Seit Mitte Januar waren nicht nur in Grossstädten sondern auch in der Provinz Tausende Menschen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf die Strasse gegangen. Auslöser war ein privates Treffen von Rechtskonservativen, Idenditären, AfD- und CDU-Mitgliedern in einem Hotel bei Potsdam. Solche Meetings gab es in der Vergangenheit häufiger. Aber dieses wurde zu Jahresbeginn, also mehrere Wochen später, in vielen deutschen Medien so dargestellt, als stehe ein neues 1933 vor der Tür. Das hatte weniger mit Antifaschismus, sondern mit …
„Wo bleibt die linke Alternative?“ weiterlesenKategorie: Antimilitarismus
Alexej Nawalny – ein Märtyrer für die Freiheit?
Am Freitagabend war der Boulevard Unter den Linden in Berlin weiträumig abgesperrt. Einige Tausend Menschen wollten nach der Meldung vom Tod des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ihre Wut und ihre Trauer vor die russische Botschaft in Berlin tragen. Dort dominierten die Rufe …
„Alexej Nawalny – ein Märtyrer für die Freiheit?“ weiterlesenDeutscher Griff nach der Atombombe: Meinen die das ernst?
„Kann Deutschland Atomwaffen produzieren?“ Diese Schlagzeile der Wirtschaftswoche hätte in den letzten Tagen in fast jeder Zeitung gefunden werden können. Denn scheinbar aus dem Nichts heraus wird in Deutschland über eigene Atombomben diskutiert, entweder unter EU-Aufsicht oder als deutsch-französisches Projekt und zur Not auch alleine. Im Deutschlandfunk erklärte ein Kommentator, dann müsste Deutschland….
AfD-Erfolge: Warum linksliberale Faktenchecker keine Antwort auf die Rechten sind
Es war wohl eine der ungewöhnlichsten Wahlen in Deutschland, die Wiederholungswahl am Sonntag in Berlin, die vom Bundesverfassungsgericht für einige Bezirke angeordnet worden war, weil hier bei der letzten Bundestagswahl zu viele Pannen passiert waren. Obwohl diese Wahl schon wegen ihrer Begrenztheit einen begrenzten Aussagewert hat, ist doch ein Ergebnis bemerkenswert, das …
„AfD-Erfolge: Warum linksliberale Faktenchecker keine Antwort auf die Rechten sind“ weiterlesenScholz auf Ukraine-Mission in den USA: Deutschland war nie nur Getriebener
„Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen“, so beschreibt die taz die angeblich vertauschten Rollen, die Kanzler Scholz (SPD) und seine Gastgeber bei seinem jüngsten US-Besuch einnahm. Dabei hat dieser Besuch nur deutlich gemacht, …
„Scholz auf Ukraine-Mission in den USA: Deutschland war nie nur Getriebener“ weiterlesenKeine einfache, linke Zeitreise
«Natürlich hätte die Rote Armee Fraktion, anstatt. jedes Gespräch mit Gleich- und Ähnlichgesinnten im Keim zu ersticken, sprechen lernen, zusammenarbei-
ten und auch mal Erklärungen schreiben können, die man gerne las». Dieser Satz findet sich auf Seite 208 von Stephanie Barts Roman «Erzählung zur Sache». In dem Buch verarbeitet sie auf über 670 Seiten literarisch Erklärungen der …
LL-Demonstration:„Es fehlen die Gefangenen“
„Wir sind nicht alle. Es fehlen die Gefangenen.“ Diese Parole wird am Mittwoch vor der Justizvollzugsanstalt in Berlin-Moabit zu hören sein. Ab 18.30 Uhr ist dort eine Kundgebung der „Initiative Freiheit Inhaftierter LLL“ geplant. Sie hat sich gegründet, nachdem dort …
„LL-Demonstration:„Es fehlen die Gefangenen““ weiterlesenWehrpflichtige Ukrainer: Kampf um Ruinen statt Recht auf Kriegsdienstverweigerung?
