Arbeitskampf im Pflegedienst

Kün­digung wegen Bildung eines Betriebsrats

«Wir sind nur ein kleiner Pfle­ge­dienst mit zehn Mit­ar­beitern. Fällt jemand durch Krankheit aus und einer ist im Urlaub, dann arbeite ich schon mal neun Tage am Stück. Das ist viel und es wäre gut, wenn das anders orga­ni­siert werden könnte.»

So äußerte sich Harald Stubbe im Juni 2015 auf dem Online­portal «Pfle­ge­fibel» über die Arbeits­be­din­gungen in einem Pfle­ge­dienst in Frankfurt am Main. Es war klar, dass Stubbe sich an der Orga­ni­sierung von Pro­testen betei­ligen würde. Der kämp­fe­rische Gewerk­schafter hatte schon für Auf­sehen gesorgt, als er 2009 beim Caterer Eurest mit wei­teren Kol­legen aus der Gewerk­schaft Nahrung-Genuss-Gast­stätten (NGG) in die Basis­ge­werk­schaft IWW (Indus­trial Workers of the World) wech­selte. Er wolle die Politik des Co-Manage­ments der NGG nicht mehr mit­tragen; bei Eurest sorgte er dann für eine kämp­fe­rische Inter­es­sen­ver­tretung.

Als er mit 58 Jahren arbeitslos wurde, bewarb er sich über eine Zeit­ar­beits­firma bei einem Pfle­ge­dienst. In einem Bericht darüber beschreibt er, wie er in kurzer Zeit zum Pfle­ge­ex­perten wurde.

«Als ich im März 2015 in dem Laden ange­fangen habe, hatte ich von Pflege keine Ahnung. Heute, fast zwei Jahre später, ist das wei­test­gehend noch immer so. ‹Kein Problem›, sagte die Chefin, ‹ich zeige ihnen das.› Ich bin also einen Tag mit ihr mit­ge­fahren und hab zuge­sehen, was sie macht. Dann bin ich noch einen Tag mit einer Kol­legin mit­ge­fahren und hab auch selbst Hand angelegt. Damit war meine Aus­bildung zu Ende. Ich war jetzt Pfle­ge­ex­perte. Von da an habe ich alte und kranke Men­schen betreut.»

Als sich die Arbeits­be­din­gungen weiter ver­schlech­terten, initi­ierte Stubbe mit zwei Kol­legen eine Betriebs­ratswahl, die trotz mas­siver Behin­de­rungs­ver­suche seitens der Firma am 16.1.2017 stattfand. Zur Betriebs­rätin wurde eine Ver­traute der Firma gewählt, Stubbe wurde zum Ersatz­mit­glied gekürt. «Damit hätte ich leben können. Sind ja 2018 schon wieder Wahlen», dachte er sich. Doch der Pfle­ge­dienst konnte damit nicht leben. Die Chefin über­reichte ihm am 18.1.2017 per­sönlich die fristlose Kün­digung.

Dar­aufhin orga­ni­sierte die IWW eine Pro­test­kam­pagne gegen die Firma, die nicht ohne Wirkung blieb. Bei einem Güte­termin vor dem Arbeits­ge­richt wurde ver­einbart, dass Stubbe bis zum 31.3. wei­ter­be­schäftigt ist und anschließend mit einer Abfindung den Pfle­ge­dienst ver­lässt. Dafür wil­ligte Stubbe ein, die Pro­test­kam­pagne gegen die Firma zu beenden. Dabei hatte sich gezeigt, dass sie durchaus nicht erfolglos war. Pati­enten waren abge­sprungen, andere waren beun­ruhigt. Zudem stellte sich heraus, dass der Pfle­ge­dienst Wohnraum zweck­ent­fremdet hat. Die Fir­men­chefin klagte über massive Ein­bußen, die sogar zur Schließung der Firma führen können.

Einmal mehr wird hier deutlich, dass Beschäf­tigte auch in so kleinen Firmen sehr wohl Druck­mittel haben, um sich gegen schlechte Arbeits­be­din­gungen zu wehren. Negativ ist, dass mit Stubbe ein kämp­fe­ri­scher Gewerk­schafter die Firma ver­lässt, der viel­leicht mit den anderen Kol­le­ginnen und Kol­legen eine kämp­fe­rische Betriebs­rats­arbeit hätte ent­wi­ckeln können.«Wir sind nur ein kleiner Pfle­ge­dienst mit zehn Mit­ar­beitern. Fällt jemand durch Krankheit aus und einer ist im Urlaub, dann arbeite ich schon mal neun Tage am Stück. Das ist viel und es wäre gut, wenn das anders orga­ni­siert werden könnte.»

