Encore un effort 2023 an effort again“: Katharina Karrenberg und Olivier Guesselé-Garai, After the Butcher. Bis 13. August, nach Voranmeldung mailto@after-the-butcher.de. Finissage: 13. August, 15–18 Uhr, 17 Uhr Performance von Katharina Karrenberg

Diva mit kahlgeschorenem Schädel

In ihrer Kunst prangert Kathrina Karrenberg Gewaltstrukturen an. Im Lichtenberger Ausstellungsraum After the Butcher sind Zeichnungen aus drei Jahrzehnten zu sehen

Die Porträts der neun migrantischen Opfer des rassistischen Amoklaufs in Hanau vom 19. Januar 2020 waren in den vergangenen Jahren auf vielen Hauswänden zu sehen. Solidarische Menschen wollten auf diese Weise an Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov erinnern. Jetzt hängen sie im Lichtenberger Ausstellungsraum After the Butcher. Der Projektraum für engagierte Gegenwartskunst gibt einen Überblick über das vielseitige Werk der Berliner Künstlerin …

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Das Keglerheim in der Petersburger Straße war nach 1933 ein berüchtigter Folterkeller. Eines der Opfer war Bruno Schilter

Gedenken an ein SA-Opfer in Friedrichshain

90 Jahre nach den Mord versammelten sich am Dienstagabend knapp 30 Antifaschist*innen vor dem ehemaligen Keglerheim. Niemand ist vergessen“ stand auf den Transparenten. Einen kurzen historischen Überblick lieferte der Historiker Oliver Reschke, der mit dem Buch „Der Kampf um den roten Friedrichshain 1925–1933“ ein Standartwerk über den antifaschistischen Widerstand in dem Stadtteil verfasst hat. Bei seinen Forschungen war der Historiker auf Schilters Name gestoßen.

Wo heute ein Büro- und Geschäfthaus steht, befand sich vor 90 Jah- ren ein berüchtigter Folterkeller. In der Petersburger Straße 94 sorgte das SA-Stammlokal Keglerheim nach 1933 für Angst und Schrecken unter den Friedrichshainer Antifaschist*innen. „Es wurde 1933 zum Mörderkeller, in dem hunderte Antifaschisten grausam mißhandelt oder ermordet worden“, steht auf einer Tafel, die am Eingang des Gebäudes angebracht ist. Einer dieser im Keglerheim Misshandelten war der 1906 geborene …

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Eine gemeinsame Erklärung von Bundesagentur für Arbeit, Landkreis- und Städtetag ist für Betroffene nichts Neues. Sie könnte aber eine nötige Debatte entfachen: Welche Leistungen sind sinnvoll, welche rein repressiv?

Sozialabbau: Wenn Jobcenter bei den Ärmsten streichen

Auch im Berliner Stadtteil Neukölln beklagt eine aktive Stadtteilgruppe nicht nur, dass die Sozialämter ihre Serviceleistungen nicht erfüllen – und wie im letzten Jahr sogar für eine bestimmte Zeit geschlossen wurden. Sie organisierte auch mit Betroffenen "Go Ins" beim Sozialamt. Wenn also jetzt auch staatlicherseits davor gewarnt wird, dass die Ämter noch weiter kürzen müssen und die Ärmsten der Armen darunter noch mehr leiden, dann schrillen bei den aktiven Betroffenen die Alarmglocken. Damit werden weitere Zumutungen angekündigt, denn sie wissen, dass die Kürzungen schon längst Realität sind.

Überall wird gespart, nur nicht bei der Rüstung. Welche Folgen diese Kürzungen haben, macht eine Erklärung deutlich, die von der Bundesagentur für Arbeit, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag gemeinsam verfasst wurde, aber bislang wenig Aufmerksamkeit bekommen hat. Alle drei Staatsorgane setzen sich für eine bessere finanzielle Ausstattung der Jobcenter ein. Die Mittel für die Jobcenter seien schon immer knapp bemessen gewesen, heißt es dort. Erschwert wird die Situation nun durch …

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Der Eigentümer verlängerte den Mietvertrag nicht, nun musste ein Spätkauf im Laskerkiez schließen

Protest für Postspäti

H. verweist auch auf einen Getränkemarkt in der Nähe, der möglicherweise Aufgaben des bisherigen Spätkaufs übernehmen könnte. Auch die In­itia­to­r*in­nen der Kundgebung hoffen auf baldige Gespräche mit dem Eigentümer. „Wir hoffen, durch die Kundgebung gezeigt zu haben, dass der Weiterbetrieb des Spätis für den Kiez sehr wichtig ist“, erklärt Timo Steinke von der Stadtteilinitiative „Wem gehört der Laskerkiez?“

Das Anliegen der An­woh­ne­r*in­nen unterstützt auch Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung in der Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus. „Der Postspäti war für die Nachbarschaft ein Teil der nachbarschaftlichen Grundversorgung im Kiez“, sagt er. Auch Schwarze will sich beim Eigentümer für eine Lösung im Sinne der Nachbarschaft einsetzen.

