Die Wahlschlappe bei der EU und die Verluste der Linkspartei vor allem in Ostdeutschland sorgen in der Partei für Diskussionen

Welche Arbeiter wenden sich von den Linken ab?

In ganz Europa und auch darüber hinaus ist zu beob­achten, dass mit dem Ver­schwinden der for­dis­ti­schen Klas­sen­for­ma­tionen – die darauf basierten, dass eine mehr oder weniger weit­gehend in den Staat inte­grierte Arbei­ter­klasse von Gewerk­schaften ver­treten und in unter­schied­lichen For­ma­tionen der Sozi­al­de­mo­kratie reprä­sen­tiert wurde – auch das eben genannte Arran­gement brüchig geworden ist.

Ver­dächtig ruhig war es in der Links­partei nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Euro­pawahl. Viel­leicht war die Stille auch der Ein­sicht geschuldet, dass ein interner Streit über die Ursachen des schlechten Wahl­er­geb­nisses die Krise nur ver­schärften würde.Schließlich ist ja schon lange bekannt, dass die Linke.…

„Welche Arbeiter wenden sich von den Linken ab?“ wei­ter­lesen

Kann die Linke in Zeiten des Terrors gewinnen?

Groß­bri­tannien: Ein Erfolg der Labour-Party unter Corbyn könnte als Revanche für die derzeit reak­tio­närste Variante des Kapi­ta­lismus, den That­che­rismus, gewertet werden

Wenn die Umfragen nicht täu­schen, könnte bei den Wahlen in Groß­bri­tannien der Sozi­al­de­mokrat Jeremy Corbyn[1] gewinnen. Es steht freilich kei­neswegs fest, dass er nach der Wahl Pre­mier­mi­nister wird. Doch allein, dass die Wahlen wieder offen sind und ein Regie­rungs­wechsel in London möglich erscheint, kann als Erfolg von Corbyn gewertet werden.

Schließlich lag er zu dem Zeit­punkt, als die Kon­ser­va­tiven vor­zeitige Neu­wahlen ange­kün­digten, mehr als 20 Prozent hinter den Tories. Genau deshalb hatten sie auch die Wahlen vor­ge­zogen. Corbyn galt aber nicht nur bei der rechten Regie­rungs­partei als noto­ri­scher Ver­lierer. Auch ein Großteil jener Blai­risten in und außerhalb der Labour-Party, die sich Politik nur noch in bedin­gungs­losen Nach­vollzug der Kapi­tal­logik vor­stellen können, sahen in Corbyn eine Garantie für die Nie­derlage der Partei.

Dass man mit ihm keine Wahlen gewinnen kann, war das Argument, mit dem die starke Blair-Fraktion bei Labour Corbyn stürzen wollte. Ver­geblich: Die Par­tei­basis bestä­tigte ihn beim zweiten Mal mit einem noch bes­seren Ergebnis als bei der ersten Wahl. Nun wurde seine Ent­machtung für einen Zeit­punkt nach den Wahlen verlegt.

Wie biedere Sozi­al­de­mo­kraten zu Links­ra­di­kalen werden

Viele hatten die Erwartung, er werde das his­to­risch schlech­teste Wahl­er­gebnis für Labour ein­fahren und dann wäre er end­gültig erledigt. Mit ihm wären dann auch die klas­si­schen Sozi­al­de­mo­kraten der 1970er Jahre ent­sorgt und die Blai­risten hätten end­gültig gesiegt. Auch viele sozi­al­de­mo­kra­tische Intel­lek­tuelle von Paul Mason[2] bis Owen Jones[3] stimmten in den Chor ein und beschei­nigten Corbyn zwar guten Willen. Doch er bringe es nicht und sei daher eine Belastung für die Partei, war ihr Urteil.

