Die Neosozialisten möchten einen Neustart ohne Wagenknecht. Stattdessen sollen bei der Europawahl neue Personalien die Rettung bringen. Warum der Erfolg dieser Strategie fraglich ist.
Tatsächlich hat die gemeinsame Kandidatur der Linksreformisten in Spanien dieses Bündnis nicht nur vor dem parlamentarischen Absturz bewahrt, sondern auch dazu beigetragen, dass die Konservativen nun keine Koalition mit den Rechtsextremen von Vox bilden können. Vielleicht überlegen sich ja auch einige progressive Linke noch einmal, ob eine Linke ohne Wagenknecht und ihre Anhänger so eine gute Idee ist.
Seit Tagen ist das Verhältnis zwischen AfD und CDU wieder das beherrschende Sommerlochthema. Darüber kann sich vor allem die AFD freuen. Für kurze Zeit hat es aber tatsächlich auch die Linkspartei in die Schlagzeilen geschafft – obwohl viele Kommentatoren sie längst abgeschrieben haben. Sie gehen davon aus, dass eine Linke ohne Sahra Wagenknecht keine Chance mehr hat, wiedergewählt zu werden. Nun aber bäumt sich die Partei noch einmal auf und schickt Carola Rackete ins Rennen um ein EU-Mandat. Rackete ist eine langjährige Aktivistin für Flüchtlingsrechte und Klimagerechtigkeit, die mit dafür verantwortlich war, dass der damalige rechtskonservative italienische Innenminister Matteo Salvini …
„Die Kündigung von Ines ist ein Angriff auf ge- werkschaftliche Organisierung und auf das Recht auf freie Meinungsäußerung aller Beschäftigten und tritt Arbeitnehmer*innenrechte mit Füßen“, sagt Maxi Schulz von der Jungen GEW Berlin der taz.
Für Sozialarbeiterin Ines Heider hatten die Debatte und die anschließenden Proteste gegen die geplanten Kürzungen in der Sozialarbeit in Neukölln drasti- sche Folgen: Sie wurde gekündigt. Nicht wegen der Kürzungen, die am Ende doch nicht so drastisch ausfielen wie geplant, sondern weil sie per Mail zu den Protesten mobilisiert hatte. Dabei hatte sie mit Kritik an der Politik von Senat und Bezirk, die sie für die Kürzungen verantwortlich machte, nicht gespart. Heider, die für die tech- nische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft (tjfbg) als Sozialarbeiterin in einer Neuköllner Oberschule tätig war, wurde deshalb fristlos gekündigt. Mittlerweile hat der tjfbg hilfsweise auch eine ordentliche Kündigung eingereicht. Ines Heider klagt dagegen. Unterstützung bekommt sie dabei von der …
Der Prozess gegen Ihsan Cibelik, Serkan Küpeli und Özgül Emre wurde am 14. Juni eröffnet. Letztere ist Journalistin und wurde in Medienberichten als »Deutschlandchefin« der DHKP-C bezeichnet. Die Angeklagten sitzen bereits seit Mai 2022 in Untersuchungshaft.
Weil er die türkische marxistische Partei DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei – Front) unterstützt haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft am Montag Anklage gegen einen 50-Jährigen erhoben. Der Kölner mit türkischen Wurzeln war laut Anklagebehörde von 2011 bis 2013 Mitglied in der in Deutschland als »terroristische Vereinigung« angesehenen Organisation. Der Mann habe …
Einen Redebeitrag hielt auch ein Vertreter des bundesweiten antimilitaristischen Bündnisses »Rheinmetall entwaffnen«, das im letzten Jahr ein mehrtägiges antimilitaristisches Camp in Kassel organisiert hatte. In diesem Rahmen kam es im September 2022 auch zu einer Blockade vor dem Rheinmetall-Konzern, die von der Polizei aufgelöst wurde.
