Arno Dübel, »Deutschlands frechster Arbeitsloser«, ist tot

Malochen ist nicht alles

In Talkshows des Jahres 2001 sagte Arno Dübel, er fühle sich auch ohne Job gut. »Bild« startete daraufhin eine Kampagne gegen ihn. Jetzt ist er gestorben. Gesellschaft, in der Menschen unter immer mieseren Bedingungen malochen sollten, solle es auch das Recht geben, die Annahme von Bullshit-Jobs zu verweigern.

Ich krich vom Amt« – diese ungewöhnliche Aufschrift auf dem T-Shirt eines Mannes empörte vor mehr als 20 Jahren viele Deutsche. Der Träger des Kleidungsstücks war erwerbslos und teilte in Talk-Shows selbstbewusst mit, es sei nicht sein höchstes Ziel, wieder zu schuften. »Ich will niemandem den Job wegnehmen. Ich stell mich hinten an«, war einer der Sprüche, mit denen er sein Publikum provozierte. In der Folge ernannte »Bild« ihn in einer Artikelserie zum »frechsten Arbeitslosen Deutschlands«.Die Hassbriefe und Mails, die Dübel danach erreichten, analysierten …

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Alexander Berkman

Im Januar 1920 wurde der Anarchist Alexander Berkman zusammen mit seiner Genossin Emma Goldman aus den USA in die Sowjetunion abgeschoben. Auch als beiden zwei Jahre später enttäuscht über die autoritäre Entwicklung und die Niederschlagung des Aufstands von Kronstadt das Land wieder verließen, änderte Berkman nichts an den Sätzen, mit denen er die Gefühle beim Eintreffen in der Sowjetunion beschrieb: »Mir war danach, die ganze Menschheit zu umarmen, ihr mein Herz zu Füßen zu legen, mein Leben tausendfach im Dienste der sozialen Revolution hinzugeben. Der schönste Tag meines Lebens«. Diese Notizen nimmt Bini Adamczak zum Ausgangspunkt ihrer Überlegungen über mögliche alternative Pfade der Revolution. Dabei geht sie auch auf historisch wenig bekannte Ereignisse ein. So kam in Finnland ganz ohne Gewalt eine linke Regierung an die Macht, die ihre Gegner zu überzeugen versuchte. Die aber entfachten den Weißen Terror, dem in wenigen Monaten 8.500 Menschen zum Opfer fielen; noch mehr starben in den von den Rechten eingerichteten Konzentrationslagern. Im Juni 1918 übernahm für kurze Zeit ein von den Menschewiki und Rechten Sozialrevolutionär_innen dominierter Block die Macht in der Wolgaregion. Doch bald gingen reaktionäre Kräfte mit Terror gegen die Linke vor. Diese Beispiele zeigen, dass es nicht nur an den Bolschewiki lag, dass die Revolution abgewürgt wurde. Bini Adamczak widerlegt alle, die mit der Oktoberrevolution schon den Weg in den Stalinismus vorgezeichnet finden.

Peter Nowak

Bini Adamczak: Der schönste Tag im Leben des Alexander Berkman. Vom möglichen Gelingen der russischen Revolution. Edition Assemblage, Münster 2017, 150 Seiten, 12,80 EUR.

https://www.akweb.de/ak_s/ak634/11.htm
ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 634 / 23.1.2018

Im Bündnis mit dem Militär

Historiker Malte Meyer über Gewerkschaften und Militär und warum sich Kriegsgegner besser nicht um eine Friedensresolution auf einem Gewerkschaftstag bemühen sollten

Malte Meyer studierte Politikwissenschaft und Geschichte in Marburg und stieg über die dortige »Arbeitsgemeinschaft für gewerkschaftliche Fragen« in die Bildungsarbeit ein. Gerade erschien sein Buch »Lieber tot als rot. Gewerkschaften und Militär in Deutschland seit 1914« in der Edition Assemblage. Mit dem 43-jährigen Historiker sprach Peter Nowak.

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Die Jour Fixe Initiative entlarvt Antikommunismus und Antisemitismus

Erst kürzlich hat die rechtskonservative polnische Regierung die Umbenennung zahlreicher Straßen und Plätze beschlossen. Darunter solche, die Namen jüdischer Widerstandskämpfer tragen, die von den Nazis ermordet wurden. Die öffentliche Erinnerung an sie soll ausgelöscht werden, weil sie KommunistInnen waren. Aber nicht nur in Polen gehört der Antikommunismus bis heute zur wirkungsmächtigen Ideologie. Antikommunismus gab es lange vor der Oktoberrevolution von 1917. Und er hat auch das Ende der Sowjetunion überdauert.

Einen soliden theoretischen Einblick in die unterschiedlichen Aspekte der antikommunistischen Ideologie liefert ein von der Jour Fixe Initiative Berlin herausgegebenes Buch. Seit Jahren widmet sich dieser Kreis mit Veranstaltungen und Buchveröffentlichungen der Weiterentwicklung linker Theorie. Diesem Anspruch wird auch das neue Buch gerecht.

