Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Die Verabschiedung der Urheberrechtsreform steht im EU-Parlament nach Meinung des CDU-Abgeordneten Elmar Brok auf der Kippe. Das wäre ein Erfolg der …
„Urheberrechtsreform: Es geht um Profitinteressen, nicht um Zensur“ weiterlesenGegen Hass und Gewalt wird ja ständig von Liberalen und zunehmend auch sich links verstehenden Kreisen aufgerufen, wenn sie von Rassismus, Antisemitismus und Nazismus nicht mehr reden wollen. Dann wird eben alles unpolitisch zu Hass und Gewalt. Nun kommt ein weiter Aufruf dazu, der
„Es bleibt alles im rechten Bereich“ weiterlesen»Die Europäische Union vor der Wahl – Perspektiven für Sicherheit und Wirtschaft für unsere Heimat« lautet das Motto der diesjährigen »Königsbronner Gespräche«, die am Samstag bereits zum siebten Mal in dem kleinen Ort in der Ostalb in der »Hammerschmiede« stattfinden. Organisator ist wie in den letzten Jahren…
„»Heimatverteidiger« in Königsbronn“ weiterlesen
Ganz im Zeichen Europas stehen die 7. Königsbronner Gespräch am kommenden Wochenende. „Die Europäische Union vor der Wahl – Perspektiven für Sicherheit und Wirtschaft für unsere Heimat“, lautet die Überschrift der Konferenz, die….
„Krieg und Frieden in Königsbronn“ weiterlesenArt. 11 Abs. 2, der Richtern und Richterinnen, Staatsanwälten und Staatsanwältinnen sowie Landesanwälten und Landesanwältinnen unter bestimmten Voraussetzungen das Tragen religiös oder weltanschaulich geprägter Symbole oder Kleidungsstücke…
„Kopftücher müssen draußen bleiben, Kreuze nicht“ weiterlesenInsbesondere antifaschistisches Engagement, Klima- und Umweltschutzaktivismus umfasst mitunter Aktionsformen des friedlichen zivilen Ungehorsams wie Blockaden oder Besetzungen. Diese sind legitim und eine LINKE darf niemals zu ihrer weiteren Kriminalisierung beitragen.“Das ist ein Passus aus einem Offenen Brief, den zahlreiche Mitglieder, Mandatsträger, aber auch Sympathisanten der Linkspartei geschrieben haben. Er rief die Mitglieder der Linksparteifraktion im Brandenburger Landtag dazu auf,…
„Linkspartei: Nicht Wagenknecht war das Problem“ weiterlesen
Wir dämmen zurück“, lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 14. März Bewohner*innen des Stadtteil Gropiusstadt gegen Mieterhöhung durch energetische Sanierung auf die Straße gingen. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Büro der Gropiuswohnen GmbH statt. Sie ist Eigentümerin von über 4.200 Wohnungen in der Gropiusstadt und sorgt seit Längerem dort für Unmut. „Ausgerechnet die nach dem Vater der Gropiusstadt benannte Gropiuswohnen…
„Mieterproteste in der Gropiusstadt“ weiterlesenPaul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden.
Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun etwa 50 Menschen zu einer Gedenkveranstaltung. Initiiert wurde sie vom Regisseur und Buchautor Klaus Gietinger. Er hat in den letzten Jahren über die Gewalt geforscht, mit der im Frühjahr 1919 rechte Freikorps gegen aufständische Arbeiter und sie unterstützende Soldaten vorgegangen sind.
„Am Beginn der Weimarer Republik standen Staatsmassaker“ weiterlesenPaul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden. Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun
„Nichts erinnert an das Massaker“ weiterlesenIst die Organisation Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. antisemitisch? Diese Frage beschäftigte einige Wochen die Medien. Der Anlass war die Verleihung des Göttinger Friedenspreises. Wohl kaum eine Auszeichnung hat eine solche Aufmerksamkeit erregt.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Preisverleihung. In einem Brief des Zentralratsvorsitzenden an den Göttinger Oberbürgermeister heißt es:
„Wer sind die Feinde Israels?“ weiterlesenAm Freitag werden in Berlin manche Menschen erstaunt vor verschlossenen Läden und Büros stehen. Denn nicht alle werden mitbekommen haben, dass in diesem Jahr in der Hauptstadt der Internationale Frauentag am 8. März zum neuen Feiertag [1] wurde.
