Die AfD sorgt mit ihrem Programm zur Landtagswahl bei vielen für Entsetzen. Angegriffen wird darin auch explizit ein missliebiges Radio.

Radio Corax im Visier der AfD

Tatsächlich zeigt ein Blick auf das aktuelle Programm von Radio Corax, dass es für Inhalte steht, die nicht nur der AfD, sondern auch Konservativen aus dem Umfeld der Union gegen den Strich gehen dürften. So veranstaltet Radio Corax gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung am Freitag, dem 13. Februar 2026, von 19 bis 21 Uhr ein Gespräch unter dem Titel »Klimakollaps und soziale Kämpfe«. Eingeladen ist die linke Klimaaktivistin Lisa Pöttinger, die bekannt wurde, weil sie in Bayern wegen ihrer politischen Aktivitäten nicht Lehrerin werden kann. Dies wird als Beispiel für eine Renaissance von Berufsverboten gewertet. Dafür bekommt Pöttinger große Solidarität aus der gesellschaftlichen Linken. Das Gespräch mit ihr wird von Radio Corax live gesendet.

Die AfD sorgt mit ihrem Programm zur Landtagswahl bei vielen für Entsetzen. Angegriffen wird darin auch explizit ein missliebiges Radio. Kürzlich veröffentliche die AfD in Sachsen-Anhalt den Entwurf ihres Programms für die Landtagswahl in dem Bundesland. Die Aufmerksamkeit dafür ist auch deshalb so groß, weil die Rechtspartei …

„Radio Corax im Visier der AfD“ weiterlesen
Die große Militarisierung. Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit. Hrsg. AK Militarismus. Köln: Papyrossa, 2025. 207 S., 16,90 Euro

Einspruch gegen Kriegsfähigkeit

Gut sind die Beiträge, die darauf hinweisen, wie die Bundeswehr allmählich in die Kriegsfähigkeit geführt wurde. Der Journalist Matthias Monroy geht auf die Diskussion über eigene Drohnen der Bundeswehr ein. Kurze Kapitel beschreiben die verschiedenen Einsatzorte der Bundeswehr seit den frühen 1990er Jahren: Jakob Reimann erinnert an den Bundeswehreinsatz in Somalia, wo am 21.Januar 1991 erstmals ein Mensch von Bundeswehrsoldaten erschossen wurde. Es handelte sich um einen Somalier, der angeblich in das deutsche Militärlager eindringen wollte. Reimann beschreibt auch das rassistische Rauschen in angeblich liberalen Medien wie dem Spiegel. Daniel Frede erinnert daran, dass die Bundeswehr 1997 in Albanien erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder in einen Schusswechsel verwickelt war. Frank Brendle erinnert an die Kampfeinsätze der deutschen Luftwaffe gegen Ziele in Jugoslawien. Erstmals war die Bundeswehr wieder in einem Land im Einsatz, in dem vor 1945 auch die Wehrmacht wütete. Brendle benennt auch noch einmal die Lügen, mit denen der Krieg begründet wurde.

Im November 2025 feierte die Bundeswehr ihr 70jähriges Jubiläum. Der Jahrestag sorgte in vielen bürgerlichen Medien für Aufmerksamkeit in einer Zeit, die von wachsender Kriegspropaganda geprägt ist. Das wird auch im Stadtbild deutlich, wo Plakate nicht zu übersehen sind, die vermeintliche Gründe für den Eintritt in die Bundeswehr aufzählen. Gegen diese Herstellung von Kriegsfähigkeit erheben die 18 Autor:innen Einspruch, die das Bundeswehrjubiläum zum Anlass für ein Buch nahmen. Seine Lektüre lohnt gerade deshalb, weil es sich nicht um apologetische Literatur handelt, die ein Loblied auf die Bundeswehr singt. Nein, der Konsens unter den sehr unterschiedlichen Autor:innen wurde vom Herausgeber AK Militarismus so zusammengefasst: …

„Einspruch gegen Kriegsfähigkeit“ weiterlesen
Ak­ti­vis­t*in­nen erinnern an die Räumung des linken Hausprojekts in der Liebigstraße 14 vor 15 Jahren. Es sei nicht alles vergebens gewesen.

