Von der Leyen als Managerin des Unternehmens Bundeswehr

Links

[1]

http://​www​.bmvg​.de/

[2]

http://​www​.​t​-online​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​b​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​/​i​d​_​6​7​0​2​8​5​7​8​/​-​g​u​e​n​t​h​e​r​-​j​a​u​c​h​-​u​r​s​u​l​a​-​v​o​n​-​d​e​r​-​l​e​y​e​n​-​h​a​t​-​m​o​r​d​s​r​e​s​p​e​k​t​-​v​o​r​-​n​e​u​e​m​-​j​o​b​.html

[3]

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​52549

[4]

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​55482

»Wir sind alle Amazon«?

Links

[1]

http://​www​.labournet​.de/​c​a​t​e​g​o​r​y​/​b​r​a​n​c​h​e​n​/​d​i​e​n​s​t​l​e​i​s​t​u​n​g​e​n​/​h​a​ndel/

[2]

https://​www​.verdi​.de/

[3]

http://​berlin​.blockupy​-frankfurt​.org/

[4]

http://​www​.linke​-sds​.org/

[5]

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​54358

[6]

https://​blockupy​-frankfurt​.org/​2​2​4​1​/​b​l​o​c​k​u​p​y​-​z​e​i​l​-​a​u​s​w​e​r​tung/

[7]

https://www.facebook.com/pages/Streik-Soli-B%C3%BCndnis-Leipzig/597593186963849

[8]

http://​www​.amazon​-verdi​.de/

[9]

http://​www​.amazon​.de

[10]

http://​www​.zalando​.de/

[11]

http://​www​.the​guardian​.com/​p​r​o​f​i​l​e​/​c​a​r​o​l​e​c​a​d​w​a​lladr

[12]

http://​www​.the​guardian​.com/​t​e​c​h​n​o​l​o​g​y​/​2​0​1​3​/​d​e​c​/​0​1​/​w​e​e​k​-​a​m​a​z​o​n​-​i​n​s​i​d​e​r​-​f​e​a​t​u​r​e​-​t​r​e​a​t​m​e​n​t​-​e​m​p​l​o​y​e​e​s​-work

[13]

http://​www​.​n​-tv​.de/​m​e​d​i​a​t​h​e​k​/​v​i​d​e​o​s​/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​S​t​r​e​i​k​-​b​e​i​-​A​m​a​z​o​n​-​g​e​h​t​-​w​e​i​t​e​r​-​a​r​t​i​c​l​e​1​1​9​3​0​3​1​1​.html

[14]

http://​www​.pin​-ag​.de

[15]

http://​www​.tages​spiegel​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​p​i​n​-​a​g​-​k​a​e​m​p​f​t​-​g​e​g​e​n​-​s​t​r​e​i​k​-​d​e​r​-​z​u​s​t​e​l​l​e​r​-​p​o​l​i​z​e​i​-​h​a​u​s​v​e​r​b​o​t​-​u​n​d​-​p​r​a​e​m​i​e​/​9​2​3​3​2​7​8​.html

[16]

http://​www​.tages​spiegel​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​s​t​r​e​i​k​-​b​e​i​-​p​i​n​-​a​g​-​b​e​e​n​d​e​t​-​d​i​e​-​g​e​k​a​u​f​t​e​-​v​e​r​s​o​e​h​n​u​n​g​/​9​2​4​4​5​5​8​.html

Kunden gegen Billiglohn

Berliner Blockupy-Bündnis solidarisiert sich mit Streikenden im Einzelhandel

Rund 70 Per­sonen ver­suchten heute Nach­mittag eine H&M-Filiale in der Fried­rich­straße zu blo­ckieren. Die Polizei ver­sucht immer wieder den Eingang frei­zu­halten und drängt die Akti­visten zur Seite.

