Unterdrückung, Krieg und Massenmord gibt es auch ohne Faschismus im politikwissenschaftlichen Sinn. Was Anhänger des woken Kapitalismus nicht wahrhaben wollen.
Torsten Fuchshuber und Matthias Wörsching zeigen, dass es tatsächlich sinnvoll sein kann, auch über faschistische Tendenzen in der russischen Gesellschaft zu reden, die durch die Kriegssituaton sehr verstärkt werden – wie auch in der Ukraine. Das bedeutet aber auch, weder Russland noch die Ukraine pauschal als faschistisch bezeichnet werden können.
„Das Wort ‚Putin‘ taucht im Stichwortverzeichnis meines Buchs ‚Faschismus. Und wie man ihn stoppt‘ nicht auf. Als ich im Dezember 2019 meinem Verlag die Idee dafür unterbreitete, konzentrierte ich mich auf das Phänomen rechtsextremer Bewegungen in demokratischen Staaten, nicht auf bereits etablierte Diktatoren“, schreibt der britische Sozialdemokrat Paul Mason in einem Beitrag der Wochenzeitung Freitag über sein im Suhrkamp-Verlag auf deutsch erschienenes Buch.Es soll wohl eine Werbung in eigener Sache sein. Auf jeden Fall ruiniert Mason aber jeden wissenschaftlichen Anspruch, weil er einen Faschismusbegriff hat, mit dem immer der gerade aktuelle Feind so deklariert wird. Dazu gehören Trump, Erdogan und natürlich seit dem Ukraine-Krieg auch Russlands Präsident Wladimir Putin, dem Mason vorwirft: …
Wie entpolitisiert die gesamte Debatte geführt wird, zeigt ein Interview mit dem Autor Gregor Sander. Dessen Gespräch mit dem NDR zur Neugründung des PEN Berlin kommt über eine Ansammlung von geschmäcklerischen Befindlichkeiten und Füllwörtern nicht hinaus. Da war der Wunsch nach einem "Neustart" groß. Es gab bei der Gründung eine "positive Aufbruchstimmung", vorher musste aber noch "ganz schön gerudert werden".
Bratwurstbude versus Tofu-Imbiss. So könnte der Streit zwischen dem PEN Berlin und den auch schon als PEN Darmstadt bezeichneten PEN-Zentrum kurz und sicher nicht gerecht zusammengefasst werden. Tatsächlich geht es in der Auseinandersetzung primär um …
Videopionier Gerd Conradt trifft Mietrebellen Matthias Coers
Wenn sich auch in den fünf Jahrzehnten der Mietkämpfe die technischen Voraussetzungen für die Videoarbeit enorm verbessert haben, so fallen die Gemeinsamkeiten der MieterInnenproteste damals und heute ins Auge.
„Wir sollen in die Satellitenstädte abgeschoben werden und Platz für Wohlhabende machen. Dagegen wehren wir uns“, rief die Frau entschlossen ins Mikrofon und bekam viel Applaus. Die Szene war Teil eines Protest von MieterInnen, der 1973 in Westberlin Schlagzeilen machte. BewohnerInnen rund um den Klausener Platz in Berlin-Charlottenburg wehrten sich gegen „Kahlschlagsanierung und Vertreibung“, so lauteten die Parolen auf den weißen Bettlaken, die aus den Fenstern hingen. Dokumentiert hatte den MieterInnenkampf …
In einer Ausstellung des Recherchekollektivs Forensic Architecture werden die Versäumnisse der Behörden und ihr respektloser Umgang mit Angehörigen minutiös dokumentiert
Ihr Leiden und ihr Kampf um Aufklärung stehen im Mittelpunkt einer Ausstellung, die bis zum 10. September 2022 im Frankfurter Kunstverein zu sehen ist. Unter dem Titel "Three Doors" hat sich das aktivistische Recherchekollektiv Forensic Architecture gemeinsam mit der Initiative 19. Februar, in der sich Angehörige und Unterstützer der Opfer zusammengetan haben, mit dem Ablauf der Todesnacht im wahrsten Sinne des Wortes minutiös beschäftigt.
Warum hatte der Täter des rassistischen Anschlags von Hanau eine Waffenerlaubnis? Um diese Frage sollte es am vergangenen Montag im Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags gehen, der sich den rassistischen Morden vom 19. Februar 2020 in Hanau widmet. Doch die Befragung eines Mitarbeiters der zuständigen Waffenbehörde wurde schon kurz nach Beginn der Sitzung abgebrochen. Der Grund dafür sind laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hanau gegen Unbekannt.Bereits zu Beginn der Befragung hatte der Anwalt eines Zeugen mit Blick auf das Ermittlungsverfahren auf das Aussageverweigerungsrecht seines Mandaten verwiesen. Auf die weitere Befragung des Mannes und der weiteren für Montag geladenen Zeugen wurde vorerst verzichtet. Der öffentliche Teil der Sitzung war damit beendet.Kritik kam von der …
Im ersten Stock des Kunstvereins kann man die erschütternden Aussagen der Angehörigen anhören, die immer wieder den mangelnden Respekt der staatlichen Behörden beklagen. Ihm sei nicht geglaubt worden, als er als Augenzeuge der Mordserie in der Arena-Bar die Polizei angerufen hatte, sagt in einer Aufnahme ein junger Mann.
