Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Michael und seine Tochter bleiben – Zwangsräumung am Chapeaurougeweg verhindern“, lautet das Motto einer heutigen Solidaritätsveranstaltung in Hamm. Dort geht es um Michael Klausner*, dem die Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugesellschaft Hamburg (VHW)…
„Wenn auf die Beschwerde die Räumung folgt“ weiterlesen
»Welcome back Sozialismus?« Unter diesem Motto lud der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), ein Lobbyverein der Berliner Wirtschaft, Mitte Februar zu einer Diskussionsrunde. Zweck der Veranstaltung war eine Warnung vor einer Wiederauferstehung der DDR in Berlin. Der Präsident des Berliner Immobilienverbands, Jürgen Michael Schick, aktualisierte auf einer Veranstaltung des liberalen »Tagesspiegel« die Angst des Berliner Bürgertums vor linken Experimenten und sprach von einem…
„Venezuela an der Spree“ weiterlesen
Seit Monaten wehren sich Mieter/innen und Gewerbetreibende in Lichtenberg gegen den Bebauungsplan Ostkreuz, der das Areal zwischen den S-Bahnhof Ostkreuz und der Rummelsburger Bucht grundlegend umgestalten soll. Besonders in der Kritik steht dabei…
„Bebauungsplan ohne Padovicz und Coral World“ weiterlesenWir dämmen zurück“, lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 14. März Bewohner*innen des Stadtteil Gropiusstadt gegen Mieterhöhung durch energetische Sanierung auf die Straße gingen. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Büro der Gropiuswohnen GmbH statt. Sie ist Eigentümerin von über 4.200 Wohnungen in der Gropiusstadt und sorgt seit Längerem dort für Unmut. „Ausgerechnet die nach dem Vater der Gropiusstadt benannte Gropiuswohnen…
„Mieterproteste in der Gropiusstadt“ weiterlesenWir dämmen zurück“, lautet das Motto einer Demonstration, mit der am 14. März Mieter/innen in Gropiusstadt gegen drohende Mieterhöhungen wegen energetischer Sanierung protestieren wollen. Sie beginnt um 14 Uhr auf dem Lipschitzplatz. Nach einem Umzug durch den Stadtteil soll
„Mieter/innenproteste gegen Deutsche Wohnen in Gropiusstadt“ weiterlesen
Am 7.März startete die neue gemeinsame Kampagne „Frist ist Frust“ für eine Entfristung der Stellen in Hochschulen und Hochschulverwaltungen. Initiiert wurde die Kampagne vom Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft und den beiden im DGB organisierten Gewerkschaften GEW und ver.di.
„Mit den aktuellen Verhandlungen zum Hochschulpakt, der Anfang Mai neu aufgelegt und verstetigt werden soll, gibt es eine gute Möglichkeit, dem Befristungswahn endlich etwas entgegenzusetzen. Wir fordern die Bundes- und Landesministerien auf, diese Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen zu lassen und alle aus dem Hochschulpakt finanzierten Stellen verbindlich zu entfristen“, heißt es in dem Aufruf.
„Frist ist Frust“ weiterlesenAm Freitag werden in Berlin manche Menschen erstaunt vor verschlossenen Läden und Büros stehen. Denn nicht alle werden mitbekommen haben, dass in diesem Jahr in der Hauptstadt der Internationale Frauentag am 8. März zum neuen Feiertag [1] wurde.
Das hat die Koalition aus SPD, Grüne und Linke beschlossen und damit auch noch Clara Zetkin Gerechtigkeit wiederfahren lassen. Auf die Sozialistin und Frauenrechtlerin geht der 8. März zurück. Weil Zetkin, die an der Seite von Rosa Luxemburg am linken Flügel der SPD stand, 1919 KPD-Mitglied wurde, galt sie manchen nach 1989 nicht mehr würdig, als Namensgeberin von Straßen zu fungieren. Es gab in verschiedenen Städten Umbenennungen.
