Protest gegen Rüstungskonzern setzt trotz geringer Teilnehmerzahl Maßstäbe: Es geht nicht immer nur um den "Standort Deutschland". Kriegsprofiteure sollten beim Namen genannt werden.
Die Demoroute führte dann an einem Werbeshop der Bundeswehr vorbei und endete am Brandenburger Tor. In dieser exponierten Lage nah am Parlament unterhält Rheinmetall sein Berliner Lobby-Büro. Es ist wenig bekannt und auch nicht besonders auffällig. Es ist funktional für die Interessen eines Konzerns, der zu den größten Kriegs- und Krisengewinnlern gehört. Der Ukraine-Krieg macht deutlich, dass noch immer stimmt, was die linke Arbeiterbewegung schon vor dem Ersten Weltkrieg gesagt hat. Wenn die Menschen in Kriegen fallen, geht es dem Kapital gut und die Aktienkurse steigen.
„Rheinmetall zu Altmetall“ schallte es am Dienstagnachmittag durch Berlins Mitte. Das antimilitaristische Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ hatte die Jahreshauptversammlung des Rheinmetall-Konzerns des Konzerns am 9. Mai zum Anlass für eine antimilitaristische Demonstration genommen. Vor der Corona-Pandemie waren die Jahreshauptversammlungen direkt gestört worden. Das ist sicherlich ein Grund dafür, dass der Konzern auch im Jahr 2023 an einer …
Matthas Thadens materialreiche Studie über das Wirken exilkroatischer Gruppen in Deutschland endet 1980. In einem der letzten Kapitel geht er auf die Kontakte zwischen rechten Kroaten und verschiedenen alt- und neofaschistischen Gruppen in der BRD ein. Mit Verweis auf das Antifaschistische Infoblatt erwähnt der Autor, dass diese Verbindungen in den 90er Jahren dazu führten, dass bekannte Rechte aus Deutschland auf der Seite Kroatiens gegen die jugoslawische Armee kämpften.
Sie warfen die Sprengkörper in die jugoslawische Handelsmission. Dann übergossen sie Möbel, Teppiche und Akten mit Benzin, sodass binnen weniger Minuten alles in Flammen stand. Der Hausmeister der Handelsmission wurde im Beisein seines 12jährigen Sohnes durch einen Lungenschuss getötet. Dieser Anschlag ereignete sich am 29.November 1962 in Mehlem bei Bonn und war der Höhepunkt der Terrorwelle von rechten exilkroatischen Gruppen. Sie konnten über Jahre in der BRD …
Matthias Thaden: Migration und Innere Sicherheit. Kroatische Exilgruppen in der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980. De Gruyter, br., 347 S., 24,95 €.
In einem der letzten Kapitel seiner materialreichen Studie geht Thaden auf die Kontakte zwischen rechten Kroat*innen und verschiedenen alt- und neofaschistischen Gruppen in der BRD ein, darunter die Deutsche Volksunion und die »Deutsche Nationalzeitung«, aber auch jüngere Neonazis. Mit Verweis auf das »Antifaschistische Infoblatt« erwähnt Thaden, dass diese Verbindungen in den 90er Jahren dazu führten, dass bekannte Rechte aus Deutschland auf der Seite Kroatiens gegen die jugoslawische Armee kämpften.
