Anne hat mit ihrer Biografie deutlich gemacht, wie unsinnig die leidige Debatte über Klassen- versus Identitätspolitik ist. Ihr Grundsatz »Kein Mensch ist asozial« war der Leitspruch einer emanzipatorischen Erwerbslosenbewegung ebenso wie der vieler Initiativen, die sich für die Rechte sogenannter Minderheiten einsetzen.
»Unsere Weggefährtin Anne Alex ist gestorben. Sie war eine Kämpferin. Unsere Arbeit der Initiative hat sie viele Jahre solidarisch und kritisch begleitet.« Mit diesen Worten verabschiedete sich die »Initiative Gedenkort Konzentrationslager Uckermark« von einer am 28. April mit 64 Jahren verstorbenen Frau, die in den letzten Jahren für die Rechte von als asozial stigmatisierten Menschen eintrat. Dazu gehörten auch die jungen Frauen, die im deutschen Faschismus verschleppt wurden. Anne war 2007 Mitbegründerin des Berliner »AK Marginalisierte gestern und heute«. Schon im Namen wird deutlich, dass es Anne Allex und ihren Mitstreiter*innen nicht nur um historische Gerechtigkeit für Menschen ging, die …
Mumia war im Sommer 1982 aufgrund fragwürdiger Beweise wegen angeblichen Mordes an einem Polizisten zum Tode verurteilt worden. Eine weltweite Solidaritätsbewegung sorgte dafür, dass die Todesstrafe in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt wurde. Doch weil lebenslänglich in den USA bedeutet, dass die Verurteilten bis zum Lebensende das Gefängnis nicht verlassen können, war damit für Mumia und seine Unterstützer:innen der Kampf noch nicht beendet. Seitdem will die Solidaritätsbewegung erreichen, dass mit einem neuen Prozess Mumias Unschuld bewiesen werden kann.
Am 24.April wurde Mumia Abu-Jamal 69 Jahre alt. In vielen Städten gab es aus diesem Anlass Veranstaltungen mit dem neuen Buch, das unter dem Titel Texte aus dem Todestrakt kürzlich im Frankfurter Westend-Verlag erschienen ist. Darin sind größtenteils Texte von Mumia veröffentlicht, die bislang noch nicht auf deutsch erschienen waren. In den USA hat Richterin Lucretia Clemons vom Common Pleas Court in Philadelphia den Antrag des US-Journalisten auf einen neuen Prozess …
In der CDU wird gestritten, ob Grüne oder AfD der Hauptgegner sind. Die Linke scheint enttäuschte Linksgrüne nicht anzuziehen. Wären ein Landrat und ein Bürgermeister der AfD sonst furchterregend?
Je mehr sich in Zukunft Wahlen zu angeblichen Lagerkämpfen zwischen wahlweise AfD oder CDU versus Grüne entwickeln, desto mehr leidet darunter Die Linke, die dann noch weniger wahrgenommen wird. Das wird schon bei den Diskussionen nach den beiden kleinen Wahlerfolgen der AfD deutlich. Dabei regiert doch in Thüringen noch immer ein Ministerpräsident dieser Partei. Genau in dem Bundesland gibt es schon heute eine faktische Allparteienkonstellation gegen die AfD und jetzt fürchten manche, nach der nächsten Landtagswahl könnte es selbst dazu nicht mehr reichen.
Sonneberg, Raguhn-Jeßnitz? Wer hat die Namen diese ostdeutschen Ortsnamen bisher gekannt? Jetzt sind sie kurzzeitig in den Nachrichten, weil dort die AfD den ersten Landrat und den ersten Bürgermeister stellt. Das sorgt momentan für einige Tage für große Aufregung. Das zeigte sich in den letzten Tagen und sorgte angesichts des…
Die Herausgeber*innen sind Freund*innen und Genoss*innen von Ricardo, die Jahre nach seinem Tod mit der Herausgabe des Buches auch ihre Trauer über den bis heute nicht geklärten Tod ihres Freundes verarbeiten. Zugleich wollen sie eine Auseinandersetzung über die auch in der Linken in Deutschland tabuisierten Themen Flucht, Exil und Illegalität anstoßen.
