Er sprach von einem Band von unbebauten Grundstücken, das genutzt werden könne. »Wichtig bleibt weiterhin der außerparlamentarische Widerstand gegen die A100«, ergänzte Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung und Clubkultur der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
»Nie wieder Autobahn« stand am Sonntag auf einem Transparent am Dach des Clubs »About Blank« in unmittelbarer Nähe zum S-Bahnhof Ostkreuz in Friedrichshain. Drinnen diskutierten Anwohner*innen, Verkehrswendeaktivist*innen und Politiker*innen darüber, wie der Widerstand gegen den Weiterbau der Stadtautobahn A100 über Treptow hinaus quer durch Friedrichshain in Richtung Lichtenberg und Prenzlauer Berg intensiviert werden kann. Der Veranstaltungsort ist direkt betroffen. Sollte die nächste Trasse der A100 umgesetzt werden, müsste auch das »About Blank« verschwinden. Im aktuellen rot-grün-roten Senat sind …
Es gibt effektive gewaltfreie Formen, eine Kriegsmaschinerie zu schwächen. Solche Vorschläge kommen bei der Wagenknecht-Schwarzer-Show zu kurz. Protest-Alternativen gibt es.
So versammelten sich am Donnerstagabend rund 300 Menschen aus dem antimilitaristischen, antifaschistischen und pazifistischem Spektrum bei regnerischem Wetter am Brandenburger Tor. Aus Teelichtern hatten sie ein großes Peace-Symbol geformt. "Weder Putin – noch Nato", diese Botschaft war auf dem großen Transparent zu lesen.
Für diesen Freitag und den morgigen Samstag sind Großkundgebungen geplant, die schon lange Schlagzeilen machen, weil es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht. Besonders die von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer organisierte Kundgebung sorgt auch bei Linken und Friedensfreunden für heftige Auseinandersetzungen. Abgesehen von der gar nicht so eindeutigen Ablehnung jeder Waffenlieferung im „Manifest für Frieden“ von Wagenknecht und Schwarzer, die zumindest keine „Eskalation der Waffenlieferungen“ wollen, haben viele ein Problem mit deren mangelhafter Abgrenzung von rechten Gruppen und Parteien. Dabei gibt es jenseits der Wagenknecht-Schwarzer-Show auch andere Möglichkeiten, gegen immer mehr Waffen als vermeintliche Patentlösung zu protestieren. So versammelten sich am Donnerstagabend …
Zwischennutzung soll zeigen, dass da mehr als eine Autobahntrasse möglich ist. Julian Schwarze von den GRÜNEN, der für die Partei im Abgeordnetenhaus sitzt, erklärt im Gespräch mit der taz, dass durch die Zwischennutzung die A100 juristisch zwar nicht verhindert werden kann. Doch mit jedem neuen Projekt würde der Widerstand gegen die Erweiterung der Trasse wachsen.
„Spektakel auf der Autobahn“ lautet der Titel einer Veranstaltung, zu der am Sonntag Stadtteilinitiativen ab 16 Uhr in den Club About Blank am Markgrafendamm einladen. Denn nach dem bundesweiten Verkehrswegeplan soll auch dieser Friedrichshainer Club der nächsten Trasse der A100 weichen. Wenn es nach dem zuständigen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) geht, soll dieser Plan in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Dagegen gibt es Widerstand von Verkehrswendeaktivist*innen, Stadtteilinitiativen sowie Mieter*innen und Gewerbetreibenden, die für die Autobahn vertrieben werden. Am Sonntag wollen sich …
Viele führen ihren Existenzkampf lieber individuell, weil dies kurzfristig effektiver sein kann. Linke Bündnisse suchen mittel- und langfristige Strategien. Gestritten wird über Abgrenzung nach rechts.
Für die Diskussion am Freitagabend wäre interessant gewesen, die verschiedenen Umverteilungskämpfe und "Formen der Aneignung" – vom individuellen Klauen über das kollektive "Wir zahlen nicht" bis zum Arbeitskampf um mehr Lohn – zu diskutieren und zu fragen, wie eine gemeinsame Strategie entwickelt werden kann.
„Heißer Herbst und kalter Winter“ – meteorologisch passte der Titel nicht so recht. Aber am Freitagabend ging es um die Auswertung der Herbstproteste gegen Inflation und hohe Mieten – und da standen die Begriffe als Metaphern. Den heißen Herbst erhofften sich verschiedene linke Bündnisse, die seit dem Spätsommer diese Proteste organisierten. Der kalte Winter stand für die Furcht, dass ohne russisches Gas die Wohnungen kalt bleiben. Beides ist weitgehend ausgeblieben. Die Herbstproteste blieben überschaubar, und Kälte mussten wie bisher einkommensarme Menschen erleiden, die sich entweder gar keine Wohnung leisten können oder denen Strom und Gas abgestellt wurden. Am Freitagabend kamen alle …
Wesentlich schärfer fällt die Kritik an den Grünen im antikapitalistischen Block aus, der am Schluss der Demonstration läuft und von der Polizei kritisch beäugt wird. Dort lautet das Motto »Selbstorganisation von unten statt Hoffnung auf Wahlen«. Auch die Teilnehmer*innen dieses Blocks legen auf vermittelbare Forderungen Wert. »Energiekonzerne enteignen« heißt es da, oder »Streiks in der Schule, der Uni, der Fabrik – das ist unsere Antwort auf ihre Politik«.
