Konkrete Planungen über die Petition hinaus gäbe es nicht, so Verkehrsaktivist Conway. „Doch wir werden versuchen, unserem Anliegen auf kreative Art und Weise Gehör zu verschaffen“, macht er deutlich, dass es in den nächsten Wochen vielleicht auch Aktionen zur Verkehrsberuhigung direkt auf der Straße geben könnte.
„Weniger Lärm auf der Frankfurter Allee“. Diese Forderung steht auf Plakaten rund um die vielbefahrene Ausfallstraße Richtung Osten. Damit werben Anwohner*innen für eine Onlinepetition mit der Forderung, dass nur noch mit höchstens Tempo 30 auf der Straße gefahren werden darf. Anfang 2021 haben sich ein paar Nachbar*innen …
Es muss uns darum gehen, einen neuen Geist des Antikapitalismus zu finden, der allerdings in konkreten Kämpfen entsteht. In den transnationalen Kämpfen der Gorillas-Rider*innen oder der Berliner Krankenhausbewegung könnten wir ihm vielleicht nahekommen.
Wie muss eine zeitgenössische Kapitalismuskritik aussehen, und welche Rolle spielen dabei Themen wie Individualität und Subjektivität? Einen wichtigen Impuls für die Debatte gab ein Buch von Luc Boltanski und Ève Chiapello, aber Peter Nowak fordert in seinem Artikel für die Graswurzelrevolution eine neue Theorie und Praxis des Antikapitalismus ein. (GWR-Red.)
Wie hältst duʼs mit der Identitätspolitik? Diese Frage droht nicht nur die Linkspartei zu spalten. Auch große Teile der außerparlamentarischen Linken zerstreiten sich an der Frage. Für einen Überblick über die Debatte ist der Blog des Publizisten Sebastian Friedrich zur „Neuen Klassenpolitik“ (1) zu empfehlen. Hier sind zahlreiche Beiträge der deutschsprachigen Debatte verlinkt. Doch auch hier fehlen Verweise auf ein Buch, das in den letzten 20 Jahren erst in Frankreich, dann auch in Deutschland viel Diskussionsstoff bot. Die Sozialwissenschaftler*innen Luc Boltanski und Ève Chiapello analysieren in dem voluminösen Werk „Der neue Geist des Kapitalismus“ (2) den …
Das Gewähren und Verweigern von einst selbstverständlichen Rechten mit Verweis auf Corona könnte für Regierende zur Gewohnheit werden. Derweil gibt es Hinweise auf mildere Verläufe bei der neuen Virusvariante
Die Kritik am Grippe-Vergleich hatte zumindest mit den ersten Corona-Varianten eine gewisse Plausibilität – vor allem, als vulnerable Gruppen noch keine Chance hatten, sich dagegen impfen zu lassen, gegen die Grippe aber schon. Und nicht nur die Ansteckungsraten waren beim Coronavirus um vieles höher, auch die gesundheitlichen Folgen waren in der ersten Welle schwerwiegender. Doch gilt das auch für die Omikron-Variante, die nun das aktuelle Corona-Geschehen bestimmt? Und wie wirken sich die bisherigen Impfungen auf die Virus-Mutante aus? Diese Fragen gilt es zu beantworten. Dabei gibt es zumindest einige Teilantworten. Auch Mediziner äußern vorsichtigen Optimismus, dass mit Omikron möglicherweise ein Ende der Pandemie eingeläutet werden könnte.
Erwartungsgemäß hat die jüngste digitale Bund-Länder-Konferenz erneut Verschärfungen in zahlreichen Bereichen des öffentlichen Lebens gebracht. Vor allem die geplante Regelung, dass nur noch „Geboosterte“, also Menschen mit Auffrischungsimpfung ohne aktuelles Testergebnis Restaurants und öffentliche Einrichtungen besuchen können, hat schon für Kritik aus den betroffenen Wirtschaftsverbänden, vor allem der Restaurantbetreiber gesorgt. Das ist nicht verwunderlich. Die Lobbyverbände sehen natürlich weitere Einkommenseinbußen. Aber die Regelung soll auch den Druck ….
