Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Selten sorgt eine Gerichtsentscheidung für so viele Diskussionen wie das Urteil des Berliner Landgerichts, das zwei Autoraser, deren Fahrweise einen Unbeteiligten zu Tode brachte, auch in der Berufungsverhandlung wegen Mordes verurteilten. Die beiden Angeklagten hatten sich…
„Mordwaffe Auto“ weiterlesen
»Welcome back Sozialismus?« Unter diesem Motto lud der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), ein Lobbyverein der Berliner Wirtschaft, Mitte Februar zu einer Diskussionsrunde. Zweck der Veranstaltung war eine Warnung vor einer Wiederauferstehung der DDR in Berlin. Der Präsident des Berliner Immobilienverbands, Jürgen Michael Schick, aktualisierte auf einer Veranstaltung des liberalen »Tagesspiegel« die Angst des Berliner Bürgertums vor linken Experimenten und sprach von einem…
„Venezuela an der Spree“ weiterlesenAm Mittwoch konstituiert sich die unabhängige Expertenkommission Antiziganismus. Die Mitglieder werden von der Bundesregierung berufen. Wie kam es zur Einsetzung dieser Kommission?
Die Verbände fordern schon seit langem, das Thema auf höchster politischer Ebene zu behandeln. Nachdem es zwei Expertenkommissionen zum Themenfeld Antisemitismus gab und sich das Konzept …
„»Es geht um etablierten Rassismus«“ weiterlesen
Der Schriftzug ist schon lange ein beliebtes Fotomotiv: „Kapitalismus tötet“ steht seit Jahren auf der Außenfassade des Tuntenhauses in der Kastanienallee 86. Mit diesem Bild lädt nun eine Extremismustagung von Verfassungsschutz und Wirtschaft zu einer…
„Extreme Sorgen der Wirtschaft“ weiterlesen2000 Menschen waren angemeldet, weit über 10 000 Menschen sind schließlich am Samstagnachmittag bei frühlingshaften Temperaturen durch die Berliner Innenstadt gezogen. Viele hatten selbstgemachte Schilder mitgebracht, auf denen stand: »Wir sind keine…
„Artikel 13 ist noch keine beschlossene Sache“ weiterlesenDie Verabschiedung der Urheberrechtsreform steht im EU-Parlament nach Meinung des CDU-Abgeordneten Elmar Brok auf der Kippe. Das wäre ein Erfolg der …
„Urheberrechtsreform: Es geht um Profitinteressen, nicht um Zensur“ weiterlesenGegen Hass und Gewalt wird ja ständig von Liberalen und zunehmend auch sich links verstehenden Kreisen aufgerufen, wenn sie von Rassismus, Antisemitismus und Nazismus nicht mehr reden wollen. Dann wird eben alles unpolitisch zu Hass und Gewalt. Nun kommt ein weiter Aufruf dazu, der
„Es bleibt alles im rechten Bereich“ weiterlesen»Die Europäische Union vor der Wahl – Perspektiven für Sicherheit und Wirtschaft für unsere Heimat« lautet das Motto der diesjährigen »Königsbronner Gespräche«, die am Samstag bereits zum siebten Mal in dem kleinen Ort in der Ostalb in der »Hammerschmiede« stattfinden. Organisator ist wie in den letzten Jahren…
„»Heimatverteidiger« in Königsbronn“ weiterlesen
Ganz im Zeichen Europas stehen die 7. Königsbronner Gespräch am kommenden Wochenende. „Die Europäische Union vor der Wahl – Perspektiven für Sicherheit und Wirtschaft für unsere Heimat“, lautet die Überschrift der Konferenz, die….
„Krieg und Frieden in Königsbronn“ weiterlesenArt. 11 Abs. 2, der Richtern und Richterinnen, Staatsanwälten und Staatsanwältinnen sowie Landesanwälten und Landesanwältinnen unter bestimmten Voraussetzungen das Tragen religiös oder weltanschaulich geprägter Symbole oder Kleidungsstücke…
„Kopftücher müssen draußen bleiben, Kreuze nicht“ weiterlesenInsbesondere antifaschistisches Engagement, Klima- und Umweltschutzaktivismus umfasst mitunter Aktionsformen des friedlichen zivilen Ungehorsams wie Blockaden oder Besetzungen. Diese sind legitim und eine LINKE darf niemals zu ihrer weiteren Kriminalisierung beitragen.“Das ist ein Passus aus einem Offenen Brief, den zahlreiche Mitglieder, Mandatsträger, aber auch Sympathisanten der Linkspartei geschrieben haben. Er rief die Mitglieder der Linksparteifraktion im Brandenburger Landtag dazu auf,…
„Linkspartei: Nicht Wagenknecht war das Problem“ weiterlesenWir dämmen zurück“, lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 14. März Bewohner*innen des Stadtteil Gropiusstadt gegen Mieterhöhung durch energetische Sanierung auf die Straße gingen. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Büro der Gropiuswohnen GmbH statt. Sie ist Eigentümerin von über 4.200 Wohnungen in der Gropiusstadt und sorgt seit Längerem dort für Unmut. „Ausgerechnet die nach dem Vater der Gropiusstadt benannte Gropiuswohnen…
„Mieterproteste in der Gropiusstadt“ weiterlesenPaul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden.
Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun etwa 50 Menschen zu einer Gedenkveranstaltung. Initiiert wurde sie vom Regisseur und Buchautor Klaus Gietinger. Er hat in den letzten Jahren über die Gewalt geforscht, mit der im Frühjahr 1919 rechte Freikorps gegen aufständische Arbeiter und sie unterstützende Soldaten vorgegangen sind.
„Am Beginn der Weimarer Republik standen Staatsmassaker“ weiterlesenPaul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden. Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun
„Nichts erinnert an das Massaker“ weiterlesenIst die Organisation Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. antisemitisch? Diese Frage beschäftigte einige Wochen die Medien. Der Anlass war die Verleihung des Göttinger Friedenspreises. Wohl kaum eine Auszeichnung hat eine solche Aufmerksamkeit erregt.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Preisverleihung. In einem Brief des Zentralratsvorsitzenden an den Göttinger Oberbürgermeister heißt es:
„Wer sind die Feinde Israels?“ weiterlesen