Gesteigert wurde die Wut noch durch seine Haltung zum Brexit. Corbyn war dagegen, doch war er nicht bereit, einen Aus­tritt Groß­bri­tan­niens aus der EU als die his­to­rische Nie­derlage hin­zu­stellen, die manche Links­li­be­ralen darin sehen. Auch manche linken Theo­re­tiker wie der in Groß­bri­tannien leh­rende Michael Krätke[4] nahmen es Corbyn übel[5], dass er meint, den EU-Aus­stieg auch als Chance zu sehen und dass der Wille des Volkes akzep­tiert werden müsse.

»Labour hätte sich als Wort­führer der 48 Prozent, die am 23. Juni 2016 gegen den Brexit stimmten, ver­stehen und für jene Mehrheit enga­gieren müssen, die keinen harten Aus­stieg will. Es war möglich, Wider­stand gegen den rigiden Kurs der Tory-Extre­misten in beiden Häusern des Par­la­ments zu orga­ni­sieren und die Regierung zu schlagen. Corbyn hat es vor­ge­zogen, Labour ohne Not zu ver­kaufen – an die Kon­ser­va­tiven und eine rechts­na­tionale Presse, die ihn prompt Hohn und Spott aus­setzt«, versuchte[6] sich Krätke als Polit­be­rater.

Nur gut, dass niemand auf ihn hörte. Denn er hätte Labour damit genau zum Wurm­fortsatz jener wirt­schafts­li­be­ralen Kreise gemacht, die von einem EU-Handel pro­fi­tieren. Schließlich hatte es Gründe, dass ein großer Teil auch der Labour-Wähler für den Brexit stimmten. Die hätte ein Pro-EU-Kurs à la Krätke und Co. womöglich in die Arme von UKIP und anderen Rechts­po­pu­listen getrieben. Corbyn und seine Berater waren so schlau, den Brexit nicht zum Lack­mustest zu machen.

Sie erkannten, dass die bri­ti­schen Bürger mit und ohne Brexit wei­terhin im Kapi­ta­lismus leben. Die Rechten wollten den Brexit, um die Aus­beutung noch mehr zu erhöhen. Corbyn betonte, dass er das knappe Ergebnis aner­kennt, aber für eine sozi­al­de­mo­kra­tische Politik nutzen will, die im EU-Rahmen eben­falls nicht möglich ist, wie sich ja am Bei­spiel Grie­chenland gut zeigte. Im Gegensatz zur ras­sis­ti­schen Rechten will Corbyn auch zumindest in Teilen eine migra­ti­ons­freund­li­chere Flücht­lings­po­litik betreiben, als die EU erlaubt. Auch das ist nun keine große Leistung, ange­sichts der auch von den Pulse of Europe-Libe­ralen gerne ver­schwie­genen Toten der Festung Europa.


Corbyn konnte sich mit sozialen For­de­rungen durch­setzen

Indem sich Corbyn nicht darauf einließ, die Politik des sozialen Fei­gen­blattes für den libe­ralen Block zu spielen, bekam er Aner­kennung. Die Zustim­mungs­werte für Labour stiegen und die Wahl­ver­an­stal­tungen von Corbyn wurden zum Renner. Gerade bei der jungen Generation, die nur noch die Zumu­tungen des Wirt­schafts­li­be­ra­lismus kennen, bekam er viel Zustimmung. Musik­ma­gazine wie Kerrang[7] und NME[8] unter­stützten ihn ebenso wie viele Gewerk­schaften.

Das Bemer­kens­werte war, dass sein Auf­stieg durch den fort­ge­setzten isla­mis­ti­schen Terror in Groß­bri­tannien scheinbar nicht gebremst wird. Dabei sind solche Ter­ror­ak­tionen eigentlich die Stunde der rechten Law- and Order-Fraktion. Aber es gab in der jün­geren Ver­gan­genheit schon einmal den Fall, dass Sozi­al­de­mo­kraten von dem isla­mis­ti­schen Terror pro­fi­tieren. Wenige Tage nach den isla­mis­ti­schen Anschlägen auf die Madrider U‑Bahn im Jahr 2004 schickten die Wähler die sich zu euro­päi­schen Kon­ser­va­tiven gemau­serten spa­ni­schen Fran­co­fa­schisten in die Oppo­sition und wählten die Sozialdemokraten[9].

