„Doch ich will diesen Weg zu Ende geh‘n
und ich weiß, wir werden die Sonne seh‘n!
Wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten.“
Wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten“ ist eines der persönlichsten Lieder von Rio Reiser, dem Sänger der anarchistischen Westberliner Rockband Ton Steine Scherben. Die Strophe könnte das Motto von Anne Reiches Biographie sein,…
Am Samstag demonstrieren bedrohte Projekte in der ganzen Stadt gegen Immobilienspekulation. Die AktivistInnen wünschen sich „ein bisschen Chaos in der Stadt der Reichen“.
Schlechte Zeiten für die linke Subkultur in Berlin: Immer mehr linke Kneipen und Clubs sind von Verdrängung bedroht. Seit Jahresbeginn sind die Räume des feministischen Hausprojekts Liebig34 in Friedrichshain, des Jugendzentrums Potse in Schöneberg und der Stadtteilkneipe Syndikat in Neukölln ohne Miet- oder Pachtverträge. In wenigen Monaten könnte auch die linke Kreuzberger Kneipe Meuterei ihren Vertrag verlieren (taz berichte).
Vor 30 Jahren ereignete sich der berüchtigte Caracazo, der zum Aufstieg der bolivarianischen Bewegung führte
Hunderte Tote gab es auf den Straßen von Caracas. Viele konnten nicht identifiziert werden. Auch die Zahl der Schwerverletzten ist unbekannt. Nein, das sind keine Nachrichten aus dem Venezuela unserer Tage. Es waren Meldungen vom 27. Februar 1989 [1]. Das Massaker in der venezolanischen Hauptstadt ging als „Caracazo“ in die Geschichte ein.
Zuvor hatten Tausende, vor allem aus den Armenvierteln rund um Caracas, gegen massive wirtschaftliche Einschränkungen protestiert, die der gerade wieder gewählte Sozialdemokrat Carlos Andres Perez entgegen seiner Wahlversprechen verkündet hatte. Die Armen, die sowieso nichts mehr zu verlieren hatten, verließen ihre Barrios und protestierten im Zentrum von Venezuela. Dabei gingen auch viele Scheiben von Nobelläden zu Bruch. Die Polizei reagierte mit Massenrepression.
Das Verfahren gegen einen Polizisten, der im vergangenen Jahr in Fulda einen 19jährigen Flüchtling getötet hatte, wurde eingestellt.
Zweifel gab es von Anfang an, aber auch Behördenvertreter und Lokalpolitiker, die jede Kritik am Vorgehen der Polizei zurückwiesen. Am 13. April 2018 wurde im osthessischen Fulda der 19 Jahre alte afghanische Flüchtling Matiullah J. von Schüssen eines Polizisten tödlich getroffen. Mit den Parolen »Wir wollen Gerechtigkeit« und »Ein Unschuldiger wurde getötet« protestierten kurz darauf etwa 100 Geflüchtete gegen Polizeigewalt. »Keinen Zweifel an dem rechtmäßigen Handeln der eingesetzten Kräfte« hatte hingegen Fuldas Polizeipräsident Günther Voß, aus der Sicht des Landrats Bernd Woide (CDU) zeigte der Protest »leider auch, dass viele nicht verstehen, welche Regeln und Gesetze bei uns greifen«.
Streng im Umgang mit Polizeigewalt sind diese Regeln offenbar nicht. Der Tod von Matiullah J….
„Ein Licht für Dresden in Fulda“, heißt das Motto, unter dem die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ für Samstag zu einem „zentralen Gedenktag für die Bombenopfer“ ins osthessische Fulda mobilisiert.
In dem Aufruf werden die Bombardements der Alliierten gegen deutsche Städte im Zweiten Weltkrieg als Verbrechen gegen die deutsche Bevölkerung bezeichnet. Neben Dresden, Magdeburg, Hamburg, Mannheim und Pforzheim ist in diesem Jahr erstmals auch Fulda von den Rechtsextremen in die Liste der Städte aufgenommen worden, die „Opfer des alliierten Bombenterrors“ wurden.
„Gerechtigkeit für Matiullah! Der Polizist muss bestraft werden!“ Diese Parole skandierten Mitte April 2018 etwa hundert Geflüchtete auf Demonstrationen im osthessischen Fulda. Sie waren auf die Straße gegangen, nachdem am 13. April letzten Jahres ein 19 Jahre alter Afghane durch Schüsse eines Polizisten tödlich verletzt wurde. Nun…
Der Berliner Apotheker Jonny Neumann wollte dem Syrer Hanna Aljarada helfen. Der studierte Pharmakologe sah sich während des Bürgerkriegs 2015 in seinem Heimatland sowohl von islamistischen Milizen als auch von den Regierungstruppen bedroht. Er wollte das Land verlassen, aber nicht sein Leben auf einen Boot im Mittelmeer erneut in Gefahr bringen. Sein Onkel, der schon lange in Berlin lebt, hatte die rettende Idee.