Warum hatte der Täter des rassistischen Anschlags von Hanau eine Waffenerlaubnis? Um diese Frage sollte es am Montag im Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags gehen, der sich den rassistischen Morden vom 19. Februar 2020 widmet. Doch die Befragung eines Mitarbeiters der Waffenbehörde wurde schon kurz nach Beginn der Sitzung abgebrochen. Gleich zu Anfang hatte der Anwalt des Zeugen mit Blick auf das laufende Ermittlungsverfahren der Polizei auf das Aussageverweigerungsrecht seines Mandaten verwiesen. Auf die weitere Befragung des Mannes und der anderen für Montag geladenen Zeugen wurde vorerst verzichtet, wie der Ausschussvorsitzende Marius Weiß (SPD) erklärte. Der öffentliche Teil der Sitzung wurde damit beendet. Kritik an diesem Vorgehen äußerte die …
Wer derzeit für Verhandlungen im Ukraine-Krieg eintritt, sieht sich schnell denunziert. Die Herausgeber der »Graswurzelrevolution« bleiben dennoch bei ihrer pazifistischen Haltung. "Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist ein Erfolg«, formuliert Bernd Drücke den Konsens der Redaktion.
Pazifist*innen haben es in Kriegszeiten be sonders schwer. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine werden alle, die vor immer mehr Militär und Aufrüs tung warnen, als Putin-Versteher*innen diffamiert. Der Blogger Sascha Lobo polemisierte im »Spiegel« sogar gegen einen angeblichen Lumpen-Pazifismus. Bernd Drücke hingegen sieht sich durch die Ereignisse in Osteuropa in seiner konsequenten Antikriegshaltung bestätigt. »Jeder Krieg ist für uns ein Verbrechen an der Menschheit, und wir kämpfen mit di rekten gewaltfreien Aktionen und Agitation dafür, alle Kriege zu stoppen«, sagt der Soziologe, der in den 1990er Jahren …
Die Auseinandersetzung zwischen dem gegenwärtigen PEN-Zentrum um dem PEN Berlin zeigt auch hier, woher der Wind weht. Eher bedächtige Sozialdemokraten werden vom Milieu der Grünen an Kriegsbegeisterung rechts überholt. Hinter ihnen steht die Innovationsoffensive des digitalen Kapitals auf der weltweiten Suche nach neuen Profitmöglichkeiten. Eine natofreundliche Zivilgesellschaft könnte hier ganz divers und gendergerecht mit dafür sorgen, dass in der öffentlichen Meinung die pazifistischen und antimilitaristischen Stimmen übertönt werden.
Die Zeiten ändern sich: „Es geht die Angst um vor Datenkraken und Ausspähsoftware. Die Angst ist berechtigt. Ausgespäht wird, und Konzerne wie Google, Facebook & Co. nutzen ihre Datenmonopole vor allem zur Entwicklung von Projekten, die ihre Profite erhöhen – und die sie dann auch an den Finanzämtern der Länder, in denen sie aktiv sind, vorbeischleusen. Ein digitaler Ausbeutungsprozess par excellence also“. So beschrieb …
Der Film zeigt auch den Emanzipationsprozess einer Frau, die als Schülerin schwanger wird und darauf die Schule verlassen muss. Nachdem ihr Mann jung starb, wurde Althaus alleinerziehende Mutter und arbeitete als Grundschullehrerin. In den späten 1960ern wurde sie zur Zielscheibe einer Kampagne im Tagesspiegel,weil sie Gedichte des jüdischen Lyrikers Paul Celan im Unterricht behandelte. Für den konservativen Redakteur war das ein Beispiel für das Treiben der 68er-LehrerInnen.