Im ersten Aufsatz begründen Elfriede Müller, Margot Kampmann und Krunoslav Stojakovic, wieso das Ende der Sowjetunion und der anderen nominalsozialistischen Staaten eine neue Welle des Antikommunismus ausgelöst hat und überwunden geglaubte totalitarismustheoretische Konzepte wieder aus den Schubläden geholt wurden. Die Autoren und Autorinnen sehen in der neoliberalen Ideologie einen Antikommunismus, der leugnet, dass es eine Gesellschaft gibt. Doch ihr Aufsatz endet optimistisch: »Darum ist es wichtiger denn je, die Idee des Kommunismus mit konkretem Inhalt zu füllen: als Versprechen einer Zukunft, für die es sich zu leben und zu kämpfen lohnt«.

Michael Koltan zeigt auf, dass Liberalismus historisch immer mit Antikommunismus, nicht aber mit Freiheit verknüpft war. Er begründet das mit einem historischen Exkurs, der ins Frankreich des 19. Jahrhunderts führt, wo der liberale Politiker Francois Guizot federführend an der Niederschlagung des Lyoner Weberaufstandes und einige Jahrzehnte später der Pariser Kommune beteiligt war. Marx hat ihn im Kommunistischen Manifest namentlich als einen derjenigen erwähnt, die das Gespenst des Kommunismus jagen.

Michael Brie beschäftigt sich mit der Philosophie von Thomas Hobbes. Dessen Held war der Besitzbürger, der sein Eigentum verteidigt. Im Gegensatz dazu benennt Brie die frühsozialistische Bewegung der Digger, die sich für ein Kollektiveigentum an Land und Boden einsetzten und massiver staatlicher Verfolgung ausgesetzt waren.

Klaus Holz befasst sich mit der unheilvollen Symbiose Antisemitismus und Antikommunismus in der NS-Ideologie. Er verweist zudem auf die Versuche des Theologen Adolf Stoecker, der schon in den 1870er Jahren eine antisemitische Partei mit Anhang unter den Arbeitern zu gründen versuchte. Die Berliner Sozialdemokratie sorgte dafür, dass dieses Projekt scheiterte. Holz geht auch auf den Konflikt zwischen Stoecker und dem ebenfalls antisemitischen Historiker Heinrich von Treitschke ein, ein Nationalliberaler, der im Gegensatz zu Stoecker kein Interesse daran hatte, die Arbeiterschichten in seine Auseinandersetzung mit den Juden einzubeziehen. Doch gerade die Gruppe um Stoecker wurde zum Vorbild für die völkische Bewegung, zu der die NSDAP gehörte. Am Schluss seines Aufsatzes geht Holz auf die aktuellen rechtspopulistischen Strömungen ein, die sich als Verteidiger Israels im Kampf gegen den Islam aufspielen und trotzdem weiterhin zentrale Elemente des historischen Antisemitismus tradieren. »Der Rechtspopulismus nutzt das herkömmliche Arsenal, d. h. er kritisiert den Wirtschaftsliberalismus nicht, sondern nutzt ihn nur als Beleg für seine antiliberalen Feindbilder: Universalismus, Individualismus, Antinationalismus.«

Im letzten Kapitel widmet sich der Sozialwissenschaftler Enzo Traverso differenziert dem Stalinismus, der mehr war als eine bloße Negierung der Ideen der Oktoberrevolution. Ähnlich wie Napoleon Elemente der Französischen Revolution übernommen hat, führte Stalin Zeichen und Symbole der Revolution fort, ihres Inhalts jedoch beraubt. Die Nomenklatura rekrutierte sich aus ehemaligen Bauern und Arbeitern, die durch die Revolution in diese Position kamen. Traverso würdigt die Rolle der Kommunisten für den antikolonialen Kampf, der ihnen bei vielen Menschen des Trikonts hohe Anerkennung einbrachte. Wie alle Autoren dieses Buches erteilt auch er allen autoritären Sozialismusmodellen eine Absage. Die Perspektive erblickt er in Modellen des Anarchismus und der dezentralen Organisierung der I. Internationale.


• Jour Fixe Initiative (Hg.): Anti!Kommunismus. Struktur einer Ideologie.
Edition Assemblage, 135 S., br., 12,80 €.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1071193.buecher-zum-verschenken-unheilvolle-symbiose.htm

Peter Nowak

Trauer

Über die gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland ist schon viel geschrieben worden. Doch das Buch, das die Berliner Sozialwissenschaftlerin Francis Seeck herausgegeben hat, ist eine Pionierarbeit. Auf gut 100 Seiten beschäftigt sie sich damit, wie einkommensarme Menschen oft in einem namenlosen Grab bestattet werden. Dadurch werde ihren Freund_innen und Angehörigen das Recht auf Trauer genommen. Recht auf Trauer, das ist auch der Titel des Buches. Darin beschreibt Seeck ihren subjektiven Zugang zum Thema: Vom Tod ihres Vaters erfuhr sie, als ihr das Bezirksamt Berlin-Neukölln die Rechnung für seine Bestattung schickte, über die sie nicht informiert worden war. Ausgehend von der eigenen Erfahrung schrieb sie ein sehr persönliches Buch, in dem sie den anonym Bestatteten ihre Namen zurückgibt. Auch Kurzbiografien und Gedichte finden sich darin. Die Autorin berichtet über Widerstandsstrategien, mit denen Freund_innen und Bekannte gegen die namenlose Beerdigung ihr Recht auf Trauer oft gegen den Willen des Friedhofpersonals durchsetzen. Seeck zeigt, wie auch bei Beerdigungen sexistische und rassistische Unterdrückungsmechanismen greifen. Theoretisch rekurriert die Autorin auf eine Rede Judith Butlers. Als ihr der Adorno-Preis verliehen wurde, sagte die Philosophin: »Die Unbetrauerbaren versammeln sich gelegentlich zum öffentlichen Aufstand der Trauer, und deshalb lassen sich in vielen Ländern Beerdigungen und Demonstrationen nur schwer unterscheiden«.

