Kategorie: @ Bücher

Räumung ins Nichts

Auch nach dem Tod einer Rentnerin darf weiter zwangsgeräumt werden

Vor zwei Jahren starb die Berliner Rentnerin Rosemarie Fließ. Sie war zwei Tage zuvor aus ihrer Wohnung geworfen worden. Ihr Tod sorgte für Empörung, aber nur kurz. Politische Konsequenzen blieben aus. Selbst ein von den Oppositionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus vorgeschlagenes Räumungsmoratorium für Rentner und schwer kranke Menschen wurde nie realisiert. Die Zwangsräumungen von einkommensschwachen Menschen gehen täglich weiter. Notiz wird von ihnen nur genommen, wenn sich die Betroffenen wehren, wie es die 67-jährige Rosemarie Fließ getan hatte. Zum zweiten Jahrestag ihres Todes hat die Sozialwissenschaftlerin Margit Englert unter dem Titel »Rosemarie F. kein Skandal« ein Buch herausgebracht, das die im Untertitel versprochenen »Einblicke in den sozialstaatlich-immobilienwirtschaftlichen Komplex« überzeugend einlöst.

Englert lernte Rosemarie Fließ im Berliner Bündnis »Zwangsräumung verhindern!« kennen, wo die Rentnerin Unterstützung suchte. Zu den Treffen brachte sie die Unterlagen und amtlichen Dokumente mit, die nun Grundlage des Buches geworden sind. Sensibel geht Englert mit den persönlichen Daten um. Bereits im Vorwort macht sie deutlich, dass es in dem Buch nicht um das Leben der Rentnerin, sondern um die Verhältnisse gehen soll, die zu ihrem Tod führten. Anders als ein Großteil der Medien, die die Ursachen im Verhalten der Frau suchten, richtet Englert den Fokus auf die kapitalistischen Verwertungsbedingungen, die Wohnraum zu einer Ware machen, auf Profiteure und Verlierer. Sie beschreibt die Geschichte der Siedlung in Reinickendorf, in der Fließ gewohnt hat, und geht dabei bis in ihre Anfangsjahre in der Weimarer Republik zurück. Schon damals konnten sich die einkommensschwachen Teile der Bevölkerung die Wohnungen dort nicht leisten. Detailliert schildert die Wissenschaftlerin, wie diese Wohnanlage in den letzten beiden Jahrzehnten zur »Kapitalanlage in beschleunigter B-Lage« geworden ist. Aus Miet- wurden Eigentumswohnungen. Die Wohnung von Rosemarie Fließ wurde von der Geschäftsfrau Birgit Hartig erworben, die gemeinsam mit ihrem Ehemann jeden Kompromiss zur Abwendung der Räumung verweigerte. Englert schildert auch die fragwürdige Rolle des Jobcenters. »Der (Neo)liberalismus nutzt Sozialbehörden, die immer noch vorgeben, ärmere Menschen vor dem Verlust der Wohnung schützen zu wollen, als Instrument der Entmietung«, lautet ihr Resümee. Das harte Urteil wird auf den 130 Seiten exemplarisch belegt.

Am zweiten Todestag von Rosemarie Fließ stellt Margit Englert ihr Buch im Café am Schäfersee in Berlin-Reinickendorf vor. Dort hatte das Bündnis »Zwangsräumung verhindern!« zusammen mit Rosemarie Fließ wenige Tage vor ihrem Tod eine Nachbarschaftsveranstaltung zu Verhinderung der Räumung organisiert (10. April, 19 Uhr, Residenzstraße 43).

Margit Englert: Rosemarie F. kein Skandal, Edition Assemblage, 134 Seiten, 7,80 Euro.

Peter Nowak

KZ Sonnenburg

Das KZ und Zuchthaus Sonnenburg, im heutigen westpolnischen Slonsk gelegen, war lange Zeit vergessen. In den ersten Jahren der NS-Herrschaft war der Ort als »Folterhölle Sonnenburg« weltbekannt. Im April 1933 wurden die ersten Häftlinge in das Lager verschleppt, überwiegend Berliner Kommunist_innen. Auch die drei bekannten linken Intellektuellen Carl von Ossietzky, Erich Mühsam und Hans Litten wurden in Sonnenburg gefoltert. Über den Empfang der Gefangenen schrieb der kommunistische Widerstandskämpfer Klaas Meyer: »Es wurde mit allerhand Mordwerkzeugen geschlagen, mir lief das Blut schon durch das Gesicht. (…) Die ganze Bevölkerung war vertreten, wir wären Reichstagsbrandstifter. Eltern und Kinder schlugen nach uns und wir wurden angespuckt«. Während des Zweiten Weltkriegs wurden Nazigegner_innen aus ganz Europa nach Sonnenburg verschleppt. Die Sterberate war hoch. Daniel Quaiser geht in seinen Aufsatz auf das Massaker ein, bei dem in der Nacht vom 30. auf den 31. Januar 1945 insgesamt 819 Gefangene von der Gestapo erschossen wurden, kurz vor der Befreiung durch die Rote Armee. Kamil Majrchrzak berichtet über die juristische Aufarbeitung der Verbrechen in Polen. In der BRD hingegen wurden die für das Massaker verantwortlichen SS-Männer Heinz Richter und Wilhelm Nickel 1971 vom Kieler Landgericht freigesprochen. Mittlerweile hat die polnische Justiz die Ermittlungen wieder aufgenommen. Ein Grund mehr, sich an die Geschichte Sonnenburgs und seiner Opfer zu erinnern.

http://www.akweb.de/ak_s/ak603/15.htm

Peter Nowak

Hans Coppi und Kamil Majchrzak (Hg.): Das Konzentrationslager und Zuchthaus Sonnenburg. Metropol Verlag, Berlin 2015. 240 Seiten, 19 EUR.