An­woh­ne­r*in­nen im Laskerkiez wollen sich mit der Schließung „ihres“ Postspätis nicht abfinden. Seit einen Monat hat der Spätkauf in der Corinthstraße 60 in Friedrichshain geschlossen. Unter dem Motto „Wir wollen unseren Postspäti zurück“ versammelten sich trotz regnerischen Wetters am Samstagnachmittag rund 70 Menschen vor dem nun leer stehenden Laden. Die meisten De­mons­tran­t*in­nen kamen aus der Nachschaft. In kurzen Redebeiträgen erklärten viele Teilnehmer*innen, was ihnen der Laden bedeutet hat. „Dort habe ich regelmäßig meine Pakete aufgegeben“, sagte ein Nachbar, der seine kleine Tochter im Kinderwagen dabeihat. „Hier habe ich …

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Installation im Scheunenviertel: Bis 30. August ist jeden Tag zu hören, wie „jede Frau“ und „jeder Mensch“ schön dabei ist: Immer um 10, 13, 16 und 19 Uhr.

Küssen macht immer noch schön

Mit einer Installation unweit der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz gedenkt die Künstlerin Raphaela Vogel des Regisseurs Erich Hopp.

Mama, ist hier ein Zirkus gelandet?“, fragt der kleine Junge seine Mutter. Die bleibt zunächst fragend vor der Installation stehen, die unweit der Volksbühne auf der Grünfläche steht, wo die Almstadtstraße in die Rosa-Luxemburg-Straße mündet. Tatsächlich mag man zuerst an ein Zirkuszelt denken, das gerade noch im Aufbau begriffen ist. Besonders die weißen Elefanten, die am Gestänge angebracht sind, fallen gleich ins Auge. Darüber ist ein großes Tuch aufgespannt, auf dem unter anderem ein kleiner Stern mit Hammer und Sichel zu sehen ist. Um das zu entdecken, muss man die Installation allerdings …

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Adi Schwartz, Einat Wilf: Der Kampf um Rückkehr. Heinrich & Hentrich Verlag 2022. 302 Seiten. 52.00 SFr. ISBN: 978-3-95565-551-8.

Eine israelische Sicht auf den Nahostkonflikt

Der Einsatz der israelischen Armee vor einigen Wochen richtete sich gegen ein palästinensisches Flüchtlingscamp in Dschenin in der Westbank. Ein Buch geht auf die Hintergründe ein.

Es war bereits in der Vergangenheit immer wieder Ort von Auseinandersetzungen zwischen militanten Palästinenser*innen und der israelischen Armee. Vielleicht stellen sich manche die Frage, warum es im Jahr 2023 noch immer palästinensische Flüchtlingscamps auf einem Territorium gibt, auf dem nach UN-Beschlüssen ein palästinensischer Staat an der Seite Israels entstehen soll.  Ein kürzlich im Verlag Hentrich erschienenes Buch unter dem Titel „Der Kampf um Rückkehr“ liefert einige Antworten. Der Untertitel „Wie die westliche Nachsicht für den palästinensischen Traum den Frieden behindert hat“ macht schon deutlich, …

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Die Neosozialisten möchten einen Neustart ohne Wagenknecht. Stattdessen sollen bei der Europawahl neue Personalien die Rettung bringen. Warum der Erfolg dieser Strategie fraglich ist.

Personalrochaden bei den Linken: Rackete ins Nirgendwo

Tatsächlich hat die gemeinsame Kandidatur der Linksreformisten in Spanien dieses Bündnis nicht nur vor dem parlamentarischen Absturz bewahrt, sondern auch dazu beigetragen, dass die Konservativen nun keine Koalition mit den Rechtsextremen von Vox bilden können. Vielleicht überlegen sich ja auch einige progressive Linke noch einmal, ob eine Linke ohne Wagenknecht und ihre Anhänger so eine gute Idee ist.

