Im Gespräch Ist jeder Spatenstich für Autobahnen die Fortschreibung eines alten Hitler-Traums? Der Historiker Conrad Kunze sieht das so und protestiert gegen neue Projekte. Ein Gespräch über den Zusammenhang von Nationalismus und Automobilismus
Im März hat sich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) durchgesetzt: 144 Autobahn-Projekte werden „beschleunigt ausgebaut“. Warum das nicht nur fatal für das Klima ist, sondern auch nationalistische Stimmungen befeuert, erklärt Conrad Kunze im Gespräch.
der Freitag: Herr Kunze, Sie beschäftigen sich schon lange mit dem Thema Autobahnbau im Nationalsozialismus. Wie kommt man denn darauf? …
Das moderne Gebäude mit den großen Fenstern ganz am Ende der Schulze-Boysen-Straße in Berlin-Lichtenberg fällt schon optisch auf. Zudem ist bemerkenswert, dass keine großen Zäune den Zutritt zum Areal in der Schulze-Boysen-Straße 38 versperren. Schließlich soll das Nachbarschaftshaus Kiezspinne, das in dem Gebäude sein Domizil hat, für alle Menschen barrierefrei erreichbar sein.
Ganz sorgenfrei kann das Nachbarschaftshaus nicht in die mittlere Zukunft. Die Miete und die anfallenden Kosten werden aus einem Fonds beglichen, der für die Arbeit der Willkommenskultur und Integration angelegt wurde. Spätestens in 10 Jahren wird der Fond abgeschmolzen sein. „In einigen Jahren müssen wir mit dem Bezirk über unsere weitere Finanzierung sprechen“, sagt der Vorstandsvorsitzende Manfred Becker. Eine weitere Unsicherheit sind die Pläne des weiteren Ausbaus der A100. Die nächste Trasse soll in der Nähe enden. Wenn auch das Gelände selber davon nicht betroffen ist, so könnten doch Einschränkungen die Folge sein.
Schon am Vormittag vertreiben sich viele Kinder und Jugendliche dort die Zeit. Einige spielen auf dem Rasen, andere besuchen in einem der Räume die angebotenen Kurse. Die Jugendarbeit ist eine wichtige Säule der Kiezspinne. Doch auch die ältere Generation nimmt die zahlreichen Angebote gerne wahr. Andere bieten selber eine Arbeitsgruppe an. Wie vielfältig die Auswahl ist, wird auf dem Faltblatt deutlich, das in dem lichtdurchfluteten Foyer der Kiezspinne ausliegt. Dort finden sich auch die Termine für die zahlreichen Selbsthilfegruppen für Beschwerden und Krankheiten aller Art, die sich in den Räumlichkeiten regelmäßig treffen. Die Liste beginnt bei A wie Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätstsyndrom (ADHS) im Erwachsenenalter und endet bei V für vietnamesische Senior/innen zum Thema Gesundheit. Denn seit der Gründung gehört es zu den Grundsätzen der Kiezspinne: …
Wostok – der Name lädt zum Fragen ein. Tatsächlich ist das Café, das vor knapp einem Jahr in der Weitlingstraße 97 in Lichtenberg eröffnet hat, nach dem sowjetischen Raumschiff benannt, das mit dem ersten bemannten Raumflug in die Geschichte eingegangen ist.
Zum Selbstverständnis des Stadtteilkomitees gehört nicht nur die Einbeziehung der Besucher/innen in die Planung des Programms, sondern auch der ständige Austausch mit den Stadtteilkomitees im Wedding (Mieterecho 430/ Mai 2023), Kreuzberg und Neukölln. Das ist viel Arbeit für die kleine Gruppe. Doch am 23. September wird erst einmal das einjährige Jubiläum des Wostok gefeiert. Eingeladen ist auch die Lichtenberger Bezirksgruppe der Berliner MieterGemeinschaft, die sich regelmäßig im Wostok zu ihren monatlichen Mitgliederversammlung trifft.