Wenn es um Flucht und Asyl aus politischen Gründen geht, denkt kaum jemand, dass die Geflüchteten aus Deutschland kommen. Dabei gab – und gibt – es immer wieder linke Aktivist*innen, die sich einer drohenden langen Haftstrafe durch Flucht entzogen und sich für das Exil im Ausland entschieden. Einer von diesen Menschen war Ricardo. Er wurde 1986 in Dresden geboren und war jahrelang …
Sind Fluchthelfer Kriminelle oder Helden? – Mal liegen Jahrzehnte zwischen zwei Lesarten, mal sind es nur 100 Kilometer. Was auf einer ungewöhnlichen Gala in Berlin dazu gesagt wurde.
In ihrer Abschlussrede riefen Valerie Hänsel und Kerem Schamberger von Medico International zur verstärkten Solidarität mit den Tausenden Menschen auf, die allein in Griechenland unter dem Vorwurf der Fluchthilfe im Gefängnis sitzen. Es geht darum, ein solidarisches Umfeld zu schaffen, wie es Lisa Fittko in ihrer Biographie "Mein Weg über die Pyrenäen" sehr anschaulich beschrieben hat. Dazu gehörte der sozialistische Bürgermeister des Ortes ebenso wie zwei Gendarmen, die sogar Tipps gaben, wie die Menschen auf der Flucht sich möglich unauffällig verhalten könnten, um der Polizei nicht aufzufallen.
Diesen Jahrestag dürfte kaum jemand in Erinnerung behalten haben. Am 25. Juni 1986 zeichnete der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker Lisa Fittko mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse aus. Verliehen wurde es ihr für vorbildliche Leistungen auf wirtschaftlichen, politischen oder kulturellen Gebiet. Die Leistung von Lisa und Hans Fittko war wirklich beispielhaft. Sie hatten hunderten Verfolgten des Naziregimes in den Jahren 1940/41 bei der Flucht von Südfrankreich über die spanische Grenze geholfen. „Getragen von tief verwurzelten humanistischen Überzeugungen retteten die Fittkos vor den Nazis Geflohene, ohne nach deren sozialer Herkunft, Parteizugehörigkeit oder weltanschaulicher Position zu fragen“, heißt es in einem Gedenkartikel. 37 Jahre nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Lisa Fittko erinnerte die Organisation Borderline Europe mit …
Benannt wurde der Preis nach der kommunistischen Widerstandskämpferin Lisa Fittko, die gemeinsam mit ihrem Ehemann und weiteren Genossen Hunderte Verfolgte des Naziregimes über die Pyrenäen von Frankreich nach Spanien schleuste. Eine szenische Lesung von Texten, die Lisa Fittko später über ihre Arbeit als Fluchthelferin verfasst hatte, zeigt auch, dass sie sich auf ein solidarisches Umfeld stützen konnte. Dazu gehörten neben einem sozialistischen Bürgermeister einer kleinen südfranzösischen Stadt auch Gendarmen.