Seit Tagen ist das Verhältnis zwischen AfD und CDU wieder das beherrschende Sommerlochthema. Darüber kann sich vor allem die AFD freuen. Für kurze Zeit hat es aber tatsächlich auch die Linkspartei in die Schlagzeilen geschafft – obwohl viele Kommentatoren sie längst abgeschrieben haben. Sie gehen davon aus, dass eine Linke ohne Sahra Wagenknecht keine Chance mehr hat, wiedergewählt zu werden. Nun aber bäumt sich die Partei noch einmal auf und schickt Carola Rackete ins Rennen um ein EU-Mandat. Rackete ist eine langjährige Aktivistin für Flüchtlingsrechte und Klimagerechtigkeit, die mit dafür verantwortlich war, dass der damalige rechtskonservative italienische Innenminister Matteo Salvini …

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Weil sie zu Protesten gegen die Kürzungen aufgerufen hatte, wurde eine Sozialarbeiterin gekündigt

Kündigung nach Protest

„Die Kündigung von Ines ist ein Angriff auf ge- werkschaftliche Organisierung und auf das Recht auf freie Meinungsäußerung aller Beschäftigten und tritt Arbeitnehmer*innenrechte mit Füßen“, sagt Maxi Schulz von der Jungen GEW Berlin der taz.

Für Sozialarbeiterin Ines Heider hatten die Debatte und die anschließenden Proteste gegen die geplanten Kürzungen in der Sozialarbeit in Neukölln drasti- sche Folgen: Sie wurde gekündigt. Nicht wegen der Kürzungen, die am Ende doch nicht so drastisch ausfielen wie geplant, sondern weil sie per Mail zu den Protesten mobilisiert hatte. Dabei hatte sie mit Kritik an der Politik von Senat und Bezirk, die sie für die Kürzungen verantwortlich machte, nicht gespart. Heider, die für die tech- nische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft (tjfbg) als Sozialarbeiterin in einer Neuköllner Oberschule tätig war, wurde deshalb fristlos gekündigt. Mittlerweile hat der tjfbg hilfsweise auch eine ordentliche Kündigung eingereicht. Ines Heider klagt dagegen. Unterstützung bekommt sie dabei von der …

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Vorwurf: Unterstützung einer »terroristischen Vereinigung«

Paragraf 129b: Türkische Linke vor Gericht

Der Prozess gegen Ihsan Cibelik, Serkan Küpeli und Özgül Emre wurde am 14. Juni eröffnet. Letztere ist Journalistin und wurde in Medienberichten als »Deutschlandchefin« der DHKP-C bezeichnet. Die Angeklagten sitzen bereits seit Mai 2022 in Untersuchungshaft.

Weil er die türkische marxistische Partei DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei – Front) unterstützt haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft am Montag Anklage gegen einen 50-Jährigen erhoben. Der Kölner mit türkischen Wurzeln war laut Anklagebehörde von 2011 bis 2013 Mitglied in der in Deutschland als »terroristische Vereinigung« angesehenen Organisation. Der Mann habe …

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Der hessische Ministerpräsident hat den Rüstungskonzern Rheinmetall in Kassel besucht

Rheinmetall: Probesitzen mit Protest

Einen Redebeitrag hielt auch ein Vertreter des bundesweiten antimilitaristischen Bündnisses »Rheinmetall entwaffnen«, das im letzten Jahr ein mehrtägiges antimilitaristisches Camp in Kassel organisiert hatte. In diesem Rahmen kam es im September 2022 auch zu einer Blockade vor dem Rheinmetall-Konzern, die von der Polizei aufgelöst wurde.