Nun hatte sich der damalige Wahl­sieger Zapatero aber schnell als typi­scher Sozi­al­de­mokrat erwiesen, der links blinkt und eine rechte Politik gemacht hat. Bald hatte er das Ver­trauen ver­loren. Die Gefahr ist groß, dass es Corbyn genau so geht, wenn er tat­sächlich die Regierung stellen müsste. Seine per­sön­liche Inte­grität mag auch groß sein, aber der Regie­rungschef der kapi­ta­lis­ti­schen Atom­macht Groß­bri­tannien kann nicht im Jahr 2017 einfach seine Vor­stel­lungen eines sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Volks­heims umsetzen. Daher wäre es viel­leicht sogar ein grö­ßerer Erfolg, Labour würde viel hin­zu­ge­winnen, müsste aber nicht regieren und könnte vielmehr die stark gerupften Tories vor sich her­treiben.

Dazu müssten aber Bünd­nisse von Gewerk­schaften bis zur Sub­kultur, die sich jetzt für Corbyn ein­setzen, auf die außer­par­la­men­ta­rische Ebene trans­for­mieren. Es gibt dazu ein his­to­ri­sches Vorbild im Groß­bri­tannien der ersten Hälfte der 1970er Jahre, als die damals noch starken Gewerk­schaften mit der Lon­doner Sub­kultur punk­tuell gemeinsam agierten. Damals wurde die Grundlage gelegt, dass beim großen Berg­ar­bei­ter­streik Lesben und Schwule die Miners unterstützten[10].

Die Zer­schlagung dieses Streiks läutete den Sieg der schwarzen Periode des That­che­rismus ein, der sich als besonders aggressive Variante des zeit­ge­nös­si­schen Kapi­ta­lismus weltweit ver­breitete. Dass nun Corbyn gegen alle Vor­aus­sagen einen großen Zuspruch bekommt, ist auch ein Zeichen dafür, dass dieser That­che­rismus besiegbar ist. Dazu werden aber Wahlen kei­neswegs aus­reichen, sie können sogar die Gegen­be­wegung bremsen. Wün­schens­werter wäre es, wenn ein gestärkter Corbyn einer großen Oppo­si­ti­ons­be­wegung gegen alle Vari­anten des That­che­rismus Impulse geben könnte.

https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​K​a​n​n​-​d​i​e​-​L​i​n​k​e​-​i​n​-​Z​e​i​t​e​n​-​d​e​s​-​T​e​r​r​o​r​s​-​g​e​w​i​n​n​e​n​-​3​7​3​7​4​7​3​.html

