Seit über vier Jahren sitzt Julian Assange in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Die USA wollen ihn zu lebenslanger Haft verurteilen, weil er Kriegsverbrechen enthüllte. Die Ampelkoalition schweigt zu seinem Fall. Die Unterzeichnenden erinnern Baerbock zudem daran, dass sie, damals Kanzlerinkandidatin der Grünen, sich wenige Wochen vor der Bundestagswahl 2021 einer Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie dem Appell des UN-Sonderberichterstatters Nils Metzer angeschlossen und die »sofortige Freilassung« von Assange gefordert hatte.
Annalena Baerbock traf am Dienstag zu einer mehrtägigen USA-Tour im texanischen Houston ein. Dass die deutsche Außenministerin während ihrer Reise den Fall des seit mehr als vier Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft sitzenden Journalisten Julian Assange ansprechen wird, darf bezweifelt werden. Etwa 80 Personen des öffentlichen Lebens der Bundesrepublik finden aber, dass die Grünen-Politikerin genau darüber mit ihrem Amtskollegen Antony Blinken sprechen sollte. Sie haben einen von dem Enthüllungsjournalisten Günther Wallraff initiierten offenen Brief an Baerbock unterzeichnet. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks ist im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh bei London inhaftiert, weil die US-Behörden seine Auslieferung verlangen. Er hatte Beweise für Verbrechen der US-Streitkräfte an Zivilisten unter anderem im Irak-Krieg und in Afghanistan öffentlich gemacht. Das gilt den Vereinigten Staaten als Spionage, Hochverrat und Gefährdung Militärangehöriger. Weltweit protestieren Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände seit Jahren gegen die Verfolgung des 52-Jährigen, in der sie einen beispiellosen Angriff auf die Pressefreiheit sehen. In dem am Freitag veröffentlichten Brief äußern die Unterzeichnenden die Erwartung, dass die Ministerin …
Der Ukraine-Krieg hat zu Verwerfungen auch unter Linken geführt. Was tun gegen Militarisierung nach innen und außen? Ein Ratschlag in Berlin gab dazu wichtige Anregungen
Dieses Ziel hat auch Kollektiv CALP, in dem sich Hafenarbeiter aus Genua organisiert haben, die zusätzlich meist noch in linken Basisgewerkschaften aktiv sind. Maurizio Gueglio berichtete, wie die organisierten Hafenarbeiter schon seit mehreren Jahren Aktionen gegen den Transport von Rüstungsgütern über italienische Häfen in kriegführende Staaten organisieren.
8. September 1943. Kaum jemandem in Deutschland wird dieses Datum etwas sagen. An diesem Tag schloss Italien einen Waffenstillstand mit der der Anti-Hitler-Koalition. Für das Naziregime war dies eine besondere Schmach. War das Mussolini-Regime doch Vorbild für die NS-Bewegung und spätestens seit 1935 enger Verbündeter. Dass Italien nun ausscherte, lag an den Machtkämpfen im herrschenden Regime nach den ersten Niederlagen des Bündnisses mit Deutschland. Die deutsche Wehrmacht griff nun direkt in Italien ein, Mussolini wurde nun als Regent eines deutschen Marionetten-Regimes wieder eingesetzt und viele der ehemals verbündeten Soldaten wurden zur Zwangsarbeit verpflichtet. Im Berliner Bezirk Schöneweide erinnert eine Gedenkstätte an die lange wenig bekannte Geschichte der Zwangsarbeit für die deutsche Industrie. Davon profitierten auch Rüstungskonzerne wie Rheinmetall. Deshalb nahmen die antimilitaristische Initiative Rheinmetall Entwaffnen und die Organisation Migrant Strikers Berlin, die Lohnabhängige aus anderen Ländern mobilisiert, den 80. Jahrestag des Beginns der Zwangsarbeit für tausende italienische Soldaten zum Auftakt für ein …
Dass eine solch militaristischer Text in der taz ohne wahrnehmbaren Protest abgedruckt wird, zeigt auch schon, wie stark militaristische und nationalistische Positionen in allen Teilen der Gesellschaft sich normalisiert haben. Das drückt sich auch in der Kulturindustrie aus. So kam kürzlich der Film "The Inspection" in die deutschen Kinos. Er zeigt, wie in den USA ein armer schwarzer Mann in die Armee eintritt, weil er überzeugt ist, dass er dort mehr Überlebenschancen hat als auf der Straße. Er bekommt die Schikanen, den Drill und die Misshandlungen am eigenen Leib zu spüren und wird schließlich Teil der Armee.