Am Schluss wurde es noch einmal richtig laut im überfüllten Saal des Ballhaus Prinzenstraße im Wedding. „Fight borders – not Migration“ skandierten die Besucher*innen einer Gala für Fluchthelfer*innen, zu der die Organisation borderline europe eingeladen hatte. Ausgezeichnet wurden Mahtab Sabetara und Hamza Haddi, weil sie oder ihre Verwandten geholfen haben, Geflüchtete nach Europa zu bringen. Beide waren dafür kriminalisiert worden. In bewegenden Worten schilderte der marokkanische Menschenrechtsaktivist Hamza Haddi, wie er …
Berlin, Rostock, Dannenberg, sind nur drei von vielen Orten, in denen es antimilitaristische Proteste gibt. Bewegungen wie „Rheinmetall Entwaffnen“ und „UDT-Entwaffnen“ handeln nach dem Grundsatz „Krieg beginnt hier“, deshalb müssen wir auch hier gucken, wie wir Sand ins Getriebe werfen können. Eine solche antimilitaristische Praxis, die nicht auf die Appelle an Staaten und Regierungen setzt, macht gerade in Zeiten von Aufrüstung und Kriegsplanungen, allen Regierungen deutlich, dass sie mit uns nicht rechnen dürfen. Wir beteiligen uns nicht an Kriegen, wir tun alles, Sand ins Getriebe Eurer Kriegsmaschinerie zu streuen, immer und überall.
„Kriegstreiberei von Grünen und Co. stoppen“, lautete das Motto einer Demonstration, die am Nachmittag des 9. Mai 2023 durch Berlin-Mitte zog. Sie startete an der Parteizentrale der Grünen, zog dann an der FDP-Zentrale und einem Bundeswehrshop vorbei und endete am Brandenburger Tor, wo der Rheinmetall-Konzern ein wenig beachtetes Lobby-Büro in exklusiver Lage unterhält. Der Rüstungskonzern, der mit steigenden Aktienkursen zu den großen Gewinnern des Kriegs in der Ukraine zählt, war der Anlass für die Demonstration. Rheinmetall hält jährlich am 9. Mai eine Jahreshauptversammlung ab, die auch schon vor der Corona-Pandemie von antimilitaristischen Protesten begleitet war. Deshalb wurde die Jahreshauptversammlung auch in diesem Jahr weiterhin digital abgehalten. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ organisierte daher eine Demonstration in Berlin, die allerdings mit knapp 200 Menschen nur schwach besucht war. Fast zeitgleich hatten sich auch in Rostock Antimilitarist*innen zu einem Protestcamp gegen die …
»Mit diesem bundesweit einmaligen Akt geht die Stiftung unter dem Vorsitz des Landrats des Landkreises Emsland, Marc-André Burgdorf (CDU), mit aller Härte gegen das bürgerschaftlich getragene DIZ vor und gefährdet so bewusst seine Existenz«, heißt es beim DIZ.
„Ob wir überleben, ist weder sicher noch die Hauptsache. Wie man aber später von uns denken wird, ist so wichtig wie, dass man an uns denken wird.« Dieses Zitat wird dem Pazifisten und Antifaschisten Carl von Ossietzky zugeschrieben, der wie viele Nazigegner*innen im Emslandlager gequält und misshandelt wurde.Lange Zeit wurde die Geschichte der Konzentrations-, Straf- und Kriegsgefangenenlager im Nordwesten Niedersachsens verschwiegen. Dabei waren dort etwa 80 000 KZ-Häftlinge und Strafgefangene sowie 100 000 bis 180 000 Kriegsgefangene inhaftiert. Über 20 000 Menschen, überwiegend sowjetische Kriegsgefangene, sind dort verstorben. Erst in den späten 70er Jahren wurde die Erforschung des Naziterrors in diesen Lagern Anliegen einer jüngeren Generation, die noch auf NS-Widerstandskämpfer*innen traf, die die Lager überlebt hatten. Nun ist diese Erinnerungsarbeit im Emsland massiv bedroht. Dem seit 1985 bestehenden Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emsland droht …
Weil Linke Transparente mit der Parole »AfD angreifen« benutzen, veranlasste die Polizei eine Razzia im Augsburger Hans-Beimler-Zentrum – offenbar zu Unrecht, wie jetzt ein Gericht bestätigte.
