Eine Delegation aus Mexiko ist gerade mit den Realitäten EU konfrontiert. Am Mittwoch fand ein dezentraler Aktionstag für ihre freie Einreise statt

Zapatistas vor den Toren der Festung Europa

Fast drei Jahrzehnte nach dem zapatistischen Aufstand im Süden Mexikos wäre es an der Zeit, eine Debatte zu beginnen, welchen Beitrag die neozapatistische Ideologie für die Linke weltweit geleistet hat und sie weiter entwickelt werden kann. Die Reise der Zapatistas könnte die Gelegenheit sein, eine solche Debatte zu beginnen.

In mehreren europäischen Städten fanden am Mittwoch Protestaktionen für die freie Einreise einer zapatistischen Delegation aus dem südmexikanischen Chiapas in EU-Länder statt. Die Delegierten der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) wollen auf dieser Reise die …

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Streit zwischen EU und der polnischen Regierung über die Justiz: Es wird zu viel über Werte und Moral und zu wenig von unterschiedlichen Interessen geredet

PiS oder die EU?

Wenn es nach der weitgehend moralisierenden Berichterstattung vor allem in Deutschland geht, sind diese europäischen Werte, dass Synonym für Weltoffenheit, Transparenz und damit positiv besetzt. Wenn man sich von der moralisierenden Sichtweise verabschiedet, muss man konstatieren, dass die Diskussion um die europäischen Werte vor allem dazu dient, die Hegemonie der "Deutsch-EU" durchzusetzen. Minderheitenrechte sind da eher dazu da, auch Linksliberale mit ins Boot zu holen. Es gehört schon viel historische Amnesie dazu, um Minderheitenrechte pauschal zum Markenkern der EU zu erklären.

„Die polnischen Rechtsvorschriften über die Disziplinarordnung für Richter verstoßen gegen das Unionsrecht“ – So lautet der Schlüsselsatz eines Urteils, mit dem der Europäische Gerichtshofs (EuGH) am vergangenen Donnerstag wesentliche Teile der von der polnischen Regierung vorangetriebenen Justizreform für nicht europarechtskonform erklärt. Das Urteil ist nur der neueste Höhepunkt einer jahrelangen …

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Bei der Kampagne gegen das ungarische Gesetz, das Werbung für Schwule und Transsexuelle einschränkt, geht es längst um mehr als Rechte für sexuelle Minderheiten

Pink-Washing als Standortfaktor der EU

Wenn jetzt die Instanzen der von deutschen Interessen geleiteten EU sich so darüber aufregen, dass Jugendliche in Ungarn jetzt nicht ausreichend und umfassend über die Rechte verschiedener sexueller Minderheiten informiert werden, könnte eine transnationale Linke gemeinsam mit den Gewerkschaften doch mal Texte verbreiten, in denen sie über ihre Rechte als junge Lohnabhängige informiert werden.

Es ist noch nicht so lange her, da galten Fußballevents als Hotspot für Nationalismus. In Deutschland konnte man das an der Anzahl der entsprechenden schwarz-rot-goldenen Fähnchen und anderer Utensilien in Nationalfarben sehen. Doch das hat sich seit einigen Jahren geändert. Liberale und Linke haben spätestens seit der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland Frieden mit dem angeblichen ironischen Bekenntnis zu Deutschland gemacht. Deshalb war es nicht verwunderlich, dass das Spiel „Deutschland gegen Ungarn“ ein Schlagabtausch zwischen einer …

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Warum es gut ist, wenn die Umweltbewegung gar nicht erst die Illusion bekommt, mit parlamentarischer Arbeit viel bewegen zu können

Grüner Kapitalismus und eine mit sich selbst beschäftigte Linke

Wenn nun die Grünen mit der inhaltsleeren Phrase "Deutschland. Alles ist drin" als Titel ihres Wahlprogramms reüssieren, ist natürlich längst klar, dass damit nur gemeint ist, dass die Partei bereit ist, unter allen Umständen beim Gestalten des postfordistischen Kapitalismus mit dabei zu sein. Dafür werden sie noch manche ihrer sogenannten zivilgesellschaftlichen Forderungen, wie die nach mehr Rechten für Geflüchtete oder der Aufarbeitung des NSU-Komplexes aufgeben.