https://www.akweb.de/ak_s/ak631/20.htm
aus: analyse und kritik

Peter Nowak

Francis Seeck: Recht auf Trauer. Bestattungen aus machtkritischer Perspektive. edition assemblage, Münster 2017. 112 Seiten, 9,80 EUR.

Feindbild Israel

Bild: K. Culina // CC BY-SA 4.0

Kevin Culina und Jan Fed­ders unter­su­chen den Anti­se­mi­tis­mus und regres­si­ven Anti­zio­nis­mus in einer wich­ti­gen Publi­ka­tion der neuen Rech­ten

Die AfD hat seit Wochen einen hand­fes­ten Anti­se­mi­tis­mus­streit. Aus­ge­löst wurde er durch anti­se­mi­ti­sche Schrif­ten des mitt­ler­weile zurück­ge­tre­te­nen AfD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten von Baden Würt­tem­berg Wolf­gang Gedeon. Sofort hatte sich auch der Chef­re­dak­teur der Monats­zeit­schrift Com­pact in diese Ange­le­gen­heit zu Wort gemel­det. Unter dem Titel »Appell an die Ein­heit der AfD« ergriff er Par­tei für Gedeon. »Schließt keine Per­so­nen aus, deren Aus­schluss der poli­ti­sche Geg­ner for­dert, son­dern stellt Euch gerade hin­ter sol­che Ange­grif­fe­nen, auch wenn sie in der Ver­gan­gen­heit poli­ti­sche Feh­ler gemacht haben.« Diese Par­tei­nahme von Com­pact ist nicht ver­wun­der­lich, wenn man ein kürz­lich im Ver­lag Edi­tion Assem­blage unter dem Titel »Im Feind­bild ver­eint« erschie­ne­nes Buch zur Grund­lage nimmt. Auf knapp 100 Sei­ten unter­su­chen die Sozi­al­wis­sen­schaft­ler Kevin Culina und Jonas Fed­ders den Stel­len­wert des Anti­se­mi­tis­mus bei dem Monats­ma­ga­zin Com­pact.

Die Zeit­schrift habe sich inner­halb kur­zer Zeit zu einem der rele­van­tes­ten Quer­fron­t­or­gane im deutsch­spra­chi­gen Raum ent­wi­ckelt, begrün­den die Auto­ren ihr Inter­esse an die­ser Publi­ka­tion. Zudem beton­ten sie, dass Com­pact sich von den ande­ren rech­ten Medien dadurch unter­schei­det, dass dort immer wie­der ver­sucht wird, Brü­cken zu Tei­len der Lin­ken zu bauen. Elsäs­ser hat wie­der­holt dazu auf­ge­ru­fen, Rechte und Linke soll­ten gemein­sam für die Sou­ve­rä­ni­tät Deutsch­lands kämp­fen. In den bei­den ers­ten Kapi­teln geben die Auto­ren einen kur­zen Über­blick über die wis­sen­schaft­li­chen Dis­kus­sio­nen zu Quer­front und zum Anti­se­mi­tis­mus. Dabei stel­len sie dem codier­ten Anti­se­mi­tis­mus in den Mit­tel­punkt ihre Über­le­gun­gen. »Wäh­rend also der offen neo­na­zis­ti­sche Anti­se­mi­tis­mus bis­wei­len aus poli­ti­schen Dis­kur­sen aus­ge­grenzt wird, haben sich gewisse Arti­ku­la­ti­ons­for­men für anti­se­mi­ti­sche Res­sen­ti­ments her­aus­ge­bil­det, wel­che zwar auf das starke Fort­be­stehen von anti­se­mi­ti­schen Posi­tio­nen in der Gesell­schaft ver­wei­sen, aber nicht immer als sol­che (an)erkannt wer­den und daher bis weit in die selbst ernannte bür­ger­li­che ‘Mitte’ hin­ein­rei­chen«, schrei­ben die Sozi­al­wis­sen­schaft­ler. Anhand der sehr detail­lier­ten Ana­lyse ver­schie­de­ner Com­pact-Arti­kel zeig­ten Culina und Fed­ders auf, der ein codier­ter Anti­se­mi­tis­mus einen zen­tra­len Stel­len­wert in der Com­pact-Bericht­erstat­tung hat. Die Auto­ren spre­chen sogar davon, dass er der klein­ste gemein­same Nen­ner ist, auf den sich die Leser eini­gen kön­nen. Dabei wird man offen anti­se­mi­ti­sche Äuße­run­gen wie sie in den Schrif­ten Gede­ons in der Com­pact kaum fin­den. Dafür wird mit Meta­phern und Bil­dern gear­bei­tet, der die Leser durch­aus ent­spre­chend zu deu­ten wis­sen. Das zeigt sich an eini­gen abge­druck­ten Leser­brie­fen, in denen die Zeit­schrift als letzte Ver­tei­di­ge­rin des freien Wor­tes hoch­ge­lobt wird.
»Für den juden­feind­li­chen Gehalt einer Aus­sage über die ‘Rocke­fel­lers’ oder die ‘Roth­schilds’ ist deren tat­säch­li­che Reli­gi­ons­zu­ge­hö­rig­keit von kei­ner­lei Bedeu­tung, solange in einem brei­te­ren Rezi­pi­en­t_in­nen­kreis die Auf­fas­sung vor­herrscht, es han­dele sich um ein­fluss­rei­che Fami­lien mit jüdi­schen Wur­zeln. Adorno schrieb einst sehr tref­fend, der Anti­se­mi­tis­mus sei ‘das Gerücht über die Juden’«, schrei­ben die Her­aus­ge­ber. Am Schluss des Buches gehen sie auch auf die kon­tro­verse Debatte um die Frie­dens­mahn­wa­chen ein, die heute weit­ge­hend ver­ges­sen ist. Das Buch soll eine kri­ti­sche Debatte um den Umgang mit Com­pact anre­gen. »Denn von der Com­pact geht eine Gefahr aus, dem viel mehr Wider­spruch ent­ge­gen­ge­stellt wer­den muss«, so der Wunsch der bei­den Her­aus­ge­ber.

