Warum die öffentliche Empörung über den geplanten Ausschluss linker Verlage vom Buchhandelspreis zu kurz greift

Inkonsequente Geheimdienstkritik

Auch vor dem Hintergrund seiner Gründungsgeschichte war es über Jahrzehnte bei Linken und Grünen Konsens, dass der Verfassungsschutz kein Schutz, sondern eine Gefahr für eine demokratische Gesellschaft ist und demnach aufgelöst werden muss. Aber diese Forderung wird aktuell auch von denen nicht mehr erhoben, die sich jetzt über den staatlichen Umgang mit linken Buchläden aufregen

Als kürzlich der konservative Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimar, drei linke Buchläden von der Verleihung des Deutschen Buchpreises ausschließen wollte, weil diese vom Verfassungsschutz (VS) beobachtet werden, war die Empörung groß. Und zwar nicht nur in der Linken, sondern auch in der Mainstream-Öffentlichkeit. Dabei wurde der VS über die letzten Jahre bis weit in linksliberale Kreise …

„Inkonsequente Geheimdienstkritik“ weiterlesen
Schweriner Gericht: Auch polemische Slogans bei Plakataktion gegen Veteranentag 2025 durch Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt

Kritik am Militär bleibt legal

Der Freispruch reiht sich ein in eine längere Reihe ähnlicher Urteile, die den Verfolgungseifer von Polizei und Militärischem Abschirmdienst dämpften. Polizisten waren in den vergangenen Jahren mit Hausdurchsuchungen und der Sicherung von DNA-Spuren gegen Adbuster*innen vorgegangen. Derweil gab es im Schweriner Gericht akribische Einlasskontrollen, von denen auch Pressevertreter*innen betroffen waren. Ein Prozessbesucher wurde mit Schmerzgriffen aus dem Gerichtssaal gezerrt, nachdem er eines der gezeigten Plakate positiv kommentiert hatte.

Eine Schlappe auf ganzer Linie für die Staatsanwaltschaft Schwerin: Zwei wegen Beleidigung aller aktiven Angehörigen der Bundeswehr angeklagte Männer sind am Dienstagnachmittag vom Amtsgericht der …

„Kritik am Militär bleibt legal“ weiterlesen
FLINTA* steht für Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinäre Menschen, Trans Menschen und Agender Menschen. Die Abkürzung existiert in verschiedenen Varianten

Wenn Redakteurinnen streiken

Am 10. März blieben bei den Tageszeitungen Taz und nd – der Tag einige Seiten weiß. In beiden Redaktionen hatten sich Journalistinnen aber auch Lektorinnen und andere Mitarbeiterinnen am 9. März am FLINTA* -Streik beteiligt und die Arbeit niedergelegt.

Der Initiative zum sogenannten Streik kam von mehreren feministischen Initiativen. Sie riefen dazu auf, im Anschluss an den Internationalen Frauentag, den 8. März, der in diesem Jahr auf einen Sonntag fiel,  am Folgetag die Arbeit niederzulegen. Sowohl Lohn- als auch …

„Wenn Redakteurinnen streiken“ weiterlesen
Betroffene kommen zu Wort

Spitzel in Großbritannien

Der Film „The spies who ruined our lives“ – „Die Spitzel, die unser Leben ruinierten“ dokumentiert über 40 Jahre Infiltration linker Gruppen durch die Polizei in Großbritannien. Einige der Spitzel agierten auch in Deutschland.

Mark Kennedy infiltrierte unter dem Namen Mark Stone zahlreiche linke Gruppen nicht nur in Großbritannien. Auch in Deutschland nahm an er an zahlreichen länderübergreifenden Protesten der globalisierungskritischen Bewegung teil und verkehrte in linken Berliner Hausprojekten. Dabei lernte er auch den in Berlin lebenden Aktivisten …

„Spitzel in Großbritannien“ weiterlesen
Friedensaktivisten beraten über Formen des Widerstands gegen Rüstungskonzerne. Eine Recherche zum militärisch-industriellen Komplex wird vorgestellt.

