Die AfD hetzt gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hohenschönhausen. Bei einem Treffen haben Antifas diskutiert, was gegen die Propaganda hilft.

Auf der Suche nach der Willkommenskultur

vom 23 Oktober 2024
Eine linke Antwort auf eine rechte, flüchtlingsfeindliche Kampagne müsse mehr umfassen als nur eine Demonstration, so der Tenor bei dem Treffen am Montag. „Wo bleibt die Willkommenskultur für Geflüchtete in Lichtenberg?“, fragte ein Teilnehmer. Ein Vertreter der Antifa Friedrichshain erinnerte an die große Bewegung zur Unterstützung von Geflüchteten im Jahr 2015. „Da gab es zahlreiche Gruppen in fast allen Berliner Bezirken. Daran müssen wir unbedingt wieder anknüpfen“, betonte er.

Noch ist das ehemalige „City Hotel Berlin East“ in der Landsberger Allee eine Baustelle. Doch schon im November soll die erste Gruppe von Geflüchteten dort einziehen. Damit soll die überfüllte Flüchtlingsunterkunft in Tegel entlastet werden. Bereits jetzt hetzen rechte Gruppen …

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Verkehrswendestadt Wolfsburg Den automobilen Konsens aufbrechen Regie: John Mio Mehnert Dokumentarfilm, 56 min Deutschland 2024

„Ich bin dadurch aufgewacht“

Die in Wien lehrende kritische Sozialwissenschaftlerin Nina Schlosser sieht in Wolfsburg ein Beispiel, wie ArbeiterInnen und Klimabewegung solidarisch zusammenarbeiten können. Der Film gibt dazu einen hoffnungsvollen Einblick.

„Wenn wir das Werk und eure Arbeitsplätze erhalten wollen, müssen wir jetzt umorientieren.“ Das ist die Botschaft der KlimaaktivistInnen des Wohnprojekts Amsel 44, das mitten in der von den Nazis gegründeten Autostadt Wolfsburg seit zwei Jahren für einen Weg aus der fossilen Gesellschaft wirbt. Unterstützung fand die Gruppe bei …

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Ein neuer Akteur am Berliner Wohnungsmarkt beunruhigt die Mieterschaft

Neuer Immobilieninvestor: Preig AG auf Einkaufstour

Mittlerweile sind auch Mieter*inneninitiativen aktiv geworden, die in der Preig AG einen weiteren Akteur der Gentrifizierung auf dem Berliner Wohnungsmarkt wittern. »Wir befürchten die Umwandlung der von uns gemieteten Wohnungen in Eigentumswohnungen, sobald die Berliner Umwandlungsverordnung Ende 2025 ausläuft«, fasst einer der Mieter die Sorgen der Bewohner*innen gegenüber »nd« zusammen.

Klimaneutralität und Erhalt des Wohnbestandes im Altbau. Das sind zwei zen­trale Ziele, die die Preig AG auf ihrer Homepage benennt. Preig ist die Abkürzung von Plutos Real Estate Investment Group AG. Doch Mieter*innen von Häusern, die dem Immobilienkonzern gehören, sind …

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Simon Schaupp: Stoffwechselpolitik Arbeit, Natur und die Zukunft des Planeten Suhrkamp Verlag, Berlin 2024 422 Seiten, 24 Euro ISBN 978-3-518-02986-2

Arbeit und Natur

Simon Schaupp gehört nicht zu denen, die behaupten, es gäbe heute keine Bewegung der ArbeiterInnen mehr. Er besteht aber darauf, dass sich die heutigen ArbeiterInnen und die Klimabewegung verbünden müssen. „Die Relevanz einer solchen proletarischen Umweltpolitik resultiert insbesondere daraus, dass es die Arbeitenden sind, die den Stoffwechsel mit der Natur vollziehen.“ Sie seien als erste von ökologischen Problemen betroffen. Daher hätten sie besonderen Anlass, darauf hinzuwirken, dass ökologische Risiken minimiert werden. Damit gibt Schaupp wichtige Impulse für eine wirkliche Klimagerechtigkeitsdebatte, indem er deutlich macht, dass es sich hier auch um eine Klassenfrage handelt.