»Liebe Demonstrant*innen grüßen die Passant*innen« skandieren sichtlich gut gelaunte junge Menschen. Sie kündigen den Demonstrationszug des Klimastreikbündnisses an, zu dem sich am Freitagmittag knapp 4000 Menschen vor dem Roten Rathaus in Berlin versammelt haben. Nach mehreren Redebeiträgen und einem Konzert startet eine Stunde später der politisch breit aufgestellte Demonstrationszug. »Berlin will Klima« lautet das Motto auf dem großen Leittransparent. Zwei Tage vor den Wiederholungswahlen in Berlin will die Klimabewegung …
Wer sich darüber informieren will, wie die zersplitterte russische Linke gegen den Krieg agiert, muss zum kürzlich im Unrast-Verlag erschienenen Buch »Spezialoperation und Frieden« greifen, das der in Bremen lebende Historiker Ewgeniy Kasakow herausgegeben hat. Auch das Video aus dem Kusbass zeigt ein Russland, mit dem sich Linke in Deutschland verbinden können.
»Liebe Einwohner von Lützerath und alle die, die ihr gegen die Energiegesellschaft kämpfen tut. Euer Kampf … ist sehr wichtig, weil es ein perfektes Beispiel dafür ist, wie ein Mensch seine Rechte und sein Leben schützt.« Solidaritätserklärungen für die Klimaaktivist*innen waren Mitte Januar zahlreich. Diese hatten sich dem Polizeiaufgebot entgegengestellt, das im Interesse des RWE-Konzerns das kleine Dorf Lützerath tief im Westen räumte und den Weg für die weitere Kohleabbaggerung freimachte. Doch diese Botschaft war anders.Das kurze Youtube-Video mit der Ansprache an die Lützerather*innen sticht schon optisch hervor: Sieben Menschen stehen …
Ein Jahr nach dem Start ihrer Initiative ziehen Conway und seine Mitstreiterin Regine Laroche eine gemischte Bilanz. „Die Resonanz bei den direkten Anwohner*innen war sehr hoch und wir haben innerhalb kürzester Zeit über 1000 Unterschriften gesammelt“, erklärt Laroche. „Mit der Resonanz bei der Senatsverwaltung für Umwelt sind wir aber nicht glücklich.“
Wer an der Frankfurter Allee wohnt und sich dort für Tempo 30 einsetzt, müsste eigentlich bei einen von Grünen mitregierten Senat auf offene Ohren stoßen. Das dachten sich Regine Laroche und David Conway. Beide wohnen in un- mittelbarer Nähe der vielbefahrenen Hauptstraße in Berlin-Friedrichshain und haben Anfang 2022 mit Gleichge- sinnten aus der Nachbarschaft die Initia- tive „Weniger Lärm auf der Frankfurter Allee“ gestartet. In einer Petition for- derten sie die Einführung von …
Die Klima-Monologe,Buch und Regie: Michael Ruf, . 120 Minuten
Heimathafen Neukölln, Karl-Marx-Str. 141 (U7 Karl-Marx-StraßeEintritt 18,50/13/3 Euro, Spieltermine, Karten und weitere Informationen: Tel. (030) 220136980
„Die Bäume verdorren. Pflanzen können nicht mehr reifen.“ So beschreibt Qabale aus Kenia, wie der Klimawandel konkret in ihr Leben als Bäuerin in dem ostafrikanischen Land eingreift und dazu führt, dass ihre Lebensgrundlage wie auch die ihrer NachbarInnen vernichtet wird. Qabale ist eine von vier Personen, die bei den „Klima-Monologen“ im Theater Heimathafen Neukölln zu hören sind. Neben ihr ist es der …
»Es gab seit 2018 in der außerparlamentarischen Linken in Wedding verstärkt Diskussionen, die linke Blase zu verlassen und sich auf die Stadtteilorganisierung zu konzentrieren«, erklärte ein Mitglied der Kiezkommune. Auch die Solidarität mit gewerkschaftlichen Kämpfen gehörte zu dieser Arbeit. So rief Hände weg vom Wedding unter dem Motto »Der Kiez kämpft um sein Krankenhaus« 2021 zur Unterstützung der Beschäftigten der Berliner Kliniken auf, die damals im Streik waren.
