»Die Beschäftigten leisten schon genug, viele müssen in Teilzeit gehen, weil sie den Druck einer Vollzeitstelle und das ständige Einspringen nicht aushalten", sagt Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. Es gebe Abteilungen, »die zerfallen, weil die Beschäftigten kündigen oder innerlich resignieren«, beschreibt Pfleger Rolf Meier gegenüber »nd« die Situation in der Sana-Klinik
»Heute ist kein Arbeitstag – heute ist Streiktag«, schallt es am Mittwochmittag durch die Frankfurter Allee. Rund 250 Beschäftigte des Sana-Klinikums Lichtenberg demonstrieren im Rahmen ihres …
Organisationen beraten junge Menschen über die Verweigerung der Wehrpflicht. Die IDK steht in der Tradition der Totalverweigerer, die sowohl Bundeswehr als auch Ersatzdienst ablehnen.
Mit dem neuen Wehrdienstgesetz müssen sich junge Männer Fragen stellen, mit denen sie sich in den vergangenen 15 Jahren nicht befassen mussten: Soll ich den Fragebogen zum Wehrdienst ausfüllen oder ignorieren? Wann ist der richtige Zeitpunkt, einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zu stellen? Hilfestellung erhalten sie von Organisationen, die sich seit vielen Jahren mit Fragen der Kriegs- und Militärdienstverweigerung beschäftigen. Die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK) hat einen 53 Seiten umfassenden …
Der Film „The spies who ruined our lives“ – „Die Spitzel, die unser Leben ruinierten“ dokumentiert über 40 Jahre Infiltration linker Gruppen durch die Polizei in Großbritannien. Einige der
Spitzel agierten auch in Deutschland.
Mark Kennedy infiltrierte unter dem Namen Mark Stone zahlreiche linke Gruppen nicht nur in Großbritannien. Auch in Deutschland nahm an er an zahlreichen länderübergreifenden Protesten der globalisierungskritischen Bewegung teil und verkehrte in linken Berliner Hausprojekten. Dabei lernte er auch den in Berlin lebenden Aktivisten …
Katja Diehl, Thorsten Donnermeier, Tobi Rosswog Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das gute Leben für alle Verlag Die Buchmacherei, Berlin 2025, 142 Seiten, 10 Euro, ISBN 978-3-9827938-1-8
Eine Diskussion über die notwendige Transformation in der Autoindustrie. In dem Buch wird ein Zusammenhang hergestellt, der eine Verkehrswende auch für Automobilbeschäftigte attraktiv machen könnte. Das könnte eine politische Orientierung für eine gesellschaftliche Linke sein, die damit wieder ein gesellschaftliches Projekt verfolgen würde, das sich nicht in der Verteidigung des Status quo gegen die Rechten erschöpft. Vielmehr zeigt das Buch, dass mit der Verkehrswende Fragen von Vergesellschaftung und einer linken, nichtkapitalistischen Perspektive wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg warben Tobi Rosswog und mehrere Mitstreiter*innen für die Verkehrswende weg vom Auto. Sie organisierten De- monstrationen, Straßenfeste und spektakuläre Aktionen, die auch bundesweit für Aufmerksamkeit sorgten. Ein Ziel der Verkehrswendeaktivist*innen war, dass im VW- Werk künftig Straßenbahnen und Busse für den öffentlichen Nahverkehr produziert werden sollten. „VW heißt Verkehrswende“, lautete das Motto, unter dem die Aktivist*innen beharrlich das Gespräch mit VW-Mi- tarbeiter*innen suchten. Unter diesem Titel hatte der Verlag Graswurzelrevolution bereits 2024 ein Buch herausgegeben. Wer es gelesen hat, sollte auch noch das Anfang Dezember 2025 im Verlag Die Buchmacherei erschienene Buch mit dem optimistischen Titel …
Katja Diehl, Thorsten Donnermeier, Tobi Rosswog: Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das gute Leben für alle, Verlag Die Buchmacherei, Berlin 2025, 142 Seiten, 10 Euro, ISBN 978-3-9827938-1-8
Ene Diskussion über die notwendige Transformation in der Autoindustrie. . Wenn Tobi Rosswog andeutet, es könnte auch in einer nichtkapitalistischen Gesellschaft kapitalistische Zonen geben für die Menschen, die sich ausbeuten lassen wollen, dann hört sich das sehr naiv an. Entweder man will eine nichtkapitalistische Gesellschaft aufbauen oder man bleibt im kapitalistischen Verwertungszwang gefangen. Das Buch lädt dazu ein, solche Fragen zu diskutieren. Dieses Angebot sollte angenommen werden.
Ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg warben Tobi Rosswog und mehrere Mitstreiter*innen für die Verkehrswende weg vom Auto. Sie organisierten Demonstrationen, Straßenfeste und spektakuläre Aktionen, die auch bundesweit für Aufmerksamkeit sorgten. Dazu gehörte die Besetzung …
In der Diskussion mit dem Publikum wurden viele Themen angesprochen, die innerhalb der Linken weiter kontrovers diskutiert werden. Ein Mann widersprach der Einschätzung, dass es aktuell auf der Straße kaum gesellschaftlichen Widerstand gebe und verwies auf die zahlreichen Arbeitskämpfe der vergangenen Monate. Er forderte, dass Die Linke gewerkschaftliche Kämpfe stärker unterstützt. Weitere Beiträge mahnten eine konsequent ökosozialistische Positionierung der Partei an, andere forderten mehr Engagement gegen Aufrüstung. Reichinnek schloss sich diesem Appell an und rief zur Beteiligung am Aktionstag gegen die Wehrpflicht am 5. März 2026 auf, der von vielen jungen Aktivist*innen organisiert wird.
Am 23. Februar 2025 fand die vorgezogene Bundestagswahl statt. Ein Jahr später wurde nun bei einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung an das damals überraschend gute Wahlergebnis der Linken erinnert. Bei der Veranstaltung »Vom Hype zur Hoffnung? Ein Jahr nach dem Comeback der Linken« im Gebäude der Rosa-Luxemburg-Stiftung resümierte und diskutierte …
Sanktionen wegen des Vorwurfs der Verbreitung russischer Propaganda sind für Betroffene existenzbedrohend. »Würde die EU im rechtsstaatlichen Rahmen agieren – und nicht mittels willkürlichem Erlass –, dann hätte Baud nach einer Anklageerhebung eine gerichtliche Vorladung erhalten;« sagt der Publizist Hannes Hofbauer. Obwohl die Begründungen für die Sanktionen unter anderem gegen Hüseyin Doğru und Jacques Baud rechtsstaatlichen Prinzipien widersprechen, unterstützt die zuständige Linke-Bundestagsabgeordnete diese Maßnahmen.
Der Journalist Hüseyin Doğru ist nie wegen einer Straftat angeklagt worden. Trotzdem musste er im vergangenen Jahr seinen Ausweis abgeben, seine Konten wurden gesperrt, und er darf nicht mal Geschenke annehmen. Beziehungsweise: Wer ihm etwas schenkt oder ihn zum Essen einlädt, macht sich strafbar. Bislang suggerierten die EU und die deutsche Politik, solch kafkaeske Behandlung könne nur in autoritären Staaten wie Russland geschehen. Doch Doğru ist deutscher Staatsbürger mit kurdischen Wurzeln. Am 20. Mai 2025 wurde er auf die Sanktionsliste der …
Timo Klostermeier/ccnull.de/CC BY-2.0 Außergerichtliche Sanktionen, die Menschen ohne Anklage sämtlicher Rechte beraubt, nehmen zu. Bisher gibt es dagegen wenig Widerstand. Auf der Sicherheitskonferenz wurde der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU offen ausgetragen.
Für Freunde von Emanzipation gibt es also wahrlich keinen Grund, sich bei diesem Gruselkabinett, das sich in München traf, auf eine Seite zu stellen. Alle Regierungsvertreter, die sich hier trafen, schränken demokratische Rechte ein und gehen repressiv gegen jegliches Anzeichen von Opposition vor. Die EU, die sich gerne als Hort der demokratischen Werte feiern lässt und bis in Teilen der gesellschaftlichen Linken dabei unterstützt wird, greift seit einigen Jahren zu Instrumenten, die die Fundamente des Rechtsstaats aushebeln, wie der Historiker und Publizist Hannes Hofbauer in seinen neuesten Buch „Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“ beschreibt.
In diesem Jahr bekam die Münchner Sicherheitskonferenz besonders viel öffentliche Aufmerksamkeit. Schließlich ist der Kampf unter den kapitalistischen Zentren voll entbrannt und die Konferenz in München ist eine Art Seismograph. Vor allem der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU wird in München seit Jahren offen ausgetragen, seit die Trump-Administration zum zweiten Mal im Amt ist. Ein Höhepunkt war im letzten Jahr die Rede von …
Progresse Linke haben einen Anlass sich beim Münchner Gruselkabinett auf eine Seite zu stellen. Nötig wäre ein neuer proletarischer Internationalismus jenseits von Staat und Nation.
Was steckt hinter dem ständigen Lamento der EU-Propaganda, dass die Trump-Administration die regelbasierte Weltordnung zerstöre. Es sind die Regeln der Ausbeuter und Kapitalisten in der Welt gemeint. Darauf sollte es von den Lohnabhängigen aller Welt nur eine Antwort geben: das ist nicht unsere Ordnung, das sind nicht unsere Regeln. Es sind die Regeln und es ist die Ordnung der Masters of War aller Länder.