Das hat die Koalition aus SPD, Grüne und Linke beschlossen und damit auch noch Clara Zetkin Gerechtigkeit wiederfahren lassen. Auf die Sozialistin und Frauenrechtlerin geht der 8. März zurück. Weil Zetkin, die an der Seite von Rosa Luxemburg am linken Flügel der SPD stand, 1919 KPD-Mitglied wurde, galt sie manchen nach 1989 nicht mehr würdig, als Namensgeberin von Straßen zu fungieren. Es gab in verschiedenen Städten Umbenennungen.
„Keiner schiebt uns weg“ weiterlesenDie Masken mit den traurigen Gesichtern lagen am Donnerstagnachmittag stapelweise auf den Tischen im Hörsaal der Berliner Humboldt-Universität. Sie sollten das Gefühl ausdrücken, das viele wissenschaftliche Mitarbeiter*innen an den Hochschulen angesichts ihrer befristeten Arbeitsverhältnisse haben. «Frist ist Frust»,
„Leben, nicht nur überleben“ weiterlesen
Ressentiments gegen Sinti und Roma sind noch immer sehr weit verbreitet. In einer Umfrage aus dem Jahr 2016
„Absage ohne Ansage“ weiterlesen„Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaschutz“ lautet das Fazit einer Studie [1], über die kürzlich fast alle Medien berichteten. Dabei übernahmen vor allem die linken und linksliberalen Medien überwiegend die Aussagen des Instituts Adelphi, das die Studie veröffentlichte. Selten wurde berichtet, dass Adelphi zum Thema der Untersuchung eine ganz klare Agenda verfolgt, die im Profil [2] so ausgedrückt wird:
adelphi ist eine unabhängige Denkfabrik und führende Beratungseinrichtung für Klima, Umwelt und Entwicklung. Unser Auftrag ist die Stärkung von Global Governance durch Forschung, Beratung und Dialog. Wir bieten Regierungen, internationalen Organisationen, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren maßgeschneiderte Lösungen für nachhaltige Entwicklung und unterstützen sie dabei, globalen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen.
Profil von Adolphe
Denn damit steht sie in Frontstellung nicht nur gegenüber einem Großteil der untersuchten rechten Parteien, die sich oft als Sprachrohre der alten fossilen Industriebranchen gerieren, die von den Fraktionen des grünen Kapitalismus in den Hintergrund gedrängt werden. Das können Kohlearbeiter in Polen und Großbritannien oder der USA oder Dieselbeschäftigte in Südwestdeutschland sein.
„Sind rechte Parteien eine Gefahr für den „Klimaschutz“?“ weiterlesen
Der Staatsschutzsenat wirft Asoglu vor, Europaverantwortlicher der in Deutschland und der Türkei verbotenen marxistischen Organisation gewesen zu sein. Asoglu hat in dem mehr als einjährigen Prozess in Hamburg in Erklärungen den Vorwurf erhoben, in dem Verfahren würden linke politische Aktivitäten mit dem § 129b als Terrorismus kriminalisiert. Diese Kritik teilt auch Wolfgang Lettow, der für die Zeitschrift Gefangeneninfo den Prozess beobachtete und vom höchsten Urteil in einem 129b-Verfahren in Deutschland sprach. Die Richterin sei in ihrem Plädoyer sehr feindselig gegen Asoglu aufgetreten und habe ihm vorgeworfen, mit seiner politischen Verteidigung das Verfahren unnötig in die Länge gezogen zu haben. Während konservative Medien schon bei der Verhaftung Asoglu als Terrorfürsten vorverurteilten, ignorierten linke Medien das Urteil weitgehend oder druckten lediglich eine Meldung aus Presseagenturen, in denen der Verurteilte nicht einmal namentlich genannt wurde.
Mehr Infos:
„Hohe Strafe gegen Musa Asoglu“ weiterlesen