Der vorliegende Band ist eine Mischung aus wissenschaftlichen und aktivistischen Beiträgen. Daran mitgewirkt haben verschiedene emanzipatorische Zusammenschlüsse von Wissenschaftler*innen, darunter die Assoziation für Kritische Gesellschaftsforschung, das Institut für Protest- und Bewegungsforschung und das Netzwerk Kritische Bewegungsforschung.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war die Verachtung der Armen so salonfähig wie in der aktuellen Pandemie«, schreibt Christian Baron in der Wochenzeitung »Freitag«. Doch wie passt ein solcher Befund damit zusammen, dass wohl selten in der Geschichte der Bundesrepublik – auch von Politiker*innen aller Parteien – so oft das Wort Solidarität verwendet wurde wie in Pandemiezeiten? Mit dieser Frage beschäftigt sich der kürzlich im Mandelbaum-Verlag erschienene Sammelband …
In der Taz schrieb der Journalist Jörg Wimalasena den Aufruf „Linke, bleibt autoritätsautoritätsskeptisch“ als Antwort auf Trojanow. Auch der Sozialwissenschaftler Joachim Hirsch sieht es als Aufgabe einer linken Kritik, die Sinnhaftigkeit der in der Pandemie getroffenen Maßnahmen und deren Auswirkungen kritisch zu hinterfragen. „Das theoretische Rüstzeug dazu war eigentlich vorhanden, aber offensichtlich in Vergessenheit geraten“, so seine Diagnose. Wir brauchen mehr solcher Diskussionen und Debatten, nicht nur in kleinen Zirkeln, sondern auch in Talk-Shows, in den Medien und auf öffentlichen Plätze
Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hatte Mitte Dezember mit Abgeordneten seiner Fraktion einen Antrag gegen die Impfpflicht in den Bundestag lanciert. Die Abgeordnetengruppe fordert stattdessen mehr Aufklärung der Bevölkerung und niedrigschwellige Impfangebote. Eine solche Position war noch vor wenigen Monaten bei fast allen politischen Parteien Konsens. Vor den Bundestagswahlen wurde von fast allen Politiker*innen mit ganz wenigen Ausnahmen betont, dass eine Impfpflicht schon aus rechtlichen Gründen in Deutschland nicht möglich ist. Trotzdem wurden Kubicki und seine Abgeordnetenkolleg*innen von einigen gleich …
Die Mutter eines vierjährigen Kindes, das bei einem "Corona-Spaziergang" leicht verletzt wurde, steht mit Recht in der Kritik. Die Polizei bleibt hingegen von kritischen Fragen weitgehend verschont
Profitieren können von der Auseinandersetzung vor allem rechte und irrationale Kräfte, weil Teile des linken Lagers wieder einmal den Eindruck erwecken, Polizeigewalt zu befürworten, wenn ihnen die Inhalte der Proteste nicht passen. Dabei gäbe es genügend Gründe für linke Proteste gegen die Corona-Maßnahmen an Kitas und Schulen. Da zeigt sich mal wieder, wie berechtigt der Aufruf des taz-Journalisten Jörg Wimalasena ist, die Linke solle autoritätskritisch bleiben.
Auch zum Jahresende gehen in vielen Städten die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und vor allem gegen die Impfpflicht weiter. In den meisten Städten kam es zu keinen größeren Auseinandersetzungen. Doch der Polizeieinsatz in Schweinfurt beschäftigt noch immer die Öffentlichkeit, auch weil …
Ariane Müller hatte nicht nur Unterstützung von Verdi und von Beschäftigten verschiedener Bremer Klinken. Auch Patient*innen, die sie betreut hatte, setzten sich für sie ein. Seit 2005 ist sie bei »Uns reicht's« aktiv und engagierte sich dort besonders gegen die Privatisierung und Stellenabbau.