»AfD angreifen«, diese Parole steht auf vielen Transparenten bei antifaschistischen Demonstrationen. In Augsburg sahen Staatsschützer darin einen Aufruf zur Gewalt – und veranlassten eine Razzia gegen Antifaschist*innen. Rund zwei Dutzend Polizisten stürmten am 1. März ein öffentlich beworbenes Antifa-Treffen im Augsburger Hans-Beimler-Zentrum, einem linken Treffpunkt. Jetzt hat das Landgericht Augsburg entschieden, …
gata preta: Ich vermisse euch wie Sau. Eine Auseinandersetzung mit Flucht, Exil und Illegalität. Immergrün Verlag, Berlin 2022. 208 Seiten. ca. SFr. 15.00. ISBN: 9783910281028
Wenn es um Flucht und Exil aus politischen Gründen in der Gegenwart geht, denken die meisten Linken nicht in erster Linie an Deutschland.
Dabei gibt es auch hierzulande Linke, die sich langjährigen Haftstrafen durch Flucht ins Ausland entzogen haben. So wie Ricardo, der seit Ende der 1990er Jahre in der ausserparlamentarischen Linken und der Graffiti-Szene in Dresden aktiv war. Ab 2006 produzierte er monatlich eine Livesendung beim Freien Radio Coloradio in Dresden. Im Jahr 2007 war er an der Organisierung der Proteste gegen den G8-Gipfel in Rostock beteiligt. Grossen Wert legte er auf die …
Lina E. Ist verurteilt und vorerst auf freien Fuß. Das Antifa-Ost-Verfahren fordert auch zur Strategiedebatte im antifaschistischen Milieu heraus. Was genau ist radikal?
Antifaschismus radikal im Sinne von "an die Wurzel gehend" – und wann verkommen militante Aktionsformen zum Selbstzweck?
Seit Monaten hatten sich antifaschistische Gruppen auf den „Tag X“ vorbereitet – den Tag, an dem das Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren gefällt werden sollte. Am Mittwoch, dem 31. Mai, war es so weit. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat Lina E. und drei weitere Angeklagte zu Freiheitsstrafen verurteilt. Zudem sprach es mehreren Geschädigten Schmerzensgeld sowie Schadensersatz zu. Einen Teil der Vorwürfe sah der Senat jedoch nicht als erwiesen an. Die Angeklagte Lina E. wurde …
Auf der jährlichen Marxismus-Konferenz in Berlin waren der Krieg in der Ukraine und die Kriminalisierung propälästinensischer Proteste wichtige Themen. Solidarität gab es mit der Klimabewegung.
Klar abgegrenzt hat sich der Kongress allerdings auch vom sozialkonservativen Flügel um Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Die Zeit, als Lafontaine bei »Marx is’ muss« Säle füllte, ist lange vorbei. Hier wird eine Umstrukturierung am linken Flügel der Partei Die Linke deutlich, zu dem sich die Organisator*innen des Kongresses zählen. Wagenknecht und Co. gehören schon lange nicht mehr dazu
Für das Pfingstwochenende hatte das Netzwerk Marx 21 zu seinem diesjährigen Kongress »Marx is’ Muss« eingeladen. Im nd-Gebäude am Berliner Ostbahnhof versammelten sich hunderte Menschen zu rund 100 Workshops und Diskussionsveranstaltungen sowie am Freitag zu einem Seminartag. Veranstaltende und Teilnehmende griffen Fragen auf, die eine gesellschaftliche Linke, aber auch die Partei gleichen Namens beschäftigen. »Wir möchten dazu beitragen, die Linke klein- und großgeschrieben zu stärken und so Gegenmacht zum Kapitalismus aufzubauen«, schreibt Marx 21 auf der Webseite des Kongresses. Die Organisation war 2007 aus dem trotzkistischen Linksruck hervorgegangen. Auf mehreren Podien des Kongresses spielte der russische Einmarsch in der Ukraine eine Rolle. »Stoppt den Krieg in der Ukraine« lautete der programmatische Titel einer gut besuchten Veranstaltung. Dort waren sich der Referent für …
In dem Buch »Ich vermisse euch wie Sau« erinnern sich Genoss*innen an ihren Freund Ricardo aus der Antifaszene. Besonders beeindruckend sind die auf rund 35 Seiten dokumentierten Mails, die Ricardo in unregelmäßigen Abständen aus dem Exil an seine Genoss*innen schrieb. Aus ihnen lässt sich seine Stimmung ablesen, die zwischen Hoffnung und Verzweiflung schwankt.
