Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Schwerere Vorwürfe erhob Stefan Fries im Deutschlandfunk gegen Medien wie Bild. Sie würden sich zum „Mittäter“ machen des faschistischen Attentäters von Christchurch in Neuseeland machen, der 50 Menschen in Moscheen erschossen hat. Die Kritik von Fries richtete sich gegen…
„Sind Medien und T-Shirtträger Mittäter?“ weiterlesenPaul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden.
Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun etwa 50 Menschen zu einer Gedenkveranstaltung. Initiiert wurde sie vom Regisseur und Buchautor Klaus Gietinger. Er hat in den letzten Jahren über die Gewalt geforscht, mit der im Frühjahr 1919 rechte Freikorps gegen aufständische Arbeiter und sie unterstützende Soldaten vorgegangen sind.
„Am Beginn der Weimarer Republik standen Staatsmassaker“ weiterlesenIst die Organisation Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. antisemitisch? Diese Frage beschäftigte einige Wochen die Medien. Der Anlass war die Verleihung des Göttinger Friedenspreises. Wohl kaum eine Auszeichnung hat eine solche Aufmerksamkeit erregt.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Preisverleihung. In einem Brief des Zentralratsvorsitzenden an den Göttinger Oberbürgermeister heißt es:
„Wer sind die Feinde Israels?“ weiterlesenAm Freitag werden in Berlin manche Menschen erstaunt vor verschlossenen Läden und Büros stehen. Denn nicht alle werden mitbekommen haben, dass in diesem Jahr in der Hauptstadt der Internationale Frauentag am 8. März zum neuen Feiertag [1] wurde.
Das hat die Koalition aus SPD, Grüne und Linke beschlossen und damit auch noch Clara Zetkin Gerechtigkeit wiederfahren lassen. Auf die Sozialistin und Frauenrechtlerin geht der 8. März zurück. Weil Zetkin, die an der Seite von Rosa Luxemburg am linken Flügel der SPD stand, 1919 KPD-Mitglied wurde, galt sie manchen nach 1989 nicht mehr würdig, als Namensgeberin von Straßen zu fungieren. Es gab in verschiedenen Städten Umbenennungen.
„Keiner schiebt uns weg“ weiterlesen„Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaschutz“ lautet das Fazit einer Studie [1], über die kürzlich fast alle Medien berichteten. Dabei übernahmen vor allem die linken und linksliberalen Medien überwiegend die Aussagen des Instituts Adelphi, das die Studie veröffentlichte. Selten wurde berichtet, dass Adelphi zum Thema der Untersuchung eine ganz klare Agenda verfolgt, die im Profil [2] so ausgedrückt wird:
adelphi ist eine unabhängige Denkfabrik und führende Beratungseinrichtung für Klima, Umwelt und Entwicklung. Unser Auftrag ist die Stärkung von Global Governance durch Forschung, Beratung und Dialog. Wir bieten Regierungen, internationalen Organisationen, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren maßgeschneiderte Lösungen für nachhaltige Entwicklung und unterstützen sie dabei, globalen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen.
Profil von Adolphe
Denn damit steht sie in Frontstellung nicht nur gegenüber einem Großteil der untersuchten rechten Parteien, die sich oft als Sprachrohre der alten fossilen Industriebranchen gerieren, die von den Fraktionen des grünen Kapitalismus in den Hintergrund gedrängt werden. Das können Kohlearbeiter in Polen und Großbritannien oder der USA oder Dieselbeschäftigte in Südwestdeutschland sein.
„Sind rechte Parteien eine Gefahr für den „Klimaschutz“?“ weiterlesen
„Judas Watch ist eine faktenbasierte Datensammlung, die Aktivitäten dokumentiert, die sich gegen weiße Menschen richten. Das Ziel ist der Nachweis eines internationalen Netzwerkes, das koordiniert gegen die Interessen die weißen Menschen agiert.“ Mit diesem verschwörungstheoretischen Selbstverständnis wirbt die Homepage von „Judas Watch“ für ihre Seite. Sie wird seit dem 28.03.2014 von Cloudflare mit Sitz in San Francisco gehostet.
Schon der Name macht deutlich, wo…
„„Judas Watch“ am Pranger“ weiterlesenHunderte Tote gab es auf den Straßen von Caracas. Viele konnten nicht identifiziert werden. Auch die Zahl der Schwerverletzten ist unbekannt. Nein, das sind keine Nachrichten aus dem Venezuela unserer Tage. Es waren Meldungen vom 27. Februar 1989 [1]. Das Massaker in der venezolanischen Hauptstadt ging als „Caracazo“ in die Geschichte ein.
Zuvor hatten Tausende, vor allem aus den Armenvierteln rund um Caracas, gegen massive wirtschaftliche Einschränkungen protestiert, die der gerade wieder gewählte Sozialdemokrat Carlos Andres Perez entgegen seiner Wahlversprechen verkündet hatte. Die Armen, die sowieso nichts mehr zu verlieren hatten, verließen ihre Barrios und protestierten im Zentrum von Venezuela. Dabei gingen auch viele Scheiben von Nobelläden zu Bruch. Die Polizei reagierte mit Massenrepression.