15 Jahre Räumung der Liebigstraße 14Keine reine Niederlage

Sie erinnern an den Eigentümer Suitbert Beulker, dem mehrere Häuser im Friedrichshainer Nordkiez gehörten – unter anderem die Rigaer Straße 94, in der das Hausprojekt bis heute weiterbesteht. Sie erzählen die Anekdote vom Miteigentümer Edwin Thöne, Geschäftsführer des Kinderschutzbunds in Unna. Ihn erreichten damals Tausende Postkarten, in denen er aufgefordert wurde, die Räumung der Bewohner*innen, darunter auch Kinder, zu verhindern: „Besetztes Haus in Berlin – Protest schwappt nach NRW“, titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung.

Geht das – ein Open-Air-Konzert an einem bitterkalten Berliner Winterabend? Tatsächlich: Rund 25 Menschen, dick eingepackt in Handschuhe, Schals und Mützen, stehen am Montagabend vor dem Wohnhaus in der Liebigstraße 14 in Friedrichshain und lauschen fast zwei Stunden lang den Mu­si­ke­r*in­nen Paul Geigerzähler und Mary Ocher. Dass die Stimmung unterkühlt anmutet, liegt aber nicht nur am eisigen Wetter. Es ist auch der Anlass des Konzerts: der Jahrestag der …

„15 Jahre Räumung der Liebigstraße 14Keine reine Niederlage“ weiterlesen
Das Hausprojekt in der Liebig­straße 14 wurde vor 15 Jahren geräumt

Berlin: Liebig14 lebt weiter

Dass die Räumung der Liebigstraße 14 Erfolg hatte, lag an einem Gerichtsurteil. Die zuständige Richterin sah in einer Stahltür, die die Bewohner*innen zum Schutz vor Nazi-Angriffen eingebaut hatten, einen Räumungsgrund. Am Montag wurde darüber informiert, dass diese Richterin, die auch für zahlreiche andere Räumungsurteile gegen Mieter*innen verantwortlich war, später wegen Nebentätigkeiten für die Immobilienwirtschaft in die Schlagzeilen geriet

Bitterkalt ist es am Sonntagnachmittag vor der Liebigstraße 14 im Nordkiez in Friedrichshain. Die 25 Menschen, die sich vor dem Haus eingefunden haben, tragen alle dicke Handschuhe. Die ziehen sie nur aus, um zu applaudieren. Vor dem Haus spielen Musiker*innen ein Open-Air-Konzert. Doch der Anlass der Zusammenkunft ist eigentlich traurig: Vor rund 15 Jahren, am 2. Februar 2011 wurde das damals …

„Berlin: Liebig14 lebt weiter“ weiterlesen
Jan Schulze-Husmann et al. (Hrsg.): Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim Bundesanzeiger Verlag, Hamburg, VSA, 168 S., 12 €.

Widerständig im Betrieb

Publikation zeigt den 138-tägigen Streik beim Bundesanzeiger aus Sicht der Beschäftigten. Dieser Tage wurde die Publikation im Buchcafé der Verdi-Bundesverwaltung in Berlin vorgestellt. Dabei ging es insbesondere um die Frage, warum Beschäftigte des Verlags überhaupt zu einem 138-tägigen Warnstreik bereit waren.

Warum soll man ein Buch über einen monatelangen Streik lesen, der letztlich ergebnislos blieb? Diese Frage beantworten der Verdi-Gewerkschaftssekretär Jan Schulze-Husmann und der langjährige Betriebsvorsitzende bei der Bundesanzeiger Verlag GmbH, Peter Trinogga, im Vorwort: …

„Widerständig im Betrieb“ weiterlesen
Dem ukrainischen Pazifisten Jurij Scheljaschenko droht die Zwangsrekrutierung

Jurij Scheljaschenko: Der Friedenstäter

2024 wurde die von ihm gegründete Ukrainische Pazifistische Bewegung mit dem Ludwig-Baumann-Preis des Carl-von Ossietzky-Fonds der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte Kriegsdienstverweiger ausgezeichnet. Baumann war Wehrmachtsdeserteur und hat sich für die Rehabilitierung der Männer, die sich geweigert haben, für das NS-Regime in den Krieg zu ziehen, eingesetzt. Kriegsverrat ist Friedenstat – das war das Motto von Ludwig Baumann