Wenn gefordert wird, dass die EU ihre koloniale Mentalität überdenken soll, hört sich das zunächst sehr postmodern und irgendwie links an. Heute wollen viele nicht mehr vom Kapitalismus reden und dafür umso mehr vom Kolonialismus, natürlich nicht vom eigenen, sondern von dem der Mächte, die als Konkurrenten ausgemacht werden. Das beste Beispiel ist der Aufsatz „Europa und die koloniale Mentalität“ von Veronica Anghel, der kürzlich …
Wie "vorbei" ist die Covid-19-Krise wirklich? Ein neues Buch könnte eine kritische Diskussion zwischen den Fronten einleiten. Manche seiner Thesen sollten aber kritisch betrachtet werden.
Erfreulich ist, dass die Autoren nicht nur den Irrationalismus der Staatsapparate in der Pandemie an verschiedenen Stellen gut herausarbeiten, sondern auch den Irrationalismus in der sehr heterogenen Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen benennen. Im Gegensatz zu einem Großteil der Medien erkennen die Autoren an, dass die Gegner der Corona-Maßnahmen nicht vorschnell alle rechts eingeordnet werden.
Lange Zeit war Covid-19 kein großes Thema mehr. Doch vor wenigen Tagen ließ ein Bericht im Deutschlandfunk aufhorchen. „Corona, Masken und Selbsttests sind mit Ende der Pandemie aus unserem Alltag verschwunden. Nun steigen die Fallzahlen wieder“, hieß es. „Die Coronavirus-Variante ‚Eris‘ breitet sich aus. Experten blicken bislang gelassen auf den Herbst und Winter.“ Tatsächlich berichten Menschen, die öfter mit Personen aus Großbritannien Kontakt haben, dass dort in manchen Bereichen wieder Masken getragen werden. Auch die Impfprogramme würden dort ausgeweitet. Auffallend ist, …
Am 9. September lädt das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen von 14 Uhr bis 20 Uhr zu einem antimilitaristischen Ratschlag in den Berliner Mehringhof ein. Dort sind auch Kriegsgegner*innen aus Russland und der Ukraine zugeschaltet. Antimilitaristische Gewerkschafter*innen aus Italien und die Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen werden ihre Arbeit vorstellen.
»Klassenkampf statt Krieg und Aufrüstung«, steht auf dem großen Transparent, das mehrere junge Menschen vor dem Brandenburger Tor in die Höhe halten. Sie sind Teil der Demonstration gegen Krieg und Aufrüstung, zu der sich am frühen Samstagnachmittag etwa 700 Personen in Berlin zusammengefunden haben. Viele junge Menschen sind unter den Demonstrant*innen, darunter auch eine Gruppe der kommunistischen Organisation Rote Wende Leipzig. »Wir beteiligen uns an antimilitaristischen Aktionen, weil der Kampf gegen Krieg und Militarismus für unsere Arbeit eine zentrale Bedeutung hat«, erklärt einer der Leipziger Aktivist*innen. Auch aus Oberhausen …
Aktivisten forderten unter anderem schnelle Unabhängigkeit von russischem Gas. Warum das ein Fall für den Verfassungsschutz ist, bleibt geheim. Vermisst er hier Doppelmoral?
Interessant wäre auch die Frage, welche antimilitaristischen Organisationen neben der Amab noch vom Verfassungsschutz beobachtet werden Schließlich wird im aktuellen Berliner Verfassungsschutzbericht auf einen linken Twitter-Kanal verwiesen, auf dem zum Aufbau einer internationalen Antikriegsbewegung aufgerufen wurde.
