Die BND-Zentrale in Berlin-Mitte ist schon lange vor ihrer Einweihung Gegenstand von Hohn und Spott geworden. Die lange Bauzeit und…
„Kommentar: Fakenews – doch nicht vom BND“ weiterlesenMonat: Februar 2019
Wo bleibt das „CyberSyn“ in Venezuela?
Der Machtkampf um Venezuela geht weiter. Je länger die Doppelherrschaft andauert, desto größer wird die Gefahr eines militärischen Eingreifens der Nachbarländer gemeinsam mit den USA. Dagegen haben in den letzten Tagen in vielen Ländern, auch in Deutschland, Menschen unter der Parole „Hände weg von Venezuela“ [1] demonstriert. Es ist allerdings…
„Wo bleibt das „CyberSyn“ in Venezuela?“ weiterlesenTürkischer Aktivist verurteilt
„Schikanepromenade“
Die Historikerin Susanne Willems engagiert sich in der Initiative »Gedenkort Fontanepromenade 15«. 26 000 Jüdinnen und Juden verpflichtete die an dieser Adresse in Berlin-Kreuzberg nach den Novemberpogromen 1938 gegründete Zentrale Dienststelle für Juden bis Kriegsende zur Zwangsarbeit. Die Jungle World hat mit Willems darüber gesprochen, warum die Versuche scheiterten, dort einen Gedenkort einzurichten.
„„Schikanepromenade““ weiterlesenZweifel an Notwehr
trotz tödlicher Schüsse freigesprochen
„Gerechtigkeit für Matiullah! Der Polizist muss bestraft werden!“ Diese Parole skandierten Mitte April 2018 etwa hundert Geflüchtete auf Demonstrationen im osthessischen Fulda. Sie waren auf die Straße gegangen, nachdem am 13. April letzten Jahres ein 19 Jahre alter Afghane durch Schüsse eines Polizisten tödlich verletzt wurde. Nun…
Solidarisches Wohnen Mieter*innenkämpfe gegen Gentrizierung und Sozialkahlschlag
Wer vor zehn Jahren als Geringverdienerin in Berlin noch ein einigermaßen bequemes Leben führen konnte, …
„Solidarisches Wohnen Mieter*innenkämpfe gegen Gentrizierung und Sozialkahlschlag“ weiterlesenVenezuela: Der lang geplante Regime Change
Man stelle sich vor, die russische Regierung würde Marie…
„Venezuela: Der lang geplante Regime Change“ weiterlesenHausbesetzung entkriminalisieren
Viel Kundschaft sieht man in diesen Tage in dem Textilladen „Kamil Moden“ am Kottbusser Damm 9. Dabei wurde…
„Hausbesetzung entkriminalisieren“ weiterlesenBürgen für Flüchtlinge in Finanznot
gegen Zahlungsaufforderung
Der Berliner Apotheker Jonny Neumann wollte dem Syrer Hanna Aljarada helfen. Der studierte Pharmakologe sah sich während des Bürgerkriegs 2015 in seinem Heimatland sowohl von islamistischen Milizen als auch von den Regierungstruppen bedroht. Er wollte das Land verlassen, aber nicht sein Leben auf einen Boot im Mittelmeer erneut in Gefahr bringen. Sein Onkel, der schon lange in Berlin lebt, hatte die rettende Idee.
„Bürgen für Flüchtlinge in Finanznot“ weiterlesenWoran man linke Erfolge misst
»How we win« lautete das Motto einer Konferenz, zu der am Wochenende über 400 Personen aus der ganzen Republik nach Berlin gereist waren. Eingeladen hatte die Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« (Nika). Das Motto drückte das Selbstverständnis der hauptsächlich vom kommunistischen Bündnis »Ums Ganze« initiierten Kampagne aus. Die Nika-Sprecherin Ulrike Sommer sagte, dass man sich mit dem Motto von einer Sichtweise abgrenzen wolle, nach der in Zeiten von AfD-Wahlerfolgen und extrem rechten Aufmärschen nur noch Abwehrkämpfe möglich seien.
„Woran man linke Erfolge misst“ weiterlesenVerhaltene Reaktion auf rechte Umtriebe
Knapp zwei Monate nach der Veröffentlichung von »taz« und »Focus« zu einem rechtsradikalen Netzwerk aus Bundeswehrsoldaten,…
„Verhaltene Reaktion auf rechte Umtriebe“ weiterlesenBriefkastenfirmen mit Immobilienanschluss
»Ich darf Ihnen mitteilen, dass der Verein Potse die Schlüssel nicht übergibt und die Räume besetzt hat«, teilte der Berliner Rechtsanwalt Lukas Theune dem sichtlich überraschten Jugendstadtrat des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Oliver Schworck (SPD), am Silvestertag mit. Zugleich gab der Anwalt dem Politiker die juristische Belehrung,…
„Briefkastenfirmen mit Immobilienanschluss“ weiterlesenKampf der Bauarbeiter*innen der Mall of Berlin geht juristisch in die letzte Instanz
Die Verhandlung am Berliner Landesarbeitsgericht war am 17. Januar nach knapp 15 Minuten beendet. Dabei ging es um ein Berufungsverfahren eines rumänischen Bauarbeiters, der auf der Mall of Berlin um seinen Lohn geprellt worden war. Es ging um den Betrag von exakt 2775 Euro und 20 Cent. Er gehörte zu den 8 Bauarbeiter*innen, die…
„Kampf der Bauarbeiter*innen der Mall of Berlin geht juristisch in die letzte Instanz“ weiterlesenHoffnung nächste Instanz
Die Verhandlung am Berliner Landesarbeitsgericht war am Donnerstagvormittag nach knapp 15 Minuten beendet. Es ging um…
„Hoffnung nächste Instanz“ weiterlesenAnstiftung zum Antikapitalismus
„Die Tepco-Leute haben Hunderttausenden ihrer Landsleute Not und Elend gebracht, tragen für langwierige Gesundheitsschäden infolge der Verstrahlung Verantwortung, auch dafür, dass große Areale des Landes für lange Zeit unbewohnbar sein“. So begründete…
„Anstiftung zum Antikapitalismus“ weiterlesen