„Keiner schiebt uns weg“ weiterlesenDie Masken mit den traurigen Gesichtern lagen am Donnerstagnachmittag stapelweise auf den Tischen im Hörsaal der Berliner Humboldt-Universität. Sie sollten das Gefühl ausdrücken, das viele wissenschaftliche Mitarbeiter*innen an den Hochschulen angesichts ihrer befristeten Arbeitsverhältnisse haben. «Frist ist Frust»,
„Leben, nicht nur überleben“ weiterlesen
Der Staatsschutzsenat wirft Asoglu vor, Europaverantwortlicher der in Deutschland und der Türkei verbotenen marxistischen Organisation gewesen zu sein. Asoglu hat in dem mehr als einjährigen Prozess in Hamburg in Erklärungen den Vorwurf erhoben, in dem Verfahren würden linke politische Aktivitäten mit dem § 129b als Terrorismus kriminalisiert. Diese Kritik teilt auch Wolfgang Lettow, der für die Zeitschrift Gefangeneninfo den Prozess beobachtete und vom höchsten Urteil in einem 129b-Verfahren in Deutschland sprach. Die Richterin sei in ihrem Plädoyer sehr feindselig gegen Asoglu aufgetreten und habe ihm vorgeworfen, mit seiner politischen Verteidigung das Verfahren unnötig in die Länge gezogen zu haben. Während konservative Medien schon bei der Verhaftung Asoglu als Terrorfürsten vorverurteilten, ignorierten linke Medien das Urteil weitgehend oder druckten lediglich eine Meldung aus Presseagenturen, in denen der Verurteilte nicht einmal namentlich genannt wurde.
Mehr Infos:
„Hohe Strafe gegen Musa Asoglu“ weiterlesenHarald Thomé (Jg. 1962) hat den Verein Tacheles als Interessenvertretung von Arbeitslosen und materiell benachteiligten Menschen in Wuppertal gegründet. Der Verein ist inzwischen überregional bekannt. Die Homepage verzeichnet ca. 4,5 Millionen Zugriffe im Monat. Peter Nowak sprach mit dem Vereinsvorsitzenden.
Sie haben den Verein Tacheles gegründet. Was war Ihre Motivation?
Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles wurde vor 25 Jahren, am 24. Februar 1994, als Reaktion auf die rassistischen Brandanschläge von Solingen und Mölln gegründet. Solingen ist Nachbarstadt von Wuppertal und wir haben damals an meinem Küchentisch überlegt, was man gegen diese rassistische Mobilisierung und gegen Nazis machen kann. Im Ergebnis stand das Projekt Tacheles als Interessenvertretung von Arbeitslosen und materiell benachteiligten Menschen. Unser Ziel war und ist es, mit Rat und Tat Betroffenen zur Seite zu stehen, sozialpolitische Höflichkeit zu betreiben und so mit praktischer und guter Arbeit zu überzeugen.
„»Wir sind ein kleiner verrückter Haufen«“ weiterlesenMarkus Söder ist zufrieden nach den Werkstattgesprächen zur Migrationspolitik der CDU. Schließlich klingen die Äußerungen von Kramp-Karrenbauer so wie vor Monaten Seehofer und andere CSU-Politiker. Dabei soll…
„Kramp-Karrenbauer als Anti-Merkel“ weiterlesenIm Vorfeld waren rund um das Gelände Plakate mit der Parole „No Hostel – stören, sabotieren, besetzen“ aufgetaucht. Am Samstag blieb es bei Protesten. Zahlreiche Anwohner/innen warnten vor den Folgen einer weiteren Tourismusschwemme. „Schon heute…
„„Kreuzberg braucht günstige Wohnungen und kein neues Hostel““ weiterlesenHartz IV heißt jetzt Bürgergeld, einige „sinn- und unwürdige Sanktionen“ sollen abgeschafft werden, insgesamt sollen die Sanktionen aber nicht verschwinden. Einführen will man eine Kindergrundsicherung und der Mindestlohn soll auf 12 Euro angehoben werden. Das sind einige Kernpunkte…
„Sozialstaatssimulation und Flüchtlingsabwehr“ weiterlesen
Wer vor zehn Jahren als Geringverdienerin in Berlin noch ein einigermaßen bequemes Leben führen konnte, …
„Solidarisches Wohnen Mieter*innenkämpfe gegen Gentrizierung und Sozialkahlschlag“ weiterlesenViel Kundschaft sieht man in diesen Tage in dem Textilladen „Kamil Moden“ am Kottbusser Damm 9. Dabei wurde…
„Hausbesetzung entkriminalisieren“ weiterlesen