Zurück in die Gegenwart

Von 1984 bis 1987 kämpften Rainer Knirsch, Hans Köbrich und Peter Vollmer gegen ihre Entlassung. Das Management des BMW-Motorradwerks in Berlin Spandau wollte die drei kämpferischen Betriebsräte loswerden, weil sie sich dem Kuschelkurs mit dem Unternehmen verweigerten. Zuvor hatte BMW die Betriebsratswahl in dem Werk massiv manipuliert und eine von ihnen gesponserte »Liste der Vernunft« installiert. Weil die drei abgewählten Betriebsräte dagegen klagten, wurden sie gekündigt. Wenn sie in einer Instanz gewannen, schoben die Manager gleich die nächste Kündigung nach. Gleichzeitig inszenierte die unternehmerfreundliche Betriebsratsgruppe Mitarbeiterversammlungen, bei denen die Entlassenen als rote Ideologen diffamiert wurden, die die Arbeitsplätze der Kollegen gefährden würden.

Drei Jahre konnten Knirsch, Köbrich und Vollmer das Werk nicht betreten, dann geschah das Unerwartete: Sie siegten vor Gericht und mussten wieder eingestellt werden. Andernfalls hätte dem BMW-Vorstandsvorsitzenden ein Zwangsgeld von 100 000 DM gedroht. Auch die manipulierte Betriebsratswahl musste wiederholt werden und die kämpferischen Betriebsräte gewannen mit großem Vorsprung. Entscheidend für den Erfolg war ein Solidaritätskomitee, das von dem Berliner Politologen Bodo Zeuner geleitet wurde. Es machte den Fall »BMW-Berlin« zu einem Thema, das die Öffentlichkeit interessierte. Spätestens nach ihrem Sieg gegen den Weltkonzern waren die drei Betriebsräte über Westberlin hinaus bekannt. Im Gegensatz zur IG Metall im Bund hielt sich die Berliner Gewerkschaftsgliederung damals mit der Unterstützung zurück. So schloss sie beispielsweise die unternehmerfreundlichen Betriebsräte nicht aus, die Unterschriften gegen die Wiedereinstellung der drei Kollegen sammelten und sogar mit Streiks drohten.

Jetzt hat der Verlag »Die Buchmacherei« diese außergewöhnliche Geschichte noch einmal dokumentiert. Die zwei von den Unterstützern einst erstellten Broschüren lesen sich dabei noch heute erstaunlich aktuell. Das Vorwort des Buches bringt auf den Punkt, warum: Die Geschichte markiere die Anfänge des »Union Busting« in Berlin, heißt es da, und sie zeige, dass und wie es möglich ist, sich dem mit Erfolg zu widersetzen.Peter Nowak

Frank Steger (Hg.): Macht und Recht im Betrieb. Der Fall BMW-Berlin, Die Buchmacherei 2014, 352 S., 14,95 Euro. Am 16.3. stellt einer der betroffenen Betriebsräte das Buch in Berlin-Kreuzberg vor

http://www.neues-deutschland.de/artikel/964653.mobbing-von-ganz-oben.html

Peter Nowak

Linkskommunismus

Der Historiker Marcel Bois hat auf knapp 600 Seiten eine umfassende Darstellung der relevanten Strömungen der kommunistischen Opposition in der Weimarer Republik vorgelegt.

Darin zeigt er, dass das Gemeinsame dieser Strömungen nicht einfach zu benennen ist. Selbst die Ablehnung der Stalinisierung kann als kleinster gemeinsamer Nenner erst in der zweiten Hälfte der 1920er Jahre geltend gemacht werden. Erschwert wurde ein gemeinsames Vorgehen der Opposition dadurch, dass…

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Geschichte der kommunistischen Dissidenz

Kürzlich ist im Klartext-Verlag eine umfassende Darstellung der kommunistischen Opposition in der Weimarer Republik erschienen. Das Buch spart zwar die räte- und einige Teile der linkskommunistischen Dissidenz aus, bleibt aber dennoch eine guten Überblick über die Opposition in der KPD.

Kommunismus wird in der Öffentlichkeit  noch immer weitgehend  mit dem  Stalinismus gleichgesetzt. Nur wenig bekannt ist von der  vielfältigen Opposition, die es bereits in den 20er Jahren im Umfeld der KPD gegen die Politik der Stalinisierung gab.

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„Der Abschied von der subkulturellen Identität ist notwendig“

Über die möglichen Perspektiven von Hausbesetzungen heute - ein Gespräch mit Armin Kuhn

In den letzten Wochen wird in Berlin wieder über Hausbesetzungen[1] als Aktionsform zur Verhinderung von Vertreibungen von Mietern diskutiert[2]. Allerdings wird es ein Revival der alten Berliner Besetzerbewegung kaum geben, meint Armin Kuhn[3].