Dass viele junge Männer mit repressiven Methoden in der Ukraine zum Wehrdienst gezwungen werden, ist bekannt und wird auch kritisiert. Besonders gefürchtet sind die Greiftrupps, die Menschen von der Straße weg in die Kasernen transportieren. Jetzt droht auch …

„Jurij Scheljaschenko: Der Friedenstäter“ weiterlesen
Berliner Linke diskutiert Für und Wider einer Regierungsbeteiligung

Die Linke vor der Abgeordnetenhauswahl: Option Opposition

Die junge Generation meldet darüber hinaus auch prinzipielle Zweifel an der Rolle als Regierungspartei an. Ein Mitglied des Bezirksverbandes Neukölln berichtet von zahlreichen Haustürgesprächen, die er vor der Bundestagswahl geführt hatte. Ihm sei die Hoffnungslosigkeit vieler Menschen aufgefallen, mit denen er sprach. »Die haben kein Vertrauen in die Politik. Manche konnten wir überzeugen, Die Linke zu wählen.« »Wohin aber«, stellte er in den Raum, »würden sich die Menschen wenden, wenn auch wir sie enttäuschen, indem wir die Bürgermeisterin stellen und trotzdem keine linke Politik im Alltag durchsetzen können?

»Von New York nach Berlin«: Nach der Wahl Zohran Mamdanis, eines linken Demokraten, zum Bürgermeister der US-Metropole bestimmt die Parole linke Debatten. Der Gedanke dahinter: Was in New York möglich ist, ist auch in Berlin möglich. Ein Blick auf die Wahlumfragen zeigt, mit Elif Eralp könnte eine Regierende Bürgermeisterin mit einem Parteibuch der Linken die Amtsgeschäfte von Kai Wegner (CDU) übernehmen. »Ho-, Ho-, Holen wir uns das Rote Rathaus«, schrieb der Landesverband kurz vor Weihnachten. Ist Die Linke darauf vorbereitet? …

„Die Linke vor der Abgeordnetenhauswahl: Option Opposition“ weiterlesen
In der Debatte um Pandemierevisionismus fehlt der Linken immer noch die Kritik an autoritärer Staatspolitik

Verdrängte Staatskritik

Der Sozialwissenschaftler Joachim Hirsch betonte, dass eine linke Bewegung auf die gesellschaftlichen und politischen Folgen der Corona-Politik, etwa die enormen Veränderungen im Bildungssystem, die weitere Perfektionierung des Überwachungsstaats oder die Verschärfung der sozialen Ungleichheit hätte hinweisen müssen. »Davon wurde von linker Seite eher geschwiegen, wenn nicht die staatlichen Maßnahmen kritiklos akzeptiert oder gar als ungenügend bezeichnet wurden«, so sein ernüchterndes Fazit.

Wer erinnert sich noch an Zero Covid? Die Initiative warb während der Corona-Pandemie für einen »solidarischen Shutdown« und wurde Anfang 2021 in der linken Bewegung breit diskutiert. Viele verbanden mit der Initiative die Hoffnung, in die Schockstarre der Pandemie endlich eine linke Perspektive einbringen zu können und nicht einfach die Maßnahmen der Regierung mitzutragen. Der Zero-Covid-Ansatz weckte damals allerdings auch Skepsis: Wäre die konsequente Umsetzung des geforderten Shutdowns tatsächlich eine emanzipatorische gesellschaftliche Entwicklung gewesen? Oder hätte es …

„Verdrängte Staatskritik“ weiterlesen
Jan Schulze-Husmann/Peter Trinogga/Aktivenkreis Bundesanzeiger (Hrsg.) Streik doch einfach mit!, 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern

Buchtipp: Streik doch einfach mit

Am Dienstagabend wurde im Büchercafe in der ver.di Bundesverwaltung ein Buch vorgestellt, das die Geschichte des 138tägigen Streiks beim Kölner Bundesanzeiger Verlag erzählt. Es berichtet von der Weigerung des Unternehmens zu verhandeln, von den Repressalien, mit denen die Streikenden zu kämpfen hatten und den Versuchen, deren Willen mit allen Mitteln zu brechen. Der Bundesanzeiger Verlag gehört zum DuMont-Konzern. Im Verlag arbeiten über 600 Beschäftigte, davon sind ca. 200 sachgrundlos befristet. Hinzu kommen knapp 260 Leiharbeitskräfte. Seit Dezember 2023 hat die Geschäftsleitung jegliche Gespräche mit ver.di zu einem Haustarifvertrag verweigert.