»Ja, wir sind auch weiter unbequem! Ja, wir setzen uns ein für eine konsequente Interessenvertretung.« Mit diesem Bekenntnis verabschiedet sich »Uns reicht’s« ins neue Jahr. Die Aktivist*innen der unabhängigen Betriebsgruppe am Klinikum Bremen Mitte (KBM) haben allerdings wenig Zeit für eine längere Verschnaufpause. Bereits am März 2022 finden dort die Betriebsratswahlen statt. Die auch von Verdi-Gewerkschafter*innen unterstützte Liste erhofft sich dabei …
Der staats- und machtkritische Impetus der Gründerjahre in den späten 1970er Jahre wird auch in dem aktuellen Themenheft deutlich. So betont die Publizistin Jenny Künkel in ihrem einführenden Aufsatz, dass Cilip »die Engführung der Perspektive auf Polizei und Strafe als Lösung vermeiden« wolle. Daniela Klimke und Rüdiger Lautmann äußern sich in ihrem Beiträge über die » Neoliberalisierung des Sexuellen« kritisch zu der zunehmenden Skandalisierung sexueller Gewalt in den öffentlichen Medien.
Am 26. Juni 2021 wurde in Wien die Leiche einer 13-Jährigen entdeckt. Zwei afghanische Teenager wurden verdächtigt, das Opfer sexuell missbraucht und erstickt zu haben. In Österreich spekulierten Polizei und Presse über gemeinsamen Ecstasy-Konsum in der Wohnung eines der Teenager oder ein »Gefügigmachen« des Mädchens durch Drogen. In Deutschland ist über den Fall wenig bekannt. Dennoch wussten es Rechte im Netz gleich ganz genau. Sie behaupteten, dass eine Frau aus islamistischem Frauenhass getötet worden sei. Unter dem Hashtag #Femizid beklagen sie ein vermeintliches Schweigen der Feminist*innen, weil die Täter Migranten waren. Die Rechten interessieren sich in der Regel nur dann für Gewalt gegen Frauen oder Transpersonen, wenn hinter den Taten Migrant*innen vermutet werden. Die aktuelle Ausgabe 126 der Zeitschrift »Cilip«, die den Untertitel »Bürgerrechte und Polizei« trägt, widmet sich nun den schwierigen Debatten um Sex, Gender und Kontrolle. Der staats- und machtkritische Impetus der Gründerjahre in den späten 1970er Jahre wird auch in dem aktuellen Themenheft deutlich. So betont die Publizistin Jenny Künkel in ihrem einführenden Aufsatz, …
Wenn der EuGH auch den absoluten Vorrang des EU-Rechts propagiert, so besteht weiter das Problem, dass die Entscheidung nicht von allen Regierungen anerkennt wird. Der Machtkampf zwischen den verschiedenen Fraktionen der herrschenden Eliten in osteuropäischen Staaten und den EU-Institutionen hat sich durch die EuGH-Entscheidung verschärft. Es ist allerdings noch längst nicht klar, wer da die Oberhand gewinnt. Eine linke Bewegung sollte es tunlichst vermeiden, sich bei diesen innerkapitalistischen Kampf auf einer Seite zu positionieren.
Eigentlich hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am 21. Dezember nur über zwei Gesetzesvorlagen aus Rumänien geurteilt. Es ging dabei um Korruptionsprozesse gegen verschiedene Politiker. Sie waren zunächst von rumänischen Gerichten verurteilt worden. Das rumänische Verfassungsgericht hatte die Urteile mit Verweis auf Verfahrensfehler wieder aufgehoben. Richter des Obersten rumänischen Gerichtshofs hatten nun den …
Die Krankenschwester Ariane Müller engagiert sich als Betriebsrätin und in verschiedenen Bündnissen. Das Klinikum BremenMitte sanktionierte sie jetzt deswegen
Dass ihre Beurlaubung nach wenigen Tagen aufgehoben wurde, sieht sie als einen Erfolg einer Solidaritätskampngne, die in wenigen Tagen aktiv geworden ist. Unterstützung be kam sie nicht nur von Ver.di und von Kolleg*innen, sondern auch von einigen Patient*innen, die sie betreut hatte. „Mit Solidari tät können wir etwas erreichen“, lautet Müllers knapper Kom mentar zum schnellen Ende ihrer Beurlaubung.