Für Rheinmetall läuft es derzeit bestens. Im März wurde der Düsseldorfer Konzern in den Dax der Frankfurter Wertpapierbörse aufgenommen und kann sich dort gut behaupten. Die Rüstungsschmiede profitiert besonders vom Ukraine-Krieg und den milliardenschweren Waffenpaketen der Bundesregierung für die Regierung in Kiew. Zuletzt vermeldete Rheinmetall, mit der Auslieferung frischer Munition für den deutschen Flakpanzer »Gepard« beginnen zu wollen. Bis Jahresende sollten 40 000 Granaten für die Ukraine produziert werden, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der »Bild am Sonntag«. Das gesamte Auftragsvolumen soll sich auf 300 000 Schuss belaufen. Damit werden die rund 40 Flugabwehrpanzer munitioniert, die Deutschland der Ukraine bislang geliefert hat. Weitere sollen bis Jahresende folgen, damit steigt auch der Munitionshunger der Panzer. Am Dienstag hat der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) den Rüstungskonzern in Kassel besucht. Dort produziert Rheinmetall unter anderem die Panzer »Fuchs«, »Marder« und »Boxer« sowie die gepanzerten »Survivor« und »Caracal«, die weltweit an Polizeibehörden und Militärs verkauft werden. Solche Besuche sind nach der militärpolitischen »Zeitenwende«, die in Deutschland nach dem Einmarsch der russischen Armee von Bundeskanzler Scholz ausgerufen wurde, an der Tagesordnung. Doch am Dienstag musste Rhein den Hintereingang nehmen, um Papperger die Hand zu drücken. Der Grund war eine antimilitaristische Kundgebung, zu der ein Bündnis unter dem Motto »Krieg und Militarismus haben ein Gesicht« vor das Werk in Kassel aufgerufen hatten. Rund 40 Menschen haben sich daran beteiligt. Der Rheinmetall-Chef war auch auf der Protestaktion präsent, allerdings als …

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In Frankfurt (Oder) will eine Installation auf den Umgang mit Geflüchteten an den EU-Außengrenzen aufmerksam machen

Ein Kunstwerk an der Frankfurter Stadtbrücke als Entschuldigung

Das Kunstwerk steht auch deshalb genau an der richtigen Stelle, weuk die Odergrenze bis zum Eintritt Polens in die EU auch tödliche Grenze des Schengenraums war. Die Zahl der Menschen, die beim Versuch, den Fluss zu überwinden, in der Oder ertranken, ist bis heute unklar. Elke Schmitt kann sich noch gut erinnern, wie 1993 Angehörige von Migrant*innen aus Asien auf der Suche nach vermissten Verwandten antirassistisch engagierte Menschen in Berlin kontaktierten. Sie fanden schließlich heraus, dass sie beim versuchten Übertritt der Oder ertrunken waren.

Die Stadtbrücke, die Frankfurt (Oder) mit der polnischen Nachbarstadt Słubice verbindet,ist zu allen Tageszeiten sehr belebt. Menschen passieren die Brücke in beide Richtungen. Einige sind verwundert über die Mauerstücke, die seitlich an der Uferpromenade auf der deutschen Seite die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Vor allem die messerscharfen Scherben am oberen Rand der Mauerstücke vermitteln ein Gefühl der Bedrohung und Angst. Sie erinnern an ähnliche Anlagen an den EU-Außengrenzen, wo sich Migrant*innen schwer verletzten, wenn sie die Barrieren überwinden wollen. Dabei betont die polnische Künstlerin Joanna Rajkowska, dass ihre Installation ein freundliches Kunstwerk sei. Es trägt den Titel …

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Migrationsabkommen setzt vor allem auf Abschreckung. Pakt mit einem rechten Verschwörungsanhänger. Was das für die europäischen Werte bedeutet.

Weshalb der Tunesien-Deal den Rechtsruck der EU belegt

Und dann ist da noch die Neofaschistin Giorgia Meloni, die als italienische Ministerpräsidentin die EU in Tunesien vertrat. Noch vor wenigen Jahren hätte man es als absurde Panikmache abgetan, wenn man prophezeit hätte, dass die Vertreterin einer Partei, die noch vor wenigen Jahren die faschistische Flamme Mussolinis besonders hochgehalten hat, einmal in diese Position kommen könnte. loni hat in ihrer kurzen Regierungszeit bereits gezeigt, wie schnell man in der EU als moderne Faschistin reüssieren kann. Sie hat erkannt, dass man sich rhetorisch auf westliche Werte berufen und die Ukraine gegen Russland unterstützen muss.

Als weiteren „Schritt zur Barbarisierung“ bezeichnet Christian Jakob in der linksliberalen taz den Flüchtlingsdeal der EU mit der tunesischen Regierung. Die EU will Tunesien Millionen zahlen, damit das Land die Flucht von Migranten in die Festung Europa verhindert. Damit soll ein Zustand wiederhergestellt werden, der vor dem sogenannten Arabischen Frühling herrschte. Damals sorgte das autoritäre tunesische Regime dafür, dass ….

