im Umfeld der Bewegung der Arbeiterfotografie entstanden. Eine Frau, die entspannt mit ihren Kindern auf einer Wiese sitzt, fotografierte 1929 der Berliner Laienreporter Ernst Thormann in der Nähe des heutigen Alexanderplatzes. Im selben Jahr entstand sein Foto einer Gruppe junger Männer in einem Cabrio, die sich offenbar für eine Spritztour in Schale geworfen haben. Nur der Fahrer ist noch nicht ausgehfein und rasiert sich noch im offenen Wagen. In der Mehrzahl zeigen Thormanns Fotos allerdings das arme Berlin. Sein Augenmerk galt insbesondere dem Elend der Kinderarbeit. Amateure wenig Beachtung gefunden. Lediglich das kurz aufflammende Interesse für die ….
„Kämpfe mit der Kamera“ weiterlesenKampf wird belohnt
Eine technische Mitarbeiterin beim IT-Support der Freien Universität Berlin bekam nach einem jahrelangen Rechtsstreit in letzter Instanz bestätigt, dass das Auslaufen ihres befristeten Arbeitsvertrages unwirksam ist (AZ: 7 AZR 245/20).Viele ihrer KollegInnen im Kampf gegen befristete Arbeitsverträge an der Universität dürften sich nun durch das Urteil bestätigt sehen. Die Uni-Leitung hatte die Klägerin …
„Kampf wird belohnt“ weiterlesenAls Grenzwächter der EU ist Lukaschenko noch immer gefragt
Dem belorussischen Präsidenten kann man vieles vorwerfen, vor allem seine autoritäre Herrschaft im Inneren. Doch jetzt wird Lukaschenko von den baltischen Staaten im Einklang mit den EU-Gremien noch viel Ärgeres vorgeworfen: Er …
„Als Grenzwächter der EU ist Lukaschenko noch immer gefragt“ weiterlesenRekonstruktion linker Geschichte
«Liberez Jann Marc Rouillan». Diese Parole konnte man im Herbst 2020 in französischen und auch manchen Schweizer Städten lesen. Damals drohte dem Mitbegründer der französischen Guerillagruppe Action Directe (AD) erneut Gefängnis. Er war bereits von 1987 bis 2012 wegen verschiedener militanter Aktionen inhaftiert. Vor zwei Jahren wurde er …
„Rekonstruktion linker Geschichte“ weiterlesenRassismus: Polizeibeamte als Teil eines Mobs und ein Auskunftsersuchen
Völlig neu ist es nicht, dass rassistische Parolen grölende Männer im Hauptberuf auch Polizisten sein können. Auch der Hauptakteur eines rassistischen Vorfalls am 12. Juni in Freiburg war wohl Polizist und hatte einen Kollegen dabei, dessen genaue Rolle noch unklar ist. Dass der Vorfall bekannt wurde, ist unter anderem dem Freien Radio Dreyeckland zu verdanken. Im Gespräch mit dem Sender berichtete der Betroffene, ein Mann aus Lettland, ausführlich …
„Rassismus: Polizeibeamte als Teil eines Mobs und ein Auskunftsersuchen“ weiterlesen»Friedensaktivitäten werden kriminalisiert«
Sie waren kürzlich mit einer Friedensdelegation in Südkurdistan unterwegs. Von wem ging die Initiative dafür aus?…
„»Friedensaktivitäten werden kriminalisiert«“ weiterlesenWer darf am Park wohnen?
Immer mehr MieterInnen sind bereit, sich gemeinsam gegen Verdrängung zu wehren. „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Wohnung klaut“, skandierten mehrere Hundert Menschen am Dienstagabend auf einem Demonstrationszug durch Neukölln. Das Bündnis „Rund um die Hasenheide“ MieterInnen aus Neukölln und Kreuzberg zusammengeschlossen haben, hatte bereits …
„Wer darf am Park wohnen?“ weiterlesenWie viel CDU steckt in Hans-Georg Maaßen?
Viel Empörung hat der rechtskonservative Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit seinen jüngsten Äußerungen zu den angeblich linkslastigen öffentlich-rechtlichen Medien ausgelöst. Tatsächlich sollten für Linke und Linksliberale die Alarmglocken läuten, wenn Maaßen faktisch eine Neuauflage des Radikalenerlasses für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk fordert. Nur ist es schon erstaunlich, dass …
„Wie viel CDU steckt in Hans-Georg Maaßen?“ weiterlesen„Wir wollen keine Antisemiten, Nazis und Israel-Hasser als Freunde“
Als vor wenigen Wochen der Konflikt zwischen der israelischen Armee und Palästinensern im Gazastreifen erneut eskalierte, gab es auch in Deutschland wieder pro-palästinensische Kundgebungen und Demonstrationen, die zum Teil nicht frei von antisemitischen Inhalten und Parolen waren. In der Folge gab es auch Solidaritätsdemonstrationen mit Israel. Zudem entspann sich sofort wieder….
„„Wir wollen keine Antisemiten, Nazis und Israel-Hasser als Freunde““ weiterlesenLieber Kiefern als Beton
Auf den ersten Blick ist der Forst in der Nähe von Seehausen in der Altmark ein unauffälliger Kiefernwald, wie er in unseren Breitengraden vielfach anzutreffen ist. Wären da nicht die vielen bunten Sticker und Aufkleber mit ökologischen und antifaschistischen Motiven auf Wegweisern und Bänken. Plötzlich fallen in der Ferne zwischen den Bäumen bunte Stoffe ins Auge. Beim Näherkommen erkennt man verschiedenfarbige Planen, wie sie auch auf Baustellen verwendet werden. Doch noch ist der Wald in der Altmark keine Baustelle. Ein knappes Dutzend junge Leute, die sich …
„Lieber Kiefern als Beton“ weiterlesen