Schilder mit dieser Frage „Warum beobachtet der Berliner Verfassungsschutz Putin-Gegner?“ hielten Demonstrantinnen und Demonstranten am vergangenen Montag vor dem Berliner Abgeordnetenhaus hoch. Dort ging es im Geheimdienstausschuss auch um die Frage, warum im aktuellen Berliner Verfassungsschutzbericht verschiedene Aktionen …
In Libyen gibt es viele Gründe für Protest gegen eigene Herrschaftsfraktionen. Die Lebensverhältnisse sind miserabel. Viele treibt aber etwas anderes auf die Straße.
Vielleicht wurde daher auch der Furore gegen die Gespräche mit einen israelischen Außenminister auch deshalb inszeniert, damit die Menschen in Libyen erst gar nicht auf den Gedanken kommen, sich die israelische Protestbewegung zum Vorbild nehmen und Veränderungen in ihren eigenen Land einfordern.
Die Bevölkerung in Libyen hätte wirklich viele Gründe, um auf der Straße gegen ihre schlechten Lebensbedingungen zu protestieren. Schließlich streiten sich seit dem Sturz des Gaddafi-Regimes verschiedene autoritäre Herrschaftsfraktionen um die Erlöse aus den Erdölvorkommen des Landes. Dabei kämpfen sie ohne Rücksicht auf die Bevölkerung auch mit Waffen gegeneinander und schließen dann wieder Bündnisse. Derweil verarmt die Bevölkerung weiter, die Stromsperren nehmen zu – und wer die Möglichkeit hat, versucht, das Land zu verlassen. Doch die Proteste der letzten Tage in den Straßen Libyen hatten nichts mit möglichen Verbesserungen der Lebensbedingungen zu tun. Allein die Meldungen, dass sich …
Angeblich will "die Bevölkerung" keinesfalls Gebiete aufgeben. Wozu dann Ausreisesperren für Männer? Ein naheliegender Lösungsvorschlag wird skandalisiert.
Wie weit die deutsche Volksgemeinschaft bei der Verteidigung geht, zeigen auch manche Pamphlete aus der gefühlt anarchistischen Szene, die nur durch ihre besondere Geschichtsvergessenheit und ihre martialische Sprache negativ herausstechen. Unter dem Motto "Damit der Kreml niederbrennt", fabrizierte die Gruppierung Anarchist Black Cross Dresden ein Pamphlet, das mehr deutsche Staatsraison enthält, als man es von dieser politischen Ecke jemals erwartet hätte.
„Der heutige Tag hat eine besondere, tragische Bedeutung, weil die Ukraine in einem Krieg kämpfen muss. Es ist auch unsere Sache, für die sie kämpft – wir müssen sie unterstützen.“ Diese pathetische Erklärung zum ukrainischen Unabhängigkeitstag am 24. August stammt vom Ralf Fücks, der sich auf seinen Weg vom Maoisten zum Propagandisten der „liberalen Moderne“ in einem Punkt treu bleiben konnte. Der Kampf gegen den sowjetischen Revisionismus mutierte zum Widerstand gegen den russischen Nationalismus. Und immer lag er damit ganz auf der Linie der deutschen Staatsraison. Dazu gehörte schon immer eine Förderung des ukrainischen Nationalismus. Deswegen kennt man in Deutschland auch keine Parteien mehr, wenn es um dessen Unterstützung geht. Das wurde am 23. August, dem …
Peter Nowak hat sich einen Monat danach in dem Ort im Schweizer Jura umgesehen. Eine subjektive Betrachtung, mit der keine explizite Wertung über den anarchistischen Kongress Ende Juli in dem Städtchen im Schweizer Jura getroffen werden soll.