So äußerte sich Harald Stubbe im Juni 2015 auf dem Online­portal «Pfle­ge­fibel» über die Arbeits­be­din­gungen in einem Pfle­ge­dienst in Frankfurt am Main. Es war klar, dass Stubbe sich an der Orga­ni­sierung von Pro­testen betei­ligen würde. Der kämp­fe­rische Gewerk­schafter hatte schon für Auf­sehen gesorgt, als er 2009 beim Caterer Eurest mit wei­teren Kol­legen aus der Gewerk­schaft Nahrung-Genuss-Gast­stätten (NGG) in die Basis­ge­werk­schaft IWW (Indus­trial Workers of the World) wech­selte. Er wolle die Politik des Co-Manage­ments der NGG nicht mehr mit­tragen; bei Eurest sorgte er dann für eine kämp­fe­rische Inter­es­sen­ver­tretung.

Als er mit 58 Jahren arbeitslos wurde, bewarb er sich über eine Zeit­ar­beits­firma bei einem Pfle­ge­dienst. In einem Bericht darüber beschreibt er, wie er in kurzer Zeit zum Pfle­ge­ex­perten wurde.

«Als ich im März 2015 in dem Laden ange­fangen habe, hatte ich von Pflege keine Ahnung. Heute, fast zwei Jahre später, ist das wei­test­gehend noch immer so. ‹Kein Problem›, sagte die Chefin, ‹ich zeige ihnen das.› Ich bin also einen Tag mit ihr mit­ge­fahren und hab zuge­sehen, was sie macht. Dann bin ich noch einen Tag mit einer Kol­legin mit­ge­fahren und hab auch selbst Hand angelegt. Damit war meine Aus­bildung zu Ende. Ich war jetzt Pfle­ge­ex­perte. Von da an habe ich alte und kranke Men­schen betreut.»

Als sich die Arbeits­be­din­gungen weiter ver­schlech­terten, initi­ierte Stubbe mit zwei Kol­legen eine Betriebs­ratswahl, die trotz mas­siver Behin­de­rungs­ver­suche seitens der Firma am 16.1.2017 stattfand. Zur Betriebs­rätin wurde eine Ver­traute der Firma gewählt, Stubbe wurde zum Ersatz­mit­glied gekürt. «Damit hätte ich leben können. Sind ja 2018 schon wieder Wahlen», dachte er sich. Doch der Pfle­ge­dienst konnte damit nicht leben. Die Chefin über­reichte ihm am 18.1.2017 per­sönlich die fristlose Kün­digung.

Dar­aufhin orga­ni­sierte die IWW eine Pro­test­kam­pagne gegen die Firma, die nicht ohne Wirkung blieb. Bei einem Güte­termin vor dem Arbeits­ge­richt wurde ver­einbart, dass Stubbe bis zum 31.3. wei­ter­be­schäftigt ist und anschließend mit einer Abfindung den Pfle­ge­dienst ver­lässt. Dafür wil­ligte Stubbe ein, die Pro­test­kam­pagne gegen die Firma zu beenden. Dabei hatte sich gezeigt, dass sie durchaus nicht erfolglos war. Pati­enten waren abge­sprungen, andere waren beun­ruhigt. Zudem stellte sich heraus, dass der Pfle­ge­dienst Wohnraum zweck­ent­fremdet hat. Die Fir­men­chefin klagte über massive Ein­bußen, die sogar zur Schließung der Firma führen können.

Einmal mehr wird hier deutlich, dass Beschäf­tigte auch in so kleinen Firmen sehr wohl Druck­mittel haben, um sich gegen schlechte Arbeits­be­din­gungen zu wehren. Negativ ist, dass mit Stubbe ein kämp­fe­ri­scher Gewerk­schafter die Firma ver­lässt, der viel­leicht mit den anderen Kol­le­ginnen und Kol­legen eine kämp­fe­rische Betriebs­rats­arbeit hätte ent­wi­ckeln können.