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gata preta: Ich vermisse euch wie Sau. Eine Auseinandersetzung mit Flucht, Exil und Illegalität. Immergrün Verlag, Berlin 2022. 224 Seiten, 12 EUR

Buch über linke politische Flucht

Das Buch «Ich vermisse euch wie Sau. Eine Auseinandersetzung mit Flucht, Exil und Illegalität» ist eine Aufarbeitung von Freund:innen mit der Flucht und dem anschliessenden Exil ihres Freundes Ricardo. Ergänzt wird das Buch durch Interviews mit ehemaligen Exilant:innen aus der RAF und der ETA.

Wenn es um Flucht und Exil aus politischen Gründen in der Gegenwart geht, denken auch die meisten Linken nicht in erster Linie an Deutschland. Dabei gibt es auch in der BRD Linke, die sich langjährigen Haftstrafen durch Flucht ins Ausland entzogen haben. So wie Ricardo, der seit Ende der 1990er-Jahre in der ausserparlamentarischen Linken und der Graffiti-Szene in Dresden aktiv war. Ab 2006 produzierte er monatlich eine Livesendung beim Freien Radio Coloradio in Dresden. Im Jahr 2007 war er an der Organisierung der Proteste gegen den G8-Gipfel in Rostock beteiligt. Grossen Wert legte er auf …

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In Friedrichshain haben Aktivisten den Kampf gegen den Amazon Tower noch nicht aufgegeben

Amazon Tower in Berlin: Kiez gegen Konzern

Das Bündnis Berlin versus Amazon will die nächsten Monate zur Mobilisierung nutzen und gönnt sich keine Sommerpause. Am 31. Juli lädt es zu einem offenen Treffen in einen Stadtteilladen in der Warschauer Straße. »Willkommen sind alle, die sich gegen Amazon engagieren wollen«, sagte Max. Geplant seien weitere Informationsveranstaltungen in unterschiedlichen Berliner Stadtteil

Der große Tower gegenüber dem S-Bahnhof Warschauer Straße in Friedrichshain ragt über die S-Bahnbrücke. Dort sollen Beschäftigte des Amazon-Konzerns einziehen. »Der genaue Termin ist uns noch nicht endgültig bekannt«, sagt Max vom Bündnis Berlin versus Amazon, das seine Arbeit am Montagabend in einer Neuköllner Kneipe vorstellte. Etwa 30 Menschen, vornehmlich aus der akademischen Linken, sind gekommen. »Wir sind schon die zweite Generation der Amazon-Kritiker*innen in Berlin«, sagt Max. Schon vor Baubeginn des Towers hatte sich ein Anti-Amazon-Bündnis mit ambitionierten Plänen gegründet. Doch dann bremste die Corona-Pandemie die Aktivist*innen aus, und der Turm wuchs in die Höhe. Das neue Bündnis ist mit unterschiedlichen politischen Methoden aktiv. Zu diesen gehört auch ein kurzes Video, in dem …

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Vergleich ist nicht so abwegig, wie er sich zunächst anhört. Das wird bei Lektüre der grünennahen "taz" deutlich. Dort findet sich auch ein Satz, der wie eine Drohung klingt.

Notstands-Hopping: Erst Coronawelle, dann Hitzewelle?

Auffällig an dem zitierten taz-Beitrag ist auch das Fehlen sozialer und gesellschaftskritischer Gedanken. Schließlich muss man kein Kapitalismuskritiker sein, um zu thematisieren, dass in einer Klassengesellschaft eben nicht alle gleichermaßen für den Klimawandel verantwortlich sind. Dementsprechend wird bei Probst auch nicht thematisiert, dass man mit einem Verbot von Kurzstreckenflügen und der Schließung von Privatflughäfen konkrete Maßnahmen ergreifen könnte, um diejenigen in die Verantwortung zu nehmen, die zum Klimawandel beitragen.

Von jeher sind Wetterberichte fester Bestandteil zum Abschluss von Nachrichtensendungen. In jüngster Zeit werden jedoch vermehrt Meldungen über Wetterereignisse in den News-Block selbst aufgenommen. So war an diesem Wochenende in den Nachrichtensendungen des Deutschlandfunks von Rekordhitze in verschiedenen südeuropäischen Ländern ebenso zu hören wie von Hitzerekorden auf anderen Kontinenten. Nun ist diese Häufung von Wetterereignissen in den Nachrichten …

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