Nach dem lauen Herbst der Krisenproteste schienen die politischen Aktivist*innen in den Winterschlaf verfallen. Doch im City Kino Wedding war am Montag von Ermattung und Resignation wenig zu spüren. Dorthin hatte das Bündnis »Genug ist Genug« zur Weddinger Kiezversammlung gegen hohe Preise und Mieten geladen. Die Initiative fordert ein…
Nach einem eher lauen Protestherbst gibt es neue Initiativen. Auch ein Zahlungsboykott wird angestrebt. Hinzu kommen Tarifkämpfe, wie aktuell bei der Post.
Es gibt also neben dem realen Zahlungsboykott noch viele Anknüpfungsmöglichkeiten für eine außerparlamentarische Linke. Interessant ist, dass die Organisatoren den anvisierten Zahlungsboykott als Streik bezeichnen. Daher ist es umso notwendiger, den Kontakt zu Arbeitskämpfen zu suchen. Dafür bietet sich aktuell mit den Warnstreiks bei der Post eine gute Gelegenheit. Viel ist in den letzten Jahren in der gesellschaftlichen Linken über "Post" geredet worden. Da gab es den Post-Fordismus, die Postmoderne und viele andere Begrifflichkeiten mit der Vorsilbe Post. Ich habe immer gesagt: Wenn es um Post geht, frage ich meinen Freund Hartmut. Der ist Briefzusteller und hat sich in den letzten Tagen am Warnstreik beteiligt.
Der zunächst als „heiß“ angekündigte Herbst der Krisenproteste war im vergangenen Jahr eher lau. Nach der Großdemostation des Berliner Aktionsbündnisses Umverteilenhat man auch wenig von den Beteiligten gehört. Doch die linken Initiatoren sind nicht in den Winterschlaf verfallen, sondern suchen nach neuen Aktionsmöglichkeiten. So wurde in Berlin kürzlich die Initiative „Wir zahlen nicht – wir streiken“ in Leben gerufen. Zuvor hat eine Sprecherin aus der außerparlamentarischen Linken einen differenzierten Rückblick auf die Herbstproteste gegeben und plausibel erklärt, warum die von vielen erhofften und von den Staatsapparaten befürchteten Großproteste ausblieben. Dabei erwähnte sie auch …
Razzia bei Radio Dreyeckland: Faktisches Verbot der Plattform Indymedia-Linksunten schränkt Pressefreiheit Dritter ein. Vorgeschichte waren teils militante G20-Proteste.
Die Razzia bei Radio Dreyeckland, die dort Mitarbeitende als massiven Eingriff in die Pressefreiheit werten, bestätigt Verbotskritiker, wie die Bloggerin Detlef Georgia Schulze, in ihrer Forderung, dass Indymedia-linksunten als pluralistisches linkes Medium verteidigt werden müsse, auch wenn viele der Inhalte sicher streitbar sind. Die Razzia bei Radio Dreyeckland wegen eines bloßen Links zeigt aber, dass mit dem Verbot von Indymedia-linksunten auch mehr als fünf Jahre noch die Pressefreiheit eingeschränkt. Es reicht den Staatsorganen nicht, dass sie faktisch das Verbot der Plattform durchgesetzt haben. Selbst jeder Verweis auf ein Archiv, das die früheren Texte dokumentiert, soll kriminalisiert werden.
Ungewöhnliche Bilder gab es am 17. Januar in den Redaktionsräumen des SendersRadio Dreyecklandin Freiburg. Dort saßen Männer und Frauen mit Polizeiwesten. Sie machten nun aber keineswegs ein Praktikum bei dem Sender, der als Pionier der Bewegung der Freien Radios gilt. 1977 als Radio Fessenheim gegründet, stand das Medium, damals noch als Piratensender, immer auch im Fokus staatlicher Repression. Das ist lange her, deshalb war die Überraschung groß, als am Dienstagmorgen …
Neben den jungen Leuten mit Protesterfahrung aus Lützerath waren ebenso ältere Attac-Mitglieder vor Ort, die ebenfalls eine Vergesellschaftung der Energiekonzerne und einen Ausstieg aus Kohle und Gas forderten. Im Verlauf des Vormittags verstärkte sich das Polizeiaufgebot rund um das BCC deutlich. Die Protestierenden kritisierten, dass sie von Einheiten der Polizei gezielt fotografiert worden seien. Bis auf ein kurzes Gerangel an einem der Blockadepunkte kam es allerdings zu keinen weiteren Auseinandersetzungen.