Arbeits­kampf im Pfle­ge­dienst

aus:

Sozia­lis­tische Zeitung
April 2017

Peter Nowak

Niedriglohn per Tarifvertrag

»Equal Pay für Leih­ar­bei­te­rInnen, dis­kri­mi­nie­rende Tarif­ver­träge ersatzlos kün­digen«, lauten die For­de­rungen in einem Offenen Brief, der von der Geschäfts­füh­rerin des Online­portals Labournet, Mag Wompel, initiiert und von 37 Gewerk­schaftern unter­zeichnet wurde. Es ist der Versuch, in letzter Minute zu ver­hindern, dass ein Tarif­vertrag für Leih­ar­beiter deren Schlech­ter­stellung zemen­tiert.

Am 30. November 2016 hatte sich in der 3. Ver­hand­lungs­runde die DGB-Tarif­ge­mein­schaft Leih­arbeit mit den Inter­es­sen­ver­bänden der Zeit­arbeit auf einen neuen Tarif­vertrag geeinigt. Damit wird jedoch ein wach­sender Wider­stand von Gewerk­schaftern innerhalb des DGB igno­riert, ebenso wie von Basis­ge­werk­schaften wie der Freien Arbei­te­rinnen- und Arbeiter-Union (FAU) und den Indus­trial Workers of the World (IWW), die sich seit 2013 gegen den Tarif­vertrag im Leih­ar­beits­sektor posi­tio­nieren.

Damals argu­men­tierte der DGB noch, dass man mit den Tarif­ver­hand­lungen ver­hindern wolle, dass gelbe Gewerk­schaften noch schlechtere Kon­di­tionen ver­ein­baren könnten. Doch dieses Argument zieht nicht mehr. Die Arbeits­ge­richte haben diesen unter­neh­mer­nahen Ver­bänden ihre Tarif­fä­higkeit abge­sprochen und die von ihnen geschlos­senen Tarif­ver­träge auf­ge­hoben. Höchste Zeit für die DGB-Tarif­ge­mein­schaft ihre selbst geschaf­fenen Tarif­ver­träge zu kün­digen. Dann würde auto­ma­tisch das im Gesetz ver­an­kerte Prinzip des Equal Pay – also gleicher Lohn für gleiche Arbeit – gelten, argu­men­tieren die Kri­tiker.

Sie fordern deshalb die Tarif­kom­mission auf, das Tarif­er­gebnis abzu­lehnen. Diese Mög­lichkeit bestünde bis zum 31. Januar. Zwar ist unwahr­scheinlich, dass die Kom­mission dieser For­derung folgen wird. Trotzdem ist der Offene Brief in letzter Minute richtig. Er for­ciert auch innerhalb der DGB-Gewerk­schaften noch einmal die Debatte, warum die Gewerk­schaften durch einen Tarif­vertrag zur Schlech­ter­stellung von Beschäf­tigten bei­tragen.

Dass sich unter den Unter­zeichnern des Offenen Briefes auch Mit­glieder der Basis­ge­werk­schaften FAU und IWW finden, macht deutlich, dass der DGB durchaus Kon­kurrenz bekommen hat. Sollte sich das bei den Leih­ar­beitern her­um­sprechen, könnte der Gewerk­schaftsbund viel­leicht noch einmal darüber nach­denken, ob der Tarif­vertrag eine so gute Idee war.

Der DGB-Ver­hand­lungs­führer Stefan Körzell jeden­falls schei­terte an einer über­zeu­genden Erklärung, warum der Vertrag im Interesse der Leih­ar­beiter sein soll. Er machte nur deutlich, dass sich die Tarife durch eine über­pro­por­tionale Erhöhung der unteren Ent­gelt­gruppen am Ende der Laufzeit vom gesetz­lichen Min­destlohn ent­fernt haben würden.

Die richtige gewerk­schaft­liche Antwort sollte jedoch sein: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit statt tari­fierter Nied­riglohn.

https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​3​9​1​4​0​.​n​i​e​d​r​i​g​l​o​h​n​-​p​e​r​-​t​a​r​i​f​v​e​r​t​r​a​g.htm

Peter Nowak

Im prekären Sektor gibt es eine Alternative zum DGB

Betr.: «Auf absehbare Zeit gibt es keine Alter­native zu den DGB-Gewerk­schaften», von Jakob Schäfer in SoZ Mai 2016

Es ist erfreulich, dass die SoZ eine Debatte über die linke Bewegung und Gewerk­schaften initiiert hat. Schließlich wächst auch in Teilen der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken die Erkenntnis, dass Gewerk­schaften für eine Trans­for­mation der Gesell­schaft unver­zichtbar sind.