Vor knapp einen Monat stand das kleine Städtchen Saint Imier im Schweizer Jura im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit. Tausende Anarchist*innen und Libertäre feierten dort den 150 Jahrestag der Gründung der Antiautoritären Internationale nach, eine der Geburtsstunden der Internationalen anarchistischen Bewegung. Was ist davon ein knapper Monat später übrig geblieben? Vor allem einige Graffiti, allerdings nicht besonders viele und eine Unmenge Aufkleber, die vor allem …
»Nachdem der DGB-Bundeskongress 2022 auf Betreiben des DGB-Bundesvorstandes und unter Bruch unserer Satzungen und Beschlüsse das ›Ja! zu Waffenlieferungen‹ beschlossen hat, soll dies jetzt auf Initiative des Verdi-Vorstandes, unterstützt durch den Gewerkschaftsrat, auch auf dem Verdi-Bundeskongress nachvollzogen werden«, monieren die linken Gewerkschafter*innen.
Vom 17. bis 23. September tagt in Berlin der Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Schon vorab ist ein Streit über die friedenspolitischen Grundsätze der Gewerkschaft entbrannt. Linke Gewerkschafter*innen warnen davor, dass auf dem Kongress die friedenspolitischen Beschlüsse weiter verwässert werden könnten und eine Befürwortung von Aufrüstung drohe. Gegenstand der Kritik ist der Antrag E 096, der mit dem eher unverfänglichen Titel …
Ein Bündnis linker Basisgewerkschafter fürchtet beim Bundeskongress das Schleifen friedenspolitischer Grundsätze. In einem Aufruf fordern sie die öffentliche Debatte darüber ein.
Dass die Basisgewerkschaftler nicht nur gegen den Kurs der Aufrüstung aktiv sind, sondern auch eine antikapitalistische Akzente setzen, wird im Aufruf mit der Ablehnung des Burgfriedens betont. Hier wird der historische Begriff noch einmal erläutert, was dringend notwendig ist, denn erde die Geschichte des proletarischen Antimilitarismus ist heute wenig bekannt. Es ging um den Widerstand gegen die Mordmaschine des Ersten Weltkrieges.
Mit „Sag nein! Gewerkschafter:innen gegen Militarismus, Nationalismus und Burgfrieden“ ist das Motto eines Aufrufs, für den aktuell Unterschriften gesammelt werden. Auf der Plattform Change.org haben mittlerweile mehr als 7.000 Menschen, meist Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft den Aufruf unterstützt. Er richtet sich explizit an die Delegierten des Bundeskongresses der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der vom 17. bis zum 23. September in Berlin stattfinden soll. Die linken Basisgewerkschafter, die hinter den Aufruf stehen, äußern die Befürchtung, dass sich dort …
Unterhaltsamer Thriller mit umweltpolitischem Hintergrund.
Denn fast alles, was schiefgehen kann, geht schief, was bei einer so bunt zusammengesetzten Gruppe nicht verwunderlich ist. Der Film ist auch deswegen bemerkenswert, weil hier keine Szene auftaucht, wo die Militanten ihr frevelhaftes Tun erkennen und Abbitte leisten.
Wie man eine Pipeline in die Luft jagt“ war 2020 der Titel eines Sachbuchs des schwedischen Geografen und Ökosozialisten Andreas Malm. Der Inhalt wird allerdings der verbalmilitanten Überschrift nur bedingt gerecht. In dem Bestseller erörtert Malm philosophische Fragen von Gewalt und Militanz im Angesicht des Klimawandels. Wenn er dann den Kampf gegen den Naziterror im Warschauer Ghetto mit heutigen Klimaaktivist*innen vergleicht, leistet er auch noch einen Beitrag zur Relativierung des Vernichtungsantisemitismus. Auf solche Irrwege begibt sich zum Glück der Film „How to Blow Up a Pipeline“ nicht, der sich von Malms Buch nur den Titel geliehen hat. Ansonsten bekommen wir über …
Bei der Debatte um weitere Waffen für die Ukraine wiederholen sich die Argumente der letzten Monate. Die Rollen sind klar verteilt. Ein Vorwurf wird dabei besonders betont.