Feindbild Israel

Kevin Culina / Jonas Fed­ders
Im Feind­bild ver­eint: Zur Rele­vanz des Anti­se­mi­tis­mus in der Quer­front-Zeit­schrift Com­pact 2016, Edi­tion Assem­blage, 96 Sei­ten, 9,80 Euro
ISBN 978–3-96042–004-0 | WG 973

Bijî Rojava, bijî Kobanê

Kampf um Kobanê - Ismail Küpeli (Hg.)
Das Buch ermöglicht vielseitige Einblicke in kurdische Kämpfe rund um Rojava – auf allen Ebenen.

Der Kampf um die kleine Grenzstadt Kobanê in der Provinz Rojava hat vor einigen Monaten auch hierzulande der schon tot geglaubten internationalen Solidarität neue Impulse gegeben. Allein in Berlin sammelten nicht nur zwei Bündnisse Geld „Waffen für Rojava“: Zahlreiche Clubs und Veranstaltungslokalitäten schlossen sich zum Bündnis „Nachtleben für Rojava“ zusammen, um zivile Projekte in der syrischen Provinz zu unterstützen.

Der Kampf der YPG-Einheiten brachte nicht nur dem sogenannten Islamischen Staat (IS) die erste wichtige Niederlage. Er zeigte einer Linken, die sich von dem Ende des Nominalsozialismus noch immer nicht erholt hat, dass die viel beschworene andere Welt nicht nur eine Floskel ist. Mittlerweile hat das Interesse an Rojava zumindest in Deutschland wieder nachgelassen. Es ist eine gute Zeit, um ein erstes Resümee zu ziehen. Der Politwissenschaftler Ismail Küpeli hat im Verlag Edition Assemblage kürzlich unter dem Titel „Kampf um Kobanê“ ein Buch herausgegeben, das diesen Anspruch einlöst. 16 Autorinnen und Autoren schreiben über sehr unterschiedliche politische und soziale Aspekte, die mit dem Kampf um Kobanê im Zusammenhang stehen.

Leider gehört gleich der erste Aufsatz des Sozialökonomen Sebahattin Topçuoğlu nicht zu den stärksten Beiträgen des Buchs. Schließlich konzentriert er sich in seinem kurzen Einblick in die kurdische Geschichte auf die Historie der „großen Männer“, statt die Kämpfe der unteren Klassen in den Blick zu nehmen.

Auch was der Autor zur aktuellen Situation schreibt, ist höchst zweifelhaft. So schreibt er über Abdullah Öcalans Vorstellungen von Selbstverwaltung und Feminismus:

„Die Ideen Öcalans werden unter anderem auch deshalb international in linksgerichteten Kreisen diskutiert, weil sie sich klar gegen Kapitalismus und Nationalstaat positionieren. In Bezug auf Staatlichkeit nehmen seine Ideen zum Teil unrealistische bzw. utopische und anarchistische Züge an“ (S. 22).