Für Rheinmetall läuft es derzeit bestens. Im März wurde der Düsseldorfer Konzern in den Dax der Frankfurter Wertpapierbörse aufgenommen und kann sich dort gut behaupten. Die Rüstungsschmiede profitiert besonders vom Ukraine-Krieg und den milliardenschweren Waffenpaketen der Bundesregierung für die Regierung in Kiew. Zuletzt vermeldete Rheinmetall, mit der Auslieferung frischer Munition für den deutschen Flakpanzer »Gepard« beginnen zu wollen. Bis Jahresende sollten 40 000 Granaten für die Ukraine produziert werden, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der »Bild am Sonntag«. Das gesamte Auftragsvolumen soll sich auf 300 000 Schuss belaufen. Damit werden die rund 40 Flugabwehrpanzer munitioniert, die Deutschland der Ukraine bislang geliefert hat. Weitere sollen bis Jahresende folgen, damit steigt auch der Munitionshunger der Panzer. Am Dienstag hat der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) den Rüstungskonzern in Kassel besucht. Dort produziert Rheinmetall unter anderem die Panzer »Fuchs«, »Marder« und »Boxer« sowie die gepanzerten »Survivor« und »Caracal«, die weltweit an Polizeibehörden und Militärs verkauft werden. Solche Besuche sind nach der militärpolitischen »Zeitenwende«, die in Deutschland nach dem Einmarsch der russischen Armee von Bundeskanzler Scholz ausgerufen wurde, an der Tagesordnung. Doch am Dienstag musste Rhein den Hintereingang nehmen, um Papperger die Hand zu drücken. Der Grund war eine antimilitaristische Kundgebung, zu der ein Bündnis unter dem Motto »Krieg und Militarismus haben ein Gesicht« vor das Werk in Kassel aufgerufen hatten. Rund 40 Menschen haben sich daran beteiligt. Der Rheinmetall-Chef war auch auf der Protestaktion präsent, allerdings als …
Das Kunstwerk steht auch deshalb genau an der richtigen Stelle, weuk die Odergrenze bis zum Eintritt Polens in die EU auch tödliche Grenze des Schengenraums war. Die Zahl der Menschen, die beim Versuch, den Fluss zu überwinden, in der Oder ertranken, ist bis heute unklar. Elke Schmitt kann sich noch gut erinnern, wie 1993 Angehörige von Migrant*innen aus Asien auf der Suche nach vermissten Verwandten antirassistisch engagierte Menschen in Berlin kontaktierten. Sie fanden schließlich heraus, dass sie beim versuchten Übertritt der Oder ertrunken waren.
Die Stadtbrücke, die Frankfurt (Oder) mit der polnischen Nachbarstadt Słubice verbindet,ist zu allen Tageszeiten sehr belebt. Menschen passieren die Brücke in beide Richtungen. Einige sind verwundert über die Mauerstücke, die seitlich an der Uferpromenade auf der deutschen Seite die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Vor allem die messerscharfen Scherben am oberen Rand der Mauerstücke vermitteln ein Gefühl der Bedrohung und Angst. Sie erinnern an ähnliche Anlagen an den EU-Außengrenzen, wo sich Migrant*innen schwer verletzten, wenn sie die Barrieren überwinden wollen. Dabei betont die polnische Künstlerin Joanna Rajkowska, dass ihre Installation ein freundliches Kunstwerk sei. Es trägt den Titel …
Und dann ist da noch die Neofaschistin Giorgia Meloni, die als italienische Ministerpräsidentin die EU in Tunesien vertrat. Noch vor wenigen Jahren hätte man es als absurde Panikmache abgetan, wenn man prophezeit hätte, dass die Vertreterin einer Partei, die noch vor wenigen Jahren die faschistische Flamme Mussolinis besonders hochgehalten hat, einmal in diese Position kommen könnte. loni hat in ihrer kurzen Regierungszeit bereits gezeigt, wie schnell man in der EU als moderne Faschistin reüssieren kann. Sie hat erkannt, dass man sich rhetorisch auf westliche Werte berufen und die Ukraine gegen Russland unterstützen muss.
Als weiteren „Schritt zur Barbarisierung“ bezeichnet Christian Jakob in der linksliberalen taz den Flüchtlingsdeal der EU mit der tunesischen Regierung. Die EU will Tunesien Millionen zahlen, damit das Land die Flucht von Migranten in die Festung Europa verhindert. Damit soll ein Zustand wiederhergestellt werden, der vor dem sogenannten Arabischen Frühling herrschte. Damals sorgte das autoritäre tunesische Regime dafür, dass ….