Berliner FriedenskonferenzFriedlich gegen die Rüstungsindustrie

Auf der Konferenz wurde das Ergebnis einer Recherche über den militärisch-industriellen Komplex in Berlin vorgestellt, der seit Samstag auch online abrufbar ist. Dort werden mit Quellen unterlegt Orte der Rüstungsindustrie, der Zuliefererindustrie, aber auch von Denkfabriken markiert, die die Kriegstüchtigkeit propagieren. Mehrere Rüstungskonzerne haben Büros in unmittelbarer Nähe des Regierungsviertel, was die Lobbyarbeit erleichtert.

In den letzten Jahren sah man in Berlin auf Demonstrationen der Friedensbewegung kaum junge Menschen. Das könnte sich jetzt ändern. Am Wochenende zeigte sich im City-Kino Wedding eine neue Berliner Friedensbewegung. Etwa 150 überwiegend junge Menschen unter 30 kamen zur Berliner Friedenskonferenz, auf der unter dem Motto …

„Berliner FriedenskonferenzFriedlich gegen die Rüstungsindustrie“ weiterlesen
Natur und deutsche Geschichte Glaube – Biologie – Macht bis 7. Juni, täglich 10-18 Uhr, 7/3,50 Euro Deutsches Historisches Museum Hinter dem Gießhaus 3, Berlin-Mitte dhm.de/natur

GRÜNE AUTOBAHNEN

Eine Ausstellung im Deutschen Historischen Museum liefert nützliche Informationen über den deutschen Natur- und Umweltbegriff. Es ist ein Verdienst der Ausstellung, nicht nur die Umweltprobleme anzusprechen. Auf zwei Bildern ist zu sehen, wie Zwangsarbeiter für den deutschen Autobahnbau schuften mussten. Der Politikwissenschaftler Conrad Kunze hat in seinem Buch „Deutschland als Autobahn“ an diese in der deutschen Bevölkerung verdrängte Geschichte der Zwangsarbeit erinnert

Gleich am Anfang wird in einem Video das Themenfeld skizziert, das in der Ausstellung „Glaube – Biologie – Macht“ behandelt wird. Es reicht von einem Regenbogen-Bild aus der Zeit des Hochmittelalters über die Geschichte des Kartoffelanbaus in Deutschland bis zur Industrialisierung und endet mit dem Widerstand gegen das AKW Wyhl bei Freiburg. Damit sind sehr grob einige Stationen der Exposition umschrieben, der man bescheinigen kann, dass sie 800 Jahre deutsche Geschichte in Bezug auf Natur und Umwelt knapp und gut verständlich zusammenfasst. Wer sich zwei Stunden Zeit nimmt, wird an den Hörstationen kompetent über die unterschiedlichen Themenfelder informiert. Dabei wird man im Ausstellungsraum die Gesänge der Hildegard von Bingen hören, die im 12. Jahrhundert den Begriff der …

„GRÜNE AUTOBAHNEN“ weiterlesen
Das Argument 344: 35 Jahre Westdeutsche Einheit. Antikommunismus, Neoliberalismus, Bellizismus. Argument-Verlag 2026, 240 S., br., 20 €.

Argument-Sound« für die Krisenstimmung

Mitte Januar 2026 stellten Lukas Meisner, Anna Chiara Mezzasalma und Nikita Zagvozdkin als die neue Generation das von ihnen konzipierte Argumentheft 344 in der Bibliothek der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin vor. Meisner, der in den letzten Jahren schon mit seiner Streitschrift »Medienkritik ist links« für Diskussionen sorgte, bekräftigte, dass er das Argument weiter in einer Linie des pluralen Marxismus sieht, dabei aber ausdrücklich auch leninistische Positionen mit einbezieht. »