Ein Teil vor allem der post­au­to­nomen Linken arbeitet in unter­schied­lichen DGB-Gewerk­schaften mit. Weil ein Großteil der außer­par­la­men­ta­risch Aktiven im Bil­dungs-, Erzie­hungs-, Gesund­heits- und Pfle­ge­be­reich arbeitet, kon­zen­triert sich ihr gewerk­schaft­liches Enga­gement auf die Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft Ver.di und die GEW. Mitt­ler­weile setzt ein Teil davon die durch das poli­tische Enga­gement erwor­benen Kennt­nisse beruflich als Orga­nizer in Gewerk­schaften ein. Ver­einzelt gibt es auch schon haupt­be­ruf­liche Gewerk­schafts­se­kretäre aus der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken.

Ein anderer Teil der an gewerk­schaft­lichen Akti­vi­täten inter­es­sierten außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken sieht hin­gegen diese Mit­arbeit in DGB-Gewerk­schaften kri­tisch. Sie ver­weist auf Erfah­rungen aus der Gewerk­schafts­ge­schichte, wo immer wieder Impulse aus kri­ti­schen Bewe­gungen in die Gewerk­schafts­ap­parate inte­griert wurden und wenige Kon­se­quenzen für eine kämp­fe­rische Gewerk­schafts­po­litik hatten. Diese Wider­sprüche hat Jakob Schäfer in seinem Dis­kus­si­ons­beitrag gut benannt.

«Auf der einen Seite sind sie Schutz­macht gegen die schran­kenlose Herr­schaft des Kapitals, indem sie der Unter­bie­tungs­kon­kurrenz von Beleg­schaften einen Riegel vor­schieben, vor allem durch Tarif­ver­träge, nach Mög­lichkeit lan­desweit. Zum anderen sind sie auch Ord­nungs­macht, weil sie auch ein Element des Kapi­tal­ver­hält­nisses sind (min­destens dann, wenn Tarif­ver­träge abge­schlossen sind), auch unab­hängig von einer Politik der Klas­sen­ver­söhnung (die aller­dings für fast alle Gewerk­schaften, auch außerhalb des DGB, die Regel ist).»

Diesen Aus­füh­rungen könnte ich zustimmen, wenn der Halbsatz in der Klammer nicht wäre. Es stimmt eben nicht, dass die Politik der Klas­sen­ver­söhnung für fast alle Gewerk­schaften außerhalb des DGB gilt. Für die meisten Spar­ten­ge­werk­schaften, wie den Mar­burger Bund oder die Gewerk­schaft Cockpit trifft das sicher zu. Ihr manchmal ver­bal­ra­di­kaler Ton bei der Durch­setzung von For­de­rungen für meist kampf­starke Seg­mente der Lohn­ab­hän­gigen darf nicht darüber hin­weg­täu­schen, dass sie kei­nerlei gesell­schafts­kri­ti­sches Konzept haben und selbst den Gedanken der Soli­da­rität unter­schied­licher Seg­mente der Lohn­ab­hän­gigen, der auch in den DGB-Gewerk­schaften meistens Lip­pen­be­kenntnis bleibt, nicht einmal dem Anspruch nach ver­wirk­lichen wollen.

Anders sieht es bei den Basis­ge­werk­schaften aus, die die in den letzten Jahren in vielen euro­päi­schen Ländern an Bedeutung gewonnen haben. In Deutschland ist hier neben den Indus­trial Workers of the World (IWW), die in einigen Städten Orga­ni­sa­ti­ons­ver­suche unter­nehmen, die Freie Arbeiter-Union (FAU) zu nennen. Ihr ist es in den letzten Jahren gelungen, den Status einer anar­chis­ti­schen Gruppe mit Gewerk­schafts­an­spruch abzu­legen. Die SoZ gehörte zu den wenigen linken Zei­tungen, die über den Arbeits­kampf im Ber­liner Kino Babylon berichtet hat. Er hat dazu bei­getragen, dass die FAU als Basis­ge­werk­schaft wahr­ge­nommen wird.