Die Grünen sind bereit für eine Koalition mit der Union. Das ist die Botschaft vom Wahlparteitag am Wochenende. Daher wurden auch alle Anträge mit dem Ziel, in der Umwelt- oder Sozialpolitik höhere Zahlen bei den Klimazielen oder den Arbeitslosengeld-II-Regelsätzen ins Wahlprogramm zu schreiben, erwartungsgemäß abgelehnt. Dabei geht es längst nicht mehr um den Streit zwischen einem angeblich linken Flügel und den „Realos“. Diese Konstellation existiert schon seit Jahrzehnten nicht mehr, weil es eben keine wahrnehmbare grundsätzliche Ablehnung einer Regierungsbeteiligung mehr gibt. Die Frage war höchstens, ob manche vielleicht noch …

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Im Sammelband „Rebellisches Berlin“ geht es um Widerstand und Aufstände, um geglückte und missglückte Revolutionen und Stadtgeschichte von unten

Mehr als 500 Jahre Berliner Unwille

Gruppe Panther & Co. (Hg.): „Rebellisches Berlin. Expeditionen in die untergründige Stadt“. 840 Seiten, 30 Euro. Nächste Lesung am Mittwoch, 16. Juni, 20 Uhr im Buchladen Schwarze Risse, Mehringhof

Einen ganz großen historischen Bogen über mehrere Jahrhunderte zogen die sechs ReferentInnen, die am Sonntagnachmittag am Wagenplatz Lohmühle einen Einblick in das neue Buch „Rebellisches Berlin“ gaben. Darin wird auf mehr als 800 Seiten die Widerstandsgeschichte einer Stadt gezeichnet, die eben nicht bei Kreuzberger Riots beginnt, sondern bereits im 15. Jahrhundert. Denn im Jahr 1440 gab es eine längere Auseinandersetzung zwischen ….

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Anlässlich des »Tags der Bundeswehr« nahmen sich Adbusting-Aktivist*innen erneut militärische Werbebotschaften vor

Satirischer Antimilitarismus

»Munition und Menschenleben. Ein bisschen Schwund ist immer. Nimm was niemand zählt«. Dieser Text war auf einem Werbeplakat der Bundeswehr auf einem Berliner S-Bahnhof zu sehen und sorgte bei den Passagier*innen für Verwunderung. In einer anderen Vitrine prangte auf einem Bundeswehrplakat die Parole »Nicht jeder Soldat ist ein Nazi«. Auf einem anderen Poster stand die Frage: »Sichere Profite im Visier?«. Ursprünglich stand dort der Satz: »Sichere Zukunft im Visier«.

»Noch näher geht nicht. Wir kommen zu Ihnen aufs Sofa« – derart wurde von der Militärpressestelle der »Tag der Bundeswehr« am 12. Juni beworben, der auch in diesem Jahr pandemiebedingt digital zelebriert wurde. So konnten am Samstag per Video etwa die »Kampfmittelbeseitiger der Bundeswehr ihr Können zeigen«. Bundeswehrfans konnten auch dabei zusehen, »wie die Bundeswehr mit den Einsatzkräften und ihrem Material Gewässer überquert« und sie konnten »Soldatinnen und Soldaten beim taktischen Brückenschlag mit einer Faltschwimmbrücke« zuschauen. 2015 wurde der »Tag der Bundeswehr« eingeführt, um die Armee …

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Die Berliner Krankenhausbewegung protestiert am Tag der Pflegenden gegen Personalmangel und Profitlogik.

Ultimatum für die Pflege

Unterstützung bekommen die Beschäftigten von der Mieterbewegung und Klimaschützern: Das Bündnis »Deutsche Wohnen enteignen«, die Ini­tiative »Ende Gelände« und Fridays for Future haben jeweils angekündigt, die Forderungen der Pflegenden auf der Straße zu unterstützen. In den nächsten Wochen sind unter dem Motto »Ganz Berlin für mehr Personal und faire Löhne!« in verschiedenen Berliner Stadtteilen dezentrale Kundgebungen vor Kliniken geplant.