So bleib Topçuoğlu am Ende der nun wahrlich nicht besonders analytische Gedanke: „Kurd_innen waren die Verlierer des 20. Jahrhunderts in der Region. Das 21. Jahrhundert bietet ihnen nun die Möglichkeit, bei der Neugestaltung der Region als Gewinner_innen hervorzugehen“ (S.23). Informativer ist der Beitrag von Ulf Petersen, der die auch in linken Kreisen häufig verbreitete Behauptung wiederlegt, dass die PYD (die kurdische „Partei der Demokratischen Union“) sich nicht an der Opposition gegen das Assad-Regime beteiligt habe. Dabei habe diese sich nur geweigert, das Regime auch um den Preis einer islamistischen Herrschaft zur stürzen. „Seit dem Kampf um Kobanê 2014/15 ist allerdings deutlich geworden, dass die PYD und die Selbstverwaltung wirklich einen eigenen Weg gehen“, (S.28) schreibt Petersen.

Der Kampf der Frauen geht nicht um westliche Werte

Eine Stärke des Buches besteht darin, dass die große Mehrheit der AutorInnen aus Türkei und Kurdistan kommen und daher sehr wichtige Detailinformationen vermitteln, die in der Diskussion hierzulande kaum bekannt sind. Das gilt beispielsweise für den Aufsatz der Soziologin Dinar Direkt, die sich mit der Rolle der Frauen in Rojava befasst und dabei eine scharfe Kritik an einer romantisierenden Berichterstattung vieler Medien äußert:

„Indem die Frauen als mysteriöse Amazonen erotisiert werden, werden sie dem kapitalistischen Wertesystem entsprechend politisch sterilisiert und vermarktet. Doch in Anbetracht der radikal-demokratischen politischen Ziele der in Rojava kämpfenden Frauen, ist es fraglich, ob der Mainstream und seine Modezeitschriften, die den Kampf kurdischen Frauen nun für ihre eigenen Zwecke aneignen, auch die Gedanken dieser mutigen Kämpferinnen zu unterstützen bereit sind. Immerhin steht die Ideologie, die diese Frauen antreibt, auf der Terrorliste der Türkei, USA und EU“ ( S. 38).

Direkt erinnert auch daran, dass der Kampf der Frauen in Kobanê in einer längeren Tradition steht.

„Erst wenn man sich mit der Position und den organisatorischen Praktiken der PKK befasst, ist es möglich, die Massenmobilisierung der Frauen in Kobanê zu verstehen. Sie ist nicht aus dem Nichts entstanden, sondern beruht auf bestimmten Prinzipien und betrachtet sich als die Weiterführung der Tradition, die die Frauen der PKK angefangen haben“ (S. 47).

Direk kritisiert auch eine Position, wie sie in feministischen Kreisen zu hören ist. Demnach kämpfen die Frauen in Rojava, um einer patriarchalen Gesellschaft zu entkommen. Für die Soziologin wird damit oft vergessen, dass die Frauen klare politische Positionen haben, die sie zu ihren Kampf motivieren. Allerdings kann eine Frau sich eine feministische Perspektive in der Auseinandersetzung mit der patriarchalen Gesellschaft, in der sie lebt, erarbeitet haben. Scharf zurückweist Direk auch die These, mit den feministischen Bezügen würden die Frauen in Rojava um westliche Werte kämpfen. Die Autorin erinnert daran, dass die kurdischen TheoretikerInnen der Frauenbefreiung sich explizit gegen den westlichen Feminismus wenden, den sie als ungenügend und unvollständig bezeichnen.

Der Wissenschaftler Lokman Turgut geht in seinem kurzen Abriss über die Geschichte der PKK bis in die späten 1960er Jahre zurück, als Versammlungen des Osten, in verschiedenen Städten stattfanden. Diese Versammlungen, die 1967 in verschiedenen kurdischen Städten organisiert wurden. Einberufen wurden sie von linken kurdischen Gruppen. Thematisiert wurde die Unterentwicklung der Osttürkei. Gefordert wurde die politische und ökonomische Gleichheit mit den anderen Teilen des Landes.
Damals wurde erstmals in größerem Umfang thematisiert, dass Kurdistan eine türkische Kolonie ist. Diese Ansätze spielten in verschiedenen linken Gruppen, die es in den 1970er Jahren in der Türkei und Kurdistan gab, und später dann auch in der PKK, eine wichtige Rolle. Die kurz zusammengefasste Übersicht über die Vorgeschichte der PKK könnte LeserInnen dazu ermutigen, hier weiter zu forschen. Bisher gab es auch in PKK-nahen Kreisen oft nur eine etwas mythologische Geschichtsschreibung, die mit dem Beginn des bewaffneten Kampfes 1984 begann, als ein Großteil der türkischen Linken von der Militärdiktatur ermordet, verfolgt, ins Gefängnis geworfen oder ins Exil getrieben worden war.

PKK eine stalinistische Organisation?