Wenn es um Flucht und Exil aus politischen Gründen geht, denken die meisten Linken nicht in erster Linie an Deutschland. Dabei gibt es auch hierzulande Linke, die sich langjährigen Haftstrafen durch Flucht ins Ausland entzogen haben. So wie Ricardo, der seit Ende der 1990er Jahre in der außerparlamentarischen Linken und der Graffiti-Szene in Dresden aktiv war. Im Jahr 2007 war er etwa an der Organisierung der Proteste gegen den G8-Gipfel in Rostock beteiligt. Großen Wert legte er auf die Vernetzungsarbeit mit linken Projekten in kleineren Städten in Südbrandenburg. So war er am Aufbau eines Infoladens und Spätshop in Finsterwalde beteiligt. Zudem produzierte er ab 2006 monatlich eine Livesendung beim Freien Radio Coloradio in Dresden. Im Jahr 2007 war er an der …
Wenn es nach Sonntagsreden auf EU-Ebene ginge, hätten sie nie inhaftiert werden dürfen. Jetzt wurden sie freigelassen. Die Reaktionen zeigen eine perfide Doppelmoral.
Vor allen antirassistische Gruppen beobachteten einige der Verfahrenund schrieben darüber. Den Zeugnissen dieser kleinen Solidaritätsbewegung verdanken wir es, dass die nur als Schlepper betitelten Menschen einen Namen und ein Gesicht bekommen. Es sind Menschen wie Ahmed Hamed oder die unter der Sammelbezeichnung Rözke 11 zusammengefasste Gruppe von Geflüchteten, die kriminalisiert wurden, weil sie an der Grenze vermitteln wollten und ihre Dolmetscherdienste anboten.
Ungarn steht immer wieder wegen seiner rechtskonservativen Innenpolitik und seiner nicht ganz so russlandfeindlichen Außenpolitik bei Politikern der EU in der Kritik, während Rechte aller Couleur ein Vorbild in Ungarn sehen. Beide Seiten müssten eigentlich verwirrt sein über den jüngsten Schritt der ungarischen Regierung, der dazu führte, dass Österreich den ungarischen Botschafter einberief. Denn die rechtskonservative Regierung hat doch tatsächlich …
Die Union für Obdachlosenrechte Berlin stellt am Montag Ergebnisse einer Befragung von Wohnungs- und Obdachlosen vor. Das Motto: Erzählen statt Zählen.
Oft wurde in den Gesprächen der nicht vorhandene einfache und kostenfreie Zugang zu Grundversorgung wie Nahrung, Kleidung und hygienischer Versorgung beklagt. Die meisten der Befragten berichteten von Diskriminierungserfahrungen auf der Straße, aber auch durch Behörden. „Jede andere Form von Unterkunft als ein Heim wäre in Ordnung“, lautete die Antwort auf die Frage, wo sie leben wollen.
„Erzählen statt zählen“ lautet die Devise einer Gruppe von Menschen, die sich für die Rechte von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Berlin einsetzt. Kürzlich hat sie die Union für Obdachlosenrechte Berlin (UFO) gegründet. Neben Wohnungslosen gehören dazu auch solidarische Unterstützer*innen. Am Montag stellt die Gruppe im Nachbarschaftshaus Urbanstraße Ergebnisse der Gespräche vor, die sie mit obdachlosen Menschen in Berlin geführt hat. Zu ihnen gehört Dietlind Schmidt. Die resolute Frau kämpft auch als Wohnungslose bei UFO für ihre Rechte. Die Gruppe gehörte zu den Kritiker*innen der …