„Tiere und Pflanzen, die man als Naturprodukte zu betrachten pflegt, sind nicht nur Produkte vielleicht vom vorigen Jahr, sondern, in ihren jetzigen Formen, Produkte einer durch viele Generationen unter menschlicher Kontrolle, vermittels menschlicher Arbeit, fortgesetzten Umwandlung“, schrieb Karl Marx im ersten Band seiner bekanntesten Schrift „Das Kapital“. Der in Basel lehrende Soziologe Simon Schaupp beruft sich darauf gleich am Anfang seines …

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Fred Schumacher, Waffen für die Welt. Rheinmetall und das Geschäft mi dem Krieg. Verlag Das Neue Berlin, Berlin 2024, 112 Seiten, 10 Euro,

Kriegswirtschaft

Wer marschiert hinter dem Tank. Das ist Rasche von der deutschen Bank«. Mit dieser Parole erinnerten während des 2. Weltkriegs Nazigegner*innen aus von Nazideutschland überfallenen Ländern an die Profiteure. Gemeinst war der SS-Führer Karl Rasche, der als Sprecher der Deutschen Bank in vielen von Deutschland überfallenen Ländern an der Arisierung jüdischen Eigentums beteiligt war. Nach dem Zweiten Weltkrieg war er als Unternehmensberater tätig und konnte seine alten Kontakte nutzen. Es ist zu begrüßen, dass der Journalist Fred Schumacher in seinem neuen Buch »Waffen für die Welt« an die braunen Wurzeln der deutschen Wirtschaft und speziell der Rüstungskonzerne wie Rheinmetall erinnert. So listet er auf mehreren Seiten auf, in welchen Konzentrations- und Vernichtungslager Häftlinge für Rheinmetall schuften mussen. "Wären die von den Alliierten im Potsdamer Abkommen festgelegten Bestimmungen der Entnazifizierung und Entmilitarisierung Deutschlands angewandt worden, wäre der Rheinmetall-Konzern heute nicht mehr existent," schreibt Schumacher. Stattdessen konnte schon in den 1950er Jahre im Kalten Krieg Röchling und andere Konzerne mit der Unterstützung der USA wieder ins Rüstungsgeschäft einsteigen. Schumacher liefert gute Argumente für die antimilitaristische Praxis. Auf den letzten Seiten schweift der allerdings vom Thema ab und zeigt doch viel Verständnis für die russische Seite im Ukraine-Konflikt.

„Wer marschiert hinter dem Tank. Das ist Rasche von der deutschen Bank«. Mit dieser Parole erinnerten während des 2. Weltkriegs Nazigegner*innen aus von Nazideutschland überfallenen Ländern an die Profiteure. Gemeinst war der SS-Führer Karl Rasche, der als Sprecher der Deutschen Bank in vielen von Deutschland überfallenen Ländern an der Arisierung jüdischen Eigentums beteiligt war. Nach dem Zweiten Weltkrieg war er als …

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Ralf Hutter: Der Hausherr gibt es, der Hausherr nimmt es: Profitgier und Verdrängung im christlichen Immobiliengeschäft. Alibri-Verlag, 220 Seiten für 18 €.

Mietenwahnsinn unterm Kreuz

Der Soziologe Ralf Hutter hat zur Vermietungspraxis kirchlicher Wohnungsunternehmen recherchier »Hier wirkt die Propaganda vom sozialen Unternehmen bis in linke Kreise.« Ralf Hutter Journalist und Autor

»Macht Glauben glücklich?« lautet der Titel eines Films, den eigentlich kaum jemand auf der Internetpräsenz einer Immobilienfirma vermuten würde. Doch auf der Webpräsenz der »Hilfswerk-Siedlung GmbH« (HWS) findet sich der Streifen neben einem Kurzfilm mit dem Titel »Mieterfragen einfach geklärt«. Schließlich handelt es sich bei der HWS um ein …

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Seit dem Jahr 1924 gibt es Jugendämter. Für viele Beschäftigte ist das nicht nur ein Grund zum Feiern – sie kritisieren die oft schlechten Arbeitsbedingungen.

100 Jahre Kinder- und Jugendhilfe: Lachendes Auge, weinendes Auge

Die AG Weiße Fahnen, eine Gruppe von Beschäftigten in Berliner Kinder- und Jugendeinrichtungen, ruft am Montagnachmittag um 16 Uhr zu einer Protestfeier vor dem Roten Rathaus auf. Trotz der ernsten Lage wollen die Protestierenden die gute Stimmung nicht vermiesen lassen und fordern auf, zur Protestfeier Konfetti, Tröten, Girlanden und Partyhütchen mitzubringen.

Die Jugendämter in Deutschland feiern dieses Jahr ihr hundertjähriges Bestehen – jedoch ist dieser Jahrestag im Vergleich zu anderen Jubiläen relativ unbekannt. Am 1. April 1924 trat in der Weimarer Republik das Reichsgesetz zur Jugendwohlfahrt in Kraft, das die rechtliche Grundlage für die Arbeit der Jugendämter schuf und so den Beginn einer modernen Sozialarbeit im Bereich Jugendpflege und Jugendfürsorge markiert. Viele Gemeinden organisieren dieser Tage aus diesem Anlass …

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Nur noch Bett, Brot und Seife für Asylsuchende: Woher wir das kennen – und was sich die Wirtschaftsliberalen vom AfD-Sound versprechen. Ein Kommentar.