„Als ich mich 1972 an der Freien Universität am Soziologischen Institut bewarb, waren die marxistischen Dogmatiker gegen meine Berufung. Zu wenig Marx-Exegetiker. Aber es gab andere. Zum Beispiel Gabi Althaus.“ Mit diesen Worten würdigte der Soziologe Urs Jäggi am 5. September 2018 in einem Nachruf seine verstorbene Kollegin und Freundin. Die Soziologin Gabriele Althaus war nicht nur als Expertin für Theodor W. Adorno und Günther Anders bekannt. Sie war auch eine Exponentin der linken 68er Bewegung am Soziologieinstitut der Freien Universität Berlin (FU). Und doch ist Althaus fast drei Jahre nach ihren Tod weitgehend vergessen. Ein Grund mag auch darin liegen, dass …
Nicht nur der Anti-Nato-Kongress in Berlin hat gezeigt, dass die Gegner von Rüstung und Krieg wieder aktiv sind. Allerdings besteht die Tendenz, die Rolle deutscher Politiker kleinzureden
So positiv es da ist gegen die Vaterlandsverteidiger aller Seiten die Nato zu kritisieren, so bedauerlich ist, dass auf dem Kongress die Mängel der deutschen Friedensbewegung aus den 1980er-Jahren sich wiederholten. So sieht der nun wieder parteilose Sozialdemokrat Oskar Lafontaine den Hauptfeind noch immer in den USA, denen er vorwirft auch im Ukraine-Konflikt keinen Frieden zu wollen.
Zur Rolle deutscher Politiker beim Maidan-Umsturz, der den deutschfreundlichen ukrainischen Nationalismus an die Macht gebracht hat, schweigt Lafontaine. Dafür umwirbt er die deutschen Kapitalisten.
Die Dokumentation „Das kurze Leben des Wolfgang Borchert“ ist 25 Jahre alt. Doch die Aktualität ist frappierend. In der letzten Szene liest die bekannte Künstlerin Ida Ehre Borcherts erfolgreichstes Poem …
Ein satirisches antirassistisches Plakat ruft die Staatsanwaltschaft auf den PlanRechte Chat-Gruppen in der Polizei werden immer wieder publik. Statt das Problem zu untersuchen, wird nach Künstler*innen gefahndet, die darauf aufmerksam machen wollen.
Unterstützung kommt auch von der Politik. »Wir sind solidarisch mit dem Adbusting-Kollektiv Dies Irae.Wir brauchen gerade in diesen Zeiten mehr und nicht weniger engagierte politische Kunst«, so Linke-Geschäftsführer Jörg Schindler. Aktionskunst vom Verfassungsschutz und dem Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum verfolgen zu lassen, sei in einer Demokratie eine dramatische Fehleinschätzung. Auch der Grafiker Klaus Staeck, der selber zahlreiche Verfahren wegen seiner Plakate hatte, wendet sich gegen die Kriminalisierung.
»Polizeiproblem« ist groß auf dem Plakat zu lesen, auf dem der ehemalige Bundesinnenminister Horst Seehofer mit einer Augenklappe mit Polizeiemblem abgebildet ist. In Spiegelstrichen werden die Vorteile dieser Augenklappe aufgeführt: »Macht Studie zu rassistischer Polizei überflüssig« heißt unter anderem auf dem Plakat. Damit soll auf den Kontext aufmerksam gemacht, in dem das Plakat entstanden ist. In verschiedenen Bundesländern waren immer …
Es ist nun nicht das erste Mal, dass sich die Justiz mit dieser Form der Kommunikationsguerilla befasst. So gab es in den letzten Jahren mehrere Hausdurchsuchungen gegen Personen, denen vorgeworfen wird, an Adbusting-Aktionen mit satirischen Plakaten – zum Beispiel zur Bundeswehr – beteiligt gewesen zu sein.mZudem hat der Politische Staatsschutz nach einer Adbusting-Aktion zum Tag der Bundeswehr 2019 in Berlin eine DNA-Spurenanalyse an den aufgefundenen Postern beantragt.
„Kreative Polizeikritik. Horst Seehofer ‚wirbt‘ für Augenklappe Korpsgeist“, titelte die Frankfurter Rundschau im Mai letzten Jahres. Damals waren in Frankfurt Werbeplakate aufgetaucht, die den damals amtierenden Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einer Augenklappe über dem rechten Auge zeigen. Die „Vorteile“ der Augenklappe, für die Seehofer vermeintlich wirbt: Sie sei eine einfache Lösung gegen Rechtsextremismus, der rechte Rand verschwinde sofort, außerdem sei sie zu einhundert Prozent blickdicht, undurchlässig für Aufklärung und mache eine Studie über rassistische Tendenzen in der Polizei überflüssig. Bald tauchten bundesweit auch in vielen anderen Städten ähnliche Plakate auf. Schnell war klar, dass hier ein …
So könnte der Protest gegen Gazprom genutzt werden, um die Vergesellschaftung von Energiekonzernen wie RWE und Co. zu fordern. Schließlich sind sie Pendants zu Gazprom in Russland. Eine Klimabewegung, die ihre Forderungen ernst nimmt, weiß, dass diese nicht nur gegen Gazprom, sondern auch RWE und Co. durchgesetzt werden müssen.