Als am Osterwochenende 2023 der Kongress »We want our world back« stattfinden sollte, intervenierte der Verfassungsschutz. Die Hamburger Universität kündigte daraufhin den Vertrag mit den Veranstalter*innen. Grund war die angebliche politische Nähe zur in Deutschland und in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Ein solches Vorgehen deutscher Staatsorgane reiht sich in eine lange Geschichte von Verfolgungsmaßnahmen gegen kurdische Strukturen ein. Grundlage sind die berüchtigten Paragraphen 129a und 129b des Strafgesetzbuches, die die Mitgliedschaft oder Unterstützung von in- und ausländischen terroristischen Organisatoren sanktionieren. So wurden langjährige Haftstrafen verhängt oder kurdische Literatur- und Musikverlage als angebliche Teilorganisation der verbotenen PKK verfolgt. Diese Repression gegen die kurdische Bewegung lässt sich nicht nur als deutsche Unterstützung für das autoritäre Erdogan-Regime in der Türkei erklären, sie gilt auch der Bestrebung, antikapitalistische und feministische Organisationsformen zu unterdrücken. Dieser Aspekt wird besonders deutlich, wenn man den Umgang westdeutscher Staatsapparate in ganz anderen Fällen, etwa mit rechten oder gar protofaschistischen Exilorganisationen, betrachtet: mit jenen Exilkroat*innen, die Anhänger des Ustascha-Regimes waren, einem engen Bündnispartner Hitlerdeutschlands. Diese kroatischen Exilgruppen einte der Hass auf Linke und Juden. Nachdem kurz vor Ende des Kriegs die jugoslawische Partisan*innenbewegung unter Tito die kroatischen Faschisten vertrieben hatte, fanden manche von deren Funktionär*innen Zuflucht in Nazideutschland. Nachdem der Nationalsozialismus besiegt worden war, konnten diese Personen vom beginnenden Kalten Krieg profitieren und fast unbehelligt in der Bundesrepublik agieren. München wurde ihre inoffizielle Hauptstadt. Bisher ist die Geschichte der rechten kroatischen Exilopposition in der BRD kaum aufgearbeitet. Insofern hat der Historiker Matthias Thaden mit seinem gut lesbaren Buch …
Wer sie liest, spürt Mumias Leidenschaft, für eine Welt zu kämpfen, in der Menschen nicht mehr hinter Gefängnismauern eingesperrt werden, weil sie arm sind oder die falsche Hautfarbe haben.
In »Texte aus dem Todestrakt« werden in Deutschland bisher weitgehend unbekannte Texte von Mumia Abu-Jamal veröffentlicht. Der Herausgeber Michael Schiffmann war bereits in den 1990er Jahren in der Solidaritätsbewegung für Mumia aktiv. Der afroamerikanische Radiojournalist war 1982 wegen Polizistenmordes zum Tode verurteilt worden. In den 1990er Jahren erreichte eine weltweite Solidaritätsbewegung …
Marie Rotkopf: Deutschland über alles. Die deutsche Mentalität und der Krieg. Verlag Matthes & Seitz 2023. 155 Seiten. ca. SFr. 24,00. ISBN: 978-3-7518-0381-6
Die kleine Schrift von Durkheim und Rotkopf ist so wie eine Flaschenpost aus einer Zeit, wo es undenkbar schien, dass kritische Linke einen Staat bedingungslos unterstützen, in dem NS-kollaborateure und Antisemiten wie Stepan Bandera Denkmäler gesetzt werden.
„Bald wird es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon“. Marie Rotkopf hat den klugen Satz in der von ihr neu herausgegebenen und kommentierten Schrift „Deutschland über alles“ geschrieben. Verfasst hatte den Text der französische Soziologe Emile Durkheim 1915 während des 1. Weltkriegs angesichts der …
Rechtsanwalt Roland Meister sieht in seinem Fall ein enormes Einschüchterungspotential, auch erleide er durch die Verdächtigungen Schaden. Das Gelsenkirchener Anwaltskollektiv hat deshalb einen offenen Brief verfasst, in dem es die Einstellung aller Ermittlungen und die vollständige Rehabilitierung Meisters fordert.
Roland Meister ist Teil eines linken Anwaltskollektivs in Gelsenkirchen und verteidigt häufig Antifaschisten. Jetzt könnte er selbst Ärger mit der Justiz bekommen: Die Generalbundesanwaltschaft in Hamm prüft nach Informationen von »nd«, ob sich Meister im Rahmen seiner Tätigkeit der Volksverhetzung schuldig gemacht hat. Dabei geht es um das von der Stadt Weimar erlassene Verbot einer Gedenkveranstaltung zum 75. Todestag des ehemaligen KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 18. August 2019. Diese sollte am Ort seiner Hinrichtung durch die Nazis im ehemaligen KZ Buchenwald stattfinden. Meister hatte gegen das Verbot nachträglich eine erfolgreiche Klage eingereicht. Ein Bündnis, zu dem auch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) gehörte, wollte auf dem Gelände…
Propalästinensische Gruppen sollten sich klar von Judenfeindlichkeit distanzieren. Versammlungsverbote wegen Parolen von Einzelpersonen fördern kein Nachdenken. Eher sehen sich die Gruppen als Opfer.