In seiner Zusammenfassung geht Turgut mit einer auch in Teilen der hiesigen Linken häufig bemühten PKK-Rezeption hart ins Gericht. „Die Bewertung der PKK als stalinistische oder marxistisch-leninistische Organisation, oder Versuche sie durch ihre jeweiligen einzelnen Ziele zu beschreiben, würde es verfehlen, die PKK umfassend und treffend einzuordnen“ (S. 64). Einige Seiten später vertritt der Journalist Christian Jakob in seinem Aufsatz über die PKK in den ersten zwei Jahrzehnten nach ihrer Gründung folgende Klassifizierung: „eine kurdisch-nationalistische, autoritäre, zentralistische Kaderpartei“. Allerdings betont Jakob, wie zahlreiche andere AutorInnen, dass die PKK später einen Bruch mit autoritären Politikvorstellungen vollzogen hat, die wesentlich von Öcalan vorangetrieben wurden, der wiederum von den Ideen des Anarchisten Muray Bookchyn beeinflusst ist. Die Lesart von der autoritären, ja stalinistischen PKK hatte sich bereits vor mehr als 30 Jahren in großen Teilen der außerparlamentarischen Linken in der BRD durchgesetzt. So stehen sich in dem Buch zwei Positionen gegenüber. Kurdische und türkische Linke, sehen schon in der Politik der frühen PKK viele Elemente enthalten, die die Politik bis heute bestimmen. Deutschsprachige Linke betonen den Bruch zwischen der stalinistischen und der libertären Phase. Hier spielt sicher die notwendige Kritik an autoritären oder stalinistischen Politikmodellen eine Rolle. Aber ein anderer Aspekt darf dabei nicht vernachlässigt werden. Die außerparlamentarische Linke der BRD kann sich über die sicher notwendige Zerstörung von Diskursen kaum andere Aktionsfelder vorstellen. Wie aber mehrere AutorInnen in dem Buch gut darstellen, war das Ziel der PKK ein Bruch mit dem Kolonialstatus in Kurdistan, aber auch eine innerkurdische Revolution, die sich gegen die eigene Bourgeoisie richtete. Ein solches Ziel setzt auch eine gewisse politische Organisierung voraus, die schnell als autoritär kritisiert werden kann. Es sollte aber nicht vergessen werden, dass auch bewaffnet kämpfende anarchistische Verbände wie die FAI in der spanischen Revolution keine basisdemokratischen Strukturen hatten.

Auch die Journalistin Hanna Wettig begründet in ihrem ansonsten informativen Aufsatz über die syrische Opposition in einer Fußnote, warum sie den Begriff Rojava in ihren Text nicht verwendet.

„Die Eigenbezeichnung ‚Rojava‘ wird hier nicht benutzt, da es sich nach Ermessen der Autorin nicht um eine Eigenbezeichnung der kurdischen Bevölkerung handelt, sondern um einen von der PYD in die politische Debatte eingeführten Begriff. Kurdinnen und Kurden, die sich jenseits der PYD politisch engagieren, benutzen diesen Begriff nicht oder nur spöttisch, einige lehnen ihn vehement ab“ (S. 126).

Nun hat Wettig aber nicht ausgeführt, wie hoch der Teil der Bevölkerung ist, die diesen Terminus ablehnt. Allerdings ist es auch ein Pluspunkt des Buches, das es eben auch solch kritische Beiträge neben Aufsätzen stehen lässt, die sehr eindeutig für den politischen Prozess in Rojava Partei ergreifen. Die LeserInnen haben so die Möglichkeit, sich selber ein Bild zu machen. Zudem hat die Geschichte von gesellschaftlichen Umbrüchen und Revolutionsversuchen gezeigt, dass eine kritiklose Betrachtungsweise schnell zu Enttäuschungen und oft zum Rückzug aus dem politischen Engagement führt. Eine Solidarität, die um diese Probleme weiß, die schon von Beginn an auch den kritischen Blick auf die eigene Seite wirft, ist heute notwendig. Das von Küpeli herausgegebene Buch kann einen Beitrag dazu leisten. Allerdings hätte man sich noch ein Kapitel gewünscht, dass die fortdauernde Repression gegen linke kurdische Strukturen in Deutschland noch einmal thematisiert. Neben der Türkei ist Deutschland mit dem PKK-Verbot das Land, das bis heute die kurdische AktivistInnen heftig bekämpft und kriminalisiert.

Zum Buch

Ismail Küpeli (Hg.) 2015:
Kampf um Kobanê. Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens.
Edition Assemblage, Münster.
ISBN: 978-3-942885-89-8.
168 Seiten. 16,80 Euro.

http://kritisch-lesen.de/rezension/biji-rojava-biji-kobane

Peter Nowak

Zschäpe: Teufel oder Diddl-Maus?

Räumung ins Nichts

Auch nach dem Tod einer Rentnerin darf weiter zwangsgeräumt werden

Vor zwei Jahren starb die Berliner Rentnerin Rosemarie Fließ. Sie war zwei Tage zuvor aus ihrer Wohnung geworfen worden. Ihr Tod sorgte für Empörung, aber nur kurz. Politische Konsequenzen blieben aus. Selbst ein von den Oppositionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus vorgeschlagenes Räumungsmoratorium für Rentner und schwer kranke Menschen wurde nie realisiert. Die Zwangsräumungen von einkommensschwachen Menschen gehen täglich weiter. Notiz wird von ihnen nur genommen, wenn sich die Betroffenen wehren, wie es die 67-jährige Rosemarie Fließ getan hatte. Zum zweiten Jahrestag ihres Todes hat die Sozialwissenschaftlerin Margit Englert unter dem Titel »Rosemarie F. kein Skandal« ein Buch herausgebracht, das die im Untertitel versprochenen »Einblicke in den sozialstaatlich-immobilienwirtschaftlichen Komplex« überzeugend einlöst.