Seit über einem Jahr wehren sich die Beschäf­tigten im Ein­zel­handel, über­wiegend Frauen, gegen die massive Ver­schlech­terung ihre Arbeits­be­din­gungen. Die Ein­zel­han­dels­un­ter­nehmen haben sämt­liche Entgelt- und Man­tel­ta­rif­ver­träge gekündigt. Ihr Ziel ist die gene­relle Absenkung von Löhnen und die Ver­schlech­terung der Arbeits­be­din­gungen in der Han­dels­branche, wo es für die Beschäf­tigten besonders schwer ist, sich zu orga­ni­sieren. Darauf setzt die Unter­neh­mer­seite in Berlin.

Während die Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft ver.di in meh­reren Bun­des­ländern Tarif­ver­träge geschlossen hat, wollte das Ber­liner Unter­neh­mer­lager den Kon­flikt aus­sitzen. Doch sie hatten nicht mit der Kampf­be­reit­schaft der Beschäf­tigten gerechnet. Auch die Unter­stützer außerhalb der Gewerk­schaften hatten sie nicht auf dem Schirm. Seit Wochen haben sich stu­den­tische und soziale Initia­tiven mit eigenen Aktionen mit den Beschäf­tigten soli­da­ri­siert. »Wir sind Kun­dinnen und Kunden. Uns ist es nicht egal, unter welchen Bedin­gungen die Kas­sie­re­rinnen arbeiten«, erklärte Elke Sommer ihre Betei­ligung an der Aktion am Freitag. Sie arbeitet im Ber­liner Blockupy-Bündnis, dessen Streik-AG die Aktion am Freitag vor­be­reitete. »Blockupy goes Arbeits­kampf« lautet das Motto, das auch auf den Trans­pa­renten stand.

Das Bündnis, in dem Gruppen der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken, gewerk­schaft­liche Orga­ni­sa­tionen, aber auch die Stu­die­ren­den­gruppe »Die Linke.SDS« zusam­men­ar­beiten, bereitete die bun­des­weiten Kri­sen­pro­teste Anfang Juni in Frankfurt am Main vor. Schon damals stand der Kampf im Ein­zel­handel auf der Agenda des Bünd­nisses: »Mit unserer Aktion knüpfen wir an die Aktion in der Frank­furter Zeil im Mai dieses Jahres an, wo wir mit krea­tivem Wider­stand den Geschäfts­be­trieb gestört haben«, erklärt Anton Kohanov vom Blockupy-Bündnis gegenüber »nd«.

Die H&M-Filiale sei aus­ge­wählt worden, weil es dort eine besonders kämp­fe­rische Beleg­schaft gibt, die sich gegen die Ver­schlech­terung der Arbeits­be­din­gungen seit Monaten wehrt.

Besonders sauer sind die Beschäf­tigten der Filiale in der Fried­rich­straße, dass sie für nied­rigere Löhne arbeiten sollen als ihre Kol­legen in West­berlin. Während die einen Stun­denlohn von 8,50 Euro erhalten, bekommen die Ost­ber­liner Ange­stellten 8,25 Euro. »Ob Ost, ob West – gleicher Lohn jetzt«, lautete denn auch eine der Parolen, die von den Demons­tranten skan­diert wurden und auch bei den zahl­reichen Pas­santen auf Zustimmung stießen.

Nicht wenige kehrten vor dem Eingang von H&M um. Manche wegen des großen Poli­zei­auf­gebots, andere folgten den Auf­rufen der Demons­tranten, aus Soli­da­rität mit dem Streik auf einen Einkauf in der Filiale zu ver­zichten.

Für Blockupy-Sprecher Anton Kohanov war die Aktion ein Erfolg, die auch im nächsten Jahr wie­derholt werden könne, findet er.

http://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​9​1​8​8​2​6​.​k​u​n​d​e​n​-​g​e​g​e​n​-​b​i​l​l​i​g​l​o​h​n​.html

Peter Nowak

Kommunismus als zivilgesellschaftliches Ziel

Eine Berliner Diskussionsrunde mit dem »gefährlichsten Philosophen Mitteleuropas«

»Wir sitzen im Thea­terbild von Frontex«, erklärte die Lei­terin des Ber­liner Theaters Hebbel mit Blick auf die eine blau-weiß straf­fierte Welt­karte an der Büh­nenwand. Sie ist Teil der Requi­siten für die Thea­ter­auf­führung des Stücks Frontex Security des Regis­seurs Hans-Werner Kroesinger. Im Zentrum steht dort das Frontex-System, das die Festung Europas gegen die Armen diese Welt schützt.