Das Bündnis Berlin versus Amazon will die nächsten Monate zur Mobilisierung nutzen und gönnt sich keine Sommerpause. Am 31. Juli lädt es zu einem offenen Treffen in einen Stadtteilladen in der Warschauer Straße. »Willkommen sind alle, die sich gegen Amazon engagieren wollen«, sagte Max. Geplant seien weitere Informationsveranstaltungen in unterschiedlichen Berliner Stadtteil
Der große Tower gegenüber dem S-Bahnhof Warschauer Straße in Friedrichshain ragt über die S-Bahnbrücke. Dort sollen Beschäftigte des Amazon-Konzerns einziehen. »Der genaue Termin ist uns noch nicht endgültig bekannt«, sagt Max vom Bündnis Berlin versus Amazon, das seine Arbeit am Montagabend in einer Neuköllner Kneipe vorstellte. Etwa 30 Menschen, vornehmlich aus der akademischen Linken, sind gekommen. »Wir sind schon die zweite Generation der Amazon-Kritiker*innen in Berlin«, sagt Max. Schon vor Baubeginn des Towers hatte sich ein Anti-Amazon-Bündnis mit ambitionierten Plänen gegründet. Doch dann bremste die Corona-Pandemie die Aktivist*innen aus, und der Turm wuchs in die Höhe. Das neue Bündnis ist mit unterschiedlichen politischen Methoden aktiv. Zu diesen gehört auch ein kurzes Video, in dem …
Vergleich ist nicht so abwegig, wie er sich zunächst anhört. Das wird bei Lektüre der grünennahen "taz" deutlich. Dort findet sich auch ein Satz, der wie eine Drohung klingt.
Auffällig an dem zitierten taz-Beitrag ist auch das Fehlen sozialer und gesellschaftskritischer Gedanken. Schließlich muss man kein Kapitalismuskritiker sein, um zu thematisieren, dass in einer Klassengesellschaft eben nicht alle gleichermaßen für den Klimawandel verantwortlich sind.
Dementsprechend wird bei Probst auch nicht thematisiert, dass man mit einem Verbot von Kurzstreckenflügen und der Schließung von Privatflughäfen konkrete Maßnahmen ergreifen könnte, um diejenigen in die Verantwortung zu nehmen, die zum Klimawandel beitragen.
Von jeher sind Wetterberichte fester Bestandteil zum Abschluss von Nachrichtensendungen. In jüngster Zeit werden jedoch vermehrt Meldungen über Wetterereignisse in den News-Block selbst aufgenommen. So war an diesem Wochenende in den Nachrichtensendungen des Deutschlandfunks von Rekordhitze in verschiedenen südeuropäischen Ländern ebenso zu hören wie von Hitzerekorden auf anderen Kontinenten. Nun ist diese Häufung von Wetterereignissen in den Nachrichten …
Dass solche Informationen gelesen werden, zeigte sich für Rudi Friedrich im letzten Jahr. „Insbesondere in den ersten Wochen nach der Erklärung der Teilmobilmachung in Russland im September 2022 haben wir viele Anfragen erhalten. Damals meldeten sich bei uns und bei der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl, mit der wir eng zusammenarbeiten, mehr als 1.000 Personen“, sagt der Pazifist.
„Connection e. V. auf Russisch“ steht in kyrillischen Buchstaben neben dem zerbrochenen Gewehr vor einer Weltkugel. Es handelt sich um das Symbol des Netzwerkes Connection e. V., das sich für die Rechte von Kriegs- und Militärverweigerer*innen in aller Welt einsetzt. Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben sich verstärkt Menschen an die pazifistische Organisation gewandt, die nicht bereit sind, eine Waffe in die Hand zu nehmen und deswegen mit Repressalien konfrontiert sind. Von ihnen komme auch der Impuls, den russischsprachigen Telegramkanal aufzubauen, erklärt Rudi Friedrich von Connection e. V. der taz. „Durch unsere Arbeit zu Kriegsdienstverweigerung und Desertion in Russland, Belarus und der Ukraine bekamen wir …
Hier zeigt sich auch das Dilemma einer CDU, die den rechten Rand wieder stärker integrieren will. Prinzipiell hätte sie dazu viele Möglichkeiten, denn in vielen gesellschaftspolitischen Fragen sind die Schnittmengen zwischen konservativer CDU und AfD groß.Aber es gibt inzwischen eine linksliberale Zivilgesellschaft, die kampagnenfähig ist. Sie wird sofort mobilisieren, wenn sich die Positionen von CDU und AfD in bestimmten Fragen zu sehr überschneiden.