Von der Krise der Printmedien sind linke Publikationen besonders hart getroffen. Schließlich mussten diese schon immer mit einem schmalen Budget auskommen. Aktuell trifft daher viele Zeitschriften das Aus – ob die Printausgabe der »Konkret« oder jüngst das Wiener »Tagebuch«. Aus Berlin kommt hingegen eine erfreuliche Nachricht: Eine Publikation, die sich aus dezidiert linker Perspektive Politik und Kultur widmet und fast ein Jahr nicht mehr erschienen ist, wird in neuer Folge herausgegeben. Es handelt sich …

„Argument-Sound« für die Krisenstimmung“ weiterlesen
Im Entwurf des Wahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt wird unter Anderem die Streichung der finanziellen Förderung des Freien Radios Corax aus Halle gefordert. Der Sender sieht darin einen Angriff aus die Pressefreiheit.

Freies Radio im Visier der Rechten

Der Fokus auf unser Projekt überrascht uns nicht. Radio CORAX steht für alles, was die AfD Sachsen-Anhalt abschaffen will“, sagt Alex Körner von Radio Corax gegenüber M. in Beispiel ist der erfolgreiche antifaschistische Protest gegen ein Zentrum der rechten Identitären Bewegung in der Innenstadt von Halle. 2019 musste es nach nur 2 Jahren wieder schließen. Dass es sich in der Stadt nicht etablieren konnte, war sicher auch ein Verdienst von Radio Corax, die den Kritiker*innen des rechten Zentrums immer wieder Gehör verschafften.

Dass rechte Parteien wie die AfD die Öffentlich-rechtlichen Sender abwickeln wollen,  ist bekannt. Doch auch Freie Radios stehen im Visier der Rechten. So steht  im Entwurf des Wahlprogramms der AfD-Sachsen-Anhalt die Forderung, dem Freien Radio …

„Freies Radio im Visier der Rechten“ weiterlesen
Ak­ti­vis­t*in­nen erinnern an die Räumung des linken Hausprojekts in der Liebigstraße 14 vor 15 Jahren. Es sei nicht alles vergebens gewesen.

15 Jahre Räumung der Liebigstraße 14Keine reine Niederlage

Sie erinnern an den Eigentümer Suitbert Beulker, dem mehrere Häuser im Friedrichshainer Nordkiez gehörten – unter anderem die Rigaer Straße 94, in der das Hausprojekt bis heute weiterbesteht. Sie erzählen die Anekdote vom Miteigentümer Edwin Thöne, Geschäftsführer des Kinderschutzbunds in Unna. Ihn erreichten damals Tausende Postkarten, in denen er aufgefordert wurde, die Räumung der Bewohner*innen, darunter auch Kinder, zu verhindern: „Besetztes Haus in Berlin – Protest schwappt nach NRW“, titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung.

Geht das – ein Open-Air-Konzert an einem bitterkalten Berliner Winterabend? Tatsächlich: Rund 25 Menschen, dick eingepackt in Handschuhe, Schals und Mützen, stehen am Montagabend vor dem Wohnhaus in der Liebigstraße 14 in Friedrichshain und lauschen fast zwei Stunden lang den Mu­si­ke­r*in­nen Paul Geigerzähler und Mary Ocher. Dass die Stimmung unterkühlt anmutet, liegt aber nicht nur am eisigen Wetter. Es ist auch der Anlass des Konzerts: der Jahrestag der …

„15 Jahre Räumung der Liebigstraße 14Keine reine Niederlage“ weiterlesen
In der Debatte um Pandemierevisionismus fehlt der Linken immer noch die Kritik an autoritärer Staatspolitik

Verdrängte Staatskritik

Der Sozialwissenschaftler Joachim Hirsch betonte, dass eine linke Bewegung auf die gesellschaftlichen und politischen Folgen der Corona-Politik, etwa die enormen Veränderungen im Bildungssystem, die weitere Perfektionierung des Überwachungsstaats oder die Verschärfung der sozialen Ungleichheit hätte hinweisen müssen. »Davon wurde von linker Seite eher geschwiegen, wenn nicht die staatlichen Maßnahmen kritiklos akzeptiert oder gar als ungenügend bezeichnet wurden«, so sein ernüchterndes Fazit.