Der Politologe hat kürzlich im Dampfbootverlag das Buch…

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Rechte Sammlungsbewegung AfD

Ein jüngst erschienener Band beschreibt die Entwicklung der „Alternative für Deutschland“ und die „neokonservative Mobilmachung in Deutschland“.

Als Niederlage des rechten Parteiflügels wird der Parteitag der „Alternative  für Deutschland“ (AfD) am Wochenende in Bremen in vielen Medien kommentiert. Dieser These widerspricht der Publizist Sebastian Friedrich in seinem kürzlich im Verlag Bertz + Fischer veröffentlichten Buch.

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Keine Beerdigung

Neues vom Kommunismus? Peter Nowak stellt zwei neue Studien vor

Kommunismus wird in der Öffentlichkeit noch immer weitgehend mit Stalinismus und dessen Verbrechen gleichgesetzt. Nur wenig bekannt ist von der vielfältigen Opposi­tion, die es bereits in den 20er Jahren im Umfeld der KPD gegen die Politik der Stalinisierung gab. In den letzten Jahren haben junge HistorikerInnen begonnen, sich mit den dissidenten Strömungen der kommunistischen Geschichte zu beschäftigen. Erst nach der Öffnung der Archive in den nominalsozialistischen Ländern wurden viele Quellen zugänglich. So konnten die vergessenen Spuren einer dissidenten Geschichte des Kommunismus wieder aufgenommen werden – zwei Publikationen geben einen Eindruck von dieser verdienstvollen Forschungsarbeit.

Der Historiker Marcel Bois stellt im Klartext-Verlag auf knapp 600 Seiten relevante Strömungen der Kommunistischen Opposi­tion in der Weimarer Republik vor. Um eine erste Gesamtdarstellung der kommunistischen Opposition, wie auf der Rückseite des Buches angekündigt, handelt es sich allerdings nicht. Schließlich wird auf die räte- und linkskommunistischen Strömungen in der Kommunistischen Internationale, die bereits 1919 oder nach der Niederschlagung des Aufstands von Kronstadt mit der Politik der Komintern gebrochen haben, ebenso wenig eingegangen wie auf die bordigistische Strömung, die Mitte der 20er Jahre in Opposition zur Politik der sowjetischen Machthaber geriet. In verschiedenen Länden, auch in Deutschland, bildeten sich Gruppen, die die Kritik des italienischen KP-Vorsitzenden Amadeo Bordiga an der Entwicklung der Kommunistischen Internationale teilten und für einen strikt antiparlamentarischen Kurs eintraten. Bois erwähnt diese Strömung nur in einer Fußnote. Diese Feststellung ist wichtig, weil so verhindert wird, dass vorschnell neue Schließungen in der Forschung der dissidenten kommunistischen Strömungen erfolgen und kleinere, weniger bekannte Gruppen unerwähnt bleiben. Bois ist es allerdings nicht zum Vorwurf zu machen, dass er nicht sämtliche Facetten der kommunistischen Dissidenz berücksichtigt. Werden doch bei seiner Arbeit die großen Schwierigkeiten deutlich, das Phänomen des Linkskommunismus begrifflich zu fassen. Bois macht deutlich, dass das Gemeinsame dieser Strömung gar nicht so einfach zu benennen ist. Selbst die Ablehnung der Stalinisierung kann als kleinster gemeinsamer Nenner erst in der zweiten Hälfte der 20er Jahre geltend gemacht werden. Zuvor haben einige der späteren linkskommunistischen Akteure wie Werner Scholem in Stalin einen Bündnispartner und in Trotzki einen Exponent der Rechten in der kommunistischen Bewegung gesehen.

Zudem wurde ein gemeinsames Vorgehen der Opposition dadurch erschwert, dass einige führende Linkskommunisten wie Scholem oder Ruth Fischer die Vorzüge einer innerparteilichen Demokratie erst entdeckten, als sie in Opposition zur Parteitagsmehrheit gerieten. Als Exponenten der Parteiführung haben sie noch selber ausgiebig Gebrauch von administrativen Maßnahmen gegen vermeintliche Oppositionelle gemacht.

Bis zum Ende der Weimarer Republik spielten diese und andere Widersprüche in der linken Opposition eine wichtige Rolle und erschwerten eine Kooperation. So wollten einige Oppositionelle auf keinen Fall in eine Nähe zu Trotzki gebracht werden. Andere verweigerten Unterschriften unter Aufrufe, unter denen Ruth Fischer oder Werner Scholem standen. Das sind nur einige der von Bois detailliert beschriebenen Widersprüche, die ein gemeinsames Auftreten der kommunistischen Opposition erschwerten. Grund dafür waren neben inhaltlich-politischen Differenzen auch persönliche Animositäten.

Diese internen Probleme wurden von der KPD-Führung natürlich weidlich ausgenutzt. So wurden oppositionelle Kommunisten mit wenig innerparteilichem Rückhalt, wie die Gruppe um den besonders sektiererisch auftretenden Iwan Katz, schnell ausgeschlossen. Wesentlich bekannter war die Gruppe »Entschiedene Linke«, die maßgeblich von Karl Korsch mitbegründet wurde, dessen Texte zur marxistischen Philosophie in den 60er Jahren für die Neue Linke bedeutsam werden sollten. Sein Wirken als marxistischer Politiker nach seinem Parteiausschluss 1926 wird von Bois nachgezeichnet.