Wenn das Café geschlossen hat, sieht man an den Rollläden das sorgfältig aufgemalte Bild eines Raumschiffs. Das Stadtteilkomitee Lichtenberg, das das Café betreibt, hat sich viel Mühe gegeben, um das Wostok so zu gestalten, dass Nachbar/innen gerne vorbeikommen. „Wir haben für die Renovierung länger als vorgesehen gebraucht, dadurch verzögerte sich die Eröffnung“, sagt Bea vom Stadtteilkomitee. Ursprünglich nannte man sich Kiezkommune Lichtenberg. „Aber dann haben wir uns gefragt, ob der Name …
Peter Nowak hat sich einen Monat danach in dem Ort im Schweizer Jura umgesehen. Eine subjektive Betrachtung, mit der keine explizite Wertung über den anarchistischen Kongress Ende Juli in dem Städtchen im Schweizer Jura getroffen werden soll.
Vor knapp einen Monat stand das kleine Städtchen Saint Imier im Schweizer Jura im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit. Tausende Anarchist*innen und Libertäre feierten dort den 150 Jahrestag der Gründung der Antiautoritären Internationale nach, eine der Geburtsstunden der Internationalen anarchistischen Bewegung. Was ist davon ein knapper Monat später übrig geblieben? Vor allem einige Graffiti, allerdings nicht besonders viele und eine Unmenge Aufkleber, die vor allem …
Haft auf Bewährung wegen Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen. Dabei hat selbst der Gesundheitsminister Fehler in der Corona-Zeit eingeräumt. Wäre es nicht Zeit für eine Amnestie?
Nein, das Urteil gegen den Weimarer Richter ist immanent politisch, vor allem wegen der reaktionären Begründung. Denn da wird mit dem Begriff der Unabhängigkeit und Neutralität eine Bejahung des Status Quo verbunden – und wer es unternimmt, dagegen mit den Mitteln der Justiz vorzugehen, ist dann gleich ein Rechtsbeuger.
Zwei Jahre Haft, ausgesetzt zur Bewährung – so lautete das Urteil gegen einen Weimarer Familienrichter, der im April 2021 bundesweit für Schlagzeilen sorgte, weil er in zwei Fällen die damals geltende Maskenpflicht an Schulen aufgehoben hatte. Diese Entscheidung sorgte auf dem Höhepunkt der Pandemie für Aufregung. Für einen großen Teil der Medien und Staatsapparate war der Jurist schnell ein „Querdenker“ in Richterrobe. Für die Kritiker der Corona-Maßnahmen hingegen wurde der Richter als mutiger Mann, der seinen Gewissen folgte, glorifiziert. Diese beiden Positionen gibt es bis heute, wie sich bei der Urteilsverkündung zeigte. Die Anhänger des Richters riefen „Freiheit, Freiheit“, während der Staat mit dem Urteil einmal mehr deutlich machte, dass er weiterhin gegen Menschen vorgeht, die in Zeiten, in denen Gehorsam gefordert wird, auf eigene Positionen beharren. Für dieses Vorgehen wurde ein enormer Aufwand getrieben. In Vorbereitung der Anklage wurden …
Richterin hielt Gutachten für unnötig. Anwalt der Klägerin spricht von "Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen". Warum Konzerne wie AstraZeneca Gegenwind von sozialen Bewegungen brauchen.
Höchste Zeit, die Betroffenen zu unterstützen. Dabei sollten aber nicht die Grabenkämpfe der Corona-Jahre noch mal nachgespielt werden. Es geht nicht um die Frage, bist Du grundsätzlich für oder gegen eine Impfung. Es geht um die Entschädigung nachgewiesener Impfschäden. Und da kann es nur eine Parole geben. "Make Astrazeneca and Co. Pay".