Am Diens­tag­abend warf der fran­zö­sische Phi­losoph Alain Badiou im Rahmen der Pas­sa­gen­ge­spräche einen anderen Blick auf Welt. Er gehört zu einer kleinen Gruppe von poli­tisch enga­gierten Phi­lo­sophen, die vehe­menten Ein­spruch gegen den aktu­ellen Zustand der Welt äußern.

Nach 1989 schien es so, als würde eine poli­tisch enga­gierte Phi­lo­sophie und Wis­sen­schaft der Ver­gan­genheit ange­hören. Aber spä­testens mit den Inter­ven­tionen von den Theorien Bour­dieus und dem Auf­stand der Zapa­tistas war die TINA-Phase (»There is no Alter­native«) beendet. Mit Stephan Hessel wurde Gesell­schafts­kritik sogar wieder mehr­heits­fähig. Doch Alain Badiou unter­scheidet sich von den Genannten an einem ent­schei­denden Punkt. Er kri­ti­siert nicht nur die aktu­ellen Ver­hält­nisse. Zu ihrer Über­windung hält er am Kom­mu­nismus als Ziel fest.

Kein Ban­ner­träger des Anti­to­ta­li­ta­rismus

An diesem Abend konnte man gut beob­achten, wie schnell eine meist mora­lisch imprä­gnierte diffuse Kritik an den Finanz­märkten und der Glo­ba­li­sierung beliebig und zahnlos wird. Der Leiter des Pas­sagen-Verlags, Peter Engelmann, der seit Jahren Schriften linker fran­zö­si­scher Autoren und somit auch Badiou verlegt, ver­si­cherte immer wieder, wie er nahe er in der Kritik am aktu­ellen Zustand der Welt seinem Dis­kus­si­ons­partner stehe. Mit dem Kom­mu­nismus als Ziel­vor­stellung könne er sich aber nicht anfreunden, solange nicht geklärt sei, warum die bis­he­rigen Ver­suche, ihn ein­zu­führen, gescheitert sind.

Gescheitert ist aber auch das beharr­liche Insis­tieren des Mode­rators René Aguigah, den ehe­ma­ligen DDR-Gefan­genen Engelmann, der von der BRD frei­ge­kauft wurde, als Ban­ner­träger des Anti­to­ta­li­ta­rismus gegen Badiou in Stellung zu bringen. Engelmann ist dafür zu intel­ligent; gele­gent­lichen Ver­suche, die Gestapo und die Stasi in einen Zusam­menhang zu bringen, wurden vom zahl­reich erschie­nenen Publikum eher als Pein­lichkeit, denn als Pro­vo­kation wahr­ge­nommen.

Die drei Etappen des Kom­mu­nismus nach Badiou

Badiou hin­gegen, der vom Feuil­leton der Ber­liner Zeitung schon mal zum »gefähr­lichsten Phi­lo­sophen Mit­tel­eu­ropas« geadelt wurde, konnte sicher nicht alle im Publikum mit seinem Plä­doyer für den Kom­mu­nismus über­zeugen. Aber auch und gerade für seine Kri­tiker war er in keiner Minute beliebig und lang­weilig.

Zunächst teilte er die Geschichte des Kom­mu­nismus in drei Etappen ein. Im 19. Jahr­hundert sei der Kom­mu­nismus die Utopie einer klas­sen­losen Gesell­schaft gewesen, wie sie von Marx, Proudhon und vielen anderen Theo­re­tikern for­mu­liert wurde. Die wich­tigsten Ziele seien die Auf­hebung der Klas­sen­ge­sell­schaft und der Arbeits­teilung sowie ein Absterben des Staates gewesen.