Wer erinnert sich noch an Zero Covid? Die Initiative warb während der Corona-Pandemie für einen »solidarischen Shutdown« und wurde Anfang 2021 in der linken Bewegung breit diskutiert. Viele verbanden mit der Initiative die Hoffnung, in die Schockstarre der Pandemie endlich eine linke Perspektive einbringen zu können und nicht einfach die Maßnahmen der Regierung mitzutragen. Der Zero-Covid-Ansatz weckte damals allerdings auch Skepsis: Wäre die konsequente Umsetzung des geforderten Shutdowns tatsächlich eine emanzipatorische gesellschaftliche Entwicklung gewesen? Oder hätte es …

„Verdrängte Staatskritik“ weiterlesen
Trend-Gründer Karl-Heinz Schubert blickt zurück

Berlin: Vor 30 Jahren erschien erstmals die »Trend«-Onlinezeitung

Die Onlinezeitung half bei der Organisation von zahlreichen Veranstaltungen und Kongressen, auch mit bundesweiter Beteiligung. Rund 120 Termine hat Schubert in den letzten 25 Jahren zusammengezählt. Doch es gab wie bei fast allen linken Projekten auch Brüche. Gerade die Kombination von linker Medienarbeit im Internet und der Organisation von linken Debatten im realen Leben war ein Markenkern von »Trend«, den Schubert auch weiterhin für unverzichtbar hält.

In einer Zeit, in der Printmedien ums Überleben kämpfen, ist es kaum vorstellbar, dass man vor gerade mal 30 Jahren mitleidig belächelt wurde, wenn man ankündigte, dass eine Zeitung künftig nur noch im Internet zu lesen sein wird. Darüber berichtete Karl-Heinz Schubert kürzlich im Stadtteilladen Lunte in Neukölln. Er hat in dem Buch »Bündnisse und Wendepunkte« die 25-jährige Geschichte  …

„Berlin: Vor 30 Jahren erschien erstmals die »Trend«-Onlinezeitung“ weiterlesen
Das Haus, das in Salzwedel an einer prominenten Ecke steht, wird vielleicht doch nicht abgerissen. Seine jüdischen Be­woh­ne­r*in­nen waren von den Nazis ermordet worden

Wo die Familie Hirsch Mode verkaufte

Die Salzwedeler Genossenschaft „Transformatives Wohnen“ will aus dem Haus eine öffentliche Begegnungsstätte machen. Gelingt dieser Plan, hätten alle Bewohner*innen der Stadt im Altmarkkreis etwas davon. Jetzt muss nur noch das Geld zusammenkommen, im Gespräch war zunächst eine Summe von 30.000 Euro. Und die Erben der Vorbesitzer*innen, denen die Mehrheit des Hauses gehört, müssen ausfindig gemacht werden und ihre Zustimmung zu den Plänen geben.

Unter den Fachwerkhäusern, die im Herzen des Städtchen Salzwedel in der Altmark stehen, fällt eines besonders auf. Es steht an der Stelle, an der sich die Straße verengt, gegenüber einem …

„Wo die Familie Hirsch Mode verkaufte“ weiterlesen
Freizeit oder: das Gegenteil von Nichtstun Deutschland2021 - 71 min. Regie: Caroline Pitzen Produktion: Philipp Froehlich, Caroline Pitzen, Ljupcho Temelkovski Kamera: Markus Koob Schnitt: Caroline Pitzen

Jugend im Spätkapitalismus

Ronald Schernikau hat mit gerade mal 20 Jahren seinen Roman „Kleinstadtnovelle“ herausgebracht und wird 1980 zum Interview ins Fernsehen eingeladen. Das war vor über 45 Jahren für den Literaten der Durchbruch. Ein Ausschnitt aus diesen Filmauftritt steht am Beginn des Films „FREIZEIT oder: das gegenteil von nichtstun“ der Regisseurin Caroline Pitzen.