„Die Hütte brennt„, titelt die FAZ über einem Kommentar zu einer Personalie in der CDU, der viel über die aktuellen Probleme der Partei aussagt. Parteichef Friedrich Merz tauscht seinen Generalsekretär aus: Auf Mario Czaja folgt Carsten Linnemann. Beide stehen für unterschiedliche Facetten des deutschen Konservatismus. Czaja gibt sich als Konservativer, dem auch soziale Themen nicht fremd sind. Er galt als jemand, der den Merkel-Kurs in der Union fortsetzen, also auch im linksliberalen Terrain weiter Stimmen für die CDU holen wollte. Dass Merz ihn überhaupt zum Generalsekretär machte, lag aber vor allem daran, …
Manfred Liebel / Philip Meade 2023: Adultismus. Die Macht der Erwachsenen über die Kinder. Eine kritische Einführung. Bertz + Fischer, Berlin. ISBN: ISBN 978-3-86505-768-6. 440 Seiten. 19,00 Euro.
„In Deutschland hatte der kommunistische Pädagoge Edwin Hörnle in den 1920er Jahren ein Konzept entwickelt, das auf der politisch verstandenen Selbstorganisation proletarischer Kindergruppen aufbaut. Ähnliche Ideen, die vor allem auf den Pädagogen und sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Kurt Löwenstein zurückgehen, wurden im Arbeiterverein ‚Die Kinderfreunde‘ unter dem Namen Rote Kinderrepubliken bis zur Machtergreifung der Nazis praktiziert.“ . Leider wurde auf diese Konzepte im Buch nicht weiter eingegangen. Auch das mittlerweile nur noch antiquarisch erhältliche Buch „Betrogene Kinder: Eine Sozialgeschichte der Kindheit“ fehlt im umfangreichen Literaturverzeichnis.
Der Spielfilm „Das Lehrerzimmer“ hat im Frühjahr 2023 gleich mehrere Filmpreise erhalten. Eher selten wird bei den Lobreden erwähnt, dass der Film zeigt, wie sich die Schüler*innen gegen die autoritäre Herrschaft und Gängelung an einer scheinbar liberalen Schule auflehnen und dabei von den Lehrkräften immer wieder ausgebremst werden. Dabei werden unterschiedliche Herrschaftsmethoden angewandt. Während ein konservativer Lehrer Law and Order auch mit Polizei und Staatsgewalt an der Schule durchsetzen will, hofft ein Teil seiner Kolleg*innen, die autoritäre Agenda mit permanentem Druck gegenüber den Schüler*innen auch ohne Hilfe der repressiven Staatsapparate durchsetzen zu können. Beide Fraktionen sind sich darin einig, dass gegen die Jugendlichen eine Zero-Tolerance-Politik durchgesetzt werden muss. So ist der Film ein gutes Dokument des in der Gesellschaft ganz selbstverständlich herrschenden Adultismus, ein Begriff, der …
Die Ausführungen von Bechtler sorgen im Sitzungssaal der BVV für Unmut unter den Mieter*innen und ihren Unterstützer*innen. »Wollt ihr nichts machen oder könnt ihr nichts machen?«, sagt ein junger Mann unter Applaus. Die Aufforderung der Sitzungsleitung an die Besucher*innen, Kommentare und Unmutsäußerungen zu unterlassen, heizt die Stimmung zusätzlich an. »Sollen wir also schweigend ausziehen?«, ruft ein Besucher.