Echte Pionierarbeit leistet Bois mit seiner Darstellung der »Weddinger Opposition«, eine vor allem aus dem Arbeiterradikalismus gespeisten linken Parteiflügel, der über den Berliner Stadtteil hinaus landesweit aktiv wurde. Ihr gelang es noch bis Anfang der 30er Jahre, in der KPD aktiv zu bleiben. Die Parteiführung ging mit der gut verankerten Strömung vorsichtiger um als mit marginalen Oppositionsgruppen. Bois zeigt allerdings auch, dass vor allem in den frühen 30er Jahren manche oppositionellen Kommunisten wieder die Nähe zur KPD suchten. Die Gefahr des Nationalsozialismus ließen für manche die Differenzen in den Hintergrund treten.

Doch gerade Trotzki erregte zu dieser Zeit auch über das kommunistische Milieu hinaus Beachtung, weil er für eine Aktionseinheit von SPD und KPD eintrat und den NS viel gründlicher als die KPD-Führung analysierte. Anders als diese sah er in den verschiedenen Faschismen kein Werkzeug des Großkapitals, sondern eine eigenständige Bewegung des abstiegsbedrohten Mittelstands, die von Teilen der Eliten und der Wirtschaft allerdings für ihre Zwecke benutzt wurde. Auch mit seinen frühen Warnungen vor den Gefahren des NS für die Arbeiterbewegung und alle demokratischen Bewegungen sollte Trotzki wesentlich realitätsnäher sein als die KPD-Führung mit ihrem Zweckoptimismus, die ein Hitlerregime für eine kurze Zwischenstation auf dem Weg zur Revolution erklärte. Davon unabhängig kamen auch die als Rechtsabweichler aus der KPD ausgeschlossenen Kommunisten Heinrich Brandler und August Thalheimer zu einer ähnlich realistischen Einschätzung des NS wie Trotzki. Alte Feindschaften aus den 20er Jahren verhinderten allerdings eine Kooperation dieser unterschiedlichen kommunistischen Dissidenten. Auch hier zeigte sich wieder die Unfähigkeit selbst der schlaueren Köpfe der kommunistischen Opposition, auf der Basis eines Minimalkonsenses zu kooperieren.

Umso wichtiger waren die wenigen Menschen, die sich nicht an kleinlichen innerorganisatorischen Streitereien beteiligten, wie die Publizisten Alexandra Ramm und Franz Pfemfert. Wie Bois nachweist, haben sie einen großen Anteil an der Veröffentlichung von Texten dissidenter Kommunisten und sorgten dafür, dass der exilierte Trotzki in Deutschland seine Positionen bekannt machen konnte.

Der große Vorzug von Bois’ Arbeit besteht darin, dass er keine Heldengeschichte der linken Opposition schreibt, sondern detailliert zeigt, dass sie oft nicht weniger autoritär auf abweichende Meinungen reagierte als die stalinistische Mehrheitsströmung. Daher bleibt Bois bei der Frage vorsichtig, ob die dissidenten Kommunisten, hätten sie sich durchgesetzt, eine Alternative gewesen wären: »Möglicherweise wäre tatsächlich ein unabhängiger deutscher Kommunismus entstanden, der nicht jeden Schwenk aus Moskau mitgemacht hätte. Doch denkbar ist, dass … die Entdemokratisierung der Partei fortgesetzt worden wäre.« (S. 529) Kritisch anzumerken bleibt dagegen, dass Linkskommunisten wie Werner Scholem einen Kommunismus ohne nationale Vorzeichen anstrebten, deshalb auch gegen das Konzept vom »Sozialismus in einem Land« auftraten. Ein spezifisch deutscher Kommunismus hätte ihm ferngelegen – auch hätte eine erfolgreiche Revolution in Deutschland die weitere Entwicklung der Sowjetunion nicht unberührt gelassen.

Rollentausch – die Bremer Linksradikalen

Anders als der Spartakusbund orientierten die Bremer Linkradikalen schon 1915 auf eine eigenständige Organisierung außerhalb der SPD. Diese Strömung, die in der frühen KPD eine wichtige Rolle spielen sollte, ist heute (jenseits der Publikationen von Hans Manfred Bock) weitgehend vergessen. Einen ihrer Exponenten, den Lehrer Johann Knief, hat der Historiker Gerhard Engel in seiner im Dietz-Verlag erschienenen Biographie dem Vergessen entrissen. Hier wird uns die Gedankenwelt eines Linksradikalen vor 120 Jahren nahegebracht, und es wird der Kampf gegen die »reformorientierten« Kräfte in der Sozialdemokratie verdeutlicht, die bereits lange vor dem ersten Weltkrieg Kurs auf eine Mitgestaltung des imperialistischen Deutschlands nahmen. Die Bewilligung der Kriegskredite durch die SPD 1914 ist dann nur der Schlusspunkt einer längeren Entwicklung.

Die Bremer Linksradikalen setzten sich auf dem Gründungsparteitag der KPD mit ihrer antiparlamentarischen Linie durch. Mehrheitlich stimmten die Delegierten gegen die Beteiligung an den ersten Wahlen zum Reichstag der Weimarer Republik. Zu den strikten Gegnern dieser Linie gehörten damals noch Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sowie eben Johann Knief, der damit in Widerspruch zu der von ihm repräsentierten Strömung geriet.