Es gibt kein Recht auf Kohlepropaganda«, skandierten die Demonstrant*innen, die sich am Montagvormittag an einem der Eingänge des Berliner Congress Center (BCC) am Alexanderplatz in Berlin niedergelassen hatten. Dort begann am Montagvormittag der dreitätige »Energiegipfel« der wirtschaftsliberalen Tageszeitung »Handelsblatt«. Unter dem Motto »Eine neue Ära beginnt: Geopolitische Entwicklungen und die Global Players« sollen Politiker*innen und Vertreter*innen der Wirtschaft dort nicht nur Reden halten. Networking – also Vernetzung – gehört zu den ausdrücklichen Programmpunkten des Kongresses, für den fast 3000 Euro Eintritt verlangt werden. Über die Zielgruppe lassen die Veranstalter*innen keinen Zweifel. »Nutzen Sie dieses außergewöhnliche Event, um das Profil Ihres Unternehmens zu schärfen und Ihren Bekanntheitsgrad als innovativer Vordenker und verlässlicher Partner zu steigern«, werden Konzerne als Partner*innen und Sponsor*innen angesprochen. Auf dem Kongress anwesend sind Vertreter*innen sämtlicher bekannter Energiekonzerne. Die globalisierungskritische Organisation Attac hatte in der Nähe des Eingangs einen …
Die Repression gegen die eigentlich zutiefst staatsfreundliche Umweltbewegung führt zur Radikalisierung. Die Selbstanzeigen von mehr als 1.300 Menschen sind ein Hinweis darauf. Auch kurdische Organisationen setzten dieses Mittel ein
Die Erklärung sowie die Selbstanzeigen sind auch deshalb zu begrüßen, weil die Gefahr besteht, dass manche den Kampf gegen die Paragraphen 129, sowie 129a und b nicht mehr so wichtig nehmen, weil sie jetzt auch gegen organisierte Rechte angewendet werden, wie die Razzien im "Reichsbürgermilieu" zeigen. Doch diese Gesetze symbolisieren einen starken Staat und sich nicht nur abzulehnen, wenn Linke davon betroffen sind. Auch hier könnten die Staatsapparate indirekt zur Aufklärung beigetragen haben
Wird es in den nächsten Wochen massenhaft Razzien der Polizei bei Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten geben? Möglich wäre das. Denn über die Feiertage haben sich mehr als 1.300 Menschen bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin selbst angezeigt und erklärt, dass sie sich der „Letzten Generation“ zurechnen, wie die Initiative am Dienstag mitteilte. Der Adressat ist kein Zufall. Schließlich ermittelt die Staatsanwaltschaft Neuruppin nach dem sogenannten Antiterrorparagraphen 129 gegen die „Letzte Generation“. Elf Wohnungen von Aktivistinnen und Aktivisten wurden durchsucht, weil es sich angeblich um eine ….
Um den Nachlass des bekannten Anarchisten Augustin Souchy, der als Syndikalist 1920 am Treffen der Kommunistischen Internationalen teilgenommen und mit Lenin diskutiert hatte, zu retten, trampten 1984 mehrere Afas-Aktivist*innen nach München und bewahrten die Materialien in Rucksäcken vor der Zerstörung. Heute werden tonnenschwere Zeugnisse schon mal in großen LKW angefahren, wie kürzlich das Archiv des Informationszentrums 3. Welt (IZ3W) aus Freiburg.
»Post bitte beim Knüllermarkt abgeben«, steht auf einem kleinen Schild an der Wand eines Gebäudes in der Duisburger Innenstadt. Es ist im Architekturstil der 70er Jahre gebaut und ähnelt einem Bunker. »Willkommen im Archiv für Alternatives Schrifttum«, sagt Bernd Drücke zum Empfang im zweiten Stock. Dort sehen die Besucher*innen erst einmal zahlreiche Kartons mit Plastikblumen, Perücken und anderem Inventar des Billigmarktes, bis sie in einen Flur mit Plakaten aus der feministischen und ökologischen Bewegung der letzten Jahrzehnte kommen. Auf den Tischen liegen …
Judith Braband, geborene Jutta Czichotzke, wuchs in Stralsund auf und war ab 1975 in linksoppositionellen Gruppen der DDR aktiv. Nach einer Unterschriftensammlung gegen den Ausschluss kritischer Schriftsteller aus dem Schriftstellerverband wurde sie 1980 zu einer neunmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Bis März 1990 vertrat sie die Initiative Vereinigte Linke (VL) am Zentralen Runden Tisch. Bis April 1992 war sie parteiloses Mitglied der Fraktion PDS-Linke Liste im Bundestag. Nach ihrem Ausscheiden war sie Geschäftsführerin des Berliner Kulturhauses Acud sowie Mitglied und Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Haus der Demokratie.
Frau Braband, Sie sind eine der fünf Protagonist*innen, die im Film »Rise Up« als Menschen vorgestellt werden, die die Hoffnung auf eine gesellschaftliche Veränderung noch nicht aufgegeben haben. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie erfahren haben, dass Sie ausgewählt wurden? …