Es war der längste Arbeitskampf in Köln. Doch in den lokalen Medien wurde er kaum erwähnt. Für  Peter Trinogga war der Grund bald klar. „Wir …

„Buchtipp: Streik doch einfach mit“ weiterlesen
Wenig Unterstützung für Preig-Mieter/innen durch die Politik.

Immobilienhaie aus dem Steuerparadies

Ferner verwies Niklas Schenker darauf, dass mehrere Preig-Häuser im „Steuerparadies“ Zossen gelistet sind. Wegen der niedrigen Gewerbesteuer ist dieses brandenburgische Städtchen ein Eldorado für die Immobilienbranche und ihre Briefkastenfirmen. Auch die „Java Vermögensverwaltung Zossen“ hat dort eine Adresse In ihrem Firmendiagramm, nachzulesen bei www. northdata.com, ist ein ganzes Firmengeflecht um die Preig AG zu erkennen, darunter ist auch die Java Lot1 Gmbh & Co. Sie ist für das im Besitz der Preig AG befindliche Gebäude Lottumstraße 1 in Berlin-Pankow zuständig. Auf der Eingangstür finden sich die Namen von zahlreichen Briefkastenfirmen, darunter der Europäischer Cooperationssenat e.V. und der Holistic of mother earth SCE mbH.

Im Mieterecho Nr. 446 wurde unter der Überschrift „Preig AG auf Einkaufstour“ erstmals über die Aktivitäten der Plutos Real Estate Investment Group AG berichtet, einem neuen Akteur auf dem Berliner Immobilienmarkt. Der Berichterstattung über die bis dahin weitgehend unbekannte Preig AG folgten zwei parlamentarische Anfragen im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Januar 2025 stellte …

„Immobilienhaie aus dem Steuerparadies“ weiterlesen
Bei der Kreuzberger Kiezversammlung stellen sich 18 Initiativen vor, vor allem mietenpolitische. Im Wahljahr wollen sie sich besser vernetzen.

Auf in den Kampf gegen Deutsche Wohnen und Co.

Grischa Dallmer und Luise Fuchs vertreten die Bezirksgruppe Kreuzberg der Berliner Mietergemeinschaft (BMG) auf dem Treffen. „Ich wünsche mir eine Verbindung der Initiative DW und Co. Enteignen mit der von der BMG entwickelten Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau“, sagt Dallmer der taz. Fuchs erzählt, dass der Besuch einer Kiezversammlung vor zwei Jahren der Beginn ihres mietenpolitischen Engagements war.

Im Kreuzberger Club S036 wird viel gelacht. „Hier ist ja so eine gute Stimmung wie beim Kiezbingo“, sagt eine junge Frau, als sie den Raum betritt. Es ist der Jahresauftakt der Mieter*innenbewegung, das Kiezteam der Initiative Deutsche Wohnen und Co. Enteignen hat für Dienstagabend zur …

„Auf in den Kampf gegen Deutsche Wohnen und Co.“ weiterlesen
Trend-Gründer Karl-Heinz Schubert blickt zurück

Berlin: Vor 30 Jahren erschien erstmals die »Trend«-Onlinezeitung

Die Onlinezeitung half bei der Organisation von zahlreichen Veranstaltungen und Kongressen, auch mit bundesweiter Beteiligung. Rund 120 Termine hat Schubert in den letzten 25 Jahren zusammengezählt. Doch es gab wie bei fast allen linken Projekten auch Brüche. Gerade die Kombination von linker Medienarbeit im Internet und der Organisation von linken Debatten im realen Leben war ein Markenkern von »Trend«, den Schubert auch weiterhin für unverzichtbar hält.