„Venezuela: Ein Massaker, über das die westliche Welt nicht redet“ weiterlesen
Der Staatsschutzsenat wirft Asoglu vor, Europaverantwortlicher der in Deutschland und der Türkei verbotenen marxistischen Organisation gewesen zu sein. Asoglu hat in dem mehr als einjährigen Prozess in Hamburg in Erklärungen den Vorwurf erhoben, in dem Verfahren würden linke politische Aktivitäten mit dem § 129b als Terrorismus kriminalisiert. Diese Kritik teilt auch Wolfgang Lettow, der für die Zeitschrift Gefangeneninfo den Prozess beobachtete und vom höchsten Urteil in einem 129b-Verfahren in Deutschland sprach. Die Richterin sei in ihrem Plädoyer sehr feindselig gegen Asoglu aufgetreten und habe ihm vorgeworfen, mit seiner politischen Verteidigung das Verfahren unnötig in die Länge gezogen zu haben. Während konservative Medien schon bei der Verhaftung Asoglu als Terrorfürsten vorverurteilten, ignorierten linke Medien das Urteil weitgehend oder druckten lediglich eine Meldung aus Presseagenturen, in denen der Verurteilte nicht einmal namentlich genannt wurde.
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„Hohe Strafe gegen Musa Asoglu“ weiterlesenDie jahrelange antisemitische Kampagne der ungarischen Rechtsregierung gegen den Kosmopoliten George Soros [1] hatte sicher manche europäischen Konservativen nicht gefallen. Aber die Kritik war nicht dominant. Doch nachdem die ungarische Rechtsregierung jetzt auf Plakaten nicht nur Soros, sondern auch den EU-Kommissionspräsidenten Junker für die Migration von Flüchtlingen in die EU verantwortlich machte, wird der Unmut mancher Konservativer über die ungarischen Rechten lauter.
„Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant. Sie wollen verpflichtende Umsiedlungsquoten einführen“, heißt es auf Plakaten, auf denen Soros und Junker zu sehen sind und die in vielen ungarischen Städten kleben. Das Kalkül der ungarischen Regierung ist durchschaubar.
Nachdem sie massive Einschränkungen der Rechte von Lohnabhängigen durchgesetzt hat und sich eine wahrnehmbare außerparlamentarische Opposition auf den Straßen Budapests [2] bemerkbar macht, will die Fidesz-Partei mit noch mehr Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus die rechten Reihen schließen.
„EU: Streit unter Rechten“ weiterlesen
Die Debatten über die deutsche Vergangenheit in Afrika haben sich in jüngster Zeit verändert. Der Druck, das koloniale Erbe Deutschlands aufzuarbeiten, wächst, unter anderem durch das politische Engagement der schwarzen respektive afrikanischen Community und kritischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Der Afrikabeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), wird seit Wochen…
„Wissenschaftler verweigern den Dienst“ weiterlesenÜberraschend war eher die Begründung. Da wird der Labor Party unter Corbyn nicht nur Antisemitismus, sondern auch Rassismus vorgeworfen. Der Vorwurf ist in sich nicht stimmig. Die dezidiert antizionistische Positionierung Corbyns könnte man aus einer gewissen Perspektive in die Nähe des Antisemitismus rücken [2]. Aber was soll dann der Vorwurf des Rassismus?
„Muss die Linke die EU verteidigen?“ weiterlesenIn den Erklärungen rund um die Konferenz [1] finden sich ständig Formulierungen von der alten multinationalen Welt, die in Scherben liege, von einer Welt im Umbruch und voller Konflikte. Exemplarisch ist eine Einschätzung aus dem Auswärtigen Amt [2]:
Die Kriege in Jemen und Syrien, der Rückzug Russlands und der USA aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag), die Lage in Venezuela: Die Liste der internationalen Krisenherde ist lang. In diesem Jahr stehen aber nicht nur einzelne internationale Herausforderungen im Mittelpunkt der 55. Münchner Sicherheitskonferenz. Die multilaterale Ordnung insgesamt steckt in ihrer vielleicht tiefsten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.„Weltordnung in Scherben“ weiterlesen
Auswärtiges Amt
Der Machtkampf um Venezuela geht weiter. Je länger die Doppelherrschaft andauert, desto größer wird die Gefahr eines militärischen Eingreifens der Nachbarländer gemeinsam mit den USA. Dagegen haben in den letzten Tagen in vielen Ländern, auch in Deutschland, Menschen unter der Parole „Hände weg von Venezuela“ [1] demonstriert. Es ist allerdings…
„Wo bleibt das „CyberSyn“ in Venezuela?“ weiterlesenMan stelle sich vor, die russische Regierung würde Marie…
„Venezuela: Der lang geplante Regime Change“ weiterlesen»How we win« lautete das Motto einer Konferenz, zu der am Wochenende über 400 Personen aus der ganzen Republik nach Berlin gereist waren. Eingeladen hatte die Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« (Nika). Das Motto drückte das Selbstverständnis der hauptsächlich vom kommunistischen Bündnis »Ums Ganze« initiierten Kampagne aus. Die Nika-Sprecherin Ulrike Sommer sagte, dass man sich mit dem Motto von einer Sichtweise abgrenzen wolle, nach der in Zeiten von AfD-Wahlerfolgen und extrem rechten Aufmärschen nur noch Abwehrkämpfe möglich seien.
„Woran man linke Erfolge misst“ weiterlesen