Knief starb bereits im Frühjahr 1919 kurz nach der Niederschlagung der Bremer Räte­republik. Obwohl es nach seinem Tod in Bremen einen großen Trauermarsch von ArbeiterInnen gab, wurde er bald vergessen. Weil das Geld für die Beerdigung fehlte, stand die Urne bis 1926 im Büro der Bremer KPD. Wegen seiner schweren Erkrankung und des frühen Tods konnten die Widersprüche nicht mehr ausdiskutiert werden. Mit dem Buch erinnert Engel nicht nur an Knief, sondern an eine wichtige linke Strömung, die bald zur ersten Opposition in der frisch gegründeten KPD gehörte.

Literaturliste

  • Marcel Bois: »Kommunisten gegen Hitler und Stalin. Die linke Opposition der KPD in der Weimarer Republik«, Essen 2014, 613 Seiten, 39,95 Euro, ISBN 978 3-8375-1282-3
  • Gerhard Engel: »Johann Knief – ein unvollendetes Leben« (Geschichte des Kommunismus und Linkssozialismus, Bd. XV), Berlin 2011, 467 Seiten. 29,90 Euro, ISBN: 978-3-320-02249-5

express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit http://www.labournet.de/express/

„Ohne sie hätte die Verdrängung viel früher eingesetzt“

BESETZERSZENE Armin Kuhn hat ein Buch über Häuserkampf geschrieben und vergleicht darin die Besetzungsbewegung vor und nach dem Mauerfall

taz: Herr Kuhn, in Ihrem neuen Buch „Vom Häuserkampf zur neoliberalen Stadt“ vergleichen Sie die Besetzungsbewegung in Westberlin der 70er Jahre und die nach dem Mauerfall in Ostberlin. Wo sehen Sie die größten Unterschiede?

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Lucke ist Teil des rechten Hegemonieprojekts

Martin Matthias Becker: Mythos Vorbeugung

Warum Gesundheit sich nicht verordnen lässt und Ungleichheit krank macht.
Wien: Promedia, 2014. 224 Seiten, 17,90 Euro

Esse viel frisches Obst und Gemüse! Vermeide fetthaltige Nahrung und Süßigkeiten! Mit solchen Aufforderungen sind wir heute ständig konfrontiert. Auf dem ersten Blick scheinen diese Ratschläge sehr vernünftig. Wer wollte bestreiten, dass ein frischer Apfel bekömmlicher ist als ein überzuckerter Powerdrink? Der Medizinjournalist Martin Matthias Becker beginnt sein Buch Mythos Vorbeugung deshalb ebenfalls mit einem Ratschlag: «Lieber nicht rauchen! Oder wenigstens weniger. Steigt auf eure Fahrräder, es wird euch nicht schaden! Wahrscheinlich.»

Auf den folgenden 220 Seiten des gut lesbaren Buches begründet Becker dann kenntnisreich, dass auch eine gesunde Ernährungs- und Lebensweise keine Garantie für ein Leben ohne Krankheiten ist. Dieser Eindruck wird aber bei vielen Kampagnen für eine gesunde Lebensweise erzeugt, und das hat Konsequenzen. Wenn Krankheiten vor allem als Folge der eigenen Lebensführung und Ernährung dargestellt werden, wird Krankheit schnell zum individuellen Versagen.

Im Zeitalter leerer Kassen wird den Patienten noch vorgeworfen, die sozialen Sicherungssysteme durch ihre ungesunde Lebensweise zu belasten. Dabei zeigt Becker in seinem Buch immer wieder auf, dass Gesundheit und Krankheit durchaus eine Klassenfrage ist: «Eine herausragende Rolle für Gesundheit und Krankheit spielt die gesellschaftliche Position», schreibt er mit Verweis auf engagierte Mediziner und Sozialpolitiker wie den ehemalige Präsidenten der Berliner Ärztekammer, Ellis Huber. Der hat schon in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts auf den Zusammenhang von Armut und Gesundheit hingewiesen.

«Wenn Sie sich in die U1 setzen und in Richtung Krumme Lanke fahren, dann verlieren Sie an jeder Station zwei Monate Lebenserwartung», zitiert Becker Ellis Huber über einen Streifzug durch das Westberlin der frühen 80er Jahre. Zwischenzeitlich hat sich die Linienführung der U-Bahn in Berlin geändert, nicht aber das Gefälle in der Lebenserwartung zwischen bürgerlichen und proletarischen Stadtteilen. Noch deutlicher ist die Differenz bei der Lebenserwartung in London. «In der britischen Hauptstadt beträgt der Unterschied zwischen den wohlhabenden und den ärmsten Bezirken 17 Jahre», schreibt Becker.

Becker weist an vielen Einzelbeispielen nach, dass die Ungleichheit für viele gesundheitliche Probleme in der Gesellschaft verantwortlich ist. Dabei geht es nicht nur um das Erleiden von Mangelsituationen. Auch Stress und Arbeitshetze sind krankmachende Faktoren. Eine politisch gewollte Überwindung ungleicher Verhältnisse wäre demnach die beste Vorbeugung.