In einer Zeit, in der Printmedien ums Überleben kämpfen, ist es kaum vorstellbar, dass man vor gerade mal 30 Jahren mitleidig belächelt wurde, wenn man ankündigte, dass eine Zeitung künftig nur noch im Internet zu lesen sein wird. Darüber berichtete Karl-Heinz Schubert kürzlich im Stadtteilladen Lunte in Neukölln. Er hat in dem Buch »Bündnisse und Wendepunkte« die 25-jährige Geschichte  …

„Berlin: Vor 30 Jahren erschien erstmals die »Trend«-Onlinezeitung“ weiterlesen
Kann VW Straßenbahnen statt Autos herstellen? Über eine Kampagne von Ak­ti­vis­t*in­nen und VW-Beschäftigten berichtet Mitinitiator Tobi Rosswog

„Die Verkehrswende muss man in der Höhle des Löwen beginnen“

Tobi Rosswog wurde 1990 geboren und ist in verschiedenen sozial-ökologischen Initiativen aktiv. Bekannt wurde er etwa durch sein zweieinhalbähriges Experiment eines geldfreien Lebens. Jetzt ist er gemeinsam mit der Verkehrsexpertin Katja Diehl und dem VW-Arbeiter und Gewerkschaftler Thorsten Donnermeier Herausgeber des Buches „Nehmen wir das Leben selbst in die Hand“, das kürzlich im Verlag Die Buchmacherei erschienen ist.

taz: Herr Rosswog, vor drei Jahren haben Sie eine Initiative gestartet, um aus Wolfsburg eine VW-Stadt zu machen, und zwar „VW“ für „Verkehrswende“ statt nur für „Volkswagen“. Dabei sind andere Aktivisti, aber auch Beschäftigte des Autokonzerns. Wie kam das?

„„Die Verkehrswende muss man in der Höhle des Löwen beginnen““ weiterlesen
Das Haus, das in Salzwedel an einer prominenten Ecke steht, wird vielleicht doch nicht abgerissen. Seine jüdischen Be­woh­ne­r*in­nen waren von den Nazis ermordet worden

Wo die Familie Hirsch Mode verkaufte

Die Salzwedeler Genossenschaft „Transformatives Wohnen“ will aus dem Haus eine öffentliche Begegnungsstätte machen. Gelingt dieser Plan, hätten alle Bewohner*innen der Stadt im Altmarkkreis etwas davon. Jetzt muss nur noch das Geld zusammenkommen, im Gespräch war zunächst eine Summe von 30.000 Euro. Und die Erben der Vorbesitzer*innen, denen die Mehrheit des Hauses gehört, müssen ausfindig gemacht werden und ihre Zustimmung zu den Plänen geben.

Unter den Fachwerkhäusern, die im Herzen des Städtchen Salzwedel in der Altmark stehen, fällt eines besonders auf. Es steht an der Stelle, an der sich die Straße verengt, gegenüber einem …

„Wo die Familie Hirsch Mode verkaufte“ weiterlesen
Warum bewegt der blutig niedergeschlagene Aufstand der iranischen Bevölkerung die Linke so wenig?

»Kommt, seht das Blut in den Straßen«

Liegt es vielleicht auch daran, dass manche Linke befürchten, dass die vom iranischen Regime aufgebaute Achse des Widerstands gegen Israel mit dem Ende des Regimes endgültig zusammenbricht? Bei solch einer Unterstützung handelt es sich um eine Förderung islamistischer, reaktionärer und dschihadistische Kräfte in Irans Nachbarländern, die Navid Shomali von der iranischen kommunistischen Tudeh-Partei in einem Interview mit der »Jungen Welt« klar benennt.

Auf der internationalen Bühne wechseln die politischen Themen fast täglich. In Syrien droht die kurdische Selbstverwaltung durch die herrschenden Islamisten zerstört zu werden. Der Streit zwischen den kapitalistischen Kolonialmächten um Vorherrschaft verschärft sich. Da gerät schon wieder etwas in den Hintergrund, dass vor wenigen Tagen im Iran ein Aufstand von großen Teilen der Bevölkerung stattgefunden hat, bei dem Menschen in vierstelliger Zahl von den Repressionsorganen des Regimes ermordet wurden. Trotz der Abschaltung aller sozialen Medien durch das Regime drangen Bilder von Leichen auf den Straßen aus dem abgeschotteten Land. Augenzeug*innen berichteten von Szenen auf iranischen Straßen, die an die berühmten Zeiten in Pablo Nerudas Poem »Erklärung einiger Dinge« erinnert: …

„»Kommt, seht das Blut in den Straßen«“ weiterlesen