Die zweite Etappe sei durch die Okto­ber­re­vo­lution geprägt gewesen, die Badiou als die erste gelungene Revo­lution nach den vielen geschei­terten und blutig nie­der­ge­schla­genen Arbei­ter­auf­ständen des 19.Jahrhunderts klas­si­fi­zierte. Er benennt aber auch das Dilemma, das in der sieg­reichen Revo­lution schon ihr Scheitern ein­ge­schrieben hat. Lenin habe aus der Nie­derlage der Pariser Kommune die Kon­se­quenz gezogen, dass eine zen­tra­lis­tische Orga­ni­sation nötig sei.

Damit konnte die Revo­lution erfolg­reich sein, doch es sei nicht möglich gewesen, eine demo­kra­tische Zivil­ge­sell­schaft auf­zu­bauen. Weder sei die Arbeits­teilung noch der Staat abge­schafft werden, wie es die Kom­mu­nisten der ersten Phase anstrebten.

Die dritte Phase des Kom­mu­nismus hat für Badiou nach 1989 begonnen. Damit müsse man sich von der Macht eman­zi­pieren und wieder an die Basis gehen. So demen­tierte Badiou auch alle Ver­suche, ihn in die Schublade des Sta­li­nismus oder der Marx-Ortho­doxie zu stecken. Die von ihm vor­ge­schlagene Bewegung von unten, die sich in Streiks, in Beset­zungen und Asam­bleas mate­ria­li­siert, ist durchaus kom­pa­tibel mit Poli­tik­formen, wie sie in der außer­par­la­men­ta­ri­schen Bewegung seit Jahr­zehnten prak­ti­ziert wird, mögen sich die Akteure nun Kom­mu­nisten nennen oder nicht.

Demo­kratie als Herr­schaftsform

Den größten Wider­spruch erntete Badiou für seine Demo­kra­tie­kritik. Dabei betonte er, dass er damit nicht die Voll­ver­samm­lungen und Assam­bleas, sondern die bür­ger­liche Gesell­schaft meinte. Als er dann Demo­kratie als Form der staat­lichen Orga­ni­sierung des ent­wi­ckelten kapi­ta­lis­ti­schen Staats klas­si­fi­zierte, erntete er spontane Zustimmung, aber auch Wider­spruch.

Engelmann konnte nicht ver­stehen, wie man die Fun­da­men­tal­kritik an der Demo­kratie mit Applaus belohnen könne. Wenn Engelmann dann aber selber die Demo­kratie als die beste Form, einen Bür­ger­krieg bzw. einen sozialen Auf­stand zu ver­hindern, bezeichnete, war er zumindest theo­re­tisch gar nicht so weit von Badiou ent­fernt. Als dann in der Fra­ge­runde aus dem Publikum Badiou-Kri­tiker darauf ver­wiesen, dass momentan in der Ukraine gerade für die bür­ger­liche Demo­kratie gekämpft werde, zeigte sich, wie recht der Phi­losoph mit seiner Demo­kra­tie­kritik hat.

Schließlich kämpfen in der Ukraine zwei Macht­blöcke um die außen­po­li­tische Ori­en­tierung des Landes, ob sie näher an der EU oder an Russland sein soll. Doch auf dem Boden der bür­ger­lichen Demo­kratie stehen beide. Auch die staat­liche Repression gegen die Pro­teste ist nicht ein Dementi, sondern Teil der bür­ger­lichen Demo­kratie. Dabei war der Einsatz der Polizei gegen die Blockupy-Pro­teste in Frankfurt/​Main Anfang Juni aller­dings wesentlich härter als momentan gegen die Pro­testler in Kiew.

Wäre nach dem Ende der Pas­sagen-Gespräche einer der zahl­reichen Zuhörer aus dem linken Milieu auf den Gedanken gekommen, Badiou in die Praxis umzu­setzen und die SPD-Bun­des­zen­trale gegenüber dem Hebbel-Theater zu blo­ckieren, hätte man die Demo­kratie in ihrer repres­siven Form sofort beob­achten können. Das wäre ein pas­sendes Ende einer Dis­kussion mit »dem gefähr­lichsten Phi­lo­sophen Mit­tel­eu­ropas« gewesen.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​6​/​1​55539

Peter Nowak

Links:

[1]

http://​www​.hebbel​-am​-ufer​.de

[2]

http://​www​.hebbel​-am​-ufer​.de/​p​r​o​g​r​a​m​m​/​s​p​i​e​l​p​l​a​n​/​k​r​o​e​s​i​n​g​e​r​-​f​r​o​n​t​e​x​-​s​e​c​u​r​i​t​y​/760/

[3]

http://​www​.egs​.edu/​f​a​c​u​l​t​y​/​a​l​a​i​n​-​b​a​d​i​o​u​/​b​i​o​g​r​aphy/

[4]

http://​www​.hebbel​-am​-ufer​.de/​p​r​o​g​r​a​m​m​/​s​p​i​e​l​p​l​a​n​/​p​a​s​s​a​g​e​n​-​g​e​s​p​r​a​e​c​h​e​-​b​a​d​i​o​u​-​e​n​g​e​l​m​a​n​n​/759/

[5]

http://​www​.pas​sagen​.at/​c​m​s​/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​i​d​=​8​0​&​L​=​0​&​a​u​t​o​r=927

[6]

http://​www​.deutsch​landfunk​.de/​d​e​r​-​p​h​i​l​o​s​o​p​h​-​u​n​d​-​v​e​r​l​e​g​e​r​-​p​e​t​e​r​-​e​n​g​e​l​m​a​n​n​.​1​7​8​2​.​d​e​.​h​t​m​l​?​d​r​a​m​:​a​r​t​i​c​l​e​_​i​d​=​2​48174

[7]

https://​portal​.dnb​.de/​o​p​a​c.htm

8]

http://​www​.ber​liner​-zeitung​.de/​k​u​l​t​u​r​/​p​h​i​l​o​s​o​p​h​-​a​l​a​i​n​-​b​a​d​i​o​u​-​u​n​d​-​s​e​i​-​e​s​-​m​i​t​-​g​e​w​a​l​t​,​1​0​8​0​9​1​5​0​,​2​3​1​0​4​0​6​2​.html

[9]

http://de.wikipedia.org/wiki/Asamblea_%28Occupy-Bewegung%29

Kampagne gegen Drohnen weitet sich aus

Links

1]

[2]

[3]

[4]

[5]

[6]

[7]

[8]

[9]

[10]

[11]

SPD-Abstimmung als Politshow

Links

[1]

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a2&dig=2013%2F12%2F14%2Fa0165&cHash=113f8538cd4aaee45c323cfc169f79bd

[2]

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​a​r​t​i​k​e​l​/​4​0​/​4​0​5​7​5​/​1​.html

[3]

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2013%2F12%2F14%2Fa0178&cHash=654b740e4b1f18b20e632597638b42eb

[4]

http://​www​.spiegel​.de/​s​p​i​e​g​e​l​/​p​r​i​n​t​/​d​-​4​6​4​1​5​3​3​2​.html

[5]

http://blog.campact.de/2013/11/ueber-16–000-menschen-demonstrieren-fuer-die-energiewende/

[6]

http://​www​.heise​.de/​n​e​w​s​t​i​c​k​e​r​/​m​e​l​d​u​n​g​/​U​m​w​e​l​t​v​e​r​b​a​e​n​d​e​-​G​r​o​s​s​e​-​K​o​a​l​i​t​i​o​n​-​b​r​e​m​s​t​-​E​n​e​r​g​i​e​w​e​n​d​e​-​i​m​-​S​u​e​d​w​e​s​t​e​n​-​2​0​6​4​7​5​4​.html

[7]

http://​www​.abend​blatt​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​a​r​t​i​c​l​e​1​2​2​8​7​5​6​3​4​/​B​r​a​u​n​k​o​h​l​e​-​L​o​b​b​y​-​s​c​h​r​i​e​b​-​a​m​-​K​o​a​l​i​t​i​o​n​s​v​e​r​t​r​a​g​-​m​i​t​.html

[8]

http://​www​.igbce​.de/

[9]

https://​www​.lob​by​control​.de/

[10]https://​www​.lob​by​control​.de/​2​0​1​3​/​1​1​/​k​o​a​l​i​t​i​o​n​s​g​e​s​p​r​a​e​c​h​e​-​i​m​-​v​i​s​i​e​r​-​d​e​r​-​l​o​b​b​y​isten

Zufriedenheit statt Aufstand

Einer neuen Studie zufolge sind deutsche Prak­ti­kanten trotz der nach wie vor schlechten Arbeits­be­din­gungen zufrieden mit ihrer Lage. Die linken Hoff­nungen auf den Wider­stand der »Generation Prak­tikum« haben sich nicht erfüllt.