Beispiele für die Normalisierung dieser ukrainischen Ultrarechten auch in Deutschland gibt es reichlich. Da findet sich in der Printausgabe der linksliberalen taz vom 10. August auf Seite 2 ein Bild mit der Überschrift: "Alltag in der Ukraine: Spendensammlung". Unter dem Foto stehen die Sätze: "Um Fortschritte an der Front erzielen zu können, braucht die ukrainische Armee einen ständigen Nachschub an Waffen und Munition. Geld dafür kommt nicht nur von verbündeten Staaten. Auch an diesem Straßenstand in Kyjiw sammeln Freiwillige Spenden von Passanten." Nicht erwähnt wird, dass es sich um sie extrem rechte Gruppe handelt, die mit nationalistischen Fahnen ausgestattet ist. Einer der jungen Männer, die am Stand zu sehen sind, trägt auf ein T-Shirt mit der Aufschrift "Kill the Russian". Im Aufdruck daneben ist ein vermummter Hüne zu sehen, der einem Russen den Kopf abgeschnitten hat, den er in der einen Hand trägt, in der anderen das blutige Messer.
Kanzler Scholz lehne offenbar die „Bitte der Ukraine um mehr schwere Waffen ab“, schlagzeilte der Spiegel vor gut elf Monaten. Damals ging es um Leopard-2-Panzer. Im Mai 2023 betonte Scholz dann, die Waffen sollten nur in der Ukraine eingesetzt werden. Knapp acht Jahrzehnte nach dem Angriffskrieg der deutschen Wehrmacht gegen die Sowjetunion wären deutsche Panzer auf dem Weg nach Moskau noch nicht vermittelbar. Nun sind in der Ukraine schon längst …
Wo es kämpferische Belegschaften gibt, braucht es keine mutigen Einzelkämpferinnen und Einzelkämpfer. Wo sie nötig sind, schützt das deutsche Gesetz sie nicht. Eine Bestandsaufnahme.
Mit dem kürzlich vom Bundestag verabschiedeten Hinweisgeberschutzgesetz, das durch eine EU-Richtlinie erzwungen wurde, setzte sich der Bremer Rechtsanwalt Gerhard Baisch kritisch auseinander. "Es soll die Unternehmenskultur verbessern und nicht Whistleblower unterstützten", moniert der Jurist. Zudem werde die Offenlegung von Missständen, wie sie beispielsweise Brigitte Heinisch im Pflegebereich aufgedeckt hat, gar nicht von dem Gesetz abgedeckt.
„20 Jahre Whistleblower-Preis. Was wurde aus den Preisträger:innen und ihren Enthüllungen?“ So lautet der Titel eines Buches, das kürzlich im Berliner Wissenschaftsverlag erschienen ist. Den besagten Preis erhielten bisher so unterschiedliche Personen wie die Berliner Krankenpflegerin Brigitte Heinisch und die weltbekannten US-Whistleblower Chelsea Manning und Edward Snowden. Sie alle haben Missstände der …
Wem die Themen quer durch den kontinentalen Anarchismus und Anarchosyndikalismus etwas beliebig vorkommt, liegt nicht falsch. Das Theoriefestival ist 2018 entstanden, weil sich einige junge Akademiker*innen überlegt hatten, man müsste sich im Marx-Jahr theoretisch mit dem Autor des Kapitals in einer Stadt auseinandersetzen, die immerhin mal für einige Jahrzehnte dessen Namen getragen hat. Diesem hatte man sich nach der Wende schnell entledigt. Aber am Marx-Jahr wollte die Chemnitzer Stadtverwaltung doch profitieren und kreierte das Marx-Bier . Schließlich wurde der Marx-Kopf in der Innenstadt mittlerweile zur Attraktion für Tourist*innen. Die jungen Intellektuellen steuerten dann noch die Kantine Marx bei, einen Mix aus Festival und Theorie.
Es passiert schon selten, dass am Schluss eines Theoriefestivals ein Referent die Anwesenden dazu aufruft, in die FAU einzutreten. Damit beendete ein Redakteur der Theoriezeitung Tsveyfl sein Referat, das mit dem Titel „Der Anarchismus ist tot, es lebe der Anarchosyndikalismus“ zusammengefasst werden kann. Gehalten wurde es am letzten Tag des linken Theoriefestivals Kantine Sabot in Chemnitz. Es stand in diesen Jahr unter dem Oberbegriff „Geschichte und Theorie des Anarchismus“. Vom 31. Juli bis zum 6. August wurden …