Das war vor über 45 Jahren für den Literaten der Durchbruch. Ein Ausschnitt aus diesen Filmauftritt steht am Beginn des Films „FREIZEIT oder: das gegenteil von nichtstun“ der Regisseurin Caroline Pitzen. Schernikaus Buch handelt vom Leben und Träumen von 17 jährigen Jugendlichen in einer kleinen Stadt in der BRD. Was sagt das Buch Gleichaltrigen 37 Jahre später? …

„Jugend im Spätkapitalismus“ weiterlesen
Heinz Jürgen Schneider: Rote Marine. Verlag Tredition, Ahrensburg 2024, 500 Seiten, 19 Euro

Hamburgs Roter Widerstand

Ein historischer Roman über kommunistische Gegenwehr an der Alster. Wir können im Roman mitverfolgen, wie problem- los sich das Bürgertum an die braunen Machthaber anpasste. Auch bei der Repression gegen Linke konn- ten die Nazis an die Vorarbeit in der Weimarer Repu- blik anknüpfen. Im Buch sind mehrere Steckbriefe von Hamburger Kommunist*innen abgedruckt, die bereits von der Polizei der Weimarer Republik angelegt wurden.

Mehr als 35.000 Menschen versammelten sich am 21. März 1931 in Winterhude im Norden Hamburgs, um Ernst Henning das letzte Geleit zu geben. Es war auch ein Massenprotest gegen den NS-Terror. Denn der Metallgewerkschafter war in Hamburg bekannter Politiker der KPD und beteiligte sich auch im Rotfrontkämpferbund am Kampf gegen den aufkommenden NS-Faschismus. Am 14. März 1931 wurde Henning in einem Bus auf dem Rückweg von einer KPD-Versammlung von SA-Männern erschossen. Sein Begleiter wurde schwer verletzt und verlor ein Auge. Eine Berufsschullehrerin, die zufällig auch im Bus saß, wurde ebenfalls durch die Schüsse verwundet. Die faschistische Mordtat sorgte damals wegen ihrer Brutalität für große Empörung. Heute ist Henning über Hamburg hinaus kaum noch bekannt. Daher ist es sehr erfreulich, dass Heinz Jürgen Schneider seinen Geschichtsroman »Rote Marine« …

„Hamburgs Roter Widerstand“ weiterlesen
Tanja Röckemann: Die Welt, betrachtet ohne Augenlider. Die Welt, betrachtet ohne Augenlider. Gisela Elsner, der Kommunismus und 1968. Verbrecher Verlag 2024. 405 Seiten. ca. 29.00 SFr. ISBN: 978-3-95732-605-8.

Die Grenzen kommunistischer Literatur

Eine Studie über die Schriftstellerin Gisela Elsner ist ein Stück linke Literaturgeschichte sowie Kritik der BRD der 1970er und 80er Jahre. Viele kennen Elsner höchstens aus dem Film „Die Unberührbare“ von 2000, in dem ihr Sohn Otto Röhler sie in der von Hannelore Elsner dargestellten Figur Hanna Flanders als drogenabhängige Salonkommunistin darstellt. Umso erfreulicher, dass die Wissenschaftsredakteurin Tanja Röckemann im Verbrecher Verlag ein Buch herausgebracht hat, das dem Leben und Wirken der Schriftstellerin Gisela Elsner gerecht wird.

„In der Bundesrepublik findet Zensur statt. Diese Zensur ist insofern schwer nachzuweisen, als sie nicht offen, sondern verdeckt vonstattengeht […]. Bei dieser Zensur handelt es sich um eine freiwillige Selbstzensur der Redakteure, Lektoren, Herausgeber oder Verlagsdirektoren.“ (S. 88) Das schrieb die Schriftstellerin Gisela Elsner 1986 in einem Brief mit dem Titel …

„Die Grenzen kommunistischer Literatur“ weiterlesen