Es sind nur noch Ruinen übrig von dem ukrainischen Städtchen Awdijiwka, das die russische Armee jetzt erobert haben will. Dafür sind auf beiden Seiten in den letzten Wochen Tausende Menschen gestorben – und solche umkämpften Ruinen gibt es massenhaft in der Ukraine. Vor diesem Szenario eines Massensterbens im Kampf um Ruinen haben seit Monaten viele gewarnt, die für einen Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland eingetreten sind. Bis vor einigen Monaten sind in Deutschland alle, die solche Forderungen erhoben haben, als Handlanger des russischen Präsidenten Wladimir Putin beschimpft worden. Damals träumte man noch von Jungle World bis FAZ von dem …
„Wehrpflichtige Ukrainer: Kampf um Ruinen statt Recht auf Kriegsdienstverweigerung?“ weiterlesenAmpel-Haushalt: Waffen für die Ukraine und Spardiktat für Arme
Der Haushaltsstreit ist beigelegt, nach tagelangen Gesprächsrunden sind die Koalitionspartner am Mittwoch mit einem Ergebnis vor die Presse getreten. Eine zentrale Nachricht war, dass im Jahr 2024 die Schuldenbremse eingehalten wird. Dabei hatte es in den letzten Tagen von Politikern der Grünen und der SPD die unterschiedlichsten Vorschläge gegeben, wie die Schuldenbremse zumindest …
„Ampel-Haushalt: Waffen für die Ukraine und Spardiktat für Arme“ weiterlesenBündnis Sahra Wagenknecht: Auf dem Weg zur neuen politischen Mitte
Ein grüner Waldweg mit einer Gabelung ist auf der Homepage des Bündnisses Sahra Wagenknecht zu sehen. Ansonsten finden sich dort Textbausteine, wie sie von allen Bundestagsparteien der politischen Mitte zu lesen sind…
„Bündnis Sahra Wagenknecht: Auf dem Weg zur neuen politischen Mitte“ weiterlesenErmutigende Notizen
So hat die Berliner Gustav Landauer Initiative vor einigen Wochen in zwei Broschüren die Notizbücher von Erich Mühsam veröffentlicht. Im erstem Band sind seine Notizen aus den Jahren 1926 – 1928 veröffentlicht. Der zweite Band
endet mit der kurzen Notiz am 7. September 1933: Besuch Enzian und
Josef.1 In den früheren Jahren erfährt man von Mühsams Krankheiten, vom
Streit mit seiner Frau und den Konflikten mit seinen Genoss*innen. Der Streit entzündete sich vor allem daran, dass Mühsam lange Zeit mit der Gefangenenhilfsorganisation Rote Hilfe Deutschland kooperierte und für diese
Organisation auch als Redner auftrat. Dieser enge Kontakt wird bereits auf den ersten Seiten der Broschüre klar. Mühsam wurde wegen seiner aktiven Rolle in der Bayerischen Räterepublik zu einer mehrjährigen Festungshaft verurteilt. In dieser Zeit wurde er von der Roten Hilfe Deutschland …
Jubel über Gerichtsurteil: Justiz als Waffe für Mensch und Umwelt?
Wieder streitet die Bundesregierung über ein Gerichtsurteil. Dieses Mal dreht sich die Auseinandersetzung um die Frage, ob sie Revision gegen das Klima-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg einlegen soll, statt – wie darin verlangt – Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz in den Sektoren Gebäude und Verkehr zu beschließen. Das Gericht hatte damit einer Klage von …
„Jubel über Gerichtsurteil: Justiz als Waffe für Mensch und Umwelt?“ weiterlesenGegen das militaristische Getröte
BERLIN taz | In den kommenden beiden Tagen wird das Hotel „Vienna House Andel’s Berlin“ in Lichtenberg zur gut bewachten Sicherheitszone. Am Mittwoch und Donnerstag tagt dort die Berlin Security Conference (BSC), die vom Chefredakteur des Behörden Spiegels, Uwe Proll, seit 2001 organisiert wird. Auf der Homepage wird unbescheiden festgestellt, dass sich der Kongress in den letzten 22 Jahren …
„Gegen das militaristische Getröte“ weiterlesenAnti-Kriegs-Demo: Die Angst hat abgenommen
Bei nasskaltem Herbstwetter haben am Samstagnachmittag rund 12.000 Menschen, ganz Deutschland für Abrüstung und Waffenstillstand in der Ukraine und dem Nahen Osten demonstriert. Die Veranstalter sprachen sogar von 20.000 Menschen. Es waren auf jeden Fall wesentlich weniger als …
„Anti-Kriegs-Demo: Die Angst hat abgenommen“ weiterlesenTausende gegen Kriegstüchtigkeit
Trotz des nasskalten Wetters versammelten sich am Samstagmittag Tausende Menschen aus ganz Deutschland am Brandenburger Tor in Berlin, um für Abrüstung und Waffenstillstand in der Ukraine und im Nahen Osten zu demonstriert. Die Wahrheit über die Zahl der Teilnehmenden dürfte wie meist zwischen der Angabe der Polizei, die von immerhin 10 000 Teilnehmenden ausging, und jener der Demo-Initiator*innen liegen. Sie sprachen von mehr als 20 000 Demonstrierenden. Menschen, die schon auf der Demo »Aufstand für Frieden« vor genau neun Monaten dabei gewesen waren, schätzten am Samstag ein, dieses Mal seien deutlich…