Peter Nowak
URL dieses Artikels:
http://​www​.heise​.de/​-​3​7​37473

Links in diesem Artikel:
[1] https://​www​.the​guardian​.com/​p​o​l​i​t​i​c​s​/​2​0​1​5​/​j​u​n​/​1​7​/​j​e​r​e​m​y​-​c​o​r​b​y​n​-​l​a​b​o​u​r​-​l​e​a​d​e​r​s​h​i​p​-​d​o​n​t​-​d​o​-​p​e​r​sonal
[2] https://​www​.poli​ticshome​.com/​n​e​w​s​/​u​k​/​p​o​l​i​t​i​c​a​l​-​p​a​r​t​i​e​s​/​l​a​b​o​u​r​-​p​a​r​t​y​/​n​e​w​s​/​7​9​8​4​0​/​j​e​r​e​m​y​-​c​o​r​b​y​n​-​s​u​p​p​o​r​t​e​r​-​p​a​u​l​-​m​a​s​o​n​-​s​a​y​s​-​l​abour
[3] https://​www​.the​guardian​.com/​c​o​m​m​e​n​t​i​s​f​r​e​e​/​2​0​1​7​/​m​a​r​/​0​1​/​c​o​r​b​y​n​-​s​t​a​y​i​n​g​-​n​o​t​-​g​o​o​d​-​e​nough
[4] http://​www​.lan​caster​.ac​.uk/​s​o​c​i​o​l​o​g​y​/​a​b​o​u​t​-​u​s​/​p​e​o​p​l​e​/​m​i​c​h​a​e​l​-​k​ratke
[5] https://​www​.freitag​.de/​a​u​t​o​r​e​n​/​d​e​r​-​f​r​e​i​t​a​g​/​e​s​-​f​e​h​l​t​-​d​e​r​-​s​c​hneid
[6] https://​www​.freitag​.de/​a​u​t​o​r​e​n​/​d​e​r​-​f​r​e​i​t​a​g​/​e​s​-​f​e​h​l​t​-​d​e​r​-​s​c​hneid
[7] http://​www​.kerrang​.com/​4​8​9​2​1​/​k​1​6​7​4​-​t​a​k​e​-​p​o​w​e​r​-​back/
[8] http://​www​.nme​.com/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​j​e​r​e​m​y​-​c​o​r​b​y​n​-​i​n​t​e​r​v​i​e​w​-​2​0​1​7​-​c​o​v​e​r​-​f​e​a​t​u​r​e​-​l​a​b​o​u​r​-​2​0​82433
[9] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​B​u​s​h​-​v​e​r​l​o​r​-​a​m​-​E​b​r​o​-​3​4​3​3​7​6​9​.html
[10] http://​www​.zeit​ge​schichte​-online​.de/​f​i​l​m​/​pride

Die Technik ist nicht neutral

Die neuen Tech­no­logien könnten einer nicht­ka­pi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft helfen, belas­tende Arbeit zu ver­ringern. Doch das wird nicht auto­ma­tisch geschehen. Auch in der durch­di­gi­ta­li­sierten Gesell­schaft bleiben Arbeits­kämpfe zur Über­windung des Kapi­ta­lismus uner­lässlich.

»Der Mann, der in Deutschland zum ersten Mal die Asso­ziation der Kon­su­menten zur Aus­schaltung des Kapi­ta­lismus und zur Begründung der Eigen­pro­duktion wieder sys­te­ma­tisch gelehrt hat, war ein ein­facher Arbeiter, der seine Intel­ligenz aus eigener Kraft geübt hatte: der Bau­an­schläger Wilhelm Wiese.«

Mit Emphase beschwor Gustav Landauer in seinem Aufsatz »Sozia­lismus und Genos­sen­schaft« im Jahr 1910, dass nicht Klas­sen­kampf und Revo­lution, sondern die För­derung der Kon­sum­ge­nos­sen­schaften den Weg zum Sozia­lismus weisen würde. Landauer pole­mi­sierte gegen die Kräfte in der dama­ligen Arbei­ter­be­wegung, die nicht davon über­zeugt waren, dass man mit den Genos­sen­schaften den Weg zum Sozia­lismus abkürzen und auf einen revo­lu­tio­nären Bruch ver­zichten könne. Er erkannte vor 105 Jahren sehr genau, dass der Ein­fluss der Mar­xisten in der deut­schen und inter­na­tio­nalen Arbei­ter­be­wegung am Schwinden war. Aber im Gegensatz zu Rosa Luxemburg und anderen Linken war das für ihn, der sich selber einen Ver­wirk­li­chungs­so­zia­listen nannte, ein Grund zur Freude. So schrieb er im gleichen Aufsatz: »Die Situation ist also jetzt die: in allen Ländern findet sich unter den Genos­sen­schaftern und den Sozia­listen eine sehr große Zahl solcher, die ein­ge­sehen haben, dass die Ver­wirk­li­chung des Sozia­lismus mit dem Aus­tritt aus der kapi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft tat­sächlich beginnt, dass es den mar­xis­ti­schen Strich zwi­schen der ›jet­zigen‹ und der ›künf­tigen‹ Gesell­schaft nur für solche gibt, deren Theorie ein Instrument der Untä­tigkeit und des Auf­schiebens ist, und dass der Zusam­men­schluss des Konsums ein solches Beginnen ist, wenn er den Zweck hat, dass die orga­ni­sierten Kon­su­menten für sich selbst pro­du­zieren.«

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Mehr als 100 Jahre später wird kaum noch jemand die Genos­sen­schaften als Beginn des Sozia­lismus sehen. Doch die Hoffnung, ohne poli­tische Aus­einandersetzungen und Kämpfe in den Sozia­lismus hin­ein­zu­wachsen, hält sich unge­brochen. Deshalb finden Bücher wie »Post­ka­pi­ta­lismus« von Paul Mason eine solch große Resonanz und sorgen für aus­ver­kaufte Ver­an­stal­tungen.