Auch diese Erkenntnis ist keineswegs neu, wie Becker am Beispiel des jungen Mediziners und Sozialpolitikers Rudolf Virchow zeigt. Als Teil einer Expertenkommission besuchte dieser im Frühjahr 1848 das von einer schweren Epidemie betroffene Oberschlesien und fand dort Menschen in unbeschreiblicher Armut und katastrophalen hygienischen Verhältnissen vor. Virchow merkte schnell, dass er sich mit seinen sozialen Bestrebungen in der preußischen Feudalgesellschaft viele Feinde machte, und konzentrierte sich ganz auf seine medizinische Arbeit, für die er heute bekannt ist.

Becker zeigt auf, dass gerade im Zuge der jüngsten Weltwirtschaftskrise in Ländern wie Griechenland und Spanien Krankheiten, die bisher als beherrschbar galten, wieder eine tödliche Gefahr, vor allem für arme Menschen, werden.

Beckers Buch gut lesbares und dennoch informatives Buch ist auch eine Streitschrift für eine egalitäre Gesellschaft – gegen die Privatisierungstendenzen, die auch im deutschen Gesundheitswesen unübersehbar sind.

Martin Matthias Becker: Mythos Vorbeugung

Peter Nowak

Biologische Vorratsdaten

Ein Buch klärt auf, warum DNA-Datenbanken Angst machen sollten

Ausdauernde Proteste vieler gesellschaftlicher Gruppen haben die Gefahren der Vorratsdatenspeicherung bekannt gemacht. Dabei ging es stets um die Überwachung von Telekommunikation. Unbeachtet blieb dagegen die biologische Variante der Vorratsdatensammlung, beklagen Susanne Schultz und Uta Wagenmann. Die beiden Frauen sind im genethischen Netzwerk (GeN) aktiv, das ein gut lesbares Büchlein zur Kritik an der DNA-Sammelwut herausgegeben hat. Das GeN wurde 1986 von Wissenschaftlern, Medizinern und Politikern gegründet, die sich kritisch mit der Gentechnologie auseinandersetzen. Von dieser vor allem in feministischen Zusammenhängen einst grundsätzlichen Kritik ist heute wenig geblieben. Die Erfassung der DNA-Daten wurde zum »Schmuddelkind der gegenwärtigen Überwachungsdebatte«, stellen Schultz und Wagenmann fest.

Dabei boomt die Erfassung genetischer Informationen, die aus Schuppen, Haaren oder Speichel gewonnen werden. Der Aufbau von Datenbanken mit biologischen Informationen schreitet auf globaler Ebene voran, wie der Politikwissenschaftler Eric Töpfer nachweist. Der Biometriker Uwe Wendling widmet sich in einem Beitrag den Lobbyorganisationen in der Biotechbranche. Sie versprechen maximale Sicherheit durch DNA-Analysen.

Politiker, die für eine umfassende Erfassung eintreten, begründen dies oft mit dem Schutz vor Mord und Vergewaltigung. Das Buch widerlegt diese Behauptung. Die Mehrzahl der DNA-Daten in Deutschland stammen von Verdächtigen aus dem Bereich von Kleinkriminalität wie Sachbeschädigung oder Diebstahl. Auch politische Aktivisten müssen ihre DNA regelmäßig abgeben, wie an Fallbeispielen gezeigt wird. In Zeiten von CSI und Medical Detectives ist der Glaube an die Eindeutigkeit von DNA-Aussagen immens. Zu Unrecht. Die Journalistin Heike Kleffner beschreibt, wie durch eine falsche DNA-Spur Romafamilien verdächtigt wurden, für den Mord an der Polizistin Michèlle Kiesewetter verantwortlich zu sein. Heute wissen wir, dass sie das letzte Opfer des NSU war.

Was kann man dagegen tun? Das Buch stellt einzelne Initiativen gegen die DNA-Sammlungen vor. Viel Raum nimmt ein Beratungsteil ein, der gemeinsam mit Rechtsanwälten zusammengestellt wurde und auf der GeN-Internetseite regelmäßig aktualisiert wird.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/955728.biologische-vorratsdaten.html

Peter Nowak

Genethisches Netzwerk (Hg.): Identität auf Vorrat. Zur Kritik der DNA-Sammelwut, Assoziation A, Berlin 2014, 135 Seiten, 14 Euro.

Die Schmuddelkinder der gegenwärtigen Überwachungsdebatte

Zwischen den Stühlen

Erst war er Organisationsleiter der KPD, dann folgte sein Ausschluss. Viel Wissenswertes über das Leben Werner Scholems ist nun in einer Biographie nachzulesen.

Er sitzt also, wie ein Toter im Grabe, ohne Sinn, ohne das Bewusstsein, dass sich jemand um ihn kümmert, ohne politischen Nutzen, mit dem persönlichen Gefühl, dass ihn alle Welt im Stich lässt.« Diesen pessimistischen Satz schrieb die österreichische Kommunistin Ruth Fischer am 20. Juli 1937 an Emmy Scholem. Drei Jahre später, am 17. Juli 1940, war ihr Ehemann Werner Scholem, dessen Schicksal Fischer mit diesen Sätzen beklagte, tot. Erschossen von einem SS-Aufseher im Steinbruch des KZ Buchenwald. Es war die letzte Station eines siebenjährigen Leidensweges durch zahlreiche Gefängnisse und Konzentrationslager. Werner Scholem war in der Weimarer Republik als Exponent des linken Flügels der KPD bekannt, für seine polemischen Parlamentsreden wurde er nicht nur von poli­tischen Gegnern gefürchtet.