Ein aktu­eller Arbeits­kampf, der von der FAU getragen wird, ist der Kampf der rumä­ni­schen Bau­ar­beiter bei der Mall of Berlin, die seit nun mehr fast zwei Jahren um ihren Lohn kämpfen. Die Aus­ein­an­der­setzung macht die großen Pro­bleme deutlich, die das Beschreiten des Rechtswegs für die Betrof­fenen bedeutet. Die Bosse gehen not­falls durch alle Instanzen und geben lieber viel Geld für Gerichts­kosten aus, als dass sie die aus­ste­henden Löhne bezahlen. Wenn sie dann in allen Instanzen zu Zah­lungen ver­ur­teilt wurden, melden die Sub­un­ter­nehmen Insolvenz an.

Am Bei­spiel der Mall of Berlin zeigt sich auch, dass eine DGB-Gewerk­schaft für die Bau­ar­beiter keine Option gewesen wäre. Sie waren schließlich zuvor bei einer Bera­tungs­stelle unter dem Dach des DGB. Dort wurde ihnen gesagt, dass sie einen Bruchteil ihrer Ansprüche erstattet bekämen, wenn sie auf alle wei­teren Rechte ver­zich­teten. Die­je­nigen Bau­ar­beiter, die das ablehnten, wandten sich danach an die FAU. Erst dadurch wurde die Kam­pagne der letzten beiden Jahre möglich; sie richtet auch über die Mall of Berlin hinaus den Fokus darauf, dass Lohn­betrug und Über­aus­beutung zum all­täg­lichen Geschäfts­modell im Kapi­ta­lismus gehören.

So wie die Bau­ar­beiter bei der Mall of Berlin haben sich auch viele andere Lohn­ab­hängige vor allem im pre­kären Bereich zunächst ver­geblich an eine DGB-Gewerk­schaft gewandt, bevor sie dann in und mit der FAU für ihre Rechte kämpften – etwa Beschäf­tigte aus der Ser­vice­ab­teilung der Heinrich-Böll-Stiftung, oder ein Mit­ar­beiter eines Spät­kaufs in Berlin, der mehrere Jahre als eine Art Geschäfts­führer auf Hartz-IV-Basis gear­beitet hat. In Jena haben Beschäf­tigte eines uni­ver­si­tären Call-Centers mit der FAU einen Arbeits­kampf begonnen.

Oft waren die Betriebe so klein, dass sie gar nicht ins Konzept des DGB gepasst hätten. Nun breiten sich solche pre­kären Arbeits­ver­hält­nisse immer weiter aus. Lange Zeit galten diese Bereiche als für Gewerk­schaften ver­loren. Die FAU hat in einigen Fällen gezeigt, dass auch hier Arbeits­kämpfe möglich sind. Bärbel Schöna­finger hat in dem Film Die Angst weg­schmeißen am Bei­spiel des Arbeits­kampf­zyklus in der nord­ita­lie­ni­schen Logis­tik­branche gezeigt, was möglich ist, wenn eine Gruppe kamp­f­ent­schlos­sener Beschäf­tigter auf eine Basis­ge­werk­schaft stoßen, die den Kampf mit ihnen führen will. In diesem Fall waren es die Sin Cobas.

Von solchen Ver­hält­nissen sind wir in Deutschland noch weit ent­fernt. Aber auch hier spielt die Musik eben nicht mehr nur in den for­dis­ti­schen Groß­be­trieben, wo die DGB-Gewerk­schaften noch die Hege­monie haben, auf die Schäfer in seinem Beitrag ver­weist. Vor allem im pre­kären Sektor haben sich auch in Deutschland basis­ge­werk­schaft­liche Ansätze als kampf- und streik­fähig erwiesen und damit bewiesen, dass sie dort eine Alter­native zum DGB sein können.

Im pre­kären Sektor gibt es eine Alter­native zum DGB

von Peter Nowak*

* Der Autor hat im letzten Jahr im Verlag Edition Assem­blage das Buch «Ein Streik steht, wenn mensch ihn selber macht. Arbeits­kämpfe nach dem Ende der großen Fabriken» her­aus­ge­geben (112 S., 7,80 Euro).