»100 Tage – die Zeit läuft« stand auf den Plakaten, die am 12. Mai vor dem Roten Rathaus in Berlin in die Höhe gehalten wurden. Viele Demonstrierende trugen die rote Westen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die zentrale Forderung der Proteste lautet: »Mehr Personal und TVöD (Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes, Anm. d. Red.) für alle«. Janine Sturm von der Intensivstation für Covid-19-Patienten in der Charité betonte, dass sie und ihre Kolleginnen bereits vor der Pandemie im Ausnahmezustand gewesen seien. Sie spreche stellvertretend für viele Ultimatum für die Pflege …

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Ausstellung in Berlin über Arbeiterschriftsteller*innen von Ina Wudtke

Greif zur Feder

Ab 19 Juni kann die Ausstellung in der Galerie Futura am Flutgraben 3 in Berlin-Treptow wieder besucht werden. Am 20. Mai spricht aber Ina Wudtke auf einer Onlineveranstaltung unter dem Titel »Kunst ist Waffe. Arbeiterschriftsteller*innen von den 1920er Jahren bis heute«. Eine Anmeldung ist erforderlich und möglich unter: mail@alpha-nova-kulturwerkstatt.

«Die Gewehre der Frau Carrar», «Das Leben des Galilei», Der gute Mensch von Sezuan«. Brecht-Liebhaber*innen sind diese Titel natürlich bekannt. Die Bücher liegen auf einen Tisch in der Galerie Futura am Flutgraben 3 in Berlin-Treptow. Dort widmet sich die Berliner Konzeptkünstlerin Ina Wudtke unter dem Titel »Greif zur Feder« der Geschichte der marxistischen Arbeiterschriftsteller*innen in der Weimarer Republik und in der DDR. Mit der Exposition will sie auch das verzerrte Bild von den »Goldenen Zwanziger Jahren« korrigieren, das die individuelle Freiheit einer kleinen Mittelschicht in den Großstädten betont. Wudtke legt dagegen das Augenmerk auf die Freiheiten, die sich damals vor allem der linke Flügel der Arbeiter*innenbewegung kollektiv erkämpft hat.  Die Arbeiterschriftsteller*innen, die über das schrieben, was sie …

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Klimabewegung unterstützt Klinik-Beschäftigte im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen

Alle zusammen für die Gesundheit

Die erste Etappe dieser Auseinandersetzung soll am Tag der Pflege am 12. Mai mit einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus beginnen. Dort wollen 500 Krankenhausbeschäftigte zusammen mit 500 Unterstützer*innen ihre Forderungen an den Senat überreichen. Am selben Tag beginnt auch ein 100-Tage-Ultimatum an Senat und Klinikleitungen.

»Noch nie wurde so deutlich wie während der Corona-Pandemie, dass es dringend mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen in unseren Krankenhäusern braucht«, erklärt Johanna. Die junge Frau, die sich am Montagabend in der digitalen Diskussion zum Thema »Gesundheits- und Klimakämpfe zusammenzubringen« zu Wort meldet, ist Mitglied der …

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Die Sozialwissenschaftlerin Gabriele Winker plädiert für eine Allianz aus Feminismus und Klimabewegung

Mit Vergesellschaftung gegen Care- und Klimakrise

Im Gespräch mit ak legt die Autorin des kürzlich erschienenen Buchs »Solidarische Ökonomie – revolutionäre Realpolitik für Care und Klima« dar, wo Schnittpunkte zwischen der Care Revolution und der Klimagerechtigkeitsbewegung zu suchen sind.

2015 haben Sie im Transcript-Verlag schon ein Buch zur Care-Revolution herausgegeben. Wo ist der Unterschied zu Ihrem aktuellen Buch?

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Ein linkes Bündnis demonstriert in Neukölln gegen nächtliche Ausgangssperren. Sinnvoller sei es, die Pandemie am Arbeitsplatz zu bekämpfen.

Alle nach Hause!

Wie die Initiative ZeroCovid forderten die DemonstrantInnen am Mittwochabend die temporäre Stilllegung der Produktion von nicht lebenswichtigen Gütern bei voller Lohnfortzahlung. In kurzen Redebeiträgen wurde zudem die Aufhebung der Patente für die Impfstoffe gegen das Corona-Virus gefordert. Damit solle verhindert werden, dass nur die geimpft würden, die es sich leisten können und die Armen leer ausgingen.