»Prenzlauer Berg, was ist nur aus dir geworden? Prenzlauer Berg, ich erkenne dich nicht mehr«: Der Song der Spaßband The Incredible Herrengedeck schallt am Mittwochnachmittag über den Hof der Prenzlauer Allee 70. Dort trifft sich die …
Warum Rechte schon immer Autofans waren. Und weshalb Eva Herman zu Unrecht aus einer "Kerner"-Sendung im ZDF flog. Antworten liefert Kulturwissenschaftler Conrad Kunze.
Kunze betont die wichtige Rolle der Nationalsozialisten bei der Popularisierung der Autobahnen in Deutschland. Denn noch in den 1930er-Jahren galten Autobahnen in weiten Teilen der Bevölkerung als unpopuläres Eliteprojekt. Nur wenige konnten sich Autos leisten.
Dass die NSDAP 1933 die in den Schubladen der großen Konzerne liegenden Autobahnpläne aufgriff, sei auch ein Signal der NS-Führung an die Kapitalfraktionen gewesen, dass sie unter ihrer Regierung gut bedient würden, so Kunze.
„Aber Hitler hat die Autobahn gebaut“ – solche und ähnliche Sätze, die darauf angelegt waren, das verbrecherische NS-Regime zu relativieren, waren in der Bundesrepublik bis weit in die 1980er-Jahre zu hören. Als die ehemalige Fernsehmoderatorin Eva Herman 2007 in der ZDF Talkshow von Johannes B. Kerner unter anderem die provokante Behauptung aufstellte, dass wir heute alle auf Autobahnen fahren, die von den Nazis gebaut wurden, wurde sie aus der Sendung geworfen. Dabei habe Herman in der Sache Recht, erklärte der Kulturwissenschaftler Conrad Kunze. Er hat die Geschichte der Autobahnen in Deutschland erforscht und seine Ergebnisse in dem Buch …
In Berlin-Neukölln erinnerte der Autor Conrad Kunze unter anderem daran, dass der Bau der Rennpisten für den motorisierten Verkehr in der Nazizeit viele Opfer unter Zwangsarbeitern forderte.
Aber Hitler hat doch die Autobahn gebaut. Diesen Spruch, der das verbrecherische NS-Regime relativieren sollte, hörte man bis in die 1980er Jahre in der BRD sehr oft. Als die ehemalige TV-Moderation Eva Herman 2007 in einer ARD-Talkshow behauptete, wir führen heute alle auf von den Nazis gebauten Autobahnen, wurde sie der Sendung verwiesen. Dabei hatte Herman in der Sache recht, sagt der Kulturwissenschaftler Conrad Kunze. Er hat über die Geschichte der Schnellstraßen in Deutschland geforscht und seine Ergebnisse in dem Buch »Deutschland als Autobahn« (Transcript-Verlag) veröffentlicht. Am Donnerstagabend stellte er seine Thesen in Berlin zur Diskussion. Während der Veranstaltung, die zum Begleitprogramm der aktuellen Ausstellung »A 100 – Operation Beton« im Museum Neukölln gehört, erläuterte er, dass der Autobahnbau in den 1930er Jahren in großen Teilen der Bevölkerung …
Viele Jahre gab es Streit darum, ob mit einer Tafel auf das Todesurteil für den christlichen Kriegsdienstverweigerer Franz Jägerstätter aufmerksam gemacht werden soll. Pazifist*innen erinnern daran.
Noch 1946 schrieb der damalige Bischof von Linz in einer Kirchenzeitung: »Ich halte jene idealen katholischen Jungen und Theologen und Priester und Väter für die größeren Helden, die in heroischer Pflichterfüllung gekämpft haben und gefallen sind.« Erst mit dem Film »Ein verborgenes Leben« wurde der Pazifist Jägerstätter einer größeren Öffentlichkeit bekannt.
»In diesem Gebäude wurde der österreichische Bauer Franz Jägerstätter vom ehemaligen Reichskriegsgericht wegen seiner Gewissensentscheidung gegen eine Kriegsteilnahme am 6. Juli 1943 zum Tode verurteilt.« Mit diesem Satz auf einer Bronzetafel vor dem Berliner Kammergericht in Berlin-Charlottenburg wird einem christlichen Pazifisten gedacht, der lange Zeit vergessen war. Der gläubige Katholik Jägerstätter war vor 80 Jahren …