Die Men­schen, die diese Bücher lesen, gehören oft zum aka­de­mi­schen Pre­kariat und sind auf­ge­schlossen für eine Alter­native zum Kapi­ta­lismus. Da es heute wenig kon­krete Erfah­rungen mit Pro­zessen der Selbst­or­ga­ni­sation gibt und auch die Beschäf­tigung mit mar­xis­ti­scher Theorie mar­ginal ist, ver­wundert es nicht, dass sich der Ver­wirk­li­chungs­so­zia­lismus wieder großer Beliebtheit erfreut, wenn er auch nicht mehr so genannt wird. Nur ist es jetzt nicht mehr die Genos­sen­schafts­be­wegung, sondern die Infor­ma­ti­ons­tech­no­logie, die nach Mason den Weg zum Sozia­lismus ebnen soll. Beschäf­tigung mit linker Theorie wäre dann ebenso über­flüssig wie die Orga­ni­sierung von Klas­sen­kämpfen. Daher findet Mason durchaus auch Zustimmung bei auf­ge­schlos­senen Kapi­tal­kreisen, wie Georg Diez auf Spiegel Online bemerkt: »Da ist einfach jemand, der sich die Wider­sprüche unserer heu­tigen Welt anschaut – und erst mal das Positive sieht. Deshalb konnte auch die Financial Times über ›Post­ka­pi­ta­lismus‹ sagen, dass dieses Buch viele Leser ver­dient, ›auf der Linken wie auf der Rechten‹«.

Nun wäre es aber völlig falsch, den Post­ideo­logen Mason einfach rechts liegen zu lassen. Im Gegensatz zu den Main­stream-Linken stellt er einen Zusam­menhang zwi­schen dem Stand der Pro­duk­tiv­kräfte und der Eman­zi­pation einer Gesell­schaft her. Mason skiz­ziert eine Welt, in der die Lohn­arbeit einen immer gerin­geren Stel­lenwert ein­nehmen könnte, weil intel­li­gente Maschinen viele dieser Tätig­keiten über­nehmen könnten.

Wenn Mason schreibt, dass die Tech­no­logie, die heute viele Men­schen fürchten, dazu bei­tragen könnte, die Lohn­arbeit über­flüssig zu machen, dann sind das Sätze, die für eine linke Stra­tegie im 21. Jahr­hundert eine zen­trale Rolle spielen müssen. Oft wird in linken Gruppen die For­derung vom Kampf gegen die Arbeit erhoben, besonders gerne dann, wenn Lohn­ab­hängige sich gegen Betriebs­schlie­ßungen und den Verlust von Arbeits­plätzen zu Wehr setzen. In diesem Kontext aber ist der Slogan vom Kampf gegen die Arbeit lediglich ein inhalts­leeres Pos­tulat. Es wird dabei nicht berück­sichtigt, dass der Verlust von Arbeits­plätzen im Kapi­ta­lismus eben nicht das Reich der Freiheit bedeutet, sondern den Fall ins Hartz-IV-System, in staat­liche Kon­trolle und Ver­armung. Daher hat es in den ver­gan­genen Jahren auch immer wieder Kämpfe gegen Ent­las­sungen und Betriebs­schlie­ßungen gegeben.

Das sind natürlich reine Abwehr­kämpfe. Doch es ist ein Wider­stand gegen die Ver­schlech­terung von Arbeits- und Lebens­be­din­gungen der betrof­fenen Men­schen. Die linke Antwort darauf kannn nicht eine all­gemein gehaltene Parole vom Kampf gegen die Arbeit sein.

