Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
„Nichts ist unmöglich“ ist der Titel einer Broschüre „über den automobilen Kapitalismus und sein Ende“. Darin macht das „Ums Ganze“-Bündnis einen Vorschlag für eine linke Intervention in die Klimapolitik. Bei dem Bündnis handelt es sich um einen …
„Das Ende des automobilen Kapitalismus“ weiterlesen
Schon jetzt kann man von einem Standardwerk zum Thema Gewaltfreiheit und Antimilitarismus sprechen, das der Historiker und Pädagoge Gernot Jochheim vorgelegt hat. Bereits in seiner Dissertation an der Freien Universität Berlin 1977 hatte er sich mit der antimilitaristischen Bewegung in den Niederlanden in den Jahren 1890 bis 1940 beschäftigt. Daraus erwuchs dieses Buch, das Wolfram Beyer in seinem Vorwort zu Recht lobt. Es verwundert jedoch, dass er zugleich kritisiert, Antimilitarismus sei bis dato …
„Als selbst Pazifist Einstein zu den Waffen rief“ weiterlesen
Der jahrelange Streit zwischen der konservativen polnischen Regierung und der EU geht in eine nächste Runde, nachdem das Oberste polnische Gericht erklärt hat, dass nationales polnisches Recht Vorrang vor EU-Recht hat. Die Entscheidung war nicht überraschend. Schon vor einigen Wochen erinnerte ein regierungskritischer polnischer Ex-Richter daran, dass über die Frage, welches Recht Vorrang hat, nicht nur in Polen, sondern in vielen EU-Staaten gestritten wird, so auch in Deutschland. Womöglich ist schon vergessen, dass sich auch das Bundesverfassungsgericht …
„Wer profitiert von einheitlichem EU-Recht?“ weiterlesenBeim Pressegespräch des »Mediendienstes Integration« waren sich die Menschen auf dem Podium nicht immer einig. »Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – welche Lehren haben die Sicherheitsbehörden gezogen?« lautete die Frage, zu der neben dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız und der Soziologe am Donnerstag eingeladen waren. Haldenwang nannte zu Beginn die Namen der …
„Zivilgesellschaftliche Initiativen sind letzte Hoffnung“ weiterlesen
Am Mittwoch will die Bundeswehr auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude mit einem Großen Zapfenstreich die am Afghanistan-Einsatz beteiligten SoldatInnen ehren. Ein antimilitaristisches Bündnis plant Proteste dagegen. Die Demonstration unter dem Motto …
„Am besten ganz abschaffen“ weiterlesenDie Berichte häufen sich: In Flüchtlingsunterkünften gibt es Streit zwischen den oft zwangsweise dort untergebrachten Menschen, die Polizei wird gerufen. Es kommt zum Schusswaffeneinsatz; und am Ende ist ein Geflüchteter tot. Da braucht man nur zwei Fälle aus Stade zu nehmen, um deutlich zu machen, wie häufig dieses Szenario vorkommt So trauerte der niedersächsische Flüchtlingsrat …
„Tod nach Taser- und Schusswaffeneinsatz wirft Fragen auf“ weiterlesen
„Anarchist*innen auf Sinnsuche“ weiterlesen„Wenn einst eine kommende Geschichtsschreibung unserer Bewegung diese Zeit beurteilen wird, dann wird sie nur mit liebevoller Achtung von denen sprechen, die trotz bewußter Entstellung, Verleumdung und verhehlten heimtückischen Absichten alledem standgehalten haben, den Glauben an unsere ideale Sache nicht verloren und den Kampf mutvoll weitergeführt haben, ihn auch weiterhin im Dienst des kommunistischen Anarchismus unerschrocken und unnachgiebig führen werden.“
Diese pathetischen Worte richtete der österreichische Anarchist Karl Knauer am 28. März 1929 in einem Grußwort des Föderationskomitees Wien an den Föderationskongress, der in Kassel tagte. Dabei handelte es sich um eine Konferenz der …
Der Kampf für den Köpi-Wagenplatz geht weiter“, lautete das Statement von BewohnerInnen des Geländes in der Köpenicker Straße 134 auf einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag. Dass es sich dabei um keine leere Drohung handelt, zeigte sich am Samstag: Rund 1.200 UnterstützerInnen beteiligten sich an einer Demonstration. Diese begann vor dem vor einem Jahr …