In Deutschland ist die Zufrie­denheit mit den poli­ti­schen Ver­hält­nissen groß. Das zeigen nicht nur das Ergebnis der Bun­des­tagswahl und die große Zustimmung für Angela Merkel. Auch zahl­reiche Umfragen belegen, dass schlechte Arbeits­be­din­gungen eine große Mehrheit der Bevöl­kerung von ihrer Zustimmung zu den Ver­hält­nissen hier­zu­lande nicht abbringen können.

Auch die Generation Prak­tikum ist davon nicht aus­ge­nommen, wie die Ver­öf­fent­li­chung des Prak­ti­kan­ten­spiegels 2014 deutlich macht. Für die von der Job­börse Absol­venta Jobnet und dem Bera­tungs­un­ter­nehmen Clevis vor­gelegt Studie wurden 7 500 aka­de­mische Prak­ti­kanten befragt. Und diese sind zufrieden. »Prak­ti­kanten als mies bezahlte Selbst­aus­beuter? Das war einmal«, fasste Spiegel Online die Ergeb­nisse der Studie zusammen. »Zufrieden und mobil« sei die neue »Generation Prak­tikum«.

Wer die Studie genauer liest, kann schnell fest­stellen, dass sich die Arbeits­be­din­gungen nicht wesentlich ver­bessert haben. Jeder zweite Befragte sagte, sein Prak­tikum habe sechs Monate oder länger gedauert. Nur drei Prozent gaben an, ein Prak­tikum von einem Monat gemacht zu haben. Neun Prozent der Befragten nannten zwei Monate, 15 Prozent drei Monate als Prak­ti­kums­dauer. Trotz des Lang­zeit­ein­satzes erhielt nur ungefähr jeder zehnte Befragte im Anschluss einen Arbeits­platz. Mehr als 20 Prozent der Befragten gaben an, sie hätten keinen Kontakt mehr zu der Firma, in der sie ihr Prak­tikum absol­viert hatten.

Diese Bedin­gungen werden nun offenbar akzep­tiert, als alter­na­tivlos hin­ge­nommen oder sogar gerecht­fertigt. Damit unter­scheiden sich die Prak­ti­kanten nicht von der Mehrzahl der Lohn­ab­hän­gigen in Deutschland, die häufig bereit sind, Ver­schlech­te­rungen ihrer Arbeits- und Ein­kom­mens­si­tuation als not­wen­diges Opfer für den Standort Deutschland hin­zu­nehmen.

Vor einem Jahr­zehnt gab es in linken Kreisen die Hoffnung, dass vor allem die Prak­ti­kanten mit aka­de­mi­schem Hin­ter­grund eher bereit sein könnten, für ihre Inter­essen ein­zu­treten, und dadurch viel­leicht sogar ein anti­ka­pi­ta­lis­ti­sches Bewusstsein ent­wi­ckeln würden. Auf­ge­griffen wurden solche Vor­stel­lungen in dem Film »Résiste – Auf­stand der Prak­ti­kanten«, der 2009 Pre­mière hatte. Der Regisseur Jonas Grosch erzählt darin vom erwa­chenden Wider­stands­geist des Nach­wuchses. Gut aus­ge­bildete Men­schen, die von einer gut bezahlten Aus­bildung träumen und mit immer neuen Praktika ver­tröstet werden, proben den Auf­stand, treten in den Gene­ral­streik und kommen zu der Über­zeugung, dass nicht der Boss, sondern der Kapi­ta­lismus das Problem ist.