Sehr wohl aber ist es wichtig, deutlich zu machen, dass in der nicht­ka­pi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft der Einsatz von moderner Tech­no­logie seinen Schrecken ver­lieren würde. Maschinen können viele der Tätig­keiten über­nehmen, die die Men­schen krank machen und psy­chisch und phy­sisch belasten. Hier würde eine Parole Anwendung finden, die häu­figer auf Demons­tra­tionen gerufen wurde: »Endlich geht die Arbeit aus, und der Staat, der macht nichts draus«.

Eine solche Position könnte tat­sächlich eine Linke aus einer stän­digen Defen­siv­haltung her­aus­bringen und die Brücke schlagen zu den vielen Beschäf­tigten in unter­schied­lichen Branchen, deren Arbeits­plätze durch den Einsatz von neuen Tech­no­logien ent­weder weniger werden oder ganz weg­fallen könnten. In dieser Hin­sicht sind die Thesen von Mason also durchaus hilf­reich für eine linke Debatte. Doch die muss eben auch deutlich machen, dass die neuen Tech­no­logien mit Abstrichen in einer nicht­ka­pi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft ihren Schrecken ver­lieren und im Gegenteil mit­helfen können, die not­wendige Arbeit zu ver­ringern. Doch die Technik ist nicht neutral. Das heißt auch, dass in einer nicht­ka­pi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft nicht einfach die vorhan­denen Pro­duk­tions- und Dis­tri­bu­ti­ons­mittel weiter ver­wendet werden können.

Als die Bol­schewiki nach der Okto­ber­re­vo­lution ebenso wie Anar­cho­syn­di­ka­listen während der Spa­ni­schen Revo­lution die vorher von beiden Gruppen bekämpfte Tay­lo­ri­sierung der Arbeit über­nahmen, war das schon ein Schritt auf dem Weg zur Kon­ter­re­vo­lution. Trotzdem dürfen die objek­tiven Zwänge bei diesem Schritt nicht über­sehen werden. Im Com­pu­ter­zeit­alter ist eine Erkenntnis noch wich­tiger. »Keine Revo­lution, die diesen Namen ver­dient, kann auf die Algo­rithmen des World Wide Web einfach zurück­greifen, denn sie sind die neo­li­be­ralen Pro­duk­tions- und Dis­tri­bu­ti­ons­mittel par excel­lence«, schreibt Johannes Neitzke in der Zeitung der stu­den­ti­schen Selbst­ver­waltung an der Ber­liner Humboldt­universität HUch sehr richtig.

Ein revo­lu­tio­närer Bruch ist not­wendig

Damit kommen wir wieder zur eigent­lichen Frage, der des revo­lu­tio­nären Bruchs, den Mason heute ebenso für obsolet erklärt wie vor über 100 Jahren Landauer. Ohne ihn wird sich der Kapi­ta­lismus die neuen Tech­no­logien genau so zunutze machen, wie er es mit der Genos­sen­schafts­be­wegung tat.

Es gibt derzeit genügend Bei­spiele dafür, wie mit Hilfe der neuen Tech­no­logien Tätig­keiten kapi­ta­lis­tisch in Wert gesetzt werden, die bisher außerhalb des Ver­wer­tungs­zwanges standen. Diese Ent­wicklung kann in vielen Bereichen der Share-Öko­nomie beob­achtet werden. Spä­testens hier aber kann Mason kein Rat­geber mehr sein.

Wenn es um Orga­ni­sie­rungs­pro­zesse im Kapi­ta­lismus und Wege heraus geht, müssen wir Streiks orga­ni­sieren, Komitees gründen und zur theo­re­ti­schen Wei­ter­bildung zu Marx und anderen Theo­re­ti­ke­rinnen und Theore­tikern der Arbei­ter­be­wegung greifen.

http://​jungle​-world​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​6​/​2​0​/​5​4​0​3​8​.html

Peter Nowak