Die Empörung der Klägerin war groß, als sie am Montag das Urteil des Landgerichts Mainz vernommen hat. Sie hatte den Impfstoffhersteller Astrazeneca in einem Zivilprozess auf ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro verklagt, weil sie nach einer Covid-19-Impfung ihr Gehör verloren hat. Ein Impfschaden sei von ihrer Berufsgenossenschaft anerkannt, machte die Klägerin, eine Zahnärztin, dabei geltend. Es sei unverständlich, wieso das Landgericht nicht in die Beweisaufnahme gegangen sei. Die Richterin hatte die Klage als unbegründet abgelehnt, ohne …
»Nachdem der DGB-Bundeskongress 2022 auf Betreiben des DGB-Bundesvorstandes und unter Bruch unserer Satzungen und Beschlüsse das ›Ja! zu Waffenlieferungen‹ beschlossen hat, soll dies jetzt auf Initiative des Verdi-Vorstandes, unterstützt durch den Gewerkschaftsrat, auch auf dem Verdi-Bundeskongress nachvollzogen werden«, monieren die linken Gewerkschafter*innen.
Vom 17. bis 23. September tagt in Berlin der Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Schon vorab ist ein Streit über die friedenspolitischen Grundsätze der Gewerkschaft entbrannt. Linke Gewerkschafter*innen warnen davor, dass auf dem Kongress die friedenspolitischen Beschlüsse weiter verwässert werden könnten und eine Befürwortung von Aufrüstung drohe. Gegenstand der Kritik ist der Antrag E 096, der mit dem eher unverfänglichen Titel …
Ein Bündnis linker Basisgewerkschafter fürchtet beim Bundeskongress das Schleifen friedenspolitischer Grundsätze. In einem Aufruf fordern sie die öffentliche Debatte darüber ein.
Dass die Basisgewerkschaftler nicht nur gegen den Kurs der Aufrüstung aktiv sind, sondern auch eine antikapitalistische Akzente setzen, wird im Aufruf mit der Ablehnung des Burgfriedens betont. Hier wird der historische Begriff noch einmal erläutert, was dringend notwendig ist, denn erde die Geschichte des proletarischen Antimilitarismus ist heute wenig bekannt. Es ging um den Widerstand gegen die Mordmaschine des Ersten Weltkrieges.
Mit „Sag nein! Gewerkschafter:innen gegen Militarismus, Nationalismus und Burgfrieden“ ist das Motto eines Aufrufs, für den aktuell Unterschriften gesammelt werden. Auf der Plattform Change.org haben mittlerweile mehr als 7.000 Menschen, meist Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft den Aufruf unterstützt. Er richtet sich explizit an die Delegierten des Bundeskongresses der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der vom 17. bis zum 23. September in Berlin stattfinden soll. Die linken Basisgewerkschafter, die hinter den Aufruf stehen, äußern die Befürchtung, dass sich dort …
Der Mann des Apparats wirft als Fraktionschef das Handtuch. Abspaltung der Sozialkonservativen um Wagenknecht noch nicht offiziell. Wie lange kann das weitergehen?
In manchen Kommentaren heißt es nun, mit dem Rücktritt Bartsch schreite der Zerfallsprozess der Linken fort, andere sehen eine Chance, dass die Fraktionsspitze mit neuen Personal besetzt werden könnte. Doch das ist nicht da – und es hat sich auch noch niemand bereit erklärt, dafür zu kandieren. Genau das liegt an der unsicheren Situation von Partei und Fraktion.
Jetzt hat mit Dietmar Bartsch auch der Langzeit-Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag angekündigt, nicht mehr zu für dieses Amt zu kandieren Bei ihm ist das verwunderlich, weil ihm im Umfeld der Partei schon der Spitzname „Batex“ – eine Anspielung auf Pattex – verliehen wurde. Bartsch war schon bei der Gründung der Vorläuferpartei PDS einer der wichtigen Männer im Hintergrund, sie sich mit inhaltlichen Aussagen zurück halten und dafür sorgen, dass der Apparat funktioniert. So gehörte Bartsch immer zu den Unentbehrlichen. Er verkörperte den ….
Unterhaltsamer Thriller mit umweltpolitischem Hintergrund.
Denn fast alles, was schiefgehen kann, geht schief, was bei einer so bunt zusammengesetzten Gruppe nicht verwunderlich ist. Der Film ist auch deswegen bemerkenswert, weil hier keine Szene auftaucht, wo die Militanten ihr frevelhaftes Tun erkennen und Abbitte leisten.