„Close Factory not Parks“, und „Streiken für den Gesundheitsschutz“ skandieren die etwa 400 Menschen, die sich am Mittwochabend gegen 20.30 Uhr am Herrfurthplatz in Neukölln getroffen haben. Aufgerufen hatten Gruppen der außerparlamentarischen Linken, darunter das kommunistische Umsganze-Bündnis und die Interventionistische Linke. Dabei machten die OrganisatorInnen gleich zu Beginn klar, dass sie …

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Gabriele Winker skizziert im Kleinen beginnende Alternativen zur kapitalistischen Burnout-Gesellschaft

»Wir verteidigen unsere Würde«

Gabriele Winker ist Sozialwissenschaftlerin. Sie lehrt und forscht an der TU Hamburg-Harburg, ist Mitbegründerin des Feministischen Instituts Hamburg und des bundesweiten »Netzwerks Care Revolution«. Peter Nowak sprach mit ihr über ihr neues Buch »Solidarische Ökonomie – revolutionäre Realpolitik für Care und Klima« (Transkript-Verlag, 216 S.). Eine Online-Vorstellung des Buches mit anschließender Diskussion mit der Autorin findet am Mittwoch, dem 21. 4., ab 18 Uhr online statt. Sie wird via Facebook übertragen.

Was verstehen Sie unter »solidarischer Care-Ökonomie«?

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Am Weltgesundheitstag kooperieren Klimaaktivsten und Pflegekräfte. Eine die unterschiedlichen Gruppen verbindende Losung lautet: Der Markt wird es nicht richten

Kohle nur noch für die Pflege

Zur theoretischen Fundierung der Aktivitäten im Carebereich trägt ein Buch bei, das die Sozialwissenschaftlerin Gabriele Winker kürzlich unter dem Titel "Care Revolution Schritte in eine solidarische Gesellschaft" herausgegeben hat. Winker beschäftigt sich seit Jahren mit der Frage, warum die Sorgearbeit im Kapitalismus zunehmend zum Problem wird.

„Der Markt wird es nicht richten – Gesundheit ist keine Ware“, lautet das Motto beim Berliner Aktionstag für eine bessere Gesundheit am 7. April. Wie in vielen Städten nutzen auch in Berlin Beschäftigte aus dem Medizin- und Pflegebereich gemeinsam mit Unterstützern den Weltgesundheitstag, um für ihre Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und mehr finanziellen Mitteln im Care-Bereich, wie der Gesundheits- und Pflegesektor genannt wird, an die Öffentlichkeit zu tragen. Durch die Corona-Pandemie ist das Thema Gesundheit stärker in das Blickfeld der Gesellschaft gerückt. Das wollen Bündnisse in verschiedenen Städten nutzen, um …

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Undokumentierte Beschäftigte organisieren sich in Berlin

Legalisierung jetzt!

Neben dem Recht auf Bildung ist der vollständige Zugang zur Gesundheitsversorgung ein wichtiger Punkt für die Kampagne. »Wir fordern, dass sich Politik und Behörden dafür einsetzen, dass illegalisierte Menschen Zugang zum Covid 19-Impfstoff haben und die Gesundheitsversorgung durch eine anonyme Krankenkassenkarte gewährleistet ist«, erklärt Amarilis Tapia, eine der Aktivistinnen von »Legalisierung jetzt!«.

Legalización ahora!«, skandierten einige Dutzend Personen am 24. Februar vor der Senatsverwaltung für Bildung am Berliner Alexanderplatz. Es sind Menschen ohne Papiere sowie ihre Unterstützer*innen, die das Recht auf Bildung für alle in Berlin lebenden Menschen einfordern. Während in den letzten Wochen viel über die Vor- und Nachteile von Homeschooling und Präsenzunterricht unter Corona-Bedingungen diskutiert wird, bleibt meistens ausgeblendet, dass Kinder von undokumentiert in Berlin lebenden Menschen das Recht auf Bildung oft vorenthalten wird. »Wir haben ein …

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Pflegekräfte berichten über ihre Erfahrungen mit Gewerkschaftskämpfen

Solidarität im Carebereich

Die digitale Podiumsdiskussion zeigte auch das neue Gesicht der Arbeiter*innenbewegung, das nicht mehr in Bergwerken und Autofabriken, sondern im Carebereich zu finden ist.

Der Gesundheitsratschlag der Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung haben sich vergangenen Donnerstag bei einer Podiumsdiskussion mit Union-Busting, also Gewerkschaftszerstörung, in Krankenhäusern und Pflegeheimen beschäftigt. Einen sehr kämpferischen Beitrag lieferte die Hamburger Verdi-Betriebsrätin Romana Knezvic, die in der Asklepios-Klinik St. Georg als Pflegekraft arbeitet. Sie sollte entlassen werden, weil sie ….

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