Der Supreme Court, der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, hat Mitte Januar ein Berufungsgericht im Bundesstaat Pennsylvania angewiesen, die Neuauflage des Prozesses gegen den US-Journalisten Mumia Abu Jamal Abu Jamal zu prüfen. Das könnte nach vier Jahrzehnten, die der Journalist im Gefängnis sitzt, zu seiner Freilassung führen. Jedoch gibt es starke Kräfte in den USA, die das verhindern wollen. Solidarität ist deshalb wichtiger denn je.
Das Berufungsgericht muss sich nunmehr mit dem Fall befassen, da Richter Leon Tucker im Court of Common Pleas in Philadelphia Ende Dezember 2018 entschieden hatte, dass Mumia Abu Jamal neue Berufungsmöglichkeiten eingeräumt werden müssen. Die obersten Richter hoben damit eine frühere Entscheidung des Supreme Courts auf, das eine Neuverhandlung des Falls abgelehnt hatte. Der Afroamerikaner war 1982 in einem Indizienprozess…
Das Unternehmen Uber ist bekannt für aggressives Marketing und seinen Kampf gegen rechtliche Beschränkungen seiner angeblich nur vermittelnden Tätigkeit in der Personenbeförderung. Jüngst hat Uber eine Werbekampagne in Berlin begonnen. Andreas Komrowski, Mitglied der AG Taxi in der Berliner Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, sprach mit der Jungle World über den Widerstand der gewerkschaftlich organisierten Taxifahrer.
Uber hat Mitte Dezember erneut eine juristische Niederlage hinnehmen müssen. Warum wirbt das Unternehmen zurzeit in Berlin?
Die deutsche Bürokratie erkennt die Rentenansprüche von Ghetto-Kinderarbeit nicht an.
Das deutsche Arbeitsschutzrecht kennt keine Kinderarbeit. Was eigentliche eine zivilisatorische Selbstverständigkeit sein sollte, wird von der deutschen Rentenversicherungsgesellschaft genutzt, um…
Die Bundesregierung hat ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte vorgestellt. Manche Unionspolitiker treibt die Furcht vor der »Einwanderung in die Sozialsysteme« um.
In diesen Tagen kommt es eher selten vor, dass SPD-Politiker Erfolge feiern können. Doch kurz vor der Weihnachtspause…
Die Neonazi-Kleinpartei »Der III. Weg« sucht sich Osthessen aus, um alliierte Bombenangriffe zu instrumentalisieren
»Ein Licht für Dresden« lautet das Motto eines für den 16. Februar geplanten Fackelmarsches, zu dem die neonazistische Kleinstpartei Der III. Weg derzeit bundesweit mobilisiert. Der rechte Aufmarsch soll im osthessischen Fulda stattfinden. Bereits am 30. Dezember gaben die Neonazis einen Vorgeschmack…
Eine Kritik am liberalen Antirassismus ist ebenso notwendig, wie die Zurückweisung der Schimäre von der Verteidigung eines national begrenzten Sozialstaats.
Von Peter Nowak
Nun hat mit der AfD auch in Deutschland eine rechtspopulistische, in Teilen auch faschistische Partei im Parlament Einzug gehalten. Und nun wird auch hier verstärkt eine Diskussion geführt, die in vielen anderen europäischen Ländern schon länger diskutiert wird: Warum gelingt es den Rechten, in Teilen der Arbeiter_innenklasse Wähler_innen zu gewinnen? Dabei handelt es sich meistens um Regionen, in denen fordistische Industriezweige und damit auch eine ganze Arbeiterkultur verschwunden sind. So hat der Front National in Frankreich…
Es sollten auch die Stimmen der Menschen aus dem globalen Süden und der europäischen Peripherie gehört werden, die sich kritisch zur Migration äußern und auf die Folgen für die Betroffenen und ihre Herkunftsländer hinweisen
„Es ist nicht Europa, das uns ein Leben in Würde schuldet, sondern mein Land.“ Dieser Satz steht über einem Essay von Saikou Suwareh Jabai. Dort bringt der gambische Journalist einige Argumente in die Debatte um Migration ein, die sich manche der „Refuge Welcome“-Bewegung doch einmal durch den Kopf gehen lassen sollten.
Er schildert dort die ganz individuellen Folgen der Migration am Beispiel seiner beiden Brüder:
