Da werden dann immer die ominösen europäischen Werte in Anschlag gebracht. Wenn so viel von Werten statt von Interessen geredet wird, sollte man generell misstrauisch sein. Besonders weil diese europäischen Interessen scheinbar nichts mit Machtverhältnissen zu tun haben sollen und dementsprechend auch angeblich nicht veränderbar sind. Reduzieren sich diese europäischen Werte im wesentlichen auf die Kapitalinteressen der hegemonialen Mächte in der EU?
Der jahrelange Streit zwischen der konservativen polnischen Regierung und der EU geht in eine nächste Runde, nachdem das Oberste polnische Gericht erklärt hat, dass nationales polnisches Recht Vorrang vor EU-Recht hat. Die Entscheidung war nicht überraschend. Schon vor einigen Wochen erinnerte ein regierungskritischer polnischer Ex-Richter daran, dass über die Frage, welches Recht Vorrang hat, nicht nur in Polen, sondern in vielen EU-Staaten gestritten wird, so auch in Deutschland. Womöglich ist schon vergessen, dass sich auch das Bundesverfassungsgericht …
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