„Gaz off“ stand auf den bunten Plakaten, die am Donnerstagvormittag rund um die Gazprom-Dependance in der Berliner Innenstadt angebracht waren. Dort war das Logo des russischen Gaskonzerns leicht verfremdet worden. Über dem stilisierten G war eine Rakete aufmontiert. Die Plakate wurden von jungen Antimilitaristen und Pazifisten angebracht, die mit der Berliner Ortsgruppe der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK) kooperieren. Die Gruppe nennt sich Antimilitaristische Aktion Berlin (Amab). Gut zwei Dutzend Menschen nahmen am Donnerstag an der Aktion teil, allerdings wurde sie von den Medien kaum beachtet. Ein Radioteam, das eine Liveschaltung geplant hatte, sagte kurzfristig wieder ab – sei es wegen der überschaubaren Teilnehmerzahl oder wegen der Inhalte. Schließlich lehnt die Gruppe sowohl die rhetorische Aufrüstung der letzten Tage als auch die Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Auf dem Transparent vor der Gazprom-Filiale stand nur: …
Der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber erinnerte daran, dankenswerterweise daran, dass die Forderung nach immer neuen und schärferen Gesetzen oft erfolgt, obwohl die bestehen gesetzlichen Möglichkeiten noch nicht einmal ausgeschöpft werden. Kelber spricht hier von einem Vollzugsdefizit. Das ist allerdings kein Versehen oder Fehler, sondern hat System.
Seit 1. Februar 2022 müssen große Anbieter sozialer Netzwerke potenziell strafrechtlich relevante Inhalte dem Bundeskriminalamt (BKA) melden. Das entstammt einer Neuregelung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, das bereits Mitte 2020 im Bundestag beschlossen wurde. Dabei war es natürlich ein geschickter Schachzug, von einem …
Es muss uns darum gehen, einen neuen Geist des Antikapitalismus zu finden, der allerdings in konkreten Kämpfen entsteht. In den transnationalen Kämpfen der Gorillas-Rider*innen oder der Berliner Krankenhausbewegung könnten wir ihm vielleicht nahekommen.
Wie muss eine zeitgenössische Kapitalismuskritik aussehen, und welche Rolle spielen dabei Themen wie Individualität und Subjektivität? Einen wichtigen Impuls für die Debatte gab ein Buch von Luc Boltanski und Ève Chiapello, aber Peter Nowak fordert in seinem Artikel für die Graswurzelrevolution eine neue Theorie und Praxis des Antikapitalismus ein. (GWR-Red.)
Wie hältst duʼs mit der Identitätspolitik? Diese Frage droht nicht nur die Linkspartei zu spalten. Auch große Teile der außerparlamentarischen Linken zerstreiten sich an der Frage. Für einen Überblick über die Debatte ist der Blog des Publizisten Sebastian Friedrich zur „Neuen Klassenpolitik“ (1) zu empfehlen. Hier sind zahlreiche Beiträge der deutschsprachigen Debatte verlinkt. Doch auch hier fehlen Verweise auf ein Buch, das in den letzten 20 Jahren erst in Frankreich, dann auch in Deutschland viel Diskussionsstoff bot. Die Sozialwissenschaftler*innen Luc Boltanski und Ève Chiapello analysieren in dem voluminösen Werk „Der neue Geist des Kapitalismus“ (2) den …
Glossen, Reportagen und Essays von Christian Schultz-Gerstein sind bei Tiamat wiederveröffentlicht, der 1987 verstarb. Betrauert wurde er vor allem von der kleinen Minderheit von Publizisten, die wie er gegen eine ehemalige Linke anschrieben, die ihren Frieden mit Deutschland gemacht hatten und von der NS-Vergangenheit nur noch an den Gedenktagen etwas hören wollten. Dazu gehört der vor drei Jahren verstorbene Wolfgang Pohrt, der in einen Vorwort daran erinnerte, dass Schultz-Gerstein zu den wenigen in Deutschland gehörte, die die Nazivergangenheit nicht bewältigen sondern als Wunde offen lassen wollten
Vermutlich am 3. März 1987 starb Christian Schultz-Gerstein. Er wurde erst fast drei Wochen später in seiner Hamburger Wohnung gefunden, nachdem sich Nachbar*innen wegen des strengen Geruch im Hausflur beschwert hatten. »Vermutlich hatte er sich zu Tode getrunken. Schultz-Gerstein war 42 Jahre alt«, schreibt der Verleger Klaus Bittermann im Nachwort eines nach 34 Jahren neuaufgelegten Bandes, der »den namhaften Reporter aus verflossenen Zeiten des deutschen Journalismus« so ein »FAZ«-Rezensent, wieder bekannt macht. Die Lektüre der Glossen, Reportagen und Essays, die Schultz-Gerstein zwischen 1974 und 1987 verfasst hat, öffnet uns eine Welt, die heute sehr weit entfernt erscheint. Wir lesen von den ….