Englert lernte Rosemarie Fließ im Berliner Bündnis »Zwangsräumung verhindern!« kennen, wo die Rentnerin Unterstützung suchte. Zu den Treffen brachte sie die Unterlagen und amtlichen Dokumente mit, die nun Grundlage des Buches geworden sind. Sensibel geht Englert mit den persönlichen Daten um. Bereits im Vorwort macht sie deutlich, dass es in dem Buch nicht um das Leben der Rentnerin, sondern um die Verhältnisse gehen soll, die zu ihrem Tod führten. Anders als ein Großteil der Medien, die die Ursachen im Verhalten der Frau suchten, richtet Englert den Fokus auf die kapitalistischen Verwertungsbedingungen, die Wohnraum zu einer Ware machen, auf Profiteure und Verlierer. Sie beschreibt die Geschichte der Siedlung in Reinickendorf, in der Fließ gewohnt hat, und geht dabei bis in ihre Anfangsjahre in der Weimarer Republik zurück. Schon damals konnten sich die einkommensschwachen Teile der Bevölkerung die Wohnungen dort nicht leisten. Detailliert schildert die Wissenschaftlerin, wie diese Wohnanlage in den letzten beiden Jahrzehnten zur »Kapitalanlage in beschleunigter B-Lage« geworden ist. Aus Miet- wurden Eigentumswohnungen. Die Wohnung von Rosemarie Fließ wurde von der Geschäftsfrau Birgit Hartig erworben, die gemeinsam mit ihrem Ehemann jeden Kompromiss zur Abwendung der Räumung verweigerte. Englert schildert auch die fragwürdige Rolle des Jobcenters. »Der (Neo)liberalismus nutzt Sozialbehörden, die immer noch vorgeben, ärmere Menschen vor dem Verlust der Wohnung schützen zu wollen, als Instrument der Entmietung«, lautet ihr Resümee. Das harte Urteil wird auf den 130 Seiten exemplarisch belegt.

Am zweiten Todestag von Rosemarie Fließ stellt Margit Englert ihr Buch im Café am Schäfersee in Berlin-Reinickendorf vor. Dort hatte das Bündnis »Zwangsräumung verhindern!« zusammen mit Rosemarie Fließ wenige Tage vor ihrem Tod eine Nachbarschaftsveranstaltung zu Verhinderung der Räumung organisiert (10. April, 19 Uhr, Residenzstraße 43).

Margit Englert: Rosemarie F. kein Skandal, Edition Assemblage, 134 Seiten, 7,80 Euro.

Peter Nowak

Bild, Deutschlands frechster Arbeitsloser und „Volkes Stimme“

Kann Bild „nur Trends verstärken, aber keine eigenen setzen“, wie Ex-Bundeskanzler Schröder meint?

„Ich habe meinen Frieden mit Bild gemacht“, erklärt Ex-Kanzler Gerhard Schröder in der Geburtstagsausgabe von Bild, die am Samstag kostenlos in Millionen Haushalte verschenkt wurde. Das Schröder-Interview steht dort gleich am Anfang. Dabei wird deutlich, dass der Autokanzler, Bild nie den Krieg erklärt hat. Schließlich hat er das Bonmot geprägt, dass man zum Regieren „Bild, Bams und Glotze“ braucht.. Dass hat der BILD-Redaktion so gut gefallen, dass sie es gleich für den Titel des Interviews verwenden. Dort wird Schröder noch einmal daran erinnert, dass nicht nur seine Frau bei Bild ihre journalistische Laufbahn begonnen hat, sondern auch sein Pressesprecher von dort kam und danach dort weitermachte.

Ein Gedanke, dem auch entschiedene Bild-Kritiker zustimmen dürften, fand sich aber denn noch in dem Schröder-Gespräch. Bild könne „nur Trends verstärken, aber keine eigenen setzen. Es muss immer eine Stimmung da sein, an die Bild anknüpfen kann“.

Zumindest die Soziologen Britta Steinwachs und Christian Baron werden dieser Einschätzung zustimmen. Sie haben im Rahmen der Reihe Kritische Wissenschaften in der edition assemblage unter dem Titel „Faul, frech, dreist“ eine Untersuchung zur „Diskriminierung von Erwerbslosen durch Bild-Leserinnen und -leser“ herausgebracht. Zur Grundlage haben sie dabei die Berichterstattung über den von Bild zu „Deutschlands frechsten Arbeitslosen“ stilisierten Arno Dübel genommen und dabei erstmals auch die Postings auf Bild-Online untersucht und in ihre Studie mit einbezogen. Auf mehr als 20 Seiten sind sie zum Teil im Anhang abgedruckt. Auch wenn dieser Anhang etwas lang geraten ist, ist die Lektüre doch sinnvoll, weil man hier einen ungefilterten Eindruck von „Volkes Stimme“ bekommt.