Der Film fand auch deshalb in linken Kreisen viele Zuschauer, weil die Poli­ti­sierung der Prak­ti­kanten auch im rich­tigen Leben möglich schien. Ver­einzelt gab es orga­ni­sierte Arbeits­kämpfe unzu­frie­dener Prak­ti­kanten. Im Rahmen des Euro­mayday, mit dem soziale Initia­tiven und post­au­tonome Gruppen in ver­schie­denen Städten den 1. Mai repo­li­ti­sieren wollten, spielte die Selbst­or­ga­ni­sation von Prak­ti­kanten eine große Rolle. Schließlich hatte die »Generation Prak­tikum« in Spanien und Italien großen Anteil an der Ent­stehung der Euro­mayday-Bewegung. Weil sich die großen Gewerk­schaften auf die Ver­tretung von Voll­zeit­be­schäf­tigten kon­zen­trierten, schufen Prak­ti­kanten mit dem Mayday eine eigene Pro­testform.

Diese gibt es mitt­ler­weile nur noch in wenigen Städten. Zumindest in Deutschland ist der Auf­stand der Prak­ti­kanten vorüber. Dass die Bewegung in den Ländern der euro­päi­schen Peri­pherie einen ähn­lichen Weg geht, ist wahr­scheinlich. In Italien sind einige poli­tisch enga­gierte Prak­ti­kanten mitt­ler­weile sogar bei der rechts­po­pu­lis­ti­schen Bewegung des Beppe Grillo gelandet.

http://​jungle​-world​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​3​/​5​0​/​4​8​9​7​9​.html

Peter Nowak

Rauswurf aus dem Euro riskieren

Griechisches Linksbündnis Antarsya fordert grundlegend andere Krisenpolitik

Manos Skoufoglou ist Mitglied im Nationalen Komitee des linken griechischen Bündnisses Antarsya. Die »Antikapitalistische linke Zusammenarbeit für den Umsturz« wurde 2009 aus zehn Einzelorganisationen gegründet. Bei der letzten Wahl des griechischen Parlaments im Juni 2012 erhielt Antarsya 0,33 Prozent der Stimmen. Mit Skoufoglou sprach für »nd« Peter Nowak.