Bescherung war für Ariane Müller in diesem Jahr schon zwei tage vor Heiligabend. Am Nachmittag des 22. Dezember erfuhr die Krankenschwester aus Bassum, dass sie ihren Be ruf auf der Intensivstation des Klinikums BremenMitte (KBM) weiter ausüben kann. Eigentlich hätte die 67Jährige im Sommer 2020 schon in Rente gehen können. Sie hatte sich aber entschieden, weiterhin am Klinikum Bremen Mitte in Teilzeit zu arbeitet. Nun hätte man erwarten können, dass gerade in einer Zeit, in der so viel von der desolaten Personalsitutuation im Gesundheitswesen die Rede ist,
Eine sich als links verstehende Initiative wollte in Berlin auf die Straße gehen – nicht gegen Impfungen, sondern gegen direkten oder indirekten Zwang. Am Verbot gab es kaum Kritik
Es ist schon merkwürdig, dass es zum Demonstrationsverbot von linker und liberaler Seite nur ein lautes Schweigen gab. Dabei wurde dort immer wieder gefordert, dass sich Kritiker der Pandemie-Politik zunächst von den Rechten abgrenzen sollen. Das haben die Initiatoren von #friedlichzusammen getan. Wo also bleib die Kritik an der Einschränkung ihrer Grundrechte?
Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hatte kürzlich mit Abgeordneten seiner Fraktion einen Antrag im Bundestag lanciert, in dem sie sich explizit gegen eine Impfpflicht aussprechen. Sie fordern stattdessen Aufklärung und niedrigschwellige Impfangebote. Eine solche Position war noch vor wenigen Monaten bei fast allen politischen Parteien Konsens. Vor den Bundestagswahlen gab es kaum einen Politiker, der sich für eine Impfpflicht ausgesprochen hat. Trotzdem gab es sofort Stimmen, die Kubicki und seine Unterstützer fast ins Lager der Impfgegner, ja in die Rechtsaußen-Ecke rücken wollten. Letzteres kam von CSU-Chef Markus Söder.Christian Rath widersprach in der taz vehement. Er sah es sogar als Vorteil, dass die Kubicki-Gruppe an das Wahlversprechen erinnerte, dass es keine Impfpflicht geben werde. Rath wies sachlich richtig darauf hin, dass die …
Vor zu früher Euphorie warnt auch Matthias Coers: "Solche Besetzungen sind ganz wertvolle Aktionen. Aber man darf das Bestreben der Verwaltung nicht unterschätzen, das unmittelbare Bedürfnis der Wohnungslosen nach Wohnraum auf die lange Bank zu schieben. Das darf in diesem Fall nicht geschehen."