Lohnarbeit um jeden Preis als Strafe

Denn die Internetpostings drücken anders Leserbriefe aus, was relevante Teile der Bevölkerung über Menschen denken, deren höchstes Ziel eine Lohnarbeit um jeden Preis und zu allen Bedingungen ist. Genau das aber fordern viele derjenigen, die sich zu Dübel bei Bild.de geäußert haben, von ihm ein. Es wird von vielen geradezu als Unverschämtheit angesehen, nicht jede Arbeit zu machen. Selbst Krankheit und Alter sind dabei kein Milderungsgrund. Mindestens zur „Pappe aufheben im Park“ oder Einkaufswägen zusammenstellen, musste er nach ihrer Meinung verurteilt werden .

Dabei wird deutlich, dass es den meisten Dübel-Gegnern um Sanktionierung und Strafe ging. Manche wollten ihn mit einer stupiden Arbeit bestrafen, andere wünschten, dass er im Winter unter Brücken schlafen muss oder „ganz weggesperrt“ wird. Mehrere bekundeten, dass ihnen nicht Dübel, sondern nur sein Hund leid tue. Oft verwiesen diejenigen, die sich besonders gegen Dübel hervortaten, darauf, dass sie auch zu jedem Preis arbeiten und keine staatlichen Hilfen in Anspruch nehmen würden. Einige betonten, dass sie keine Hartz-IV-Empfänger in ihren Freundes- und Bekanntenkreis hätten. Selbst unter der Minderheit, die Dübel gegen besonders harte Anwürfe in Schutz nahm, argumentierten viele, er sei doch so kaputt und krank, dass man „den armen Mann“ mit seinen Hartz IV-Satz dahinvegetieren lassen solle. Nur ganz wenige erinnerten an internationale Konventionen und Gesetze, die es verbieten, einen offensichtlich kranken Mittfünfziger mittellos auf die Straße zu setzen. Einige sahen gerade darin eine besondere Perfidie des Sozialstaates und beendeten ihre Postings nicht selten mit dem Aufruf „Armes Deutschland“.

Diskriminierung von Erwerbslosen durch Lohnabhängige?

So begrüßenswert es ist, dass Baron und Steinwachs die Rolle der Bildleser in den Mittelpunkt ihre Untersuchung zu stellen und damit plumpe Manipulationsthesen den Boden entziehen, so bleiben doch bei ihren Erklärungsansatz einige Fragen offen. Sie bevorzugen den Ansatz des Klassismus und sehen in den Hassmails auf Dübel ein Beispiel für die Diskriminierung von Erwerbslosen durch Lohnabhängige. Allerdings ist schon die Trennung schwierig und nicht wenige der Poster dürften pflichtbewusste Erwerbslose gewesen sein, die ihre ständige Suche nach Lohnarbeit von jemand wie Dübel lächerlich gemacht sehen.

Zudem bleibt bei dem Klassismusansatz die Rolle von Bild unklar. Plausibler wäre es, die Bild-Berichterstattung im Fall Dübel als ein Beispiel von Sozialchauvinismus zu interpretieren, wo sich ein Bündnis von Elite und Teilen der Bevölkerung gegen missliebige Minderheiten austobt. Dass es nicht nur virtuell bleibt, zeigte sich, als Dübel von einer betrunkenen Rentnerin in Mallorca tätlich angegriffen wurde, weil sie wie Bild der Meinung war, er verprasse dort ihre Steuergelder.

Bild hat im Fall Dübel nicht nur immer die passenden Schlagzeilen geliefert und Dübel über Monate ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt, wobei dieser allerdings auch bereitwillig mitspielte. Selbst als er einen Bügeljob angenommen hatte, war Bild gleich wieder an Ort und Stelle und sorgte so schnell dafür, dass er den wieder aufgab.

Hier bilden sich Analogien zur Rolle vom Bild bei der Hetze gegen zwei Männer, die ihre Strafen wegen Sexualdelikten verbüßt hatten und in einem Haus in einer Kleinstadt von Sachsen-Anhalt wohnen. Bild hat diese Männer und ihren aktuellen Wohnort immer wieder an die Öffentlichkeit gezerrt, ein Bündnis von Teilen der Bevölkerung und offenen Neonazis versuchten in den letzten Wochen mehrmals dieses Haus zu stürmen. Als einer der Männer einen neuen Wohnort in einer größeren Stadt wählte, stand ein Bild-Reporter sofort vor der Haustür, so dass dieser fluchtartig zurück in die Kleinstadt von Sachsen-Anhalt zog.

Die bei edition assemblage veröffentlichte Studie zeigt ebenso wie eine im Auftrag der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung erstellte Untersuchung, dass für Bild bei aller nach außen vermittelten Lockerheit und Selbstironie auch nach 60 Jahren ihr Geschäftsgeheimnis darin besteht, die regressiven Stimmungen in Teilen der Bevölkerung in Schlagzeilen zu gießen, kampagnenfähig zu machen und zu verstärken. Dass dabei zu einer ungeliebten Minderheit erklärte Menschen zu Opfern werden, wird in Kauf genommen.

Christian Baron/Britta Steinwachs: Faul, frech, dreist. Die Diskriminierung von Erwerbslosigkeit durch BILD-Leser*innen. Edition Assemblage, Münster 2012, 143 Seiten, 14,80 Euro.
http://www.heise.de/tp/blogs/6/152269
Peter Nowak