Gegen Migration und Bürgergeld: Wie die FDP als AfD light am rechten Rand fischt

Die rechtlosesten Teile der Gesellschaft sollen zuerst bekämpft werden, mit Rassismus aber wird auch verhindert, dass sich diese Gruppen zusammenschließen und die staatlichen Angriffe gemeinsam bekämpfen könnten. Das geschieht nur dort ansatzweise, wo noch gewerkschaftlich orientierte Gruppen aktiv sind, die auch vermitteln können, dass es nur im Interesse der Staatsapparate liegt, wenn sich die angegriffenen Gruppen spalten.

„Nur noch Bett, Brot und Seite für abgelehnte Asylbewerber“ titelte kürzlich die Bild mit der Unterüberschrift „Knallharte Pläne von der FDP“. Wer dachte, …

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Dem seit Tagen der DDR-Opposition existierenden subkulturellen Club Kirche von unten wurde gekündigt. Doch aufgeben wollen die Betreiber noch nicht.

Clubsterben in Berlin:Die „Kirche von Unten“ soll gehen

Die Kündigung fällt in eine Zeit, in der zahlreiche Clubs ihrem Ende entgegengehen. Das Freizeitverhalten ändert sich, dadurch sinken die Einnahmen, und der Stress für die Be­trei­be­r*in­nen und Mit­ar­bei­te­r*in­nen wächst. Deshalb musste im Dezember 2023 bereits der linksalternative Club Mensch Meier direkt neben dem KVU schließen. Dort ist eine Großdiskothek eingezogen.

„Wer kennt sie nicht, die KVU, die Kirche von unten?“ Diese Frage stellte der Berliner Musiker Paul Geigerzähler schon vor elf Jahren, als eine Kampagne verhinderte, dass dieser wichtige Ort der …

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Bei einer Kundgebung vor dem Berliner Sozialsenat erhoben Beschäftigte schwere Vorwürfe gegenüber der Politik

Persönliche Assistenz: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3000 Euro netto. »Bleibt die Senatorin bei dieser Haltung, dann würde sie ihr Versprechen brechen, dass Tarifverträge in ihrem Zuständigkeitsbereich refinanziert werden, sie wäre nicht tariftreu«, formuliert Garbe einen weiteren harten Vorwurf an die linke Sozialdemokratin Kiziltepe. Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen. Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft Nach der Kundgebung ist Garbe vorsichtig optimistisch. Der persönliche Referent der Sozialsenatorin David Wienford sprach mit den Protestierenden und nahm die Kopien der Tarifverträge entgegen, die von der Senatorin umgesetzt werden sollen. »Wir erwarten, dass wir in den nächsten 14 Tagen darüber mit Cansel Kitziltepe ins Gespräch kommen«, erklärt Ivo Garbe.

»Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz« und »Selbstbestimmung in Gefahr« stand auf den Schildern, mit denen am Donnerstagmittag etwa 70 Personen vor dem Amtssitz der Senatsverwaltung für Soziales in Kreuzberg demonstrierten. Neben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte auch die …

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Simon Schaupp: Stoffwechselpolitik. Arbeit, Natur und die Zukunft des Planeten, edition suhrkamp, Berlin 2024, 422 Seiten, 24 Euro, ISBN 978-3-518-02986-2

Stoffwechselpolitik

Schaupp liefert eine Fülle von Beispielen, wie Arbeiter*innen sich gegen krank machende Arbeitsbedingungen einsetzen. Er liefert damit gute Argumente für die linken Kräfte innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung, denen es nicht um eine romantische Verklärung der Natur geht, sondern um bessere Lebensbedingungen für die Menschen. die sich dabei für eine Kooperation mit den Arbeiter*innen und ihren Organisationen einsetzen.

Die Debatte über Klima und Klimakrise wird in den verschiedenen linken Spektren heftig geführt. Doch in den vielen Büchern, die dazu in der letzten Zeit entstanden sind, gibt es eine auffällige Leerstelle. Das ist die Rolle der Arbeiter*innen. Wenn sie in der linken Debatte vorkommen, dann vor allem als …

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Das alljährliche Camp von Rheinmetall entwaffnen diesmal in Kiel

›Krieg beginnt hier‹

Das antimilitaristische Camp wurde in die Nähe der Putin-Freunde gerückt. Das ist ein absurder Vorwurf gegen das antimilitaristische Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen«, das seit mehreren Jahren Camps und Aktionstage vor Standorten der deutschen Rüstungsindustrie von Unterlüß über Kassel bis Kiel macht. Nach dem Motto »Krieg beginnt hier« will es die deutsche Rüstungskonzerne markieren.