„Obdachlosigkeit beenden. Leerstand sinnvoll nutzen“, lautet die Forderung einer Petition, die von Aktivisten des Bündnisses Mietenwahnsinn Nord aus Berlin gestartet wurde. Sie haben in den letzten Monaten immer wieder auf leerstehende Häuser in den Stadtteilen hingewiesen, die sofort bezogen werden könnten. Ein Musterbeispiel für den Leerstand von völlig intakten Wohnungen war der Gebäudekomplex …
Das Album: „Der Zeitstahl ist gebrochen“. Paul Geigerzaehler, zu bestellen über:
http://geigerzaehler.blogsport.de
Konzert: 21. 12., 19 Uhr in der Linienstraße 206
Der Sozialismus mit menschlichen Antlitz wohnte jedenfalls nicht in Wandlitz“, lautet eine Strophe des Songs „Privilegien“ des Berliner Chansonniers Geigerzähler. Der Abgesang auf die SED-Nomenklatura, die in der Bungalowsiedlung Wandlitz am Rande von Berlin ihre Freizeit verbrachte, ist nicht die einzige DDR-Reminiszenz auf dem Album „Der Zeitzahl ist zerbrochen“. Auf dem Album kann man auch die künstlerische Entwicklung von Geigerzähler beobachten. Der Krachpunk seiner Jugend trifft auf ruhige, fast balladenartige Lieder, die von einer Geige begleitet werden. Einige Chansons erinnern an den frühen Franz Josef Degenhardt. Es sind 15 Songs über verlorene …
In Berlin betonten sowohl die Organisator*innen der Demonstration als auch jene Aktiven, die das Europahaus blockiert hatten, ihr Ziel sei nicht die Reformierung von Frontex. »Vielmehr geht es darum, das System zu verändern, das eine solche Behörde am Leben erhält«, sagt Frieda Dannenberg. Ziel sei es, »eine Gesellschaft aufzubauen, in der Menschen sich frei bewegen und frei leben können«. Da diese Ziele aktuell nicht durchzusetzen sind, geht es den Aktivist*innen auch um konkrete Solidarität mit den Geflüchteten, die weiter bei winterlichen Temperaturen an den EU-Außengrenzen festsitzen. Auch wenn sie in den hiesigen Medien nicht mehr so häufig erwähnt werden, versuchen immer noch Menschen, über die polnisch-belarussische Grenze in die EU zu gelangen, was von der polnischen Regierung massiv behindert wird. Mittlerweile gibt es zahlreiche Solidaritätsaktionen, die vor allem von der außerparlamentarischen Linken getragen werden.
Europa ganz neu erleben: Das können Sie jetzt im Erlebnis Europa – der kostenlosen Dauerausstellung im Europäischen Haus Berlin.« Mit diesen Worten wirbt die auf Initiative der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Institution im Berliner Regierungsviertel um Besucher*innen für eine Ausstellung nahe dem Brandenburger Tor. Passanten konnten allerdings am Samstagnachmittag für einige Stunden ein ganz anderes Europa erleben. Etwa 80 Menschen …
Die Ausstellung »Der kalte Blick - Letzte Bilder jüdischer Familien aus dem Ghetto von Tarnów« ist noch bis zum 17. April 2022 als Sonderaustellung in der Topographie des Terrors täglich von 10-20 Uhr zu sehen.
Vor ihrer Vernichtung wurde die jüdische Bevölkerung noch Objekt der Erforschung durch zwei NS-Wissenschaftlerinnen, die sich vom 23. März 1943 bis zum 4. April 1943 im Ghetto von Tarnów aufhielten und ihr Projekt zur »Erforschung typischer Ostjuden« vorantrieben. Es handelte sich um Elfriede Fliethmann vom Institut für Deutsche Ostarbeit und Dora Maria Kahlich vom Anthropologischen Institut der Universität Wien. Die Ausstellung dokumentiert das Vorgehen der beiden Anthropologinnen.
»Das jüdische Tarnów existiert nicht mehr«, heißt es unter Fotos, die die polnische Stadt nach der Befreiung durch die Rote Armee im April 1945 zeigte. Zu sehen sind diese in der Sonderausstellung »Der kalte Blick«, die derzeit im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors in Berlin-Mitte gezeigt wird. Im Mittelpunkt steht die akribisch geplante Vernichtung der jüdischen Menschen von Tarnów durch von deutschen Wehrmachtssoldaten verübte Pogrome. Im Vorfeld der Vernichtung wurde der Ort zum Spielfeld nationalsozialistischer Forschungsinteressen. Zu Beginn des Jahres 1942 …