Für die Biographie Scholems hat der Berliner Historiker Ralf Hoffrogge bisher unveröffentlichte Quellen ausgewertet, vor allem die Briefwechsel zwischen Werner, seiner Mutter und seinem Bruder Gerhard. Werner und Gerhard Scholem rebellierten zwar gemeinsam gegen den autoritären Vater, der die Söhne in ­einen kaufmännischen Beruf zwingen wollte, ihre weltanschaulichen Differenzen sollten aber bereits in früher Jugend deutlich werden. Während sich der ältere Bruder der sozialdemokratischen Bewegung zuwandte und die Geschichte des historischen Materialismus studierte, interessierte sich Gerhard für die jüdische Mystik. Wenige Jahre später veränderte er seinen Vornamen in Gershom, was auch eine Reaktion auf den deutschen Chauvinismus und Nationalismus war, mit dem die Scholems als Kinder einer assimilierten jüdischen Familie konfrontiert waren.

»Die Kombination aus Sozialkontrolle und Deutschtümelei wirkte erstickend auf den ­Heranwachsenden«, schreibt Hoffrogge über Werner Scholems Schuljahre. In seinen Jugenderinnerungen »Von Berlin nach Jerusalem« schrieb Gershom über Werners Jugend: »Mein Bruder wurde hier mit einem nicht geringen Ausmaß von religiöser Heuchelei und falschem Patriotismus bekannt, das ihn heftig abstieß.«

Werner Scholem registrierte mit wachsendem Abscheu, wie nach Beginn des Weltkriegs nicht nur die Führung der SPD, sondern auch große Teile der Parteibasis von Kriegsrausch und Hurrapatriotismus gepackt wurden. »Die Rötesten der Roten stellten sich freiwillig und ich, bisher wegen mangelndem Patriotismus angesehen, musste es erleben, dass man mich in einer Versammlung einen wahnsinnigen Fanatiker und – einen Feigling nannte«, schrieb Werner Scholem am 8. September 1914. Im Gegensatz zum Großteil seiner Genossen hatte er seine antimilitaristische Einstellung nach Kriegsausbruch nicht aufgegeben. Darin war er sich auch mit seinem jüngeren Bruder einig, der mit anderen Gymnasiasten einen Brief an die Jüdische Rundschau schrieb und gegen den deutschnationalen Kurs der jungen zionistischen Bewegung in Deutschland protestierte. Als Karl Liebknecht 1916 erstmals den Kriegskurs der SPD angriff, war Werner Scholem begeistert. Wie sein politisches Vorbild wollte auch er wieder an die antimilitaristische Tradition der frühen SPD anknüpfen. Mit dem linken Flügel der USPD ging er 1920 zur KPD über.

Hoffrogge zeigt anhand heute kaum noch bekannter historischer Ereignisse, wie die KPD in den ersten Jahren ihrer Gründung antinationale Grundsätze propagierte. So reagierte die KPD-Zeitung Rote Fahne im Mai 1921 auf antipolnische Unruhen in Oberschlesien mit dem Aufruf zum Aufstand gegen die polnische und deutsche Bourgeoisie. Die Zeitung wurde beschlagnahmt und Werner Scholem kam als presserechtlich Verantwortlicher in Untersuchungshaft, was sein Ansehen vor allem in der radikalisierten Basis der KPD erhöhte. Zusammen mit Ruth Fischer gehörte er bald zu den bekanntesten Vertretern der kommunis­tischen Linken, die ab April 1924 die Mehrheit in der Partei stellte. Er wurde Organisationsleiter der Partei und gehörte in dieser Funktion zu den zentralen Exponenten der Bolschewisierung der KPD.

Hoffrogge gelingt eine differenzierte Sichtweise auf Scholems aktive Rolle als KPD-Funktionär. So betont er, dass Bolschewisierung und Stalinisierung keineswegs identisch waren. Zudem war die Politik der Bolschewisierung kein Diktat der Komintern, sondern wurde von einem großen Teil der KPD-Basis unterstützt. Nachdem sich spätestens nach 1923 dort die Erkenntnis durchsetzte, dass die sicher geglaubte Revolution in Deutschland vertagt werden müsse, sollte so ein Parteiapparat geschaffen werden, der längerfristige Kampagnen führen konnte und sich durch interne Streitereien nicht immer wieder selbst lähmte. Dass dieser Apparat bald nur noch nach dem Prinzip Befehl und Gehorsam funktionierte und jeden Widerspruch mit Ausschluss bestrafte, mussten Scholem und viele seiner Mitstreiter vom linken Flügel der KPD bald selbst erfahren.

Der Berliner Historiker benennt auch zahlreiche politische Fehleinschätzungen Scholems. So sah er noch Mitte der zwanziger Jahre in Trotzki einen Parteirechten und in Stalin ­einen Bündnispartner. In seinen Kampf gegen jede Form des Antisemitismus allerdings blieb sich Scholem seit seiner Zeit als Jungsozialist treu. Hoffrogge beschreibt, wie Scholem bei seinen Reden als Abgeordneter zunächst im preußischen Landtag, dann im Reichstag von rechten Parteien, aber auch den Liberalen mit antisemitischen Sprüchen unterbrochen wurde und wie er reagierte. Auch mit der NS-Bewegung setzte sich Scholem bereits 1923 auseinander und war damals Mitorganisator von Antifaschismustagen der KPD. Umso unverständlicher war, dass er sich nach dem Machtantritt des NS zunächst in der Hoffnung wiegte, ihm werde nichts passieren, weil er bereits sieben Jahre aus der KPD ausgeschlossen war. Scholems Frau Emmy, die KPD-Mitglied blieb und 1933 ebenfalls verhaftet wurde, gelang nach einer befristeten Entlassung die Flucht nach Großbritannien, was ihr Werner Scholem zunächst übelnahm.