»Rote Fahnen über Kiel« lautete das Motto auf den T-Shirts vieler junger Menschen Anfang September in Kiel. Es waren Teilnehmer:innen des antimilitaristischen Camps, das vom 3. bis 8.September seine Zelte auf einer Wiese ganz in der Nähe der Kieler Werft aufgeschlagen hatte….

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Im Berliner Ortsteil Hohenschönhausen schließt der Logistik- und Verwaltungsstandort des US-amerikanischen Getränkeherstellers

Berlin-Hohenschönhausen: Bye Bye, Coca-Cola

»Vom Ausmaß der jetzt verkündeten Schließungen sind wir überrascht und entsetzt," erklärt Silke Kettner von der NGG gegenüber nd. Wie es den Beschäftigten nun mit den Schließungsplänen gehe, sei unterschiedlich, sagt Kettner. »Rentennahe Kolleg*innen haben die Chance, durch die Streichung ihres Arbeitsplatzes einen vorzeitigen Übergang in die Rente zu erreichen.« Jüngere Beschäftigte hingegen seien von der plötzlichen Aussicht, ihren Job zu verlieren, stark getroffen. Was mit den Ausbildungsplätzen passiere, sei auch noch unklar.

Um kaum ein Getränk ranken sich so viele Gerüchte wie um Coca-Cola. Dazu trägt auch bei, dass das Rezept für das Getränk noch immer ein gut gehütetes Betriebsgeheimnis ist. Zudem ist die Marke noch immer Gegenstand ideologischer Positionierungen. Ist sie für die einen der Inbegriff des American Way of Life, sehen andere in Coca-Cola ein Symbol des US-Imperialismus, das sie am liebsten aus Deutschland verbannen wollen. Ein Stück weit könnten ihre Wünsche demnächst in Erfüllung gehen. …

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Arbeits- und Klimakämpfe verbinden - zum neuen Buch von Simon Schaupp und dem Film Verkehrswendestadt Wolfsburg.

ARBEITER:INNEN FÜR DIE ZUKUNFT DES PLANETEN

Der Film gibt da einen hoffnungsvollen Einblick. Allerdings bleibt ein Kritikpunkt. Die Klimaaktivist:innen verlassen Wolfsburg und es bleibt nur die Hoffnung, dass es irgendwie weiter geht mit der Verkehrswende. Warum wurden in den zwei Jahren von den kämpferischen Beschäftigten nicht Strukturen im Betrieb aufgebaut?

Mitten im Corona-Winter 2021 hatten die Essenslieferdienste Hochkonjunktur. Weil die Restaurants und Kneipen geschlossen waren, musste das Essen nach Hause bestellt werden. An die oft prekär Beschäftigten dachte niemand. Die Kisten mit dem bestellten Essen wurden immer schwerer und dann gab es im Februar 2021 noch einige besonders kalte Wintertage in Berlin. In diesen Tagen besannen sich Beschäftigte auf ihr wichtigstes Gut, die Solidarität. Sie weigerten sich, …

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Gentrifizierung in Berlin-Friedrichshain :Minimarkt trotzt der Verdrängung Ein kleiner Laden in Friedrichshain sollte zu Ende Oktober dicht machen. Eine Initiative von An­woh­ne­r*in­nen stemmte sich dagegen – mit Erfolg.

Gentrifizierung in Berlin-Friedrichshain:Minimarkt trotzt der Verdrängung

Nun also die Kehrtwende. Für Frau Loan und Herrn Son geht es dabei nicht zuletzt um ihre Altersversorgung. Denn die beiden Betreiber*in­nen planen schon länger, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen. Das Inventar sollte an einen Nachfolger verkauft werden. Bei einer Vertragskündigung inklusive anschließender Sanierung hätten sie keinen Nachfolger und damit auch keinen Cent gesehen. Inzwischen wird der Nachfolger von der Eigentümerseite akzeptiert.

Eine gelbgestreifte Türkise, darunter Kisten voller Obst und Gemüse in allen Größen und Farben, drinnen das Übliche: Auf den ersten Blick unterscheidet sich Loan’s Supermarkt in der Grünberger Straße 22 in Friedrichshain wenig von anderen kleinen inhabergeführten Läden. Und noch etwas hatte er bis vor kurzem mit vielen Minimärkten in Berlin gemeinsam:

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