„Der Countdown läuft“ weiterlesenRund 150 Menschen saßen am Freitagvormittag auf Stühlen vor dem Haupteingang des Rüstungskonzerns Heckler & Koch (H&K), der auf einer Anhöhe über Oberndorf am Neckar residiert. Während man, als sich der Nebel gelichtet hatte, einen Blick über die idyllische Landschaft des Schwarzwald werfen konnte, lauschten die Zuhörer*innen des von Antimilitarismusgruppen ausgerichteten Tribunals der Kriminalgeschichte der Rüstungskonzerne in Oberndorf. Diese prägen den Ort seit etwa 200 Jahren. So berichtete der langjährige Friedensaktivist Lothar Eberhard, dass in den Werken des Rüstungsfabrikanten Mauser während der NS-Zeit …
„Hausbesuch bei Heckler & Koch“ weiterlesen
Während man, wenn sich der Nebel lichtete, einen Blick über die idyllische Landschaft des Schwarzwald bekommen konnte, lauschten die Zuhörer*innen des von Antimilitarismusgruppen ausgerichteten Tribunals der Kriminalgeschichte der Rüstungskonzerne in Oberndorf. Sie prägen den Ort seit ca. 200 Jahren. So berichtet der langjährige Friedensaktivist Lothar Eberhard, dass in den Werken des Rüstungsfabrikanten Mauser …
„Blockade und Tribunal gegen Heckler & Koch in Oberndorf“ weiterlesenRund 200 Menschen blockierten am Freitagvormittag den Haupteingang der Zentrale des Rüstungskonzerns Heckler & Koch, die sich auf einer Anhöhe über den Ort Oberndorf am Neckar befindet. Es war ein symbolisches „Tribunal“ gegen den führenden deutschen Hersteller von weltweit eingesetzten Kleinwaffen, Sturm- und Maschinengewehren. Zu dem Aktionstag hatte das Bündnis …
„Aufstandsbekämpfung mit deutschen Waffen: „Tribunal“ gegen Heckler & Koch“ weiterlesenSind wir eigentlich schon im Post-Corona-Zeitalter? Oder sind wir nur in einer weiteren Zwischenphase vor einem neuen Lockdown? Diese Frage müssten sich jetzt viele stellen. Doch sie wird auch deshalb verdrängt. Denn es ist noch längst nicht klar, ob wir im Winter nicht doch noch mal – vielleicht in abgeschwächter Form – erleben, dass zumindest Teilbereiche des öffentlichen Lebens wieder heruntergefahren werden. Doch selbst wenn wir davon verschont bleiben, stellt sich die Frage, was …
„Corona-Versöhnung – mit kapitalistischen Verhältnissen?“ weiterlesenWenn der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, wie erst kürzlich wieder bei einer Rede bei Pegida in Dresden, eine „Festung Europa“ beschwört, gruseln sich alle guten Demokraten und sehen darin, einmal mehr den Beweis für die Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei. Dabei übersehen sie gerne, dass der Traum von Höcke und Co. schon längst Realität wird. Die Festung Europa rüstet …
„Flucht und Migration: Wie die Festung Europa aufrüstet“ weiterlesenAm Donnerstag wird sich das Berliner Verwaltungsgericht mit einem auch in der Linken umstrittenen Beschluss befassen. Es geht um den Antrag »Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen«. Er wurde von den Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen gemeinsam getragen und am 17. Mai 2019 verabschiedet. Der Beschluss richtet sich gegen die »Boycott, Divestment and Sanctions«-Bewegung (BDS). Sie ruft zum Boykott gegen Israel, israelische Waren und Dienstleistungen, israelische Künstler*innen, Wissenschaftler*innen und Sportler*innen auf. »Der allumfassende Boykottaufruf führt in seiner Radikalität zur Brandmarkung israelischer Staatsbürger*innen jüdischen Glaubens. Dies ist inakzeptabel und scharf zu verurteilen«, heißt es in dem Beschluss. Die den Antrag tragenden Parteien bezeichnen die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung als …
„Kampf um die Meinungsfreiheit“ weiterlesen»Am 8. Oktober wollen wir in Oberndorf die Rüstungsindustrie blockieren. Wir laden alle, die ein klares Zeichen gegen Waffenexporte und menschenverachtende Kriegspolitik setzen wollen, zum Mitmachen ein!« Mit diesem Aufruf mobilisiert das antimilitaristische Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« zu einen Internationalen Tribunal in das Städtchen Oberndorf am Neckar am Rande des Schwarzwalds. Die Idylle täuscht. Der Ort ist auch international als Sitz verschiedener …
„Tribunal in Oberndorf“ weiterlesen