Wie man eine Pipeline in die Luft jagt“ war 2020 der Titel eines Sachbuchs des schwedischen Geografen und Ökosozialisten Andreas Malm. Der Inhalt wird allerdings der verbalmilitanten Überschrift nur bedingt gerecht. In dem Bestseller erörtert Malm philosophische Fragen von Gewalt und Militanz im Angesicht des Klimawandels. Wenn er dann den Kampf gegen den Naziterror im Warschauer Ghetto mit heutigen Klimaaktivist*innen vergleicht, leistet er auch noch einen Beitrag zur Relativierung des Vernichtungsantisemitismus. Auf solche Irrwege begibt sich zum Glück der Film „How to Blow Up a Pipeline“ nicht, der sich von Malms Buch nur den Titel geliehen hat. Ansonsten bekommen wir über …
Conrad Kunze:
Deutschland als Autobahn
Eine Kulturgeschichte von Männlichkeit, Moderne und Nationalismus
Transcript-Verlag, Bielefeld 2022
458 Seiten, 48 Euro
ISBN 978-3-8376-5943-6
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Ausstellung „A 100 – Operation Beton“
bis 24.9. im Museum Neukölln,
Gutshof Britz, Alt-Britz 81,
tgl. 10-18 Uhr, Eintritt frei
26./27.8. Festival der Entschleunigung
2.9., 10 Uhr Baustellenbegehung
Bundesverkehrsminister Volker Wissing macht immer wieder deutlich, dass er den Bau weiterer Autobahnen fortsetzen will. Dazu gehört auch die Stadtautobahn A100 in Berlin. Der FDP-Minister und Freund der Automobilindustrie beruft sich dabei auf Pläne aus den 1990ern und ignoriert die Klimadebatte der letzten Jahre. Der Bau neuer Autobahnen ist das ganz falsche Signal. Doch es gibt auch historische Gründe, die für einen Kampf gegen Autobahnen sprechen. Diese hat der Kulturwissenschaftler Conrad Kunze von der FU Berlin in seinem Buch …
Bei der Debatte um weitere Waffen für die Ukraine wiederholen sich die Argumente der letzten Monate. Die Rollen sind klar verteilt. Ein Vorwurf wird dabei besonders betont.
Beispiele für die Normalisierung dieser ukrainischen Ultrarechten auch in Deutschland gibt es reichlich. Da findet sich in der Printausgabe der linksliberalen taz vom 10. August auf Seite 2 ein Bild mit der Überschrift: "Alltag in der Ukraine: Spendensammlung". Unter dem Foto stehen die Sätze: "Um Fortschritte an der Front erzielen zu können, braucht die ukrainische Armee einen ständigen Nachschub an Waffen und Munition. Geld dafür kommt nicht nur von verbündeten Staaten. Auch an diesem Straßenstand in Kyjiw sammeln Freiwillige Spenden von Passanten." Nicht erwähnt wird, dass es sich um sie extrem rechte Gruppe handelt, die mit nationalistischen Fahnen ausgestattet ist. Einer der jungen Männer, die am Stand zu sehen sind, trägt auf ein T-Shirt mit der Aufschrift "Kill the Russian". Im Aufdruck daneben ist ein vermummter Hüne zu sehen, der einem Russen den Kopf abgeschnitten hat, den er in der einen Hand trägt, in der anderen das blutige Messer.
Kanzler Scholz lehne offenbar die „Bitte der Ukraine um mehr schwere Waffen ab“, schlagzeilte der Spiegel vor gut elf Monaten. Damals ging es um Leopard-2-Panzer. Im Mai 2023 betonte Scholz dann, die Waffen sollten nur in der Ukraine eingesetzt werden. Knapp acht Jahrzehnte nach dem Angriffskrieg der deutschen Wehrmacht gegen die Sowjetunion wären deutsche Panzer auf dem Weg nach Moskau noch nicht vermittelbar. Nun sind in der Ukraine schon längst …
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im bayrischen Landtag, Franz Bergmüller, lässt in seinen Verlautbarungen keinen Zweifel daran, wo er steht: an der Seite der »Unternehmen, die durch Fleiß und Tatkraft unseren Wohlstand in Bayern geschaffen haben«.
Nicht nur im Osten Deutschlands könnte die AfD bei den nächsten Landtagswahlen zulegen. Auch in Bayern werden der Rechtspartei in Umfragen für die Landtagswahl am 8. Oktober Zugewinne prognostiziert. Derzeit liegt sie bei 13 bis 14 Prozent. Antifaschist*innen wollen die verbleibende Zeit nutzen, um über den Charakter der AfD zu informieren. Dazu dient auch eine jetzt vom DGB Bayern veröffentlichte Broschüre mit dem Titel »#noAfD – Keine Alternative für Beschäftigte«. Der Gewerkschafter und Journalist Stefan Dietl geht darin ausführlich …
Besprechung von: Meike Gerber, Emanuel Kapfinger, Julian Volz (Hg.), Für Hans-Jürgen Krahl, Beiträge zu seinem antiautoritären Marxismus, Mandelbaum Verlag, Reihe Kritik und Utopie, Wien 2022, 18 Euro
Die von Emanuel Kapfinger als neoleninistisch bezeichneten linksautonomen Gruppen haben am Beispiel der Gelbwestenbewegung in Frankreich analysiert, dass es ihr nicht gelungen ist, eine linke Struktur zu bilden und sich dem Zangengriff von staatlicher Repression und reformistischer Vereinnahmung zu entziehen. Damit formulieren sie Erfahrungen, die viele außerparlamentarische Linke in den letzten Jahrzehnten immer wieder gemacht haben. Dazu beigetragen hat sicher auch, dass es eben in großen Teilen der gesellschaftlichen Linken an einer Organisationsdebatte, die mit einer permanenten politischen Praxis verbunden ist, fehlt. Vielmehr stürzen sich Linke in verschiedene Kampagnen, bis sie sich meistens nach einigen Jahren aus der politischen Praxis zurückziehen und Zuflucht in der Theorie suchen. Damit müsste doch eigentlich Theorie und Praxis zusammen gedacht werden. Nur dann können sich theoretische Erkenntnisse in der Praxis einschreiben und Erfahren aus der politischen Praxis wieder in die theoretische Arbeit aufgenommen werden. Genau das hat Krahl in der kurzen Zeit seines politischen Wirkens praktiziert. Für ihn gab es diese Trennung in Theorie und Praxis nicht. Auch das ist Vermächtnis von Krahl.
Am 17. Januar 2023 wäre Hans-Jürgen Krahl 80 Jahre alt geworden. Ein Sammelband will den Anstoß geben, sich wieder den Schriften dieses wichtigen Theoretikers der Außerparlamentarischen Opposition (APO) zu widmen. Dabei muss man sich die Frage stellen, welchen Gebrauchswert sie heute noch haben. …
Unter der Überschrift „Baustelle rechte Hegemonie“ beschäftigt sich ein Kapitel in der Publikation mit der Hentschke Bau und dessen Hauptgeschäftsführer Jörg Drews, der seit einigen Jahren in der Region Bautzen aktiv ist. So habe die Hentschke Bau die AfD im Bundestagswahlkampf 2017 mit einer Spende von 19.500 Euro unterstützt. Zudem förderte die Hentschke Bau auch in Bautzen rechtsoffene Strukturen und Medien. Dazu gehört das 2008 entstandene Ostsachsen.TV, das von Drews mitfinanziert wird.
„Fortschritt ist unsere Mission“, lautet das Motto des Bautzener Unternehmens Hentschke Bau. Das mittelständische Bauunternehmen informiert in Pressemeldungen über neu fertiggestellte Bauprojekte, über Auszeichnungen, aber auch über Erfolge der Sportler des von Hentschke Bau unterstützten Kraftsport- und Bodybuilding-Vereins Bautzen. Es gibt aber auch Veröffentlichungen, die die Firma nicht so gerne sieht und gegen die sie juristisch vorgeht. Dazu gehört …