Auch wenn davon ausgegangen werden muss, dass mehr als eine Person die antisemitischen Parolen gerufen hat, behauptet auch der Spiegel nicht, dass sie von einem Großteil der Demonstranten skandiert wurden.Ihnen allen wird aber durch die Demoverbote die Versammlungsfreiheit beschnitten. Manche erinnern sich noch an die Zeiten, als auf größeren Demonstrationen von Einzelpersonen oder einer kleinen Gruppe Steine geworfen wurden – offensichtlich nicht mit dem großen Rest der Demonstrierenden abgesprochen.
Auch damals wurde mit Recht die Position vertreten, dass deshalb nicht das Demonstrationsrecht der übrigen Teilnehmer beschnitten werden darf. Genau so sollte auch im Fall der propalästinensischen Demonstrationen argumentiert werden.
Mit großem Polizeiaufgebot wurde am vergangenen Wochenende im Berliner Stadtteil Neukölln das Verbot zweier propalästinensischer Demonstrationen durchgesetzt. Die Polizei begründete das Verbot mit der Gefahr, dass volksverhetzende, antisemitische Parolen und gewaltverherrlichende Texte verbreitet werden könnten. Zudem wurde den Organisatoren das Vermitteln von Gewaltbereitschaft und Einschüchterungen vorgeworfen. Das propalästinensische Netzwerk Samidoun hatte sich m Vorfeld gegen die Demoverbote gewandt und bezeichnet sie als …
Ein Rechtsterrorist ermordet die Shoah-Überlebende Blanka Zmigrod 1992 in Frankfurt am Main. Journalist*innen haben den Fall nachrecherchiert.
Am 23. Februar 1992 wurde die 68-Jährige Jüdin und Shoa-Überlebende Blanka Zmigrod in der Nähe ihrer Wohnung in der Innenstadt von Frankfurt am Main mit einem Kopfschuss getötet. Sie war auf dem Heimweg von ihrer Arbeit als Garderobiere im Restaurant Mövenpick. Es wird mehr als 25 Jahre dauern, bis ihr Mörder, ein bekannter Rechtsextremist, vor Gericht steht und zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt wird. Trotzdem ist der Name Blanka Zmigrod bis heute kaum bekannt. Dass wollen die Journalist*innen Marianne Schulz und Fabian Janssen mit dem vierteiligen Podcast „Searching Blanka“ ändern, den sie für den Deutschlandfunk produziert haben. Wer war Blanka Zmigrod und wieso musste sie sterben? Von diesen beiden Fragen …
»Geboren in Auschwitz«, bis 26. April, Mo. bis Fr. 10 – 17 Uhr, Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, Berlin; am 13. April stellt dort Alwin Meyer sein Buch »Vergiss meinen Namen nicht – die Kinder von Auschwitz« vor (19 Uhr), am 14. April liest Eva Umlauf aus ihren Lebenserinnerungen »Die Nummer auf Deinem Unterarm ist so blau wie Deine Augen« (ebenfalls 19 Uhr)
Mehrmals in der Geschichte des Vernichtungslagers schoben SS-Männer eine endlose Reihe von Kinderwagen die Straße entlang, die zum Bahnhof von Auschwitz führte … Eine kurze Zeit vorher hatten die schon einmal die Straße passiert, in entgegengesetzte Richtung«, berichtete der Illustrator Franz Reisz nach der Befreiung aus dem NS-Vernichtungslager im deuetsch-okkupierrten Polen. Er erinnert daran, dass etwa 232 000 Säuglinge, Kinder und Jugendliche unter 17 Jahren von den Nazis nach Auschwitz verschleppt worden sind. Nur wenige überlebten. Im Foyer des Haus der Demokratie in Berlin informiert derzeit die Ausstellung …
Aktuell wird viel über die gar nicht so neue Frage gestritten. Auch die Organisatoren der Ostermärsche mussten sich damit auseinandersetzen. Mancherorts verloren sie Bündnispartner.
"Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, dass Menschen mit Friedenstauben und Menschen mit Antifa-Fahnen jetzt scheinbar in gegensätzlichen Lagern stehen", erklärte ein älterer Mann. Er trug ein Schild mit der Parole "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg". "Ich weiß nicht, wo ich meinen Protest gegen Aufrüstung und Krieg ausdrücken kann", erklärt er und packte schließlich sein Schild wieder ein. Ähnliche Szenen waren in einigen Städten auch bei den Ostermärschen am Wochenende zu erwarten.
Einer der Gründe, warum sich trotz massiver Aufrüstung und einer Kriegsrhetorik, die vielen Menschen Angst macht, die Beteiligung an den traditionellen Ostermärschen in Grenzen hielt, war wohl die vorab nicht in allen Gruppen geklärte Frage, wo die Friedensbewegung die Brandmauer nach rechts ziehen soll. Beispielsweise am 25. März hatten sich in der Düsseldorfer Innenstadt rund 200 Menschen versammelt, die mit Friedenstrauben gegen Waffenlieferungen in die Ukraine demonstrierten. Ihnen gegenüber hatten sich rund zehn vor allem jüngere Menschen postiert, die Antifa-Fahnen trugen und lautstark gegen eine „deutsche Querfront“ agitierten. Sie monierten, dass auf den Friedensdemos …
uftkrieg - Die Naturgeschichte der Zerstörung Deutschland2022 - 109 min. Regie: Sergei Loznitsa Drehbuch: Sergei Loznitsa Produktion: Maria Baker-Choustova, Sergei Loznitsa Musik: Christiaan Verbeek
Deutsche Täter sind keine Opfer“ lautete die Parole Damals wäre der kürzlich in die Kinos gekommene Film „Luftkrieg – die Naturgeschichte der Zerstörung“ des ukrainischen Regisseurs Sergei Loznitsa nicht so widerspruchslos angelaufen wie aktuell. Denn hier werden fast 2 Stunden alle Elemente des deutschen Opferkults ausgebreitet, die man sich nur denken kann.
Der Konkret-Herausgeber Hermann L. Gremliza war bis zu seinen Lebensende ein grosser Feind jeder Deutschtümelei. Das Lamento über die ach so unschuldigen Opfer alliierter Bomber im 2. Weltkrieg gehörte für ihn zum deutscher Opferkult, den er entschieden entgegentrat. Dabei war Gremliza auch kein Freund jener Antifageneration, die mit einen zynischen Demospruch a la „Bomber Harris do is again“ den Eindruck erweckte, als wollten sie sich in den 1990er Jahren Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen sich. Dabei unterschied Gremliza sehr klar zwischen einer individuellen Trauer von Freund*innen und Angehörigen der Menschen, die bei den Bombenangriffen gestorben sind. Wogegen er sich wehrte, ist die Erzählung von den unschuldigen deutschen Opfern. Er verachtete die Aufrechner, die immer dann, wenn von den Verbrechen der Deutschen im NS und im 2. Weltkrieg die Rede war, mit ihren Lamento über die bombardierten deutschen Städte kamen. Nach 1989 gab es für einige Jahre eine deutschlandkritische Linke, die sich gegen einen deutschen Opferkult wehrte. Deutsche Täter sind keine Opfer“ lautete die Parole Damals wäre der kürzlich in die Kinos gekommene Film …
Kristian Golla von der Bonner Friedenskooperative erklärte gegenüber »nd«, Gruppen wie »Die Basis« und die »Freie Linke« seien Trittbrettfahrer, die nichts mit der Friedensbewegung zu tun hätten.
In Berlin herrscht unter vielen Linken allgemeines Unverständnis über die Bündnispartner, die sich die Friedenskoordination (Friko) für den diesjährigen Ostermarsch ausgesucht hat. Besonders scharf werden altgediente Protagonist*innen des Vereins von der North East Antifa (NEA) kritisiert. Die Gruppe ist seit Jahrzehnten in der antifaschistischen Bewegung der Hauptstadt aktiv. In einem längeren Text zeigt sie sich überzeugt, dass die Friko …
Der "konkret"-Herausgeber Hermann L. Gremliza war bis zu seinem Lebensende ein großer Feind jeder Deutschtümelei. Das Lamento über die ach so unschuldigen Opfer alliierter Bomber im 2. Weltkrieg gehörte für ihn zum deutscher Opferkult, dem er entschieden entgegentrat.
Dabei war Gremliza auch kein Freund jener Antifa-Generation, die mit einem zynischen Demospruch a la „Bomber Harris do is again“ den Eindruck erweckte, als wollten sie sich in den 1990er Jahren als Erb*innen derer ausgeben, die in den 1940er die Welt vom NS befreite. Dabei hatte sie die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen sich. Dabei unterschied Gremliza sehr klar zwischen einer individuellen Trauer von Freund*innen und Angehörigen der Menschen, die bei den Bombenangriffen gestorben sind. Wogegen er sich wehrte, ist die Erzählung von den …
Nationalistische Töne bedienen auch manche Gegner*innen einer weiteren Aufrüstung der Ukraine, wenn sie wie Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht in ihren »Manifest für Frieden« Bundeskanzler Scholz in die Pflicht nehmen, »Schaden vom Deutschen Volk« abzuwenden. Kritik an den Schäden, den dieses »Volk« oft genug in der Geschichte verursachte, erinnert die Schriftstellerin Marie Rotkopf in der von ihr kommentiert herausgegebenen Schrift »Deutschland »Deutschland über alles« des französischen Soziologen Émile Durkheim: »Bald wird es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon«, spitzt sie ihre Befürchtung zu – eine Sorge, die auch deutschlandkritische Linke in den letzten 20 Jahren artikulierten.
Rund um dem Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine wurden gegenüber der russischen Botschaft in Berlin von ukrainischen Waffen zerstörte russische Panzer platziert. In den kontroversen Diskussionen darum wurde jedoch kaum erwähnt, dass mit dieser Inszenierung auch deutsche Geschichte entsorgt zu werden droht, wenn das Rohr eines Panzers auf das letzte Stück russischen Territoriums in Berlin gerichtet ist. Spielt es denn gar keine Rolle mehr, dass nur wenige hundert Meter entfernt, am 9. Mai 1945 sowjetische Soldaten ihr Banner auf den Ruinen des Reichstags aufpflanzten, als Zeichen, dass Deutschland endgültig besiegt ist? …
Wie im Diskurs um "Dekolonisierung" alte Pläne des deutschen Imperialismus neumodisch begründet werden. Der reale russische Nationalismus begünstigt dies. Er macht es aber nicht richtiger.
Es ist kein Zufall, dass die beiden Staatenbünde Jugoslawien und der Sowjetunion im Visier der deutschen Staatszerleger standen. In Jugoslawien war der Partisanenkampf gegen Nazi-Deutschland besonders stark und für die Invasoren verlustreich – und die Sowjetunion hat mit Stalingrad die deutsche Niederlage im Zweiten Weltkrieg eingeläutet. So hat die deutsche Staatszerlegungspolitik auch etwas von einer Revanche. Im Bündnis waren dabei sowohl im Fall von Jugoslawien wie auch von der Sowjetunion ethnonationalistische Gruppen, deren Vorläufer oft schon im Ersten und Zweiten Weltkrieg die deutschen Interessen dort unterstützt hatten.
Sollte sich das Gorki-Theater umbenennen? Diese Frage diskutierten kürzlich eine Autorin und ein Autor der Wochenzeitung Freitag öffentlich. Natürlich ging es um den Krieg in der Ukraine – und da gilt für manche der Name eines 1936 verstorbenen sowjetischen Schriftstellers für ein Theater in Berlin als Provokation, obgleich er mit dem aktuellen Krieg der russischen Föderation nichts zu tun hat. Michael Jäger hat in seinen Kontra-Beitrag gut begründet, warum …