In diesem Jahr bekam die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz besonders viel öffentliche Aufmerksamkeit. Schliesslich ist der Kampf unter den kapitalistischen Zentren voll entbrannt und die Konferenz in München ist eine Art Seismograph. Vor allem der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU wird in München seit Jahren offen ausgetragen, seit die Trump-Administration zum zweiten Mal im Amt ist. Ein Höhepunkt war im letzten Jahr die Rede von …
Fragebogen, Musterung, Ersatzdienst – mit der Rückkehr des Wehrdienstes stellt sich für viele junge Männer erneut die Frage, wie man richtig verweigert. Mehrere antimilitaristische Organisationen geben nun konkrete Anleitungen
Während die DFG-VK auf den juristischen Weg setzt, verfolgt die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK) eine deutlich skeptischere Strategie. Die IDK rät so in ihrem 56-seitigen „Antimilitaristischen Ratgeber“ zur Kriegsdienstverweigerung, nicht proaktiv den Kriegsdienst zu verweigern, um den Behörden möglichst wenig Daten zu geben. Die IDK lehnt neben der Bundeswehr auch den Ersatzdienst ab, weil er auch kriegsrelevant sein kann.
Als der Brief kommt, liegt er zwischen Werbung und Stromrechnung für die Eltern. „Erfassung zum Wehrdienst“ steht oben. Leon, er wird bald 18, macht im Sommer sein Abitur. Eigentlich wollte er sich gerade um Studienplätze kümmern. Stattdessen sitzt er nun am Küchentisch und fragt sich: Muss ich das ausfüllen? Was passiert, wenn ich es nicht tue? Und wie kommt man da wieder raus? Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht seit Beginn des Jahres stehen zahlreiche junge Männer vor genau solchen Fragen. So müssen alle jungen Menschen ab …
Während die realen Verletzungen von Stürzen auf eisglatter Straße für den Nabu nicht erwähnenswert sin, wird über zeitverzögerte mögliche Schäden für Straßenbäume und Tierpfoten philosophiert. Nun können Straßenbäume schnell ersetzt werden und sind kein Naturdenkmal wie der alte Ginkgobaum im Park der Marburger Universität, der in dem sehenswerten Film Silent Friend die Hauptrolle spielt. Zudem werden in der Nabu-Erklärung mögliche Schäden an Tierpfoten höher gewichtet als reale Verletzungen an den Gliedmaßen der Menschen. Es wäre schon interessant, diese Begründungen in den Arztpraxen und Notfallaufnahmen zu verlesen, wo die Opfer des Winters in Berlin auf Behandlung warten. Das Bedauerliche dabei ist, dass dann nicht nur ein Mittelstandsnaturschutz a la Nabu, Deutsche Umwelthilfe etc. nicht besonders gelitten ist. Oft wird dann auch gleich ein progressiver Klimaaktivmus mit abgewatscht
Über viele Jahre gab es um diese Zeit fast immer Klagen über fehlenden Schnee. Auch in Berlin waren die Temperaturen selbst im Januar nicht selten in die Nähe von 10 Grad Plus gerückt. Schnee oder gar zugefrorene Binnengewässer schienen der Vergangenheit anzugehören. Bald hatte man auch eine scheinbar plausible theoretische Herleitung für den ausbleibenden Winter: …
Die große Militarisierung. Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit. Hrsg. AK Militarismus. Köln: Papyrossa, 2025. 207 S., 16,90 Euro
Gut sind die Beiträge, die darauf hinweisen, wie die Bundeswehr allmählich in die Kriegsfähigkeit geführt wurde.
Der Journalist Matthias Monroy geht auf die Diskussion über eigene Drohnen der Bundeswehr ein. Kurze Kapitel beschreiben die verschiedenen Einsatzorte der Bundeswehr seit den frühen 1990er Jahren:
Jakob Reimann erinnert an den Bundeswehreinsatz in Somalia, wo am 21.Januar 1991 erstmals ein Mensch von Bundeswehrsoldaten erschossen wurde. Es handelte sich um einen Somalier, der angeblich in das deutsche Militärlager eindringen wollte. Reimann beschreibt auch das rassistische Rauschen in angeblich liberalen Medien wie dem Spiegel. Daniel Frede erinnert daran, dass die Bundeswehr 1997 in Albanien erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder in einen Schusswechsel verwickelt war. Frank Brendle erinnert an die Kampfeinsätze der deutschen Luftwaffe gegen Ziele in Jugoslawien. Erstmals war die Bundeswehr wieder in einem Land im Einsatz, in dem vor 1945 auch die Wehrmacht wütete. Brendle benennt auch noch einmal die Lügen, mit denen der Krieg begründet wurde.
Im November 2025 feierte die Bundeswehr ihr 70jähriges Jubiläum. Der Jahrestag sorgte in vielen bürgerlichen Medien für Aufmerksamkeit in einer Zeit, die von wachsender Kriegspropaganda geprägt ist. Das wird auch im Stadtbild deutlich, wo Plakate nicht zu übersehen sind, die vermeintliche Gründe für den Eintritt in die Bundeswehr aufzählen. Gegen diese Herstellung von Kriegsfähigkeit erheben die 18 Autor:innen Einspruch, die das Bundeswehrjubiläum zum Anlass für ein Buch nahmen. Seine Lektüre lohnt gerade deshalb, weil es sich nicht um apologetische Literatur handelt, die ein Loblied auf die Bundeswehr singt. Nein, der Konsens unter den sehr unterschiedlichen Autor:innen wurde vom Herausgeber AK Militarismus so zusammengefasst: …
Dass die Räumung der Liebigstraße 14 Erfolg hatte, lag an einem Gerichtsurteil. Die zuständige Richterin sah in einer Stahltür, die die Bewohner*innen zum Schutz vor Nazi-Angriffen eingebaut hatten, einen Räumungsgrund. Am Montag wurde darüber informiert, dass diese Richterin, die auch für zahlreiche andere Räumungsurteile gegen Mieter*innen verantwortlich war, später wegen Nebentätigkeiten für die Immobilienwirtschaft in die Schlagzeilen geriet
Bitterkalt ist es am Sonntagnachmittag vor der Liebigstraße 14 im Nordkiez in Friedrichshain. Die 25 Menschen, die sich vor dem Haus eingefunden haben, tragen alle dicke Handschuhe. Die ziehen sie nur aus, um zu applaudieren. Vor dem Haus spielen Musiker*innen ein Open-Air-Konzert. Doch der Anlass der Zusammenkunft ist eigentlich traurig: Vor rund 15 Jahren, am 2. Februar 2011 wurde das damals …
Die junge Generation meldet darüber hinaus auch prinzipielle Zweifel an der Rolle als Regierungspartei an. Ein Mitglied des Bezirksverbandes Neukölln berichtet von zahlreichen Haustürgesprächen, die er vor der Bundestagswahl geführt hatte. Ihm sei die Hoffnungslosigkeit vieler Menschen aufgefallen, mit denen er sprach. »Die haben kein Vertrauen in die Politik. Manche konnten wir überzeugen, Die Linke zu wählen.« »Wohin aber«, stellte er in den Raum, »würden sich die Menschen wenden, wenn auch wir sie enttäuschen, indem wir die Bürgermeisterin stellen und trotzdem keine linke Politik im Alltag durchsetzen können?
»Von New York nach Berlin«: Nach der Wahl Zohran Mamdanis, eines linken Demokraten, zum Bürgermeister der US-Metropole bestimmt die Parole linke Debatten. Der Gedanke dahinter: Was in New York möglich ist, ist auch in Berlin möglich. Ein Blick auf die Wahlumfragen zeigt, mit Elif Eralp könnte eine Regierende Bürgermeisterin mit einem Parteibuch der Linken die Amtsgeschäfte von Kai Wegner (CDU) übernehmen. »Ho-, Ho-, Holen wir uns das Rote Rathaus«, schrieb der Landesverband kurz vor Weihnachten. Ist Die Linke darauf vorbereitet? …
Der Sozialwissenschaftler Joachim Hirsch betonte, dass eine linke Bewegung auf die gesellschaftlichen und politischen Folgen der Corona-Politik, etwa die enormen Veränderungen im Bildungssystem, die weitere Perfektionierung des Überwachungsstaats oder die Verschärfung der sozialen Ungleichheit hätte hinweisen müssen. »Davon wurde von linker Seite eher geschwiegen, wenn nicht die staatlichen Maßnahmen kritiklos akzeptiert oder gar als ungenügend bezeichnet wurden«, so sein ernüchterndes Fazit.
Wer erinnert sich noch an Zero Covid? Die Initiative warb während der Corona-Pandemie für einen »solidarischen Shutdown« und wurde Anfang 2021 in der linken Bewegung breit diskutiert. Viele verbanden mit der Initiative die Hoffnung, in die Schockstarre der Pandemie endlich eine linke Perspektive einbringen zu können und nicht einfach die Maßnahmen der Regierung mitzutragen. Der Zero-Covid-Ansatz weckte damals allerdings auch Skepsis: Wäre die konsequente Umsetzung des geforderten Shutdowns tatsächlich eine emanzipatorische gesellschaftliche Entwicklung gewesen? Oder hätte es …