Die patriarchale Einstellung Scholems trat bereits in früheren Phasen seines Lebens zutage. Hoffrogge beschreibt, wie Scholem vergeblich versuchte, seine Frau, die seit frühester Jugend am linken Flügel der Sozialdemokratie aktiv war, in ein Dasein als Hausfrau zu pressen.

Emmy Scholem kehrte nach der Niederlage des Nationalsozialismus nach Deutschland zurück und starb 1970 in Hannover. Von ihrer linken Vergangenheit distanzierte sie sich nicht. 1968 schrieb sie einen Brief an Gershom Scholem, in dem sie sich auf die außerpar­lamentarische Opposition jener Jahre bezog: »Eine neue Jugend scheint sich zu entwickeln. Vielleicht wird sie eines Tages den Weg beschreiten, den wir gegangen sind und vielleicht werden dann unsere Enkel und Urenkel dort weiter kämpfen, wo wir geschlagen wurden.«

Ralf Hoffrogge: Werner Scholem. Eine politische Biographie (1895–1940). UVK Verlagsgesellschaft. Konstanz 2014, 495 Seiten, 24,99 Euro

http://jungle-world.com/artikel/2014/48/51010.html

Peter Nowak

Nachgedruckt:

http://www.dielinke-bremen.de/politik/buecherkultur/

Steigt auf die Fahrräder!

REZENSION

Esst viel frisches Obst und Gemüse! Vermeide fetthaltige Nahrung und Süßigkeiten! Auf dem ersten Blick scheinen diese Ratschläge sehr vernünftig zu sein. Wer wollte bestreiten, dass ein frischer Apfel bekömmlicher ist als ein überzuckerter Powerdrink. Daher beginnt der Medizinjournalist Matthias Martin Becker sein Buch »Mythos Vorbeugung« ebenfalls mit einem Ratschlag: »Lieber nicht rauchen! Oder wenigstens weniger. Steigt auf Eure Fahrräder, es wird Euch nicht schaden! Wahrscheinlich«.

Becker begründet kenntnisreich, dass auch eine gesunde Ernährungs- und Lebensweise keine Garantie für ein Leben ohne Krankheiten ist. Dieser Eindruck werde aber bei vielen Kampagnen erzeugt. Krankheit wird so zum individuellen Versagen. Den Patienten wird vorgeworfen, die sozialen Sicherungssysteme durch ihre ungesunde Lebensweise zu belasten. Dabei zeigt Becker in seinem Buch immer wieder auf, dass Gesundheit und Krankheit durchaus eine Klassenfrage ist. Engagierte Mediziner und Sozialpolitiker wie der ehemalige Präsident der Berliner Ärztekammer Ellis Huber verwiesen bereits in den 80er Jahren auf den Zusammenhang von Armut und Gesundheit. »Wenn Sie sich in die U1 setzen und in Richtung Krumme Lanke fahren, dann sie verlieren sie an jeder Station zwei Monate Lebenserwartung«, zitiert Becker Huber über einen Streifzug durch das Westberlin der frühen 80er Jahre. Zwischenzeitlich hat sich die Linienführung der U-Bahn in Berlin geändert, nicht aber das Gesundheitsgefälle zwischen bürgerlichen und proletarischen Stadtteilen. Noch deutlicher ist die Differenz bei der Lebenserwartung in London. »In der britischen Hauptstadt beträgt der Unterschied zwischen den wohlhabenden und den ärmsten Bezirken 17 Jahre«, schreibt Becker.

Für die meisten gesundheitlichen Probleme in der Gesellschaft sei eher die Ungleichheit verantwortlich. Sie zu überwinden, sei demnach die beste Vorbeugung. Auch diese Erkenntnis ist keineswegs neu, wie Becker am Beispiel des Mediziners und Sozialpolitikers Rudolf Virchow zeigt. Als Teil einer Expertenkommission besuchte er 1848 das von einer schweren Epidemie betroffene Oberschlesien und fand dort Menschen in unbeschreiblicher Armut und katastrophalen hygienischen Verhältnissen. Virchow merkte schnell, dass er sich mit sozialen Bestrebungen in der preußischen Feudalgesellschaft Feinde machte und konzentrierte sich ganz auf seine medizinische Arbeit. Becker zeigt auf, dass gerade im Zuge der Krise in Ländern wie Griechenland und Spanien Krankheiten, die bisher als beherrschbar galten, wieder eine tödliche Gefahr vor allem für arme Menschen werden. Sein gut lesbares, informatives Buch ist auch eine Streitschrift gegen die Privatisierungstendenzen im Gesundheitswesen.

Martin Matthias Becker: Mythos Vorbeugung, Wien 2014. Promedia Verlag, 224 Seiten, 17,90 €.

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Peter Nowak