nd: Die grie­chische Regierung steht dieser Tage wieder unter beson­derer Beob­achtung der inter­na­tio­nalen Kre­dit­geber. Der Protest gegen weitere Kür­zungen und Spar­maß­nahmen hat deutlich abge­nommen. Hat sich die außer­par­la­men­ta­rische Bewegung klein­kriegen lassen?
Tat­sächlich gab es nach den außer­par­la­men­ta­ri­schen Mas­sen­be­we­gungen von 2011 eine Ernüch­terung und die Bewegung ging zurück. Doch in den letzten Wochen hat eine neue Welle begonnen. Teil­weise sind Men­schen wieder dabei, die schon 2011 auf der Straße waren. Aber auch neue Kräfte sind dazu gekommen. Viele der Men­schen haben ver­sucht, sich mit den Ver­hält­nissen zu arran­gieren. Aber sie haben erfahren müssen, dass ihnen immer neue Zumu­tungen abver­langt werden und sagen sich, dass es ihnen reicht.
nd: Welche Rolle spielen die Gewerk­schaften heute in der Pro­test­be­wegung?
M.S.: Sie haben allein in diesem Herbst zwei Gene­ral­streiks orga­ni­siert. Dass Problem ist aber, dass es nicht gelingt, längere Streiks zu orga­ni­sieren, der kon­krete Maß­nahmen der Troika und der Regierung ver­hindern könnte. Ein Grund dafür ist, dass ver­schiedene Gewerk­schaften getrennt agieren und nicht zusammen arbeiten.
nd: Ant­arsya ist nicht im grie­chi­schen Par­lament ver­treten. Welche Rolle messen Sie sich selbst in der Oppo­sition zur Kri­sen­po­litik bei?
Bei Wahlen ist unser Ein­fluss begrenzt. Wir haben keinen Abge­ord­neten im grie­chi­schen Par­lament, nur in einigen Bezirken und Städten haben wir einige wenige Sitze errungen. Doch unser Ein­fluss in der außer­par­la­men­ta­ri­schen Bewegung ist größer. Schließlich arbeiten in dem in unserem Bündnis orga­ni­sierten Gruppen ca. 3000 Men­schen kon­ti­nu­ierlich zusammen. Viele von ihnen sind in den sozialen Bewe­gungen aktiv.
nd: Was ist das Ziel dieser Arbeit, wenn doch eine Regie­rungs­be­tei­ligung zur Zeit aus­ge­schlossen ist?
Bei Ant­arsya handelt sich nicht um kein tem­po­räres Bündnis, das nur für eine Aktion oder Kam­pagne aus­ge­richtet ist. Wir sind aber auch keine Partei. Wir legen großen Wert auf dezen­trale Struk­turen. Die Mit­glieder von Ant­arsya kommen aus unter­schied­lichen linken Tra­di­tionen und Hin­ter­gründen. Unser Ziel ist eine plu­ra­lis­tische, nicht­re­for­mis­tische Linke.
nd: Wie ist Ihr Ver­hältnis zu dem linken Bündnis Syriza?
Da wir bei den Wahlen eigen­ständig kan­dieren, sind wir hier Kon­kur­renten. Grund­sätzlich würden wir es natürlich begrüßen, wenn eine pro­gressive Kraft die Regierung über­nimmt und einem grund­sätz­lichen Bruch mit der bis­he­rigen Politik ein­leitet. Das Problem ist nur, dass Syriza ihre Ver­sprechen nicht ein­halten können wird, weil die Partei nicht zu einem grund­sätz­lichen Bruch mit dem Kapi­ta­lismus bereit ist.
nd.: Können Sie dafür Bei­spiele nennen?
Vor einigen Monaten unter­stützte Syriza noch die anti­fa­schis­ti­schen Pro­teste auf der Straße. Als nach dem Mord an dem linken Rapper Pavlos Fyssas zehn­tau­sende zur Zen­trale der Neo­na­zi­partei Goldene Mor­gen­däm­merung zogen, haben sich sämt­liche Par­teien auch Syriza fern­ge­halten. Sie haben die Demons­tration sogar im Vorfeld denun­ziert. Statt­dessen schlug Syriza ein Treffen aller ver­fas­sungs­mä­ßigen Par­teien, ein­schließlich der Regie­rungs­par­teien gegen den Faschismus vor. Kürzlich stimmte Syriza einem Gesetz der Regierung zu, dass die Finan­zierung von Par­teien ver­bietet, denen Ter­ro­rismus vor­ge­worfen wird, obwohl hier eine Handhabe geschaffen wird, auch gegen linke Grup­pie­rungen vor­zu­gehen.
nd: Haben Sie auch Kritik daran, dass Syriza Grie­chenland in der Eurozone halten will?
Ja, vor allem, weil sich auch in dieser Frage die Rhe­torik von Syriza gewandelt hat. Vor den letzten Wahlen wurde noch betont, dass die bis­he­rigen Troika-Ver­träge neu ver­handelt werden müssen. Nun erklären füh­rende Syriza-Poli­tiker, sie werden alles tun, damit Grie­chenland den Euro behalten kann. Damit wird aber auch hier eine grund­sätz­liche Änderung der Politik aus­ge­schlossen.
nd: Fordert Ant­arsya einen Aus­tritt aus der Eurozone?
M.S.: In dieser Frage gibt es bei uns unter­schied­liche Posi­tionen. Es gibt eine Strömung bei uns, die einen Aus­tritt aus dem Euro fordert. Doch einig sind wir uns darin, dass wir eine Wirt­schafts- und Sozi­al­po­litik machen sollen, die mit einem Ver­blieb in der Eurozone nicht ver­einbar ist. Wir würden es also darauf ankommen lassen, dass wir von den EU-Gremien aus der Eurozone geworfen werden. Im Rahmen eines solchen Kon­fliktes rechnen wir auch mit einer Soli­da­ri­sierung von sozialen Bewe­gungen in anderen euro­päi­schen Ländern.
https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​9​1​7​7​9​2​.​r​a​u​s​w​u​r​f​-​a​u​s​-​d​e​m​-​e​u​r​o​-​r​i​s​k​i​e​r​